AfD

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https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/nach-spendenkampagne-fur-afd-wahlkampf-sparkasse-kundigt-konten-von-compact-magazin-11335564.html

Elsässer hat gegen die Kündigung der Konten Klage eingereicht.

che71 schrieb:Elsässer hat gegen die Kündigung der Konten Klage eingereicht.

Elsässer wird es wohl nicht recht sein dass die Öffentlichkeit erfährt, weshalb und wieso.
Mittelbrandenburgische Sparkasse will nicht in Geschichtsbüchern stehen. Für mich nachvollziehbar.

Das Magazin, das vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem” eingestuft wird, plant im Rahmen der Kampagne „Die Blaue Welle rollt” von Ortschaft zu Ortschaft zu ziehen. „Bei den Wahlkämpfen im Mai (Europa) und im Sommer (Thüringen, Sachsen, Brandenburg) können wir die AfD-Auftritte begleiten – und selbst dafür sorgen, dass auch in Regionen etwas läuft, wo die Partei das nicht alleine hinbekommt”, heißt es auf der „Compact“-Website.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/nach-spendenkampagne-fur-afd-wahlkampf-sparkasse-kundigt-konten-von-compact-magazin-11335564.html

Die rechtsextreme Postille sehe ich nach wie vor im örtlichen Zeitschriftenhandel stehen.

Skylake130 schrieb:Wer sind diese viele und wo wurden die erwähnt? Wow, es ist wirklich schäbig aus so einem Fall, sowas einfach in den Raum zu werfen.

Lese doch erstmal den Artikel den ich verlink habe, oder zumindest das Zitat. Es ist wirklich schäbig sich nicht mal damit zu befassen und dann so eine Antwort zu geben.

Zumal er nicht der einzige Bürgermeister war der in diesem Maße angefeindet wurde. In der Kommunalpolitik wird es immer schlimmer. Es gibt zig Artikel dazu. Vorallem seit die AfD mit in den Gemeinderäten sitzt. Diese betreibt eine Form der politischen Zersetzung.

Hier kannst du mal lesen was da alles verantaltet wird:

https://taz.de/Angefeindete-Buergermeister/!5988630/

@Bone02943
Ich nehme an, der AfD zugeneigte werden weder TAZ lesen noch öffentlichrechtliche konsumieren, deshalb von mir ein Link von ntv.
Es geht darin um die Verfassungsgemäßheit der AfD.

Kultur und Identität sind nach Auffassung der AfD unveränderliche Wesensmerkmale. Dazugehören kann nur, wer nach den national-völkischen Vorstellungen der AfD schon seit Generationen dazugehört. Die AfD nimmt damit für sich in Anspruch, selbst zu definieren, wer Deutscher ist und wer nicht. Das steht in klarem Widerspruch zum Grundgesetz, das festlegt, dass Deutscher ist, wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt - unabhängig davon, welcher Religion er angehört oder seit wie vielen Generationen die Vorfahren in Deutschland leben. Die AfD nimmt sich das Recht heraus, Menschen auszuschließen, die nicht zu "uns" gehören. Das ist verfassungsfeindlich.

Formuliert die AfD ihre Programme bewusst so, dass nicht sofort klar ist, dass es nicht um "Kultur", sondern um Rassismus geht?

Das ist Teil ihrer Strategie der Selbstverharmlosung. "Kultur" als Ersatzbegriff für "Rasse" dient dazu, die eigentliche Absicht zu kaschieren und anschlussfähig zu erscheinen in der gesellschaftlichen Diskussion. Das gilt vor allem für die schriftlichen Programme, die auf Parteitagen beschlossen werden. Wenn man sich die genauer durchliest, wird aber trotzdem deutlich, dass damit die alten rassistischen Konzepte gemeint sind, die Menschen einsortieren und ausgrenzen. Die AfD strebt eine homogene Volksgemeinschaft an. Solche Konzepte waren Ausgangspunkt und Grundlage der nationalsozialistischen Ideologie.

Geht es der AfD mit dieser Selbstverharmlosung auch darum, eine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch und letztlich auch ein Parteiverbot zu vermeiden?

Die Selbstverharmlosung ist in der Tat ein wesentlicher Bestandteil ihrer Strategie, was wir regelmäßig in Interviews oder im Rahmen von Talkshows erleben können. Hier kaschieren die Funktionäre der AfD gegenüber der Öffentlichkeit ihre tatsächlichen Absichten. Sie tun so, als ob sie sich an demokratischen Diskursen beteiligen wollten.

Im Januar 2021 veröffentlichte die AfD eine "Erklärung zum deutschen Staatsvolk und zur deutschen Identität", in der es heißt, die Partei bekenne sich "vorbehaltslos zum deutschen Staatsvolk als der Summe aller Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen". Wenn es zu einem Verbotsverfahren käme, müsste das Bundesverfassungsgericht das als entlastend werten?

Nein. AfD-Funktionäre behaupten immer wieder, dass sie auf dem Boden des Grundgesetzes stünden. Aber das sind rein taktische Manöver. Solche Erklärungen haben kein Gewicht, weil in den Programmen etwas ganz anderes steht und weil die Vertreter der AfD in ihren öffentlichen Reden etwas ganz anderes sagen. Das Bundesverfassungsgericht würde sich von solchen Erklärungen nicht täuschen lassen.

Ein weiteres Beispiel: Im Sommer 2021 wurde bekannt, dass sich der spätere AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich in einem Chat als "das freundliche Gesicht des NS", also des Nationalsozialismus, bezeichnet hatte. Der Fraktion gehört Helferich bis heute nicht an. Wäre das ein Umstand, den die AfD vor Gericht als Indiz angeben könnte, um plausibel zu machen, dass sie nicht verfassungsfeindlich ist?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies einen Richter oder eine Richterin überzeugen würde. Helferich wurde nicht aus der Partei ausgeschlossen, ein entsprechender Antrag des damaligen AfD-Chefs Jörg Meuthen scheiterte. Und Helferich sticht auch gar nicht besonders heraus, auch von anderen Führungspersonen und Mandatsträgern gibt es zahlreiche Äußerungen, aus denen deutlich wird, dass diese Personen sich mit dem Nationalsozialismus identifizieren - nicht zuletzt der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke, der nicht nur einfacher Abgeordneter ist, sondern zentrale Führungsperson.

Höcke ist sicherlich die zentrale Führungsperson innerhalb der AfD, auch wenn er auf Bundesebene kein Amt hat. An seiner Position lässt sich gut die Radikalisierung der Partei nachzeichnen. 2017 gab es ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn, und im Rahmen dieses Parteiausschlussverfahrens wurde er dezidiert als Nationalsozialist eingeordnet. Zum Parteiausschluss kam es trotzdem nicht. Heute ist er nicht nur weiterhin die zentrale Führungsfigur in Thüringen, sondern dominiert die gesamte Partei. Es gibt im Bundesvorstand der AfD niemanden mehr, der eine Opposition gegen ihn bildet, im Gegenteil: Im Grunde besteht der Bundesvorstand seit Juni 2022 aus seinen Leuten. Als Alice Weidel im April 2023 nach Erfurt fuhr, um sich dort mit Höcke auf die Bühne zu stellen, war klar, wie weit die Radikalisierung vorangeschritten ist. Bundesvorstand und Höcke liegen auf einer Linie.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Es-gibt-allen-Grund-Angst-vor-der-AfD-zu-haben-article24793803.html

Hat das alles eigentlich irgendjemanden überrascht?

AfD-Bundestagsfraktion beschäftigt laut ARD mehr als 100 Rechtsextreme

Einem Bericht des Bayerischen Rundfunks (BR) zufolge beschäftigt die AfD im Bundestag mehr als 100 Mitarbeiter, die rechtsextremen Organisationen angehören. Der BR bezieht sich dabei auf "interne Namenslisten" aus dem Bundestag und Mitarbeiterverzeichnisse der AfD-Fraktion, die der Sender habe einsehen können. Unter den betreffenden Mitarbeitern sind demnach etwa Aktivisten aus dem Umfeld der rechtsextremen Identitären Bewegung und Organisationen von Neonazis, sowie ein radikaler Burschenschaftler.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-03/bundestag-afd-fraktion-mitarbeiter-rechtsextremismus-bericht

AfD scheitert in Berufungsprozess mit Antrag auf Vertagung

Am OVG Münster hat der Berufungsprozess um die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall begonnen. Die Partei scheiterte dabei mit mehreren Anträgen.

Quelle:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-03/oberverwaltungsgericht-muenster-afd-verdachtsfall-rechtsextremismus-bundesverfassungsschutz

peekaboo schrieb:Hat das alles eigentlich irgendjemanden überrascht?

Nicht wirklich, dazu hätte man in der Vergangenheit die Augen komplett schließen müssen.

Aus deinem Link

Mehr als die Hälfte der AfD-Abgeordneten soll laut der BR-Recherche Mitarbeiter beschäftigen, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft sind. Auch die Fraktions- und Parteivorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weidel haben demnach solche Mitarbeiter.

Muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

Die mdr berichtet mal wieder über die Zersetzungsmethoden der Rechtsextremisten:

AfD-Vertreter haben für Ende März eine Demonstration angemeldet, die am Wohnhaus von Ulrich vorbeiführen soll. Darüber hat er am Montagabend den Kreistag unterrichtet. Der Aufzug trage das Motto "Stoppt den großen Raubzug". Nach den Worten Ulrichs soll ihm vor seinem Haus "ein netter Besuch mit Fahnen, Trompeten, Fußballtröten, Trillerpfeifen, Trommeln und Megaphon" abgestattet werden. Dafür werde extra ein Umweg eingelegt.

"Wir alle wissen, wer solche Instrumente der Einschüchterung, der Repression und der Bedrohung eingesetzt hat, wo so etwas hinführen kann. Da muss ich nicht einmal die NS-Zeit bemühen. Es genügt ein Blick in das Jahr 2015 in den Burgenlandkreis nach Tröglitz mit einer vorbereiteten Flüchtlingsunterkunft", so Ulrich.

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/burgenland/demonstration-haus-politiker-kritik-solidaritaet-100.html

Ich frage mich ob oder wann die CDSU erkennt, dass die Geister die auch sie rufen, sich gegen sie selbst richten werden.

@peekaboo

Aus deinem Link:

Zudem verwies der Abgeordnete darauf, dass der Bundestag alle Mitarbeiter von Abgeordneten überprüfe. "Und wer hier arbeitet, hat diese Prüfung überstanden", sagte Baumann.

Aha, er sagt "sie haben die Prüfung überstanden", nicht "bestanden"...

Man muss halt zwischen den Zeilen lesen.

Bone02943 schrieb:ch frage mich ob oder wann die CDSU erkennt, dass die Geister die auch sie rufen, sich gegen sie selbst richten werden.

Ich bezweifle, dass es jemals zu dieser Erkenntnis kommen wird!
Da kann sich AfD-Ehrenvorsitzender Gauland beim Spurenlegen noch so bemühen.

Ich setze auf Wanderwitz.

SomertonMan schrieb:Aha, er sagt "sie haben die Prüfung überstanden", nicht "bestanden"...

Man muss halt zwischen den Zeilen lesen.

Sehr gut!

Meiner Meinung nach sind Verwaltungsgerichte geradezu prädestiniert, zwischen Zeilen zu lesen!

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende, Peter Boehringer, hatte vor Beginn der Verhandlung im Deutschlandfunk auf die Frage, wie die Partei mit einer Niederlage umgehen würde, geantwortet, angesichts des Umfangs der zu klärenden Fragen wäre eine Entscheidung nach maximal zwei Tagen mündlicher Verhandlung alleine schon Grund für eine Revision. Das Bundesverwaltungsgericht würde die Entscheidung des OVG allerdings lediglich auf mögliche Rechtsfehler hin prüfen. Inhaltliche Fragen spielen dort keine Rolle mehr.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-berufung-verdachtsfall-ovg-muenster-100.html

Die Afd ist nun Offiziel die Lieblingspartei der Schwulen. Dabei wird denen doch immer angst gemacht xD

Mit 22,3 Prozent konnte sich die unter Extremismusverdacht stehende Rechtsaußenpartei im Ranking der ROMEO-User vor die CDU/CSU mit 20,6 Prozent schieben. Dicht gefolgt vom einstigen Szeneliebling Grüne mit 20,5 Prozent. Zusammen mit den Freien Wählern (4,9 Prozent) kommt das konservativ-rechte Lager so auf satte 47,8 Prozent!

Quelle: https://www.maenner.media/gesellschaft/politik/umfragehammer-rechtsruck-in-der-schwulen-szene/

Aus dem anderen Thread:

Dazu gehört aber auch.
An der Umfrage sollen sich laut "Romeo" und "Männer" rund 10.000 Menschen beteiligt haben. Betont wird, dass die Befragung nicht repräsentativ sei. Die Umfrage könnte also gezielt von AfD-Anhänger*innen oder anderen interessierten Gruppen manipuliert worden sein. Auch weitere Angaben zu den Ergebnissen – etwa zu regionalen Unterschieden – wurden nicht gemacht.

https://www.queer.de/detail.php?article_id=48802

Kommt mir ehrlich gesagt auch unglaubwürdig vor. Warum sollten sich so viele Menschen ausdrücklich für eine Partei begeistern, in der man mit queerfeindlichen Ideen nicht geizt und man gelegentlich schon mit Gedanken an der Inhaftierung von Schwulen geliebäugelt haben soll.

@Anfimia
@eckhart
@Bone02943
@Photographer73
@Groucho
@tudirnix
https://twitter.com/IbDoku/status/1767901215927484605

Kennt jemand von euch den Edgar Julius Jung ?
Ich kannte ihn nicht. Jung zählt zu der sogenannten "konservativen Revolution" in der Weimarer Republik.

Kubitscheck beruft sich auf Jung. Das Hauptwerk Jungs "Die Herrschaft der Minderwertigen" wird von Kubitscheck als Vorlage genutzt.
Im rechtsextremen Käseblatt "Junge Freiheit" wurde das "Werk" natürlich auch gelobt.

In dem "Werk" lehnt Jung die parlamentarische Demokratie ab. Wählen sei eine "Gewaltherrschaft der Verantwortungslosen".
Die Alternative zum Parlamentarismus sei ein autoritärer Präsidialstaat mit einem "organischem Führerwachstum".

Libertäre Ansätze hat Jung natürlich auch. Es soll möglichst alles privatwirtschaftlich gelöst werden. Sozialversicherungen sollen nur noch Risikoversicherungen sein. Die soziale Frage soll durch Beteiligung der Arbeiter an Eigentum gelöst werden.

Das hört sich alles sehr unausgegoren an ?! Das ist es auch.
Wikipedia: Die Herrschaft der Minderwertigen

Der klassische Antisemitismus fehlt natürlich auch nicht. Nach Jung sei "jüdisches und deutsches Volkstum" unvereinbar.

In welchem Staat man ankommt mit solch einer Vorlage ist klar.

che71 schrieb:Kubitscheck beruft sich auf Jung. Das Hauptwerk Jungs "Die Herrschaft der Minderwertigen" wird von Kubitscheck als Vorlage genutzt.
Im rechtsextremen Käseblatt "Junge Freiheit" wurde das "Werk" natürlich auch gelobt.

Das ist eigentlich auch Kubitschecks Vorgehensweise: Er gräbt irgendwelche angestaubten Vertreter der "konservativen" Revolution aus und legt sie neu auf bzw. beschäftigt sich mit ihrem Werk und versucht, Bezüge zu heute herzustellen.

Einerseits ist das natürlich verlegerische Taktik (er will ja Bücher verkaufen) aber andererseits ist das geschickt ausgewählt, denn er ist ja nicht dumm: Aus dem Dritten Reich stammende Schriften zu zitieren oder neu herauszugeben kann er sich nicht erlauben. Z. B. Rosenberg als Vorbild zu nehmen wäre doch viel zu auffällig und eindeutig.

Also bleibt man eine Stufe drunter, womöglich findet man dann sogar einen Vertreter der konservativen Revolution, der bei den Nazis nicht gut angeschrieben war und dann hat man eine ganz unverfängliche Quelle für das Gedankengut auf das man hinauswill. Ohne sich in die Nähe von irgendwelchen Leute zu begeben die im "Hobbyraum" eine Hakenkreuzfahne hängen haben und mit ihrer Wehrsportgruppe Führers Geburtstag feiern.

Anfimia schrieb:Aus dem anderen Thread:

Dazu gehört aber auch.
An der Umfrage sollen sich laut "Romeo" und "Männer" rund 10.000 Menschen beteiligt haben. Betont wird, dass die Befragung nicht repräsentativ sei. Die Umfrage könnte also gezielt von AfD-Anhänger*innen oder anderen interessierten Gruppen manipuliert worden sein. Auch weitere Angaben zu den Ergebnissen – etwa zu regionalen Unterschieden – wurden nicht gemacht.

Also in etwa so repräsentativ wie die „Umfragen“, wo man per SMS abstimmen kann?

antrax0815 schrieb:Die Afd ist nun Offiziel die Lieblingspartei der Schwulen. Dabei wird denen doch immer angst gemacht xD

Finde ich jetzt nicht so verwunderlich. Warum sollen homosexuelle Menschen nicht konservativ eingestellt sein oder eine restriktivere Migrationspolitik befürworten?
Dafür stehen ja Afd und CDU in erster Linie.

@Maria78
Ich fand’s auch erst komisch, aber wenn man bedenkt, dass mit Masse Leute herkommen die offen was gegen homosexualität haben ergibt das schon Sinn.

Dawn1983 schrieb:Ich fand’s auch erst komisch, aber wenn man bedenkt, dass mit Masse Leute herkommen die offen was gegen homosexualität haben ergibt das schon Sinn.

Ehrlich gesagt würde ich mich nicht auf die AfD verlassen, wenn es darum geht, Homosexuelle vor Anfeindungen zu schützen. Die AfD scheint bei dem Thema ambivalent zu sein und das Fähnchen nach dem Wind zu strecken: solange es ihnen nützt und man auch bei den Homosexuellen Stimmen abgreifen kann, gibt man sich tolerant, aber meines Wissens wurden auch homophobe Aussagen von AfD-Politikern nicht zurückgepfiffen. Und was aus der Ehe für Alle werden soll steht in den Sternen.

Ich würde jedenfalls die AfD nicht als Schutzpatron der LGBT-Community sehen.

Maria78 schrieb:Dafür stehen ja Afd und CDU in erster Linie.

Die AfD steht in erster Linie für die Abschaffung des Parteienstaats und für die Schleifung der FDGO.
20 Millionen Menschen deportieren zu wollen
ist was anderes als "restriktivere Migrationspolitik".