Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

AfD

85.906 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

16.05.2024 um 10:50
Nur integre Persönlichkeiten:
Die Immunität des AfD-Abgeordneten Petr Bystron wurde aufgehoben. Medienberichten zufolge werden sein Bundestagsbüro sowie Objekte in Bayern und auf Mallorca durchsucht.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/durchsuchungen-bei-afd-politiker-petr-bystron

Man darf gespannt sein.
Nazi-Parolen, Kuscheln mit Neonazis, Spionage für Putin und Xi, vom OVG bestätigter rechtsextremer Verdachtsfall und nun strafrechtliche Ermittlungen gegen einen Spitzenkandidaten der Europawahl wegen Schmiergeldern aus Russland. Dazu ein AfD-Mitglied, das Militärgeheimnisse an Russland verkauft, AfD bekennende Reichsbürger, die den Staat umstürzen wollen usw.

Das ist blauer Patriotismus.


1x zitiertmelden

AfD

16.05.2024 um 12:44
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Auch dürfte es unter AfD-Wählern sowie AfD-Politkern im Verhältnis zu anderen Wählern und Parteien mehr sexistisch eingestellte Menschen geben.

Das schlussfolgere ich daraus, weil besonders unter AfD-Wählern genauso wie die Partei selbst mehr an alten Rollenbildern festhalten und Mann und Frau klare Rollen zuweisen und wie sie sich jeweils als Mann und Frau zu verhalten haben sollen, um ein richtiger Mann und eine richtige Frau zu sein.
Würde ich jetzt nur bedingt zu stimmen. Gerade zu DDR-Zeiten war man in Sachen Gleichberechtigung viel weiter und daher kann es gar keine Gewohnheit daran geben. Wenn man sich jetzt die überalterte Gesellschaft anschaut, wäre so ein Model wirklich hilfreich. Ich kenne genug Leute die ihre Kinder lieber selber erziehen wollen würden, anstatt das hauptsächlich fremden Personen zu überlassen.

Keine Ahnung wie der Wortlaut der AFD da ist, aber für die Zukunft würde sowas tatsächlich Sinn ergeben und da ist egal ob der Mann oder die Frau zuhause bleiben würde.

Wäre das nicht eigentlich auch Thema für die Sozialisten? Es ist immerhin auch ein Mittel, nicht dem Kapitalismus hinterher zu hecheln.


1x zitiertmelden

AfD

16.05.2024 um 13:36
Zitat von DerThoragDerThorag schrieb:Zu guter Letzt, gute oder annehmbare Politik betreiben. In Krisenzeiten blühen Extremisten auf. Das es gerade wohl eine weltweite Krise gibt, ist wohl unbestritten. Doch dann benötigt es eine selbstbewusste Regierung die vernünftig den Schaden abfedern und das auch so kommunizieren kann. In den letzten Jahren versucht man es jedem recht zu machen, aber alles nur halbherzig und ohne Überzeugung. So zumindest nehme ich die Situation wahr. Das stärkt die Blauen!
Höre bzw. lese ich sehr häufig von AfD-Wählern. Kurz auf den Punkt gebracht: Die etablierten Parteien sollen endlich wieder Politik fürs Volk machen - so heißt es seitens vieler AfDler.

Nun, sind diverse Hilfszahlungen bzw. Inflationsausgleiche oder auch die Energiepreisbremse nicht schon mal etwas gewesen?

Zudem dürfen wir nicht vergessen, dass Putin maßgeblich mitverantwortlich ist.

Dann weiter und geht auch noch je nachdem auf die Groko und nicht nur Ampel zurück:

Mindestlohn
Grundrente
Rente mit 63
Kindergelderhöhungen
Reformierung der Grundsicherung zugunsten der Empfänger
Bafög und Berufsausbildungshilfe wurde erhöht
Freibeträge für Mini-Jobs wurden erhöht
Ehe für alle wurde eingeführt
Mietpreisbremse
Fachkräfteeinwanderungsgesetz (kann, nur kann, uns allen nützen)
Stärkung der Bundespolizei (kann uns auch allen nützen)
Kita-Qualitätsgesetz (damit werden die Bundesländer unterstützt)
Teilzeit- und Befristungsgesetz (bspw. besonders wohl für viele Frauen von Relevanz



usw....
Bestimmt auch noch Etliches vergessen.


Ist das alles keine Politik (gemacht von der Bundespolitik) fürs Volk? Denke doch!


Also es stimmt einfach nicht, wenn AfD-Wähler behaupten, dass schon lange keine Politik mehr fürs Volk gemacht wurde.






Ps.


Was Klimaschutz angeht, gut, der dürfte die Gemüter spalten - ist jedoch auch wichtig und vor allem sind amtierende Regierungen dahingehend auch verpflichtet zu handeln - mehr zu tun, um Ziele wie Emissionssenkungen zu erreichen.

Insbesondere auch wegen Klimaschutzurteilen ist die Politik mehr denn je zum Handeln verpflichtet.







.
Zitat von DerThoragDerThorag schrieb:Ich kenne genug Leute die ihre Kinder lieber selber erziehen wollen würden, anstatt das hauptsächlich fremden Personen zu überlassen.
Steht doch eigentlich jedem frei dies zu tun. Und Alleinerziehende können auch auf finanzielle Unterstützung hoffen - nochmals mehr, wenn endlich mal die Kindergrundsicherung kommen sollte, die nun aktuell wieder von der FDP blockiert wird/wurde.
Zitat von DerThoragDerThorag schrieb:Keine Ahnung wie der Wortlaut der AFD da ist
Die AfD vertritt das traditionelle Familienbild: Mann geht arbeiten - Frau bleibt daheim.

Und bei der Ehe erkennt die AfD auch nur die klassische Ehe zwischen Mann und Frau an.
Zitat von DerThoragDerThorag schrieb:Wäre das nicht eigentlich auch Thema für die Sozialisten? Es ist immerhin auch ein Mittel, nicht dem Kapitalismus hinterher zu hecheln.
Keine Ahnung, da ich keiner bin, sondern ein Sozialdemokrat. Wir Sozis hätten auf jeden Fall keine Probleme damit, wenn der Mann freiwillig zu Hause bleiben würde, damit die Frau arbeiten gehen könnte bzw. sogar Karriere machen könnte.

Wir Sozis sind gegen Zwang: Es sollte jedem frei stehen. Genauso was das Kinderkriegen selbst bereits angehen würde.

Solche Vorschläge wie eine Pflicht zum Kinderkriegen erwarte ich bspw. in Zukunft aus Richtung AfD kommend, wenn nicht sogar darüber jetzt schon diskutiert wird innerhalb der AfD.
Hoffentlich wird das seitens Unterstützung des Bundes allen Bundesländern auch irgendwann möglich sein.

Ps.

Alle Bundesländer sollten auch dem Vorbild Niedersachsen folgen und kostenlose Kitaplätze anbieten, um Paaren, die beide arbeiten wollen oder müssen zumindest diese finanzielle Last zu nehmen.

Dafür braucht es natürlich auch mehr Personal, denn Kitaplätze müssen ja auch besetzt werden können. Aber das weiß ein Herr Weil aus Niedersachen natürlich.

Die AfD würde aber garantiert dafür sorgen, dass wir nicht mehr Fachkräfte auch nicht im Bereich Erziehung bekommen.


3x zitiertmelden

AfD

16.05.2024 um 13:50
Sorry, das muss ich einfach korrigieren, da im vorherigen Beitrag an falscher Stelle geschrieben:
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Hoffentlich wird das seitens Unterstützung des Bundes allen Bundesländern auch irgendwann möglich sein.
Das bezog sich auf bundesweite kostenlose Kitaplätze einzuführen.



Ps.
Noch vergessen und gleich mal die Frage, wie eine AfD dazu stand und steht, da ich das nicht mehr weiß:

Einführung des 49 Euro-Tickets war auch Politik fürs Volk!


melden

AfD

16.05.2024 um 15:07
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Höre bzw. lese ich sehr häufig von AfD-Wählern. Kurz auf den Punkt gebracht: Die etablierten Parteien sollen endlich wieder Politik fürs Volk machen - so heißt es seitens vieler AfDler.
Sie können so viele Gesetze und Entlastungen erlassen, wie Sie möchten. Es wird trotzdem nicht zufriedenstellend sein. Ich habe das Gefühl man wünscht sich mit "Politik fürs Volk" nicht unbedingt einzelne Gesetzesänderungen. Vielmehr ist die Vision nach einer Art "Dubai Mitteleuropas". Alles glänzt und funkelt, ist geprägt von Innovation, wirtschaftlichem Aufschwung und Wohlstand und Sicherheit, die dann nur der langjährig ansässigen Bevölkerung in Deuschland und absolut hochqualifizierten Einwanderern zugutekommen soll. Das ist nur an der Lebenswirklichkeit vorbei, Populismus eben.


1x zitiertmelden

AfD

16.05.2024 um 20:05
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Sie können so viele Gesetze und Entlastungen erlassen, wie Sie möchten. Es wird trotzdem nicht zufriedenstellend sein.
Kann sein,dass das deutlich werden muss!
Dass Höcke die Parole „Alles für Deutschland“ bei einem späteren Wahlkampfauftritt in Gera erneut einsetzte – nun ganz bewusst und in Kenntnis ihres Hintergrunds – war in diesem Prozess nicht Gegenstand der Anklage, wird aber wohl zu einer erneuten (und dann besser fundierten) Verurteilung führen. Warum hat man nicht einfach auf das eindeutige zweite Verfahren gewartet?
Erst recht wäre Zurückhaltung angebracht gewesen, wenn man den Kontext des Strafverfahrens betrachtet. Im September wird in Thüringen gewählt, Björn Höcke ist Spitzenkandidat der Partei, die nach aktuellen Umfragen die meisten Stimmen erhalten wird – über deren Verbot aber gleichzeitig auch diskutiert wird. Dass eine Verurteilung ohne klare Beweislage in diesem Umfeld das Vertrauen in die Justiz nicht gerade erhöht, liegt auf der Hand. Leider.
Quelle: https://taz.de/Urteil-gegen-AfD-Politiker/!6010828/


melden

AfD

16.05.2024 um 20:10
Zitat von mchomermchomer schrieb:Nur integre Persönlichkeiten:
Noch so eine integre Persönlichkeit
Hetze gegen AusländerImmunität von AfD-Abgeordnetem Gnauck aufgehoben
...
Der Militärische Abschirmdienst (MAD), der Geheimdienst der Bundeswehr, stufte ihn im Jahr 2020 als "Verdachtsfall Rechtsextremismus" ein. Gnauck ist Bundesvorsitzender der "Jungen Alternative".
....
Zweite Aufhebung der Immunität an einem Tag
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-gnauck-bundestag-immunitaet-102.html


melden

AfD

17.05.2024 um 10:25
Björn Höcke möchte Cathy Hummels wegen Verwendung der selben SA-Parole anzeigen.

https://x.com/BjoernHoecke/status/1791363130632630762?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Etweet

Bin dann mal gespannt wie es mit "Vor dem Gesetz ist jeder gleich" dann aussieht.


5x zitiertmelden

AfD

17.05.2024 um 10:37
@Testbild
Im Gegensatz zu Höcke hat Cathy Hummels diesen Beitrag allerdings wieder gelöscht und sich öffentlich dafür entschuldigt.
https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_100407458/cathy-hummels-nimmt-stellung-zu-skandal-um-nazi-parole.html


1x zitiertmelden

AfD

17.05.2024 um 10:38
Zitat von TestbildTestbild schrieb:dann mal gespannt wie es mit "Vor dem Gesetz ist jeder gleich" dann aussieht.
Nur ist die eine Person ein Faschist, Mitglied einer Nazi Partei und Hitler Verehren und die andere Person eine ehemalige Spielerfrau für die sich niemand interessiert und die bislang auch noch nicht mit Nazi Parolen aufgefallen ist.

Staatsanwaltschaft soll ermitteln und der braune Bernd bitte leise in sein Taschentuch jammern.


2x zitiertmelden

AfD

17.05.2024 um 11:24
Nunja, ich weiß zwar nicht in welchem Erdloch die Frau Hummels die letzten Wochen gewohnt hat, dass sie die Geschichte um Höcke nicht mitbekommen hat. Aber passiert ist nun mal passiert.

Erst einmal leben wir natürlich in einem Rechtsstaat, von daher ist es das gute Recht von Höcke sie dafür anzuzeigen. Und es ist natürlich auch die Pflicht der Staatsanwaltschaft dem nachzugehen.

In Anbetracht der Tatsache, das sie das sofort gelöscht hat, sich entschuldigt hat, kein Geschichtslehrer ist und auch noch nicht als Faschist aufgefallen ist, würde ich erwarten das die Geschichte nicht vor Gericht kommt. Ich denke das wird entweder wegen Geringfügigkeit eingestellt oder maximal gegen ne kleine Geldauflage.


1x zitiertmelden

AfD

17.05.2024 um 12:14
Zitat von TestbildTestbild schrieb:Bin dann mal gespannt wie es mit "Vor dem Gesetz ist jeder gleich" dann aussieht.
Hast du daran Zweifel?


1x zitiertmelden

AfD

17.05.2024 um 13:18
Der Fall Cathy interessiert mich, ich möchte sehen ob Beruf, Bekanntheitsgrad und politische Gesinnung bei der Verwendung der gleichen Parole eine Rolle spielt.
(jetzt hat sie 685.000 Follower und verdient wahrscheinlich Geld damit)


melden

AfD

17.05.2024 um 13:34
Zitat von TestbildTestbild schrieb:Björn Höcke möchte Cathy Hummels wegen Verwendung der selben SA-Parole anzeigen.
Kann er machen.
Zitat von TestbildTestbild schrieb:Bin dann mal gespannt wie es mit "Vor dem Gesetz ist jeder gleich" dann aussieht.
Die Frage ist auch, wie der Kontext aussieht.
Erstmal ist die Phrase „Alles für Deutschland“ zwar durch die Geschichte vorbelastet, aber nicht per se strafbar, denn sie kann auch in einem anderen Zusammenhang genutzt werden.
Wobei Frau Hummels wohl die aktuelle Bekanntheit der Phrase nutzt, um ihre Produkte zu promoten und wenn sie es vor Gericht glaubhaft versichern kann, dass der Zweck ganz anderer ist, dann kann das sogar straffrei sein.


1x zitiertmelden

AfD

17.05.2024 um 14:19
Zitat von fischersfritzifischersfritzi schrieb:Hast du daran Zweifel?
Generell gesehen, ja.
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Die Frage ist auch, wie der Kontext aussieht.
Erstmal ist die Phrase „Alles für Deutschland“ zwar durch die Geschichte vorbelastet, aber nicht per se strafbar, denn sie kann auch in einem anderen Zusammenhang genutzt werden.
Wobei Frau Hummels wohl die aktuelle Bekanntheit der Phrase nutzt, um ihre Produkte zu promoten und wenn sie es vor Gericht glaubhaft versichern kann, dass der Zweck ganz anderer ist, dann kann das sogar straffrei sein.
Strafbar ist es ja auch eigentlich nur in Verbindung mit einer Rede auf einer Versammlung, zumindest lt. Bundesregierung:
Seite 14 3.3.2
https://www.bundestag.de/resource/blob/494350/5a78d7f0e03edf54b6cf171b24311aef/Das-strafbare-Verwenden-von-Kennzeichen--data.pdf

In wie weit das noch aktuell ist, weiß ich nicht.


1x zitiertmelden

AfD

17.05.2024 um 15:03
wie es scheint will Höcke eine alternative Liste zur Wahl aufstellen im Kommunalen Bereich und jetzt laufen AfD-Politiker Sturm dagegen und fordern sogar seinen Rücktritt. angeblich wollen sie irgendwas planen gegen ihn.
Jörg Gasda, AfD-Bürgermeisterkandidat für Rudolstadt, schloss sich der Forderung nach einem Vorgehen gegen Höcke an. »Wir fordern seinen Rücktritt und bereiten dazu etwas vor.« Höckes Verhalten habe Methode. »Bisher mussten alle, die er nicht wollte, irgendwann gehen, waren plötzlich von der politischen Bühne verschwunden.«
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bjoern-hoecke-afd-kommunalpolitiker-draengen-auf-ruecktritt-ihres-landeschefs-a-5c2a25a1-928f-45b3-b328-e1f72729e3f6


melden

AfD

17.05.2024 um 15:13
Zitat von alhambraalhambra schrieb:Nunja, ich weiß zwar nicht in welchem Erdloch die Frau Hummels die letzten Wochen gewohnt hat, dass sie die Geschichte um Höcke nicht mitbekommen hat.
Zitat von AnfimiaAnfimia schrieb:[...] eine ehemalige Spielerfrau für die sich niemand interessiert und die bislang auch noch nicht mit Nazi Parolen aufgefallen ist.
Ist dennoch ein verdammt ungünstiger Zufall. Würde mich nicht wundern wenn das eine geplante PR-Aktion gewesen ist inkl. vorformulierter Entschuldigung und festgelegtem Löschzeitraum.

Ekelhaft dieses immer aggressiver werdenden Influencer-Marketing. Es wird jede Schlagzeile mitgenommen egal ob positiv oder negativ. Niemand würde Cathy Hummels unterstellen, dass sie irgendwie in die AfD-Richtung eingeordnet werden sollte - sie hat also nichts zu befürchten, ihre Viewer Zahlen auf ihren Accounts wird es allemal pushen, egal ob das schon längst wieder gelöscht ist.
Asche auf mein Haupt, ich habe die Berichterstattung zu dem Höcke-Prozess und dessen Nazi-Spruch nicht mitbekommen und wusste nicht, welchen Hintergrund er hat. Ich habe ihn sofort gelöscht und distanziere mich ausdrücklich von rechtsradikalen Parolen und Parteien wie der AfD", stellt die Moderatorin klar.
https://www.t-online.de/unterhaltung/stars/id_100407458/cathy-hummels-stellungnahme-zu-skandal-um-nazi-parole.html

Sie sollte also nicht deswegen allgemein bestraft werden sondern für dieses pietätlose Ausnutzen der Parole für ihre eigene Bereicherung.
Sollte man mal beobachten ob noch weitere Influencer nachziehen bei ähnlichen Vorfällen in der Zukunft.


melden

AfD

17.05.2024 um 15:55
Zitat von TestbildTestbild schrieb:Bin dann mal gespannt wie es mit "Vor dem Gesetz ist jeder gleich" dann aussieht.
Nun, da es sich bei §86a StGB um ein Offizialdelikt handelt, ist die StA bei Kenntniserlangung verpflichtet dieses zu verfolgen.

Das Verfolgen kann mit einer Vorprüfung beginnen und sollten dann zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, müssen sie ein Ermittlungsverfahren aufgrund eines Anfangsverdachts einleiten - und dann wird man weiter sehen....

Auch bei der Hummels ist nicht nur der objektive Tatbestand entscheidend, sondern genauso wie bei Höcke auch der subjektive. Also bspw. ob wissentlich und um deren Bedeutung zum Zeitpunkt der Verwendung einer verbotenen Parole bewusst gewesen - oder nicht.
Zitat von de-Oxde-Ox schrieb:Im Gegensatz zu Höcke hat Cathy Hummels diesen Beitrag allerdings wieder gelöscht und sich öffentlich dafür entschuldigt.
Keine Ahnung, ob das schon genügt,/genügen würde, nicht weiter zu ermitteln. Denke eher nicht. Könnte sich aber später auf jeden Fall zu ihren Gunsten auswirken, sollte es überhaupt so weit in ihrem Fall kommen.
Zitat von AnfimiaAnfimia schrieb:Staatsanwaltschaft soll ermitteln und der braune Bernd bitte leise in sein Taschentuch jammern.
So siehst aus!

Dasselbe auch an Höckes-Anhänger gerichtet: Heult leise!
Zitat von TestbildTestbild schrieb:Strafbar ist es ja auch eigentlich nur in Verbindung mit einer Rede auf einer Versammlung, zumindest lt. Bundesregierung:
Ja, gehört zum objektiven Tatbestand des §86a StGB.


1x zitiertmelden

AfD

17.05.2024 um 16:01
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Auch der Hummels ist nicht nur der objektive Tatbestand entscheidend, sondern genauso wie bei Höcke auch der subjektive. Also bspw. ob wissentlich und um deren Bedeutung zum Zeitpunkt der Verwendung einer verbotenen Parole bewusst gewesen - oder nicht.
Der §86a StGB unterscheidet außerdem nicht nach Ausbildung oder Intention. Ich glaube Cathy Hummels kein Wort. Zudem ist sie in Dachau aufgewachsen und sollte mit der Geschichte bestens vertraut sein.

Billige und ekelhafte PR Masche ist das, um wieder in irgendwelchen Klatschblättern aufzutauchen.


2x zitiertmelden

AfD

17.05.2024 um 16:49
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Der §86a StGB unterscheidet außerdem nicht nach Ausbildung
Die Ausbildung eines Menschen kann aber in so fern von Relevanz sein für die Ableitung, ob eine Parole wissentlich oder nicht verwendet worden sein könnte.

Eine bestimmte Ausbildung oder auch Studium kann die Wahrscheinlichkeit darauf, genau gewusst zu haben, um was für eine Parole es sich handelt, bereits erhöhen.
Bei Höcke kam natürlich noch weit mehr hinzu, sodass man am Ende nur zulasten seiner wissentlich - also den Vorsatz - ableiten konnte.
Unwissenheit wäre in seinem Fall völlig unglaubwürdig gewesen.

Bei der Hummels muss man halt abwartend müssen. Selbst wenn wissentlich - müsste es im Fall dieser Parole auch noch auf den Zusammenhang ankommen.
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:oder Intention.
Aber je nachdem auf den Zusammenhang - während es auch Parolen gibt, die stehen grundsätzlich unter Strafe.

Es gibt zwei Parolen, ohne sie benennen zu wollen, da kommt es zusätzlich auf den Zusammenhang an und somit ja auch auf den damit beabsichtigten Zweck bzw. die Intention dahinter, ob man sich strafbar gemacht hat oder nicht.



Hat man bestimmte Parolen in einem politischen Zusammenhang, also auf politischen Veranstaltungen bspw. verwendet und sie auch nur für politische Zwecke benutzt - also war das die Intention für die Verwendung - dürfte die Sache klar sein, wenn dann auch noch wissentlich um deren Bedeutung bewusst gewesen, dass es sich bei dieser oder jener Parole definitiv um eine SA-Parole gehandelt hat.


2x zitiertmelden