Künstliche Intelligenz
25.04.2026 um 17:10(Etwas spät, auch an sich nicht der beste Thread zum Thema, aber ich versuche am Ende noch die Kurve gen Thema zu kriegen damits nicht zu OT ist)
Meiner Kenntnis nach ist das Trennungsgebot aber im Sinne der Aufhängung umstritten. Einzelne Länder haben in ihre jeweilige Gesetzgebung eine explizite Trennung ausformuliert, beim Bund und anderen Ländern ist es glaube ich sowohl umstritten ob das eine klare nicht-abänderbare Subsumsition aus verfassungsrechtlichen Grundlagen ist, oder eher nur eine einfache Gesetzgebung tangiert die demnach geändert werden kann.
Ich brauche jetzt nicht unbedingt polizeiliche Parallelbehörden die Leute festnehmen, noch brauche ich Paralleljustiz für solche Behörden.
Aber diese künstliche Trennung in "gute Nachrichtendienste" und "böse Geheimdienste" ist in Zeiten moderner und hybrider Bedrohungen nicht mehr so zeitgemäß. Man muss natürlich immer checks n' balances wahren und die Rechnung "Sicherheit vs. Freiheit/Kontrolle" im Blick behalten.
Aber es wird z.B. klar, dass Eingriffsbefugnisse bei Nachrichtendiensten wichtiger werden - etwa Hack-Back oder Ausschalten feindlicher Server über die Malware verteilt wird oder Daten abfließen. Nicht nur die Bundeswehr, auch solche Behörden hat eine Zeitenwende erfasst. Endlich, sage ich als jemand der lange Sicherheitspolitik verfolgt. Es geht nicht darum übers Ziel komplett hinauszuschießen und Kontrolle muss immer mithalten. Aber manches naive Dogma (wie bei Drohnen rum) muss man langsam ablegen. Es sind gerade Gesetzesentwürfe auf dem Weg die gewissen Behörden (BND glaube ich) gewisse Angriffsbefugnisse geben. De-facto ist man dann nicht mehr ein reiner "Nachrichtendienst" der wie im Strip-Club dem Motto "Nur gucken, nicht anfassen" folgt sondern dann in der Vorstufe zum Geheimdienst oder Geheimdienst-lite oder von mir aus demokratisch kontrollierter Geheimdienst. Wenns dienliche Befugnisse sind: Her damit. Für unseren Schutz und kollektive Sicherheit. Mit Kontrolle.
Gerade im Zweitalter steigender KI-Applikationen wo Angreifer Cyberangriffe oder Kommunikationswege optimieren und teils automatisieren können brauchen wir schlagkräftigere Behörden denen man nicht mehr wie Alt-68er oder so dauerhaft und pauschal skeptisch gegenübersteht. Und die selbst brauchen moderne wohlgewählte KI-Applikationen für ihre Arbeit. Gerade in Europa, um die Abhängigkeit von den USA oder Israel zu senken oder selbst international wertigere Hinweisgeber werden zu können.
Sie sind die Exekutive. Exekutive ist alles was nicht BuReg, rechtsprechende oder rechtgebende Gewalt ist. Du meinst mit dem Trennungsgebot eben so was wie polizeiliche Eingriffsbefugnisse.OmegaMinus schrieb am 09.04.2026:Sie müssen(!) von der Exekutive getrennt sein.
Meiner Kenntnis nach ist das Trennungsgebot aber im Sinne der Aufhängung umstritten. Einzelne Länder haben in ihre jeweilige Gesetzgebung eine explizite Trennung ausformuliert, beim Bund und anderen Ländern ist es glaube ich sowohl umstritten ob das eine klare nicht-abänderbare Subsumsition aus verfassungsrechtlichen Grundlagen ist, oder eher nur eine einfache Gesetzgebung tangiert die demnach geändert werden kann.
Ich brauche jetzt nicht unbedingt polizeiliche Parallelbehörden die Leute festnehmen, noch brauche ich Paralleljustiz für solche Behörden.
Aber diese künstliche Trennung in "gute Nachrichtendienste" und "böse Geheimdienste" ist in Zeiten moderner und hybrider Bedrohungen nicht mehr so zeitgemäß. Man muss natürlich immer checks n' balances wahren und die Rechnung "Sicherheit vs. Freiheit/Kontrolle" im Blick behalten.
Aber es wird z.B. klar, dass Eingriffsbefugnisse bei Nachrichtendiensten wichtiger werden - etwa Hack-Back oder Ausschalten feindlicher Server über die Malware verteilt wird oder Daten abfließen. Nicht nur die Bundeswehr, auch solche Behörden hat eine Zeitenwende erfasst. Endlich, sage ich als jemand der lange Sicherheitspolitik verfolgt. Es geht nicht darum übers Ziel komplett hinauszuschießen und Kontrolle muss immer mithalten. Aber manches naive Dogma (wie bei Drohnen rum) muss man langsam ablegen. Es sind gerade Gesetzesentwürfe auf dem Weg die gewissen Behörden (BND glaube ich) gewisse Angriffsbefugnisse geben. De-facto ist man dann nicht mehr ein reiner "Nachrichtendienst" der wie im Strip-Club dem Motto "Nur gucken, nicht anfassen" folgt sondern dann in der Vorstufe zum Geheimdienst oder Geheimdienst-lite oder von mir aus demokratisch kontrollierter Geheimdienst. Wenns dienliche Befugnisse sind: Her damit. Für unseren Schutz und kollektive Sicherheit. Mit Kontrolle.
Gerade im Zweitalter steigender KI-Applikationen wo Angreifer Cyberangriffe oder Kommunikationswege optimieren und teils automatisieren können brauchen wir schlagkräftigere Behörden denen man nicht mehr wie Alt-68er oder so dauerhaft und pauschal skeptisch gegenübersteht. Und die selbst brauchen moderne wohlgewählte KI-Applikationen für ihre Arbeit. Gerade in Europa, um die Abhängigkeit von den USA oder Israel zu senken oder selbst international wertigere Hinweisgeber werden zu können.
