Tussinelda schrieb:Ich sagte, zwei Gruppen gegeneinander auszuspielen ist erbärmlich.
So kommst du nicht davon. Diese zwei Gruppen werden ja durch Teilnehmer ausgespielt (deiner Meinung nach), dass ist das was du inhaltlich sagst, also unterstellst du den Teilnehmern erbärmliches Verhalten.
Dein häufiger Hinweis auf richtiges Lesen ist hier Ablenkung.
Ich finde auch, wenn ich einige Positionen teile und andere nicht, die du argumentierst, dass du zu viel forderst aber fast nichts akzeptierst, ein Austausch, ein Dialog oder eine Diskussion ist daher schwierig.
Tussinelda schrieb:im Gesetz, Hausrecht. Ansonsten, wie bei allen Gesetzen, es kann geklagt werden, deshalb herrscht aber keine grundsätzliche Rechtsunsicherheit.
Ich selbst empfinde auch keine grundsätzliche Rechtsunsicherheit, aber deine 2 Punkte Gesetz und Hausrechts werden ja immer wieder mal angefochten, mit der Begründung "ich will das aber nicht so hinnehmen", weil "andere haben ja Rechte die mich beschränken" und "dagegen klage ich mal". Rechtsunsicherheit grundsätzlich nein, Rechtsunsicherheit ja.
Zaunkönigin schrieb:Es gilt dort das Hausrecht.
Hast du Diskussion nicht verfolgt oder warum kommst du jetzt wieder damit um die Ecke?
Ja ich kenne die Diskussion, war sogar vor dir daran beteiligt, also mal bitte ne halbe Drehung langsamer.
Gerade das Hausrecht wird ja wie ich der Mitschreiberin
@Tussinelda erklärt habe wird ja angefochten, weil in diesem und hier kommen wir zum Thema Transpersonen, sich offensichtlich immer mal Einzelne selbst herausnehmen Rechte Anderer unter dem Deckmantel der eigenen Rechte, anzufechten. Das ist kein Transproblem, wird überall mal vorkommen auch bei anderen Themata, dennoch ist das Thema besonders medial präsent und die rechtlich umtriebigen Transpersonen tun der Transcommunity und auch insgesamt der Gesellschaft nicht immer Gutes damit, da es manchmal egoistisch wirkt. Hier bezieh ich mich nochmal auf die Beispiel Frauensauna und Frauenfitnessstudio.
Zaunkönigin schrieb:Willst du mich jetzt veräppeln? Ich hatte darum gebeten die mangelnde Rechtssicherheit mal rauszuarbeiten.
Das wird von der einen Person verweigert und dann kommst du mit den alten kamellen und möchtest jetzt auch noch wissen wo ich Rechtssicherheit erkenne?
Kurios
Es gibt ein Gesetz. Damit wird Rechtssicherheit geschaffen. Das Gesetz ist seit November letzten Jahres in Kraft.
Es ist nicht unüblich, dass Gesetze bei Bedarf auch noch einmal nachgebessert werden. Ob das hier passieren muss wird die Zeit zeigen.
Aktuell gibt es offenbar nichts was offensichtlich auf der Hand liegt und geändert werden müsste. Ansonsten wäre das hier nicht so ein geschwurbel bei der Frage nach der fehlenden Rechtssicherheit.
Nein wenn ich dich veräppeln würde wollen, dann würde mir sicher was anderes einfallen.
Ich fragte vor allem aus folgendem Grund, den ich dir erläutern möchte, um Missverständnisse und Veräpplungsversuche zu negieren.
Nach meiner Auffassung gibt es immer eine gewisse Rechtsunsicherheit, denn jedes gesprochene und ausgeübte Recht kann juristisch angefochten und beklagt werden.
Somit wäre jedes Gesetz rechtlich gesehen zwar vorhanden aber nicht sicher. Das erleben wir im täglichen Leben jeden Tag. Selbst bei Urteilen der Bundesgerichte, also der höchsten Instanzen die ein Gesetz oder eine Anwendung des Gesetzes prüfen und ggf bestätigen gibt es im Individualfall eine rechtliche Unsicherheit.
Das scheinst du nicht so zu sehen, daher fragte ich.
Als Beispiel kommen wir nun mal zur Anwendung des Hausrechtes im Fall einer Transperson die eine Betreiber(in) verklagt. Hier wird auf Grundlage der Rechtsprüfung, weil es nicht rechtssicher ist, ob in jeden Individualfall das bestehende Recht anzuwenden ist oder nicht. Und wenn es anzuwenden ist oder nicht, was tritt an dessen stellen oder wiegt höher.
Also im Beispiel, wiegt das Hausrecht,
falls es richtig formuliert und sichtbar ausgehangen wurde höher oder niedriger dem Individualrecht, hier dem Selbstbestimmungsrecht und zuweilen dem Nutzungsrecht öffentlicher Angebote.
Ich erkenne keine Rechtssicherheit! Sonst wäre der Fall immer klar und Klagen garnicht möglich, egal in welche Richtung.
Daher fragte ich nach. Aber ggf meintest du die von dir erkannte Rechtssicherheit ja anders, dann bitte ich dich das zu formulieren, damit ich deine Position verstehe.