Unruhen in der Ukraine

@Ashert001

Leider beweist sich die neue Führung als ziemlich unfähig, Timoschenko fordert Hilfe vom Weltsicherheitsrat (In dem Russland eine Vetomacht ist) vielleicht sagt ihr das mal jemand?

Klitschko redet von einer schwachen ukrainischen Armee der das Geld fehlt und auch Turtschinow will mit Manövern, allerdings nicht auf der Krim, Stärke zeigen.

Nur Ex-Verteidigungsminister Anatoli Grizenko forderte die Banditen aus der Krim rauszuwerfen. Die Ukrainer sollten eine neue Revolution machen, mit der neuen
Führung ist wohl nicht viel anzufangen! :|

im Grunde hast du richtig erkannt, dass die Ü-Regierung unfähig ist. Ein weitere Schritt fehlt noch -diese Regierung ist wegen ihrer Unfähigkeit zum einen unberechenbar, zum anderen aber vor allem gefährlich.
Wer am lautesten schreit und die buntesten Bonbons anbietet, gewinnt das Kräftemessen. Nicht derjenige, der gerechte Lebensverhältnisse für alle Bevölkerungsgruppen schaffen möchte. Nich derjenige, der die wirklichen Probleme des Landes angehen will.

Laut der ukrainischen Verfassung dürfen einzelne Gebiete keine Volksabstimmungen beschließen.

Wenn die ukrainische Führung sich nicht daran hält und diese duldet, ist das Landesverrat.

Das wird dem rechten Lager in der Ukraine leider einen starken Auftrieb geben, weit mehr als man für jede Wahl brauch.

Es wird EU wie Russland feindlich sein und voller Militaristen. Das ist eine völlig andere Entwicklung als wenn man sich jetzt klar nur gegen die völkerrechtswidrige Annektierung stark gemacht hätte mit Unterstützung noch der echten Maidan-Aktivisten und den bescheidenden Mitteln die man hat!

Es gibt allerdings noch Patrioten auf der Krim, die sich bis jetzt auch noch jedem zwielichtigen Befehlen diese zu verlassen, wiedersetzt haben und die von der tatarischen Wohlfahrt leben. Es gibt also noch einen Hauch Hoffnung! :|

@Ashert001

Ashert001 schrieb:Laut der ukrainischen Verfassung dürfen einzelne Gebiete keine Volksabstimmungen beschließen.

Der Punkt "ukrainische Verfassung" war bereits schonmal eine Fragepunkt hier im Thread, exakt bezogen auf die Abstimmung / dem Referendum der Krim.

Viele waren sich nicht sicher, was denn genau nun die ukrainische Verfassung beinhaltet.

Hast Du gem. Deiner bestimmten sicheren Aussage vielleicht einen Link, Du scheinst ja ziemlich sicher zu sein, dass es so ist, wie Du sagst.

@CurtisNewton

Das steht irgendwo im zweiten Artikel der Verfassung.
Danach ist die Ukraine ist ein Einheitsstaat, keine Föderation und kein Bundesstaat und Territoriale Fragen sind nach Artikel 73 ausschließlich gesamt-ukrainischen Referenden vorbehalten.

@asther

hmm, hebelt evtl. dein konstrukt aus

evtl. ganz interessant ... im kosovo wurde ja eine einseitige unabhängigkeit als KEIN verstoß gegen das völkerrecht durch den igh festgestelllt



"Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat in seinem Gutachten vom 22. Juli 2010 festgestellt,
dass die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vom 17. Februar 2008 nicht
gegen das Völkerrecht verstößt. Dieses Ergebnis wird von einer Mehrheit von zehn der 14 beteiligten
Richter getragen. Dem Gutachten sind neun Sondervoten beigefügt. Die Gutachten des IGH
sind rechtlich nicht verbindlich. Sie genießen aber hohe Autorität, da sie die völkerrechtliche
Auffassung des Hauptrechtsprechungsorgans der Vereinten Nationen (VN) darlegen."

http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2011/Kosovo.pdf (Archiv-Version vom 27.03.2014)

wird triggy .... wenn jetzt die legimität noch durch die krimsche regierung gegeben ist bzw. dieser unabhängigkeitswunsch noch durch das referendum bestätigt wird, dann wärs glatt

@Ashert001

Wo finden wir denn den genauen Wortlaut der Verfassung? Wurde der hier schon gepostet? Wenn ja, dann hab ich ihn überlesen und würd mich freuen, wenn Du ihn nochmal kurz posten könntest. Sich durch die letzten Seiten des Threads durchzulesen / durchzuwühlen wäre nämlich super anstrengend, weil da größtenteils nur Unfug steht ;)

@CurtisNewton

Ich finde das Originaldokument jetzt auch nicht, aber die Leute erzählen es, ich denke man kann das auch so glauben.

Das wird außer von den Russen nicht ernsthaft angefechtet. Die sagen nämlich einfach, die Putschregierung in Kiev ist auch nicht legitim also was kümmert uns deren Verfassung.

Für die 45 Millionen Ukrainer ist das aber natürlich völliger Unsinn, die leben ja nicht im rechtsfreien Raum!

am Besten USA oder EU klauen die Krim, dann bräuchten sich Russland und Ukraine nicht darum zu streiten

Von der nördlichen Grenze sind es nur 450 km bis Moskau, die ukrainische Armee sollte keinen Versuch machen die Krim einzunehmen, die Landbrücken sind zu schmal und gut einsehbar.

Sie könnte einen Vergeltungs-Feldzug in den Norden führen, an der unwegsamen weißrussischen Grenze entlang und nicht nach Moskau, um nur die Handelswege in die EU zu stören.

Das müsste man ja nur solange tun, bis Moskau die Krim-Annektierung wieder aufgibt!

Ich seh das Problem Globalökonomisch und es ist mir nun egal, ob ich ne Auszeit wegen offtopic oder so krieg. Ich post jetz ma nen Link -bitte den Zähler beachten!
http://www.change.org/de/Petitionen/bundeskanzlerin-angela-merkel-gew%C3%A4hren-sie-edward-snowden-asyl (Archiv-Version vom 06.04.2014)
und ,mach auch Mucke...

Ton Steine Scherben - Keine Macht für Niemand

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und-ja-das is offtopic und wird gelöscht...und ihr (Mods)mich auch...

bin zwar kein freund von solchen videos, aber als ausgleich zu unserer einseitigen propaganda sicherlich auch seine "daseinsberechtigung" ... wenn nur ein teil davon der wahrheit entspricht, dann gute nacht an unsere unabhängige und objektive presse

https://www.youtube.com/watch?v=By817Ie1CTQ (Video: Ukraine: Putschisten und ihre Methoden - Eine kleine Reise in die Weiten der Demokratie...)

besonders interessant finde ich die eu pressekonfernz ab min. 17 bzw. den folgenden themenblock mit klitschko

kurzbeschreibung:

bildmaterial über gewaltanwendung gegenüber nicht linientreuen regierungsmitgliedern
timoschenko in haft wird kurz gezeigt
protagonisten des rechten sektors

eigentlich in summe mal die andere version zu unserer westliche mediendarstellung

@waage

Tja, Du bist noch nicht so desillusioniert wie ich?

Weils grade passt, veröffentliche ich hier mal die Beschwerde per mail an die Landesmedienanstalt von Thüringen. Warum wird diese Aufsicht eigentlich von den Ländern gemacht?

SpoilerSehr geehrte Damen und Herren,

mit großer Sorge beobachte ich die Vorgänge in der Ukraine und die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen und privaten Medien in der BRD zum Thema. Ich bin sprachlos darüber, wie nun Russland zum Aggressor stilisiert und dabei völlig außer Acht gelassen wird, dass es ernst zu nehmende nationalsozialistische bzw. radikal nationalistische Strömungen und Parteien in der Ukraine gibt, die nun auch an der Übergangsregierung beteiligt sind.

Da es einige Hinweise für eine nationalsozialistische Machtergreifung in der Ukraine gibt, sehe ich unsere Medien in der Verantwortung, darüber sachgerecht und kritisch zu berichten. Das tun sie aber nicht. Stattdessen wird lieber anti-russische Propaganda verbreitet und die Menschen in der BRD absichtlich und vorsätzlich falsch bzw. sehr einseitig und unausgewogen informiert. Es wird von "Besetzung" oder "Okkupation" der Halbinsel Krim durch Russland geredet, was eindeutig falsch ist. Die autonome Regierung der Krim hat Russland offiziell um Hilfe gebeten!

Dies betrachte ich als bewusste Verharmlosung von nationalsozialistischen Handlungen und unzulässige Manipulation der öffentlichen Meinung.

Es ist Ihre Aufgabe, die Medien dafür zu rügen und dazu anzumahnen zu einer ehrlichen, unaufgeregten und gut recherchierten Berichterstattung zurückzufinden. Als Deutsche haben gerade wir dabei eine besondere Verantwortung (muss man denn extra daran erinnern?), die von unseren Medien sträflichst vernachlässigt wird! Damit tragen auch unsere Medien eine Mitschuld an den Vorgängen in der Ukraine.

Ich bin sehr entsetzt, wie tendenziös und gleichgeschaltet unsere Medien berichten und ihre Aufgabe in der Gesellschaft nicht mehr erfüllt wird. Leider ist es kaum möglich, sich so eine differenzierte Meinung zu bilden und man MUSS, um überhaupt ausreichend Informationen zu bekommen, ausländische oder alternative Medien im Internet nutzen.

Wieder einmal schäme ich mich deutscher Europäer zu sein, es ist eine Schande!

Bitte nehmen Sie den Sachverhalt ernst. Auch wenn Karneval ist, ist so ein Kaspertheater unerträglich.

Danke.

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Antort, TLM:

Sehr geehrter Herr ExNihilo, (Name geändert)

vielen Dank für Ihre Mail! Was die von Ihnen kritisierte Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen und privaten Medien angeht, können wir Ihnen leider nicht helfen.

Landesmedienanstalten sind für die Aufsicht über die privaten Radio- und Fernsehsender sowie die Internetanbieter in Deutschland zuständig. Das bedeutet jedoch nicht, dass wir den privaten Anbietern vorschreiben könnten, welche Sendungen, Themen, Positionen und Meinungen sie verbreiten müssen. Unsere Aufsicht beschränkt sich vielmehr darauf, die Einhaltung der medienrechtlichen Bestimmungen im privaten Rundfunk und in Telemedien zu kontrollieren und zu sichern.

Im Interesse einer freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung sind die Kommunikationsfreiheiten (Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Pressefreiheit, Rundfunkfreiheit) in Deutschland umfassend geschützt. Das verfassungsrechtlich verankerte Grundrecht der Rundfunkfreiheit steht jedem zu, der Rundfunk veranstaltet. Es ist auch ein Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe, auf das sich auch die privaten Sender berufen können. Solange sie sich an geltendes Recht halten, sind sie durch das Grundrecht der Rundfunkfreiheit in ihrer Programmgestaltung und ganz besonders in der Berichterstattung vor staatlichen Eingriffen geschützt.

Einen Verstoß gegen medienrechtliche Bestimmungen oder journalistische Grundsätze können wir im vorliegenden Fall nicht erkennen. Es gibt keine medienrechtliche Norm, die private Rundfunksender zu einer ausgewogenen Berichterstattung in ihren Programmen oder in einzelnen Sendungen verpflichtet. Das deutsche Mediensystem geht vielmehr davon aus, dass die Vielfalt der Meinungen in privaten Medien durch die Vielfalt der Anbieter hergestellt wird. In Betracht käme allenfalls ein Verstoß gegen die Verpflichtung zu einer unabhängigen und sachlichen Berichterstattung oder die Sorgfaltspflicht bei der Prüfung von Nachrichten auf Wahrheit und Herkunft. Einen solchen Verstoß müssten wir jedoch im Einzelfall (bezogen auf eine bestimmte Sendung) konkret prüfen und nachweisen. Eine summarische Betrachtungsweise oder eine persönliche Wahrnehmung reicht nicht aus, einen Eingriff in die Rundfunkfreiheit der Veranstalter zu begründen.

Im Prinzip gelten die Ausführungen zur Rundfunkfreiheit auch für öffentlich-rechtliche Programme sowie für Printmedien. (Verlegern erlaubt der Tendenzschutz sogar, die politische Position ihrer Publikation selbst festzulegen.) Für diese Angebote sind wir als Medienanstalten jedoch nicht zuständig.

Zum Schluss möchte ich Sie jedoch auf die Möglichkeit hinweisen, im Bürgerrundfunk selbst Ihre Sicht der Dinge darzustellen. Offene Kanäle und Nichtkommerzielle Lokalradios bieten Einzelpersonen und gesellschaftlichen Gruppen, Organisationen und Institutionen in Thüringen Gelegenheit, eigene Beiträge herzustellen und im Rundfunk zu verbreiten. Die nichtkommerziellen Bürgersender werden überwiegend von der TLM finanziert. Für die Bürger ist die Nutzung der Produktions- und Sendeeinrichtungen kostenlos. Adressen und Ansprechpartner finden Sie auf den Internetseiten der TLM www.tlm.de/tlm/buergerrundfunk/.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

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Meine Antwort:

Sehr geehrte Frau von der TLM, (Name geändert)

vielen Dank für Ihre Antwort. Ich hatte mich vorab bei Wikipedia informiert und dort im Artikel zu "Landesmedienanstalten" ist aufgeführt, dass es in der Verantwortung dieser liegt, die Medien dahingehend zu überprüfen,

Zitat:

"Volksverhetzung, Verherrlichung oder Verharmlosung nationalsozialistischer Handlungen, Darstellen von Propagandamitteln als verfassungsfeindlich verbotener Organisation usw. Hierzu steht den Landesmedienanstalten gemäß § 38 Abs. 2 - 4 Rundfunkstaatsvertrag und § 20 Abs. 1 und 2 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag i. V. m. den Landesmediengesetzen ein breites Instrumentarium zur Verfügung, das von der einfachen Beanstandung bis hin zu empfindlichen Bußgeldern und dem Entzug der Rundfunklizenz reicht."

Quelle: Wikipedia: Landesmedienanstalt

Sollte dies eine falsche Darstellung der Aufgaben und Möglichkeiten der Landesmedienanstalten sein, bitte ich Sie Wikipedia darauf hinzuweisen und den Artikel ändern zu lassen bzw. selbst diesen Artikel zu bearbeiten. Vielleicht liegt es auch in der Verantwortung der Politik, ukrainische, nationalsozialistische Parteien und Organisationen als solche einzustufen und damit die rechtliche Handhabe zu geben, die Medien für die informelle Unterstützung dieser (namentlich die Partei Swoboda, Rechter Sektor, UNA UNSO, Herr Jazenjuk, Herr Jarosch und andere) zu rügen. UNA-UNSO bspw. ist unseren Medien kaum eine Nennung wert und das soll keine Verharmlosung und kein Grund zur Beanstandung sein? Bitte überdenken Sie diese Einstellung nochmal:

Zitat:

"Die UNA-UNSO ist eine ukrainische rechtsextreme, nationalistische Partei. Gegründet wurde sie am 30. Juni 1990 in Lemberg von nationalorientierten Jugendlichen. Sie besteht aus der Ukrainischen Nationalversammlung UNA und deren paramilitärischem Arm,Ukrainische Nationale Selbstverteidigung UNSO. UNA-UNSO zeichnet sich politisch durch eine radikal antisemitische und antirussische Haltung aus. So wird die historische Existenz des Holocaust in Publikationen der Organisation angezweifelt."

Quelle: Wikipedia: UNA-UNSO

Bei uns wäre diese Organisation ohne Zweifel verfassungswidrig und verboten.

Ein Spiel mit dem Feuer, welches nicht Russland oder Herr Putin begonnen hat, sondern "UNSERE" MEDIEN!!!!

Ich frage Sie persönlich, prüfen Sie selbst, ich gehe mal davon aus, Sie verfolgen die Nachrichten: Kennen Sie UNA-UNSO und wissen Sie, was das für Leute sind? Fühlen Sie sich darüber gut informiert?

Ich habe aber auch positiv festgestellt, dass sich die Berichterstattung etwas zur Objektivität gewandelt hat, aber dennoch empfinde ich sie immer noch als sehr einseitig, manipulativ und als große Schande für Europa und insbesondere für Deutschland. Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass diese Berichterstattung frei und ungesteuert zu Stande kommt.

Danke nochmals und mit freundlichen Grüßen,

Was soll man noch anderes dagegen machen? Wie soll man das nennen, totalitäre Demokratie?

Eigentlich bin ich sprachlos, aber ohne Stimme bin ich machtlos.

@waage
danke für das video
@ExNihilo
danke dafür, dass du deinen brief eingestellt hast.

Die Ukraine stellt eine Nationalgarde auf um ihre Bürger zu schützen

http://www.heute.de/liveticker-ukraine-stellt-nationalgarde-aus-veteranen-auf-32289790.html

wir können den maidan nach Deutschland holen
und starten von hier aus Proteste gegen Zeitungsredaktionen, Fernsehberichterstattung und an die führenden Politiker unseres Landes.

hier gehts direkt zur Bundeskanzlerin

https://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Service/Kontakt/kontaktform_node.html (Archiv-Version vom 28.04.2014)

Wie wäre es wenn sich die Gebiete der Ukraine die zu Russland gehören wollen auch zu Russland kommen, aber der Rest der Antirussisch und Pro westlich ist der NATO Beitritt und somit die Ukraine NATO Mitglied werden würde?

So albern, den Putin mit Hitler zu vergleichen, aber dann mit der jetzigen Übergangsregierung zu liebäugeln, die die NPD wie einen Karnevalsverein aussehen lässt.

Was würde denn die USA an Putins stelle tun, wenn es um einen ihrer militärischen Stützpunkten ginge? Ich kann dieses verlogene Affentheater dieser Bastarde nicht mehr ertragen.

es ist nicht albern, Putin mit Hitler zu vergleichen (Hillary Clinton!!)

Wer diesen Vergleich hört, sollte sich erinnnert fühlen an den Hitler - Stalin -Pakt. Ein deutscher Führer und ein russischer Führer haben die Welt in den WW II gerissen.



eins sollte Deutschland bedenken: wenn aus diesem Konflikt, der sich mit dem Wandel von den friedliche Protesten vom Maidan hin zur Waffengewalt auf dem Euromaidan dies vor aller Welt offen anbahnte, ein Krieg entwickelt in den die Völker Europas gerissen werden, wird einmal mehr in den Geschichtsbüchern DEUTSCHLAND als Brandstifter zu finden sein. Vorausgesetzt, es wird noch Geschichte gelehrt. Es ist unheimlich, wie Deutschland als wirtschaftlich stärktes Land der EU das Europäische Assoziierungsabkommen mit der Ukraine durchpeitschen will. Nein, die EU schützt keine Werte sondern Märkte, Rohstoffquellen und politische Einflusszonen.

dabei ist Russland wirtschaftlich eng mit dem Euroraum verbunden, wir Deutschen hängen gar mit 35-40% unserer Energieversorgung von Russland ab. Zufall, dass Ex- Bundeskanzler Schröder und Ex- Vizekanzler Fischer sofort nach Ende ihrer Dienstzeit bei den größten russischen Energieunternehmen eingestiegen sind? NEIN!

Weil man das alles seinem Wahlvieh nicht offen zeigen will, brauchts einen Schuldigen - Putin.