Wohin geht die Türkei unter Erdogan?

7maxx schrieb:Erdogan wird von millionen verehrt und ist ein sehr erfolgreicher Politiker.

troublerin77 schrieb:Erdogan war ein sehr guter Politiker, das ist er schon lange nicht mehr.
Er hat der Türkei wirtschaftlichen Erfolg gebracht, das war schon eine Glanzleistung.

Aber irgendwann kam der Punkt, an dem er sich gedreht hat. Ich kann das jetzt nicht an einem bestimmten Zeitpunkt fest machen, aber er ist mir zum ersten Mal richtig negativ aufgefallen, als er sich diesen Prunkbau ins Natuschutzgebiet gebaut hat.

vincent schrieb:Ich verzichte gerne auf die Wiederholung von Schulstoff der zehnten Klasse.

Erdogan betont, dass auch in anderen Staaten wie Frankreich oder den USA die Exekutivgewalt beim Präsidenten liegt. Das ist richtig. Diese Länder aber haben zugleich eine Reihe von "Checks and Balances" etabliert, die die Macht des Staatschefs beschränken.

In den USA bildet der Kongress ein Gegengewicht zum Präsidenten. Die Abgeordneten entscheiden über den Haushalt und können Gesetzesvorschläge mit einer Zweidrittelmehrheit auch gegen den Willen des Präsidenten verabschieden. Nichts dergleichen ist in dem türkischen System vorgesehen. Anders als in Frankreich fällt in der Türkei auch die Justiz als Kontrollinstanz aus. Türkische Richter gehorchen dem Willen der Politik, nicht den Buchstaben des Gesetzes.

Das "Checks and Balances Network", ein Zusammenschluss von 115 zivilgesellschaftlichen Organisationen in der Türkei, kommt in einer Studie zu der Verfassungsreform zu dem Ergebnis, dass das Präsidialsystem die Gewaltenteilung in der Türkei mehr oder weniger aufheben würde - es wäre ein Staatsstreich von oben.

Samstag, 25. März, 18.49 Uhr: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erwägt offenbar ein weiteres landesweites Referendum. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, brachte Erdogan die Möglichkeit ins Spiel, das Volk über eine Fortsetzung der EU-Beitrittsgespräche abstimmen zu lassen.

Threadkiller2 schrieb:so eng darfst du das auch nicht sehen, manche sagen ja zu Erdogan um einfach dem Ärger aus dem weg zu gehen,
so eine Antwort bekommst du von vielen, deshlb besser gar nicht fragen ob für oder gegen.


Sorry so eng muss man es sehen.ich möchte bei soviel Menschen verachtung nicht wegsehen.früher haben sich Leute weggesehen als Juden Verbrannt wurden...
Ich schaue nicht weg. Volle härte.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will auch internationale Konsequenzen für die von ihm favorisierte Wiedereinführung der Todesstrafe akzeptieren. Wenn die EU erkläre, für eine Türkei mit Todesstrafe sei in der Union kein Platz, sei dies so, sagte Erdogan in Antalya. Er werde eine Entscheidung des Parlaments für die Todesstrafe bestätigen, sagte er. Nach dem gescheiterten Putschversuch im Juni 2016 hat Erdogan mehrfach die Wiedereinführung der Todesstrafe ins Spiel gebracht. Die EU hat deutlich gemacht, dass der Beitrittsprozess der Türkei damit beendet wäre.