Russland das Buhland... aber warum?

Zz-Jones schrieb:Ich sag nicht, dass es nicht hätte schneller gehen können.

Und im Dezember wird es eine Entscheidung zu Gunsten der Ukraine geben?
Ich wette dagegen, das wird wieder verschoben.
In wie fern das juristisch umsetzbar ist und wer haftbar sein könnte, das werden die lange geprüft haben, da bin ich mir sicher.

@Röhrich

Ah, jetzt ist juristische Prüfung also doch sinnvoll – nachdem du sie vor fünf Minuten noch als Ausrede bezeichnet hast.
Du solltest dir angewöhnen, deine eigenen Argumente wenigstens mal einen Tag lang konsistent zu halten. :)

Ich habe das Gefühl Du willst mich trollen.

Zz-Jones schrieb:Ah, jetzt ist juristische Prüfung also doch sinnvoll

Ja, vor 3 Jahren müsste diese auf den Weg gebracht worden sein, dann hat man das in der Schublade.
Jetzt zu prüfen zeugt davon, dass man entweder nicht will oder das einfach als Ausrede vorschiebt.

Das habe ich nun mehrmals geschrieben, wäre gut wenn Du meine Posts dazu dann auch liest.

Zz-Jones schrieb:nachdem du sie vor fünf Minuten noch als Ausrede bezeichnet hast.

Ja, im Oktober 2025 damit zu kommen obwohl man angeblich eine Einigung finden wollte, ist an Lächerlichkeit oder Unfähigkeit nicht zu überbieten.
Mir kann keine erzählen, dass die 3 Jahre lang darüber diskutieren, das erwägen und dann fällt denen ein, dass man das juristisch prüfen sollte?

Wenn man auf die Idee kommt (vor 3? Jahren), dass die Gewinne aus den eingefrorenen Geldern an die Ukraine gehen könnten, dann gibt man eine juristische Prüfung in Auftrag.
- Wenn diese sagt nicht machbar, dann braucht man das Thema nicht wieder anfassen.
- Wenn diese sagt ist umsetzbar, dann hat man eine Option in der Schublade.

Wenn man dann eine Entscheidung treffen will, dann hat man alles im Vorwege lange geklärt.


Und da sind wir wieder hier anbelang:

Röhrich schrieb:Entweder werden wir von I.... regiert oder die halten uns für welche.

Sowas kann nicht Jahre dauern und wenn man dann entscheiden will, hat man jahrelang nichts geprüft?
Come on, das nimmst Du so hin?
Egal wie das nun gelaufen ist, die Politik hat ihren Job nicht gemacht oder will keine Entscheidung treffen sucht nach Ausreden.

@Röhrich

Ich les schon mit, keine Sorge.

Und nein, ich troll dich nicht, ich folge nur deinem eigenen Gedankenkreis.
Der dreht sich halt ziemlich schnell um die eigene Achse. :)

Röhrich schrieb:Sowas kann nicht Jahre dauern und wenn man dann entscheiden will, hat man jahrelang nichts geprüft?

Vielleicht liegt das auch an der aktuellen Entscheidung des höchsten Gerichts in Den Haag und Belgien fühlt sich da verantwortlich, da bei ihnen das Geld eingelagert ist.
Seitdem spricht man anscheinend auch nur noch von 140 statt vorher 200 Mrd €.
weltweit gegen russisches Staatseigentum vollstreckbar“

hidden schrieb:Vielleicht liegt das auch an der aktuellen Entscheidung des höchsten Gerichts in Den Haag und Belgien fühlt sich da verantwortlich, da bei ihnen das Geld eingelagert ist.

Was hat der Fall mit dem eingefrorenen Vermögen wegen dem Krieg zu tun?
Da geht es um die illegale Zerschlagung von Yukos durch Russland, das Geld kann nun international eingetrieben werden.

Es geht darum, um es juristisch abgesichert ist, wenn die Gewinne aus den eingefrorenen Geldern Russlands in der EU, an die Ukraine gehen können, beides ist für mich komplett unterschiedlich.
Das Thema ist vermutlich seit 3 Jahren immer wieder aufgekommen in der EU, da erwarte ich, dass die sowas prüfen und nicht 3 Jahre palabern und dann doch eine Entscheidung treffen wollen, plötzlich fällt denen dann ein es wurde gar nicht juristisch geprüft?

Das kann mir niemand erzählen, denn die rechtlichen Fragen kamen direkt bei den ersten Ideen dazu auf und dürfte keinem Verantwortlichen entgangen sein. Das Politiker einen schwierigen Umgang mit Geld haben, welches von ihnen nicht erwirtschaftet wurde, bezweifel ich nicht aber auch denen wird von Anfang an klar gewesen sein, dass man das alles prüfen lassen muss.
Das fällt denen nicht heute erst auf.

Entweder wurde das lange zur Prüfung in Auftrag gegeben oder die Politik hat sich nie ernsthaft damit befasst das überhaupt umsetzen zu wollen und wird dann auch im Dezember das nicht umsetzen.

Wird interessant was Trump dazu sagt, der ging ja davon aus wir Europäer haben das lange umgesetzt, das wollte er ja nun auch erwägen.
Vermutlich fließt eher Geld aus der USA aus russischem Vermögen in die Ukraine, bevor die EU überhaupt einen Juristen gefunden hat.

Wäre eine nette Wette zum Jahresende.

Röhrich schrieb:Da geht es um die illegale Zerschlagung von Yukos durch Russland, das Geld kann nun international eingetrieben werden.

Es geht darum, um es juristisch abgesichert ist, wenn die Gewinne aus den eingefrorenen Geldern Russlands in der EU, an die Ukraine gehen können, beides ist für mich komplett unterschiedlich

Ich könnte mir vorstellen, das die Entschädigung von dem beschlagnahmten Geld (weltweit) entnommen werden darf, also auch von Belgien. Es geht hier um ca 60Mrd, die anscheinend schon mit dem ursprünglichen Wert verrechnet sind.
Sollte es so sein und sollten aufgrund der Rechtsprechung weitere Forderungen folgen und Belgien hat das Geld aber schon so an die UA weiter gegeben haben die natürlich Angst, dann alleine für die fehlende Summe aufkommen zu müssen.
Diese möglichen Auswirkungen waren so vor 6 Tagen noch nicht bekannt, geschweige vor 3 Jahren, da erst jetzt das Gerichtsurteil gefällt wurde.
Belgien will in dem Fall dann nicht mit dem Risiko alleine dastehen und deshalb die Solidarität, hier Mithaftung der EU.

hidden schrieb:Ich könnte mir vorstellen, das die Entschädigung von dem beschlagnahmten Geld (weltweit) entnommen werden darf. Es geht hier um ca 60Mrd, die anscheinend schon mit dem ursprünglichen Wert verrechnet sind.

Das Geld kann weltweit eingetrieben werden, die 60 Mrd müssen ja nicht aus dem russischen Vermögen in der EU gezahlt werden.
Das Thema hat mit der juristischen Prüfung zur Verwendung russischen Vermögens für die Ukraine wenig/ keine Bedeutung.

hidden schrieb:Sollte es so sein und sollten aufgrund der Rechtsprechung weitere Forderungen folgen

Das russische Vermögen in der EU wurde ja nicht wegen dem Fall eingefroren, sondern wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine.
Wäre das Geld aufgrund rechtlicher Auseinandersetzungen eingefroren gewesen, dann würde ja nie zur Debatte stehen dieses der Ukraine zu geben.

hidden schrieb:da erst jetzt das Gerichtsurteil gefällt wurde.

Und nun wenn das Urteil rechtskräftig ist, dann können die Aktionäre ihren Anspruch geltend machen, dann können die zusehen wo die Geld von Russland bekommen, das muss ja nicht zwingend aus russischem Vermögen in der EU kommen.
Russland hat viele Vermögenswerte überall auf der Welt.

hidden schrieb:hier Mithaftung der EU.

Da geht es eben eher darum, ob das alles rechtens ist, dass russische Vermögen der Ukraine zu geben.
Das ist nun mal nicht so einfach zu beantworten.
Da das Thema aber nicht neu ist, hätte man juristische Prüfungen dazu eben lange in Auftrag geben müssen, wenn man diese Option ins Auge gefasst hat.
Warum Ideen vorbringen, Zeit damit verplempern, wenn das am Ende überhaupt nicht legal umgesetzt werden kann?
Das Thema ist doch nun nicht wirklich neu mit dem russischen Geld für die Ukraine.