@FF @nocheinPoetIch würde gerne noch mal kurz erklären wollen, warum ich die Menschenrechte gestern so vehement, -fast schon fanatisch- verteidigen wollte, und sogar bereit war die Grundordnung der Diskussion dafür zu stören.
Punkt Einst ist, sie sind unsere höchsten Maximen innerhalb der freiheitlich demokratischen Rechtsethik und deren strikte Umsetzung ist der einzige Garant dafür Menschen vor anderen Menschen schützen zu können.
Wird ein Menschenrecht verletzt, geht das Drama los. Das ist der Grund dafür warum man sich nach den vielen furchtbaren Ereignissen von Krieg und Zerstörung dazu verpflichtet hat, sie in die Rechtssysteme der Staaten aufzunehmen, und verfassungsmäßig zu garantieren.
Punkt zwei ist, dass ich einfach nicht ertragen kann, wie sie hier zu Gunsten von Staatsrechten und dem Recht auf Besitz und Eigentum zerredet werden wollen. Da wird dann immer mit wichtigen wirtschaftlichen Verflechtungen argumentiert was letztlich Geld bedeutet, oder mit unverrückbaren Grenzen, was einfach nur den Acker meint, und Landbesitz bedeutet.
Da stelle ich mir wirlich immer die Frage, welche Prioritäten die Leute haben.
Gut, jeder ist mehr oder Weniger um sein Hab und Gut besorgt, und will es immer geschützt wissen,
aber wenn Menschenrechte dafür ins Hintertreffen geraten, ist es doch immer auch ein bedenkliches Zeichen das in Richtung von Staatsdiktat und die Herrschaft des Besitzes deutet.
Ist es nicht genau das, was man mit der Erstellung der Menschenrechte verhindern wollte? Ich denke doch. Gut, ist jetzt etwas pathetisch und auch reichlich idealistisch, was an sich nicht meine Art ist.
Ich mag den Pragmatismus lieber. Nur hier sollten die Prioritäten eben klar sein, wenn man dem Frieden und nicht dem Mammon oder sonst irgendeinem Diktat dienen will.
...ja, und weil das natürlich hier auch immer gleich mit um die Krim und so geht.
Meiner Ansicht nach hat sich die Krim zurecht von dem sehr Zweifelhaften Diktat aus dem weit entfernten Kiew befreit, und hat auch völlig legitim auf die Unabhängigkeit von diesen tief kriminellen Machenschaften gepocht. Und damit meine ich nicht nur den verfassungswidrigen Regierungswechsel, sondern die gesamte gesellschaftliche Grundstruktur, die
einfach furchtbar verwalost ist. Oligarchie auf höchstem Niveau, mafiose Wirtschaftsverhältnisse, Sozialstaat quasi bei Null, Rechtsstaat fast nicht erkennbar, usw. usf.
Aber es war falsch sich gleich wieder an Russlandzu hängen.
Dort ist es nämlich keinen deut besser, was diese Machenschaften angeht. Korruption und Kriminalität wo das Auge reicht. Nur etwas reicher als in der Ukraine.
Also hat man sich wieder genauso in die Nässeln gesetzt, weil man sich vom Mammon hat blenden lassen, anstatt unabhängig und bequem eine eigene politische Verwaltungsstruktur
zu forcieren. Mit weniger russischer und ukrainischer Diktatur, aber mehr eigener Entscheidungsgewalt und Entwicklungsfreiheit.
Ganz im Sinne der Menschenrechte natürlich, weil Grundvorraussetzung für eine halbwegs harmonische Gesellschaft.
Ach ja, zu dem Argument "ter.Integrität wichtig, damit sich die Türken in Kreuzberg nicht abspalten."
Ich weiß, es war etwas plakativ, aber wollen wir es mal etwas weiter spinnen.
Rein hypothetisch mal... und bitte gut mitdenken, und nicht blind dagen schießen.
Das soll jetzt hier kein Kampf der Rechthaberei werden, sondern wirklich nur so zum drüber nachdenken.
Was hätte man davon, als normaler Türke der in Berlin wohnt, und wozu bräuchte man das?
Ich denke gar nichts. Die wirtschaftlichen und politischen Verflechtungen gerade auf so einem kleinen Fleckchen Erde würden sich für den durchschnittlichen Menschen viel mehr verkomplizieren, als sie irgendeinen Vernünftigen Nutzen hätten.
Die Rechtssprechung von Berlin und Kreuzberg würde sich behindern, die Wirtschaftsgesetze würden vllt die Arbeitgeber fernbleiben lassen, oder sogar nach Kreuzberg ziehen lassen, weil liberaler vielleicht (weiß ich jetzt nicht) und man müsste dann eventuell eine gut bewachte Grenze drum rum ziehen, die Kreuzberg isoliert. Kann nicht im Sinne der Bewohner sein, aus dem Rest der Stadt ausgesperrt zu werden.
Gerade da die deutsche Verfassung und Judikative nun sehr penibel auf die Umsetzung der Grundrechte achtet, und die teilweise harten türkischen Gesetze gar keine Steigerung der Lebensqualität bringen würde, sondern vielleicht in manchen Punkten sogar eine
Verschlimmerung, wenn man auf einmal unter dem Diktat Ankaras oder dem eigener türkischer Nationalisten stünde.
So eine Abspaltung kann also nur vernünftig sein, wenn es auch wirklich eine steigerung der Lebensqualität dabei gäbe, und hätte bei einer Umsetzung aus einem dümmlichen Nationalstolz heraus wohl nur Nachteile.
Auch deshalb wohl hatten sich die Schotten entschieden in GB zu bleiben.
Zu unpraktisch einfach, und das Diktat Londons ist wohl doch nicht so schlimm gewesen,
wie es schottische Nationalisten propagierten.
Wo ist jetzt also die ter.Integrität so wichtig, -wenn man das ganze nur von der praktischen und nicht der idealisierten Seite betrachtet- frage ich mich da? Wo ist sie gar wichtiger als die Umsetzung der Menschenrechte? Ist für mich kaum erkennbar.
Die Vernunft der Menschen regelt das im Grunde von selbst.
Bei Unvernunft tritt folgern Fall evtl. in Kraft:
Wenn die ter.Integrität nun die kreuzberger Gesamtbevölkerung vor dümmlichen Forderungen ihrer türkischen Nationalsten -sich aus Nationalstolz abspalten zu wollen- schützen würde, dann wäre sie völlig in Ordnung und wichtig.
Wenn jetzt aber eine radikale nationale Regierung z.B. (auch etwas plakativ, aber deutlich) den Türken in Kreuzberg das Leben schwer machen wollte, und ihre Menschenrechte beschneidet, obwohl sie schon seit Generationen dort Leben und Kreuzberg so gestalteten wie es eben ist, sehe ich keinen Grund, warum man der türkischen Gesellschaft das Recht verwehren sollte, dieser Regierung die Gefolgschaft zu verweigern, und einen Rechtsraum zu schaffen, wo es so eine repressive Politik nicht gilt.
Wenn das nun nur durch eine Sezession möglich wäre, dann stört das Gesetz auf ter.Integrität hier nur den gesellschaftlichen Frieden.
Ob die Bewahrung der Menschenrechte dabei ein Staatsgesetz verletzt werden würde, ist doch hier wirklich Zweitrangig, und wichtiger als die Meinung der Rest-Bevölkerung, die so eine Radikale Politik wählt und stützt.
Einfach um des Friedens willen. Darum gehts doch immer in erster Linie. Eskalationen zu unterbinden.
Hier würden die Verfassungsrichter einer freiheitlich-demokratischen und auf Humanismus gegründeten Grundordnung gegen die ter.Integrität stimmen müssen, um das Recht auf Selbstbestimmung zuzulassen, sofern damit keine anderen Menschenrechte Verletzt würden.
Ist jetzt zwar sehr theoretisch, aber ich hoffe, es ist klar, worauf ich die ganze Zeit etwas ungeschickt hinaus wollte.
