Ist das hier Zickenkrieg 3.0 ?
Aber oke, während man einerseits von Finnland lernen könnte (siehe oben), macht in D Maischberger TV Kasperletheater mit Stegner und Strack-Zimmermann.
Gäbe ja bessere Gäste, die man einladen könnte, aber nö, bringt scheinbar bessere Quote.
Informationssendungen zur Sensibilisierung für russische Propaganda (von Finnland lernen), wäre das nicht mal was für ÖR Bildungs-Auftrag? Gabs die zu Corona nicht auch, zig Info Sendungen?
Röhrich schrieb:Na dann sind die Europäer ja weiterhin fein raus
Ja, es gibt durchaus Einiges, das Europa noch machen könnte, noch dieses Jahr. Hatte schon einmal darauf verwiesen, machs kurz noch mal. Diese Liste etwa von Nico Lange versucht es konkret:
Um den Kampf um die europäische Ordnung zu gewinnen, müssen wir rasch handeln - mit konkreten, schnellen nächsten Schritten statt mit langwierigen Gesamtkonzepten, mit Aktionen statt Appellen, mit eigener europäischer Wirksamkeit statt mit Anrufen bei "Daddy".
Zunächst gilt es, umgehend gemeinsam mit der Ukraine eine integrierte Luftverteidigung aufzubauen, die Luftraumüberwachung und Systeme vernetzt, Drohnenabwehr verbessert, Zivilisten vor Raketen und Marschflugkörpern schützt sowie die wertvollen Front-Erfahrungen der Ukrainer für den Schutz der NATO-Ostflanke nutzbar zu machen.
Parallel dazu braucht die Ukraine Abstandswaffen mit hohen Reichweiten, um russische Führungszentren, Munitionsdepots, Flugplätze und Drohnenfabriken tief im russischen Hinterland gezielt, schnell und nachhaltig ausschalten zu können. Das verschafft der Ukraine wichtige militärische Vorteile und ist gleichzeitig im europäischen Sicherheitsinteresse.
Es ist entscheidend für einen schnellen Waffenstillstand und Chancen auf Frieden, sämtliche europäische Energie- und Rohstoffimporte aus Russland schlagartig zu beenden – kein Öl, kein Gas, kein Flüssiggas, kein Uran oder Titan dürfen mehr durch Europa gekauft werden, auch nicht über Umwege wie Indien. Jeder Euro für russische Energie und Rohstoffe verlängert den Krieg. Und auch Trump käme durch einen europäischen Stopp in Zugzwang.
Ein weiterer sofort umsetzbarer Schritt ist ein vollständiger Stopp der sogenannten Schattenflotte in der Ostsee. Alte Tanker, die die Sanktionen umgehen, dürfen aus Umwelt- und Sicherheitsgründen nicht länger die Ostsee befahren. Einer der zentralen Geldflüsse Putins kommt dadurch zum Erliegen.
Gleichzeitig sollte Europa ein Sofortprogramm in Höhe von zehn Milliarden Euro für die ukrainische Rüstungsindustrie auflegen, den ukrainischen Haushalt mit 50 Milliarden Euro makrofinanziell stabilisieren und mit einem mehrjährigen Multimilliarden-Programm die künftigen Streitkräfte der Ukraine systematisch aufbauen. Das Geld dafür wird einfach aus den beschlagnahmten russischen Vermögen genommen - geredet wurde jetzt darüber wahrlich genug.
Aufbauend auf den guten Schritten der Sanktionspakete 18 und 19 müssen bestehende Sanktionen weiter verschärft und vor allem konsequent durchgesetzt werden – auch gegenüber Drittstaaten, die bei der Umgehung helfen, und die dafür endlich spürbare wirtschaftliche und politische Konsequenzen erfahren sollten.
Solange Russland den Krieg fortsetzt, sollten keine neuen Schengen-Visa für russische Staatsbürger ausgestellt und bestehende Visa schrittweise entzogen werden – beginnend mit den Diplomatenpässen und den Visa für Funktionäre, Oligarchen und deren häufig im Schengen-Raum lebenden Kindern.
Parallel dazu kann und sollte Europa die russische Bevölkerung endlich direkt ansprechen und klar kommunizieren, dass eine friedliche und gute Zukunft mit Russland möglich ist – aber nur, wenn dieser Krieg verloren wird.
Um die eigene Handlungsfähigkeit zu sichern, darf die EU nicht zulassen, dass einzelne Mitgliedstaaten in einer existenziellen Lage weiter Entscheidungen blockieren. Ungarn muss ab sofort das Stimmrecht im Rat der Europäischen Union vorübergehend entzogen werden.
Schließlich sollte Europa eine eigene Militärpräsenz in der Ukraine vorbereiten – unter EU-Rechtsgrundlage des Artikels 42, die auch für ein deutsches Mandat gangbar wäre, und offen für Partner wie Großbritannien, die Türkei, Japan oder Australien – um die Streitkräfte der Ukraine zu unterstützen und ein unmissverständliches Signal der Entschlossenheit und Abschreckung zu senden.
Quelle:
https://www.n-tv.de/politik/So-kann-Europa-Putin-zum-Frieden-draengen-article26047508.html
