Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@El_Gato
nein, wird es nicht.....eine Botschaft im Ausland ist kein Hoheitsgebiet des Entsendelandes, nirgends so weit ich weiß

@Tussinelda
Spoiler O: NUR in den Hotspots darf Asyl beantragt werden. Dann können die Asylbewerber nach D oder andere Länder gebracht werden.. Aber nur diejenigen, bei welchen die Herkunft zweifelsfrei belegt wurde - unter aktiver Mitarbeit des Asylbewerbers.

Arbeitet er nicht mit (z.B. Angabe von Verwandten/Freunde/Bekannte welche dann befragt werden könnten, wird verweigert...), dann wird sein Antrag nicht weiter bearbeitet und er kann wieder gehen.
Muss dann wie gesagt sich illegal durchschlagen

→ T:
na toll, aber bei der Abschiebung von Kriminellen, die behaupten, sie wären im Herkunftsland der Todesstrafe ausgesetzt funktioniert Deiner Meinung nach genau dies nicht:

Optimist schrieb:Arbeitet er nicht mit (z.B. Angabe von Verwandten/Freunde/Bekannte welche dann befragt werden könnten

Da muss man einfach "glauben", egal ob der Betreffende mitarbeitet oder nicht.
 Also zwischen Mitarbeit wegen Herkunft und Mitarbeit wenn es um Mord  geht, sehe ich schon noch einen gravierenden Unterschied.
Bei der Herkunft belastet er sich ja schließlich nicht selbst einer kollosalen Straftat.


Spoiler es konnte noch keiner irgendwie erklären, wie man denn nun diese dollen Hotspots zum Funktionieren bringen will. Wenn man einen Asylantrag im Ausland stellen könnte, dann würde niemand mehr flüchten. Dann stellt man den Antrag....und dann? … Wie soll es vor Gericht gehen ohne Antragsteller? ... Ich warte und dann gehen wir die nötigen Änderungen durch und schauen uns mal an, was machbar wäre, was wie lange dauert, was sowieso nicht geht.   Ich hatte doch heute einen Vorschlag gemacht (nachfolgend dann noch mal in einem Spoiler) wie es gehen könnte.

Wenn man einen Asylantrag im Ausland stellen könnte, dann würde niemand mehr flüchten.

Wenn es außerhalb von Kriegsgebieten  Hotspots gäbe, müsste zumindest noch in DIESE  geflüchtet werden.

Ich betone noch einmal. Unsere Gesetze sind in jeder Hinsicht ausreichend, wenn sie denn entsprechend angewendet würden. Es bedarf keiner Hotspots und keiner Transitzonen, diese dienen nur der Abschottung und zur Problemverschiebung in andere Länder.

Wo reichen denn unsere Gesetze aus? Abschiebungen (berechtigte meine ich) sind trotz oder vielleicht wegen unserer Gesetze sehr erschwert.

Bei meinem Vorschlag – das hier meine ich  Spoiler
NUR in den Hotspots darf Asyl beantragt werden. Dann können die Asylbewerber nach D oder andere Länder gebracht werden.
DORT wird es jeweils bearbeitet.
Wer nicht anerkannt wird, muss zurück in den Hotspot. Er hat nun die Wahl, dort zu verbleiben oder hinzugehen (notfalls auch illegal – sh weiter oben) wohin er will.
Das alles würde dazu beitragen, dass man auf keinem „Abzuschiebenden“ mehr „sitzenbleiben“ müsste. Man könnte wenn man wollte (z.B. mittels Einwanderungsgesetz), muss man aber nicht mehr...   wäre die Abschiebung zumindest um einiges erleichtert.

Alternativ hätte ich dazu noch einen Vorschlag:
Asylbewerber könnten in Hotspots AUßERHALB der EU kommen und würden dort einer ganz groben Prüfung auf Herkunft unterzogen (also dort erst mal KEIN Asylantrag). Soviel Personal für die Prüfung ließe sich doch sicher finden - bei guter Bezahlung...
Danach würden diejenigen wo die Herkunft feststeht auf die EU-Länder verteilt (die Länder welche da mitspielen/ Zwang zur Aufnahme ist wieder ein anderes Thema).

In den EU-Ländern würden jeweils auch Hotspots eingerichtet. Dort - und NUR dort - müssten/könnten die Asylanträge gestellt werden.
Wer nicht berechtigt ist (Gericht alles schon durchlaufen) würde in die Hotspots AUßERHALB der EU abgeschoben. Man müsste also nicht mehr fragen, darf er in sein Heimatland abgeschoben werden oder nicht und vor allem auch nicht, was ist denn eigentlich sein tatsächliches Heimatland....
Von dem Hotspot aus könnten sie machen und gehen wohin sie wollen.

Wäre doch eine humane Lösung, weil die Asylbewerber erst mal in die EU  dürften.
Aber wie gesagt, wer nicht berechtigt ist, denjenigen braucht man nicht mehr im jeweiligen Land wegen irgendwelcher Gesetze belassen und auch keine Transferleistungen zahlen -  so wie es ja jetzt ist.

Darum geht es mir:

Insidemann:
Momentan wissen die aber natürlich genauso gut wie wir, dass wenn sie mal da sind, sie nur sehr schwer abzuschieben sind, ohne Papiere und ohne Mithilfe zur Feststellung der Identität.
….
Es würden dann nur mehr Leute aufgenommen, die wirklich vor dem Krieg geflüchtet sind oder weil sie verfolgt wurden  

So, was gäbe es jetzt an meinem geänderten  Vorschlag noch zu bemängeln?

Optimist schrieb:Prüfung auf Herkunft

Es haben auch schon leute aus "sicheren" Staaten Asyl erhalten.

Zudem ist die Regierungs-Definition von "sicheren" Herkunftsländern viel zu weit uind die von unsicheren zu eng gefasst, was ständig zu vor Gericht ausgetragenen Konflikten führt. Solange das nicht gelöst ist, ist "Herkunft" eine Abweisungskeule, und mindestens so lange darf es auch nicht deine Form von Hotspots geben, die etwas anderes sind als Hot Spots (getrennt geschrieben, um die Differenz zu betonen), wie sie mir vorschweben und wo diese Willkür ausgeschlossen ist, da eine EU-Regelung in allen strittigen Fragen zwingend vorausgeht. Das ist also sehr weit entfernte Zukunftsmusik.

Optimist schrieb:In den EU-Ländern würden jeweils auch Hotspots eingerichtet. Dort - und NUR dort - müssten/könnten die Asylanträge gestellt werden.
Wer nicht berechtigt ist (Gericht alles schon durchlaufen) würde in die Hotspots AUßERHALB der EU abgeschoben.

Also die Guten in die EU-Hotspots, die Bösen in die bei Libyen. Das weiß man natürlich alles schon vorher, wer zu den Guten und wer zu den Bösen gehört. Himmel und Hölle, und bei denen, wo man es nicht genau weiß, ins Fegefeuer. Wie gut, dass du keine Politikerin bist.

Optimist schrieb:So, was gäbe es jetzt an meinem geänderten Vorschlag noch zu bemängeln?

Fragen wir mal anders rum, damit es nicht zu viel wird: Was könnte bleiben? Hm.... Kopkratz

insideman schrieb:Klar, jeder Mann kann behaupten er wäre homosexuell. Jetzt nur als Beispiel.

dann gibts aber weniger Familiennachzug von Frau und Kind. oder doch?

neugierchen schrieb:Erkläre mir doch einfach warum es in einem Flüchtlingslager nicht möglich sein kann eine Außenstelle des BAMF zu instalieren, unser Außenminister müsste das nur mit dem jeweiligen Land klären. Klappt doch auch bei Botschaften, oder?

ich finde, diese Aufgaben könnten UNHCR Mitarbeiter auch durchführen. Wo große Flüchtlingslager entstanden sind, ist der UNHCR mit Mitarbeitern vor Ort. es ließen sich da garaniert EU_Asylgeschäftstellen aufbaeun.
nur sollte man die dann besser in jedem Land der Erde aufmachen, damit die Menscchen nicht tausende Kilometer bis an die Küsten des Mittelmeeres zurücklegen.

@Realo

lies mein Post noch mal, denn du gehst z.T. von falschen Premissen aus.
Begründung nachfolgend.

   Prüfung auf Herkunft

-->
Es haben auch schon leute aus "sicheren" Staaten Asyl erhalten.

Mir gehts bei der Prüfung nicht  um die strittigen Herkunfts-Staaten, sondern um solche, wo es nicht strittig ist, dass sie sicher sind (auch seitens Linker und Grüner nicht).
Zudem soll solch eine Prüfung auch einfach nur die Herkunft an sich feststellen (ohne Einordnung von sicher oder unsicher) - und zwar von denjenigen welche keinen Ausweis haben.
Diese sollten motiviert werden mitzuwirken (eben weil sie in solch einem Hotspot sind und dort nicht unbedingt länger als nötig bleiben wollen) -> Stichwort Angabe von Verwandten, Bekannten....

Also egal wo jemand her kommt (auch wenn jemand aus einem Land kommt, wo die Sicherheit strittig ist), dürfen diejenigen in die EU, von welchem die Herkunft ziemlich klar ist.


 

Optimist schrieb:
   In den EU-Ländern würden jeweils auch Hotspots eingerichtet. Dort - und NUR dort - müssten/könnten die Asylanträge gestellt werden.
   Wer nicht berechtigt ist (Gericht alles schon durchlaufen) würde in die Hotspots AUßERHALB der EU abgeschoben.

-->
Also die Guten in die EU-Hotspots, die Bösen in die bei Libyen. Das weiß man natürlich alles schon vorher, wer zu den Guten und wer zu den Bösen gehört. ...

Wieso denn das?
Das weiß man natürlich nicht vorher, sondern erst nachdem die Asylanträge in den jeweiligen Ländern (in dessen Hotspots) geprüft worden waren  - das schrieb ich doch schon
-> wie gesagt, lies am besten noch mal richtig  ...
... oder warte, ich zeig dir  die entsprechende Stelle, damit du nicht auch noch die Mühe des Suchens hast:

Wer nicht berechtigt ist (Gericht alles schon durchlaufen) würde in die Hotspots AUßERHALB der EU abgeschoben.

------------------------------------

Wie gut, dass du keine Politikerin bist.

Ja, würde ich auch niemals werden wollen. Würde mich viel zu sehr über Politiker-Kollegen aufregen, welche an jedem Lösungsvorschlag von vornherein  etwas  auszusetzen haben, anstatt mal andere Wege als die althergebrachten zu wagen und gleich alles als nicht machbar oder zu inhuman abschmettern.

Optimist schrieb:Also zwischen Mitarbeit wegen Herkunft und Mitarbeit wenn es um Mord  geht, sehe ich schon noch einen gravierenden Unterschied.
Bei der Herkunft belastet er sich ja schließlich nicht selbst einer kollosalen Straftat.

es geht immer darum, einen Schutzstatus zu erreichen, deshalb verschweigt man ggf. die Herkunft oder erfindet Straftaten, damit man nicht abgeschoben werden kann. Wer also schon erzählt, er hätte einen Mord begangen (sich selbst also bezichtigt), der wird sicherlich auch Täterwissen preisgeben können, um nachzuweisen, dass er aufgrund einer Straftat und der deswegen möglichen Todesstrafe hierbleiben muss. Denn darum ging es ja, falls Du nochmal nachlesen möchtest.

Abschiebungen sind aus diversen Gründen erschwert, liegt oft auch am Land, wohin abgeschoben werden soll, denn das muss ja auch aufnehmen. Aber ich wiederhole mich, gesetzlich sind Abschiebungen durchaus möglich, da brauchen wir keine "Verschärfung".

Das Problem mit Deinen Hotspots (täusche ich mich oder werden es immer mehr?) ist, dass es Lager sind. Die haben wir jetzt schon, funktioniert prächtig, wie man sieht, vor allem arbeiten da die EU Länder auch so toll zusammen, aber das ändert sich natürlich, wenn Deutschland alle möglichen Gesetze ändert, um sich noch mehr abzuschotten.

Eine grobe Prüfung der Herkunft, wie soll das aussehen? So grob? Und wenn die grobe Herkunft festgestellt ist, dann ab in die EU Hotspots (ein weiteres Lager), dort wird dann der Asylantrag geprüft, fällt negativ aus, zurück in den ersten Hotspot....da müssen wir uns auch um die Menschen kümmern, auch für sie aufkommen, wie in allen Flüchtlingslagern oder sollen wir sie dann sich selbst überlassen? In irgendeinem Land, das nicht ihr Herkunftsland ist? Da müssen sie dann zusehen, wie sie zurecht kommen? Und das jeweilige Land muss zusehen, wie es damit zurecht kommt? Weil man ja davon ausgeht, je inhumaner man so handelt, desto weniger wird geflüchtet? Das bewahrheitet sich nämlich nicht, sonst wären LÄNGST nicht so viele Menschen auf der Flucht. Und sterben, werden krank, sind am verhungern.
Wie gesagt, jede Organisation, jeder, der mit Flucht und Flüchtlingen zu tun hat der bestätigt, dass Abschottung nur das Elend vergrößert, aber nicht hilft, außer natürlich dem Land, das sich abschottet, aber das ist ja auch das vornehmliche Interesse.

Außerdem wird hier im thread nicht unterschieden zwischen Flüchtlingseigenschaft und Asylberechtigung.

lawine schrieb:ich finde, diese Aufgaben könnten UNHCR Mitarbeiter auch durchführen.

auf welcher Basis?

@Tussinelda

Aber ich wiederhole mich,
gesetzlich sind Abschiebungen durchaus möglich, da brauchen wir keine "Verschärfung".

gesetzlich und theoretisch möglich - ja. Das ist aber auch schon alles.
Und wie sieht es in der Praxis aus? So:

Abschiebungen sind aus diversen Gründen erschwert, liegt oft auch am Land, wohin abgeschoben werden soll, denn das muss ja auch aufnehmen.

Aber genau das könnte man bei meinem Vorschlag umgehen, nämlich indem man nicht fragen muss, ob man in ein Land abschieben darf und was eigentlich die wirkliche Herkunft ist (ich wiederhole mich auch).

Das Problem mit Deinen Hotspots (täusche ich mich oder werden es immer mehr?) ist, dass es Lager sind.

ja und wo ist das Problem?
Erstaufnahmeeinrichtungen sind auch Lager, sogar noch mehr in einem Land.
Bei meinem Vorschlag gibt es nur EINS in jedem Land und nur DORT dürfen Asylanträge gestellt werden.

Die haben wir jetzt schon, funktioniert prächtig

nein, eben nicht prächtig, deshalb (ich wiederhole mich):

Abschiebungen sind aus diversen Gründen erschwert, liegt oft auch am Land, wohin abgeschoben werden soll, denn das muss ja auch aufnehmen.

--------------------------------

vor allem arbeiten da die EU Länder auch so toll zusammen, aber das ändert sich natürlich, wenn Deutschland alle möglichen Gesetze ändert, um sich noch mehr abzuschotten.

D schottet sich doch nicht ab, nur weil es dann nur EIN Lager hätte (was sich nicht "Erstaufnahme" sondern "Hot spot" nennt).
Und welche Gesetze müssten denn geändert werden? Lediglich, dass man nur in EINEM Lager Asylanträge stellen darf.
Was die Zusammenarbeit der EU betrifft, würde sich auch nichts ändern - es wäre dann leider nach wie vor hauptsächlich 2-3 Länder, welche Asylbewerber aufnehmen würden.
Vielleicht würden sich dann aber doch ein paar mehr bereit erklären, weil man ja von den Hot spots außerhalb der EU verstärkt Familien in die Inlands-Hotspots holen könnte?

Eine grobe Prüfung der Herkunft, wie soll das aussehen? So grob?

Das wäre ein gesondertes Teilthema, darüber könnten wir später reden, wenn du meine obigen Argumente als nicht machbar erklärt hast (bis jetzt sehe ich das noch nicht).

Und wenn die grobe Herkunft festgestellt ist, dann ab in die EU Hotspots (ein weiteres Lager), dort wird dann der Asylantrag geprüft, fällt negativ aus, zurück in den ersten Hotspot....

Ja, warum denn nicht? Von mir aus könnte man auch die erste Prüfung in den Außen-Hotspots weglassen (solange noch nicht geklärt ist, wie das gehen könnte)

da müssen wir uns auch um die Menschen kümmern, auch für sie aufkommen, wie in allen Flüchtlingslagern

ja natürlich. Wo wäre denn der Unterschied oder das Problem im Vergleich zu den heutigen Lagern?
Könnte alles von der EU oder UNO organisiert und finanziert werden (alle Länder zahlen dafür in eien Fond ein)

Und das jeweilige Land muss zusehen, wie es damit zurecht kommt?

nein, sh oben.

Weil man ja davon ausgeht, je inhumaner man so handelt, desto weniger wird geflüchtet?

erstens, wo ist das inhuman?
Zweitens, weniger würde nicht geflüchtet, aber der Seeweg könnte sich gespaart werden und die Länder hätten weniger Probleme mit der Abschiebung (es würde ja in die Außen-Hotspots abgeschoben werden können -> die Flüchtlinge fanden alleine dort hinein und von dort aus könnten sie gehen wohin sie wollen - selbst wenn sie dann als Illegale irgendwo wären... - ist ja jetzt manchmal auch schon der Fall, wenn sie nach der Ablehnung im Untergrund leben...

.

Außerdem wird hier im thread nicht unterschieden zwischen Flüchtlingseigenschaft und Asylberechtigung.

 Jeder Flüchtling ist doch sicherlich auch ein Asyl-Antragsteller. Aber nicht jeder Antragsteller ist auch ein Asylberechtigter, da hast du schon recht.

   lawine schrieb:
   ich finde, diese Aufgaben könnten UNHCR Mitarbeiter auch durchführen.

-->
auf welcher Basis?

Flüchtlingshilfe? Irgendeine Basis ließe sich mit gutem Willen sicher finden. Auf welcher Basis hilft denn UNHCR z.B. in Jordanien?

Tussinelda schrieb:Die haben wir jetzt schon, funktioniert prächtig, wie man sieht, vor allem arbeiten da die EU Länder auch so toll zusammen

das war ironisch, ich werde es zukünftig entsprechend kennzeichnen

Optimist schrieb:Erstaufnahmeeinrichtungen sind auch Lager, sogar noch mehr in einem Land.

die kann man aber verlassen, man darf sich frei bewegen, also ein Unterschied zu Deinen Hotspots

Optimist schrieb:Lediglich, dass man nur in EINEM Lager Asylanträge stellen darf.

Das darf man jetzt auch, es geht nicht nur mit einer Stelle, weil dann nämlich ALLE Flüchtlinge an EINEM Ort wären, dass ist nirgends zu bewältigen. Deshalb die Aussenstellen des BAMF, aber im Grunde ist es eine Stelle, wo alles zusammenläuft

Optimist schrieb:Das wäre ein gesondertes Teilthema, darüber könnten wir später reden, wenn du meine obigen Argumente als nicht machbar erklärt hast (bis jetzt sehe ich das noch nicht).

nein, darüber reden wir jetzt, denn es ist ja ein wichtiger Teil Deines Plans, sonst bricht er ja sowieso in sich zusammen

Optimist schrieb:erstens, wo ist das inhuman?

weil es nicht human ist, Menschen in Lager zu pferchen, die sie nicht verlassen dürfen, weil es nicht human ist, diese Menschen sich selbst zu überlassen, wir also genauso zahlen, wie jetzt auch, damit die Menschen Essen, Trinken, medizinische Versorgung etc haben.
Du willst sie nur ums Verrecken (im wahrsten Sinne des Wortes) nicht IN Deutschland haben, außer die, bei denen quasi klar ist, dass sie berechtigt wären. So nach grober Prüfung.

Optimist schrieb:die Flüchtlinge fanden alleine dort hinein und von dort aus könnten sie gehen wohin sie wollen

wie großzügig....

Optimist schrieb:Flüchtlingshilfe? Irgendeine Basis ließe sich mit gutem Willen sicher finden. Auf welcher Basis hilft denn UNHCR z.B. in Jordanien?

das nennt sich humanitäre Hilfe aber auf welcher Basis sollen sie unsere Asylgesetze umsetzen? Vertritt UNHCR die deutsche Regierung?

@Tussinelda

 

Die haben wir jetzt schon, funktioniert prächtig, wie man sieht, vor allem arbeiten da die EU Länder auch so toll zusammen

-->
das war ironisch, ich werde es zukünftig entsprechend kennzeichnen

die Ironie hatte ich erkannt, wollte dennoch ernst darauf eingehen :)
In der Sache hatte es ja trotzdem gestimmt, was ich dazu schrieb.

   Optimist schrieb:
   Erstaufnahmeeinrichtungen sind auch Lager, sogar noch mehr in einem Land.

-->
die kann man aber verlassen, man darf sich frei bewegen, also ein Unterschied zu Deinen Hotspots

Dafür wären die Hotspots evtl. komfortabler (es gäbe dort Zimmer mit ausreichend Platz, Beschäftigungsmöglichkeiten usw.).

Außerdem würde ich jetzt nun auch nicht mehr unbedingt dafür sein, dass sie eingesperrt würden, da ich ja gestern einen Alternativ-Vorschlag gemacht hatte, bei welchem das nicht mehr nötig wäre.
Aber darauf  komme ich später noch mal zurück.

   Optimist schrieb:
   dass man nur in EINEM Lager Asylanträge stellen darf.

-->
Das darf man jetzt auch, es geht nicht nur mit einer Stelle, weil dann nämlich ALLE Flüchtlinge an EINEM Ort wären, dass ist nirgends zu bewältigen.

Wenn das Territorium groß genug wäre (ein solches ließe sich sicherlich finden, denke ich), würde ich da kein Problem sehen.
Im Grunde sowas ähnliches wie ein kleiner Ort/Dorf mit vielen kleinen oder größeren Wohnungen.

Deshalb die Aussenstellen des BAMF, aber im Grunde ist es eine Stelle, wo alles zusammenläuft

Das mit dem Zusammenlaufen scheint aber nicht so gut zu funktionieren (evtl. weil "die rechte Hand manchmal nicht weiß was die linkg macht" ? oder so ähnlich).
Eine ZENTRALE  Bearbeitungsstelle - direkt in solch einem großen Hot Spot fänd ich praktikabler und effektiver.

  Optimist schrieb:
   Das wäre ein gesondertes Teilthema (es ging um die Prüfung der Herkunft)

-->T:
nein, darüber reden wir jetzt, denn es ist ja ein wichtiger Teil Deines Plans, sonst bricht er ja sowieso in sich zusammen

Nein, das war bis jetzt nur ein unausgegorener Gedanke und ich hatte ja auch schon geschrieben/eingeräumt, dass diese Prüfung nicht unbedingt sein muss.
Man könnte also auch gleich Alle in die Inlands-Hot spots bringen und dort ALLES prüfen was nötig ist.

Du willst sie nur ums Verrecken (im wahrsten Sinne des Wortes) nicht IN Deutschland haben, außer die, bei denen quasi klar ist, dass sie berechtigt wären. So nach grober Prüfung.

Was soll wieder diese unsinnige Unterstellung? Bitte lies meine Texte genauer, dann passiert das hoffentlich nicht wieder.
Ist doch totaler Quatsch was du hier schreibst. Denn ich würde entweder nur die nach D holen, wo die Herkunft klar ist oder halt wirklich Alle.  Aber von "ich will sie nicht in D haben" kann doch nun keine Rede sein!.

"außer die, bei denen quasi klar ist, dass sie berechtigt wären"
-->
Ist doch genauso Quatsch. Bei beiden Varianten wäre mitnichten VOR der Asylprüfung schon klar ob sie berechtigt sind oder nicht.


 

Optimist schrieb:
   die Flüchtlinge fanden alleine dort hinein und von dort aus könnten sie gehen wohin sie wollen

-->
wie großzügig....

Was verlangst du denn noch? Noch eine Betreuung bis sie (die NICHT-Berechtigten) in einem Land ihrer Wahl sind? Irgendwo muss doch nun auch mal eine Grenze sein mit der Großzügigkeit finde ich.

Ich bin eben nun mal  dafür, alle Kräfte vorrangig NUR für die Schutzbedürftigen und Berechtigten zu bündeln Spoiler alle Andere dann per Einwanderungsgesetz - jetzt gehts aber erst mal nur um die Verfolgten usw. - also um Asyl-BERECHTIGTE ...
... Zumal damit zu rechnen ist (vielleicht schon nach den Wahlen, wer weiß), dass irgendwann wieder viel Mehr kommen werden (ich muss sicher nicht wiederholen wie ich darauf komme?)

   Optimist schrieb:
   Flüchtlingshilfe? Irgendeine Basis ließe sich mit gutem Willen sicher finden. Auf welcher Basis hilft denn UNHCR z.B. in Jordanien?

-->
das nennt sich humanitäre Hilfe

 soll mir auch recht sein.

aber auf welcher Basis sollen sie unsere Asylgesetze umsetzen? Vertritt UNHCR die deutsche Regierung?

Bei meiner derzeitigen Variante (im Folgenden werde ich noch mal zusammenfassen, was ich angedacht habe) muss man keine deutschen Asylgesetze im Ausland anwenden (das hat sich inzwischen erledigt).
---------------------

Hier noch mal in Kurzform, wie mein überarbeiteter 2. Vorschlag aussehen könnte:

- Hotspots außerhalb der EU (kein Festhalten darin) -> je nach Situation könnten dies mehrere an verschiedenen Standorten sein.

- Überprüfung der Herkunft oder auch nicht (je nachdem wie sowas machbar wäre)

- von den "Außen-Hot-Spots" werden die  Flüchtlinge in Hotspots eines EU-Landes gebracht  ("Inland-Hot-Spots")  --> dort auch kein Festhalten.
Damit fällt evtl. dann auch auch der Seeweg weg - je nachdem wo sich die Hotspots befinden. Die Asylbewerber müssten sich  zwecks Erreichbarkeit - z.B. Anhörung - in der Nähe der Hotspots aufhalten

- Asylantrag und Bearbeitung NUR  in den Inlands-Hotspots - alles mehr oder weniger zentral gehalten (erachte ich als ziemlich wichtig im Hinblick auf die Effektivität bei der Bearbeitung).
Wer NICHT über die Außen-Hotspots und quasi "auf eigene Faust" in irgendein Land einreist, der hat kein Recht einen Asylantrag zu stellen und bleibt somit  ohne Transferleistungen.
Es wäre ja auch eigentlich dumm, wenn jemand - da er ja von den Außen-Hotspots abgeholt werden könnte - sich auf eigene Kappe auf den Weg macht und somit eine beschwerliche Reise hätte.

- in jedem Land nur EIN Hotspot, evtl. wenn kein geeigneter Platz für eine Art Ort/Dorf vorhanden ist, dann doch 2 oder 3., aber die Bearbeitung trotzdem ZENTRAL

-> Abschiebung von Nicht-Bleibeberechtigten in die  Außenhotspots (da sie ja von dort Alle her kamen, sofern sie nicht illegal und auf eigene Kappe einreisten). Von dort aus könnten die Flüchtlinge gehen wohin sie wollen.
--------------------------------------------------

So nun bin ich gespannt, was hier jetzt noch mangelhaft wäre. Für konstruktive Hinweise bin ich echt aufgeschlossen (kann ja sein, dass ich bestimmte Dinge übersehen oder nicht bedacht hatte).

Bis auf die zentrale Bearbeitung, erleichterte Abschiebemöglichkeit und evtl. starke Eindämmung von Bootsflüchtlingen sehe ich keinen gravierenden Unterschied zu dem jetzigen Verfahren - es wäre also im Grunde genauso human oder inhuman wie jetzt auch (was ich meine: also kein Qualitätsunterschied in Sachen Humanität).

Jedoch finde ich, dass diese eben beschriebene Variante immerhin einige Vorteile bringen würde -> für die Flüchtlinge selbst (wie gesagt, nicht mehr überst Meer nötig), bessere Bedingungen in den Lagern und auch Vorteil für  die Länder die Asylbewerber aufnehmen (erleichterte Abschiebungsmöglichkeit). Zudem würden evtl. die Schlepper irgendwann arbeitslos werden.

Optimist schrieb:Man könnte also auch gleich Alle in die Inlands-Hot spots bringen und dort ALLES prüfen was nötig ist.

Eben. Und schon ist man mit einem Federstrich die Hälfte der überflüssigen Bauten ("Auswärts Hotspots") los.

Optimist schrieb:Ist doch genauso Quatsch. Bei beiden Varianten wäre mitnichten VOR der Asylprüfung schon klar ob sie berechtigt sind oder nicht.

Wozu dann überhaupt noch eine Asylprüfung, wenn vorher schon alles klar ist (so nach Bauchgefühl...)?

Optimist schrieb:Hotspots außerhalb der EU

Kriegst du nicht hin außer auf Schiffen außerhalb der 12 Meilen Zone. Libyen kannst du vergessen und die Elendslager in der Türkei sollten schleunigst aufgelöst werden! Wenn nicht auf dem Meer dann auf süditalienischen und ägäischen Inseln. Vorher musst du aber kurz noch EU-Gesetze einführen, z.B. für die Hoheitsfragen aber auch bzgl. einer Quotenregelung, und daher sagte ich, das ist Zukunftsmusik. Ohne Quotenregelung wird es die Regierung nicht für nötig befinden, überhaupt irgendwo über HS nachzudenken, solange ja eh keine Flüchtlinge mehr kommen.

Optimist schrieb:- von den "Außen-Hot-Spots" werden die Flüchtlinge in Hotspots eines EU-Landes gebracht ("Inland-Hot-Spots")

Also wenn die jetzt wieder den Ländern angehören sollen, wozu dann Hot Spots? Wir haben zur Zeit jede Menge leer stehender Flüchtlingsunterkünfte. Fragt sich nur, wie lange die noch bleiben, ehe sie abgerissen werden.

Optimist schrieb:Asylantrag und Bearbeitung NUR in den Inlands-Hotspots

Jetzt sag mir doch mal wozu dann überhaupt noch Außen Hotspots? Nur um die Herkunft festzustellen? Solange es keine der Realität angepasste Listen unsicherer Länder gibt, wird die überwiegende Mehrheit der Afrikaflüchtlinge ohne Ausweis ankommen und sich auf eines der wenigen unsicheren Länder als Herkunftsort berufen. Also stehst du wieder da wo du heute bist, außer die "äußeren" Hot Spots hätten die illegale Funktion alle ohne Ausweise abzuweisen, was den Asyl-Gedanken verhöhnen würde.

Optimist schrieb:Wer NICHT über die Außen-Hotspots und quasi "auf eigene Faust" in irgendein Land einreist, der hat kein Recht einen Asylantrag zu stellen und bleibt somit ohne Transferleistungen.

Wie willst du das rechtlich begründen, solange die GFK in Kraft ist, die auch Deutschland beschlossen hat?? Wer als blinder Passagier oder als Arbeitskraft auf einem Containerschiff von Dakar in Bremerhaven eintrifft und dort einen Asylantrag stellt, den wird man wohl schlecht auf einen Hotspot vor der libyschen Küste verweisen können, wo er sich erst mal ausweisen muss. :D

Optimist schrieb:- in jedem Land nur EIN Hotspot

Oh ja, das wird lustig, wenn mal weider eine halbe Million innert 3 Monaten eintrifft. Dann haben wir gleich eine neue Großstadt; fehlen nur noch die Häuser.

Optimist schrieb:Es wäre ja auch eigentlich dumm, wenn jemand - da er ja von den Außen-Hotspots abgeholt werden könnte - sich auf eigene Kappe auf den Weg macht und somit eine beschwerliche Reise hätte.

Also unseren von mir erfundenen Matrosen aus Dakar halte ich schon für etwas weniger dumm, eher für ein Schlitzohr ebenso wie viele andere auch.

Optimist schrieb:So nun bin ich gespannt, was hier jetzt noch mangelhaft wäre.

Eigentlich ist dein ganzer Plan unausgegoren und undurchführbar. Du solltest ihn noch mal gründlich überarbeiten.

@Realo
Die Außen Hotspots sind einfach dazu gedacht um auch zum Beispiel Frauen und Kinder als besonders Schutzbedürftige die Möglichkeit zu geben nach Deutschland zu kommen. Auch fällt z. B. eine nicht so lustige Bootstour weg.

Der blinde Passagier ist auch meist nicht das Problem, dafür kommt eh die Reederei auf und sie achten sehr darauf das nicht allzu viele auf ihren Schiffen mitfahren.

Irgendwann muss man einen Plan beginnen ob er dann schon ausgegoren ist oder in der Findungsphase ist doch zweitrangig.

Hier ist eh nur Brainstorming

Ja schon richtig, aber welche rechtlichen Hürden davor stehen und warum die Bundesregierung derzeit überhaupt kein Interesse daran hat, hab ich ja schon erläutert.

@Realo
Wir stehen vor der Bundestagswahl. Wann wenn nicht jetzt wollen wir ihnen auftragen sich darum zu kümmern.

Ich wüsste nicht, wie das funktionieren sollte. Außerdem fangen in 2 oder 3 Wochen die Parlamentsferien an; wir befinden uns quasi schon auf der Zielgeraden, da wird überhaupt nix mehr neu angeleiert, sondern das Bestehende nur noch festgezurrt.

@Realo
Ich glaube schon das hoffentlich noch feinjustiert wird. Im Zweifelsfall ist es doch sowieso nur möglich das geringere Übel zu wählen. Ein paar Kröten wird man immer schlucken müssen. Trotzdem dürfen wir doch nie nur stille Beobachter sein und müssen darauf hinwirken das sich etwas ändert.

@neugierchen

Die Außen Hotspots sind einfach dazu gedacht um auch zum Beispiel Frauen und Kinder als besonders Schutzbedürftige die Möglichkeit zu geben nach Deutschland zu kommen.

richtig, das hatte ich bei den Vorteilen vergessen zu erwähnen – erschien mir zu selbstverständlich dass das so it. :)

Irgendwann muss man einen Plan beginnen ob er dann schon ausgegoren ist oder in der Findungsphase ist doch zweitrangig.
…
Wir stehen vor der Bundestagswahl. Wann wenn nicht jetzt wollen wir ihnen auftragen sich darum zu kümmern.

genau.



@Realo

Man könnte also auch gleich Alle in die Inlands-Hot spots bringen und dort ALLES prüfen was nötig ist.

-->
Eben. Und schon ist man mit einem Federstrich die Hälfte der überflüssigen Bauten ("Auswärts Hotspots") los.

wieso das? Ich schrieb doch, weshalb ich die Außen-Hot-Spots für nötig erachte -> zwecks erleichterter Abschiebung (oder möchtest du, dass die Abschiebungen genauso erschwert bleiben wie sie derzeit sind?)

Optimist schrieb:
Ist doch genauso Quatsch. Bei beiden Varianten wäre mitnichten VOR der Asylprüfung schon klar ob sie berechtigt sind oder nicht.

-->
Wozu dann überhaupt noch eine Asylprüfung, wenn vorher schon alles klar ist (so nach Bauchgefühl...)?

Leute (betrifft ja nicht nur dich) lest doch bitte mal richtig.
Genau das hatte mir ja Tussinelda unterstellt, was jedoch nicht zutrifft.
Was bedeutet denn mein Wort "mitnichten"? Hmm?

Optimist schrieb:
Hotspots außerhalb der EU

-->
Kriegst du nicht hin außer auf Schiffen außerhalb der 12 Meilen Zone.
...
Wenn nicht auf dem Meer dann auf süditalienischen und ägäischen Inseln.

Von mir aus auch das.

Libyen kannst du vergessen und die Elendslager in der Türkei sollten schleunigst aufgelöst werden!

Man könnte diese auch besser unterstützen. Genau wie auch Jordanien usw..

Vorher musst du aber kurz noch EU-Gesetze einführen, z.B. für die Hoheitsfragen aber auch bzgl. einer Quotenregelung, und daher sagte ich, das ist Zukunftsmusik.

Verstehe ich nicht. Könnten wir vielleicht später noch mal aufgreifen, wird jetzt irgendwie zu viel auf einmal, finde ich.

Optimist schrieb:
- von den "Außen-Hot-Spots" werden die Flüchtlinge in Hotspots eines EU-Landes gebracht ("Inland-Hot-Spots")

-->
Also wenn die jetzt wieder den Ländern angehören sollen, wozu dann Hot Spots?

Hatte ich geschrieben, bitte noch mal nachlesen.

Wir haben zur Zeit jede Menge leer stehender Flüchtlingsunterkünfte. Fragt sich nur, wie lange die noch bleiben, ehe sie abgerissen werden.

Dann ist die Aufnahme bis zu einem Entscheid/Bescheid wieder dezentral mit allen Nachteilen welche ich diesbezüglich sehe (im vorigem Post hatte ich es angerissen)

Optimist schrieb:
Asylantrag und Bearbeitung NUR in den Inlands-Hotspots

-->
Jetzt sag mir doch mal wozu dann überhaupt noch Außen Hotspots? Nur um die Herkunft festzustellen?

Nein. Und noch mal, bitte lies noch mal - auch in diesem Post, sh. am Anfang.

Solange es keine der Realität angepasste Listen unsicherer Länder gibt, wird die überwiegende Mehrheit der Afrikaflüchtlinge ohne Ausweis ankommen und sich auf eines der wenigen unsicheren Länder als Herkunftsort berufen.

Dann müsste man evtl. eine Regelung finden, dass diejenigen welche nicht aktiv mitarbeiten um ihr Herkunftsland zu beweisen, in einer Art Gefängnis (innerhalb des Hot-Spots) festgehalten werden müssten. Könnte mir vorstellen, dass dies die Bereitschaft sofort steigern würde.

Optimist schrieb:
Wer NICHT über die Außen-Hotspots und quasi "auf eigene Faust" in irgendein Land einreist, der hat kein Recht einen Asylantrag zu stellen und bleibt somit ohne Transferleistungen.

-->
Wie willst du das rechtlich begründen, solange die GFK in Kraft ist, die auch Deutschland beschlossen hat?? Wer als blinder Passagier oder als Arbeitskraft auf einem Containerschiff von Dakar in Bremerhaven eintrifft und dort einen Asylantrag stellt, den wird man wohl schlecht auf einen Hotspot vor der libyschen Küste verweisen können, wo er sich erst mal ausweisen muss. :D

Dann müsste es für bestimmte Herkunftsländer evtl. Sonderregelungen geben.
Oder man sagt folgendes:
Einreiseweg ist egal. Aber Antragstellung zentral in einem Inlands-Hot-Spot. Aber Abschiebung dann zu einem Außen-Hotspot egal ob derjenige über solch einen eingereist war.

Es müsste also jedem Asylbewerber von vornherein klar sein, dass er im Falle der Abschiebung dort hin gebracht wird und nicht in D bleiben kann.
DESWEGEN hauptsächlich möchte ich eben die Außen-Hot-Spots (wegen der leichteren Abschiebemöglichkeit)

Optimist schrieb:
- in jedem Land nur EIN Hotspot

-->
Oh ja, das wird lustig, wenn mal weider eine halbe Million innert 3 Monaten eintrifft. Dann haben wir gleich eine neue Großstadt; fehlen nur noch die Häuser.

In solch einem Falle könnte man ja flexibel sein und Sonderregelungen treffen. So wie es Merkel ja 2015 auch getan hatte.
Mir gehts ja nur um den Normalfall so wie es derzeit ist von der Anzahl her.

Optimist schrieb:
Es wäre ja auch eigentlich dumm, wenn jemand - da er ja von den Außen-Hotspots abgeholt werden könnte - sich auf eigene Kappe auf den Weg macht und somit eine beschwerliche Reise hätte.

-->
Also unseren von mir erfundenen Matrosen aus Dakar halte ich schon für etwas weniger dumm, eher für ein Schlitzohr ebenso wie viele andere auch.

Was daran schlau sein soll, sich nicht abholen zu lassen (von den Außen-HS) und stattdessen übers Meer zu kommen inklusive beschwerlicher Reise z.B. nach D musst du mir mal erklären?

@Optimist
es geht Dir um den Normalfall? Für den Normalfall ist alles ausreichend geregelt. Es fehlt nur ein Einwanderungsgesetz und eine Erhöhung der Kontingentflüchtlinge. Zudem müsste sich jedes Land in der EU an Absprachen halten und es muss eine gerechte Verteilung geben.

@Tussinelda

Für den Normalfall ist alles ausreichend geregelt

naja, wenn du im Hinblick auf Abschiebungspraxis keinen Handlungsbedarf siehst, dann ist ja alles prima ((ich spreche nicht von der Theorie bei der alles supi ist)

Es fehlt nur ein Einwanderungsgesetz

da sind wir uns ja einig. Hat nur halt eben nichts mit Asyl und Schutzbedürftigen zu tun, welchen ich jetzt gerne vorrangig helfen würde.

und eine Erhöhung der Kontingentflüchtlinge.

Auch da gäbe es das Problem mit den Abzuschiebenden.
Oder wäre es dir lieber, wenn diese nun doch alle in D verbleiben? (ich muss das schon mal fragen, denn deine Argumente lesen sich so, wenn du meinst

Für den Normalfall ist alles ausreichend geregelt

... und es demnach keinen Handlungsbedarf bezüglich Abschiebung gibt.

Zudem müsste sich jedes Land in der EU an Absprachen halten und es muss eine gerechte Verteilung geben

Gibts aber leider nicht und wird es wohl auch nicht so schnell geben.
Deshalb bin ich dafür einen Plan B zu haben oder wenigstens darüber nachzudenken.

Optimist schrieb: Könnten wir vielleicht später noch mal aufgreifen, wird jetzt irgendwie zu viel auf einmal, finde ich.

Nein, denn das ist der 1. Schritt. Du willst immer den 3 vor dem 1. tun und wunderst dich, dass sich nichts bewegt.

Optimist schrieb:Was daran schlau sein soll, sich nicht abholen zu lassen (von den Außen-HS) und stattdessen übers Meer zu kommen inklusive beschwerlicher Reise z.B. nach D musst du mir mal erklären?

Optimist schrieb:    Jetzt sag mir doch mal wozu dann überhaupt noch Außen Hotspots? Nur um die Herkunft festzustellen?

Nein. Und noch mal, bitte lies noch mal - auch in diesem Post, sh. am Anfang.

Wenn es nur darum geht, den Schleppern den Job aus der Hand zu nehmen, kann man sie auch gleich von Libyen nach Italien schippern zu den Inlands oder Auslands-(?) Hotspots. Das geht nur, wenn Italien Territorien für EU-Recht oder deutsche Recht freigibt, und die werden uns was husten, denn die haben eh schon die meisten Flüchtlinge im Land und zu versorgen, während hier alle Dublin! Dublin! schreien, und das auch noch ziemlich hysterisch.
Migrantengewalt in Deutschland (Seite 864) (Beitrag von Realo)

Optimist schrieb:Dann müsste es für bestimmte Herkunftsländer evtl. Sonderregelungen geben.

Nicht Sonderregeln, sondern der Realität angepasste, und die müssten EU-weit gelten, und nicht weiter der "deutsche Sonderweg". Dann stellt saich aber heraus, dass mehr die Hälfte der über 50 afrikanischen Nationen keine sicheren Herkunftsländer sind. Außer den Maghreb-Staaten, Ägypten, Südafrika, Namibia, Mosambik, Mauretanien, Ghana, Kongo (der kleine), Uganda und Äthiopien ist alles unsicher (Folter/ Todesstrafe, Krieg, Bürgerkrieg, politische Verfolgung), und selbst alle genannten Staaten sind außer Namibia, Tunesien und Südafrika alles andere als sicher (zumindest wird überall gefoltert).


Und solange das nicht geklärt ist, wirst du auch deine "leichtere Abschiebemöglichkeit" nicht kriegen.

Optimist schrieb:Was daran schlau sein soll, sich nicht abholen zu lassen (von den Außen-HS) und stattdessen übers Meer zu kommen inklusive beschwerlicher Reise z.B. nach D musst du mir mal erklären?

Wieso beschwerliche Reise? Von Senegal nach Bremerhaven mit dem Containerschiff ist doch geradezu Luxus. Keine lange Wanderung über Tausende von Kilometern, keine Wüstendurchquerung... und Landung direkt in D.

Optimist schrieb:Abschiebung

Gleich 4x in dem Post an @neugierchen .

Dir scheint es also gar nicht in 1. Linie um ein optimiertes Asylverfahren zu gehen, sondern um ein optimiertes Abschiebeverfahren - der einzige Grund, weshalb du hier so fleißig schreibst.

@Realo

Wenn es nur darum geht, den Schleppern den Job aus der Hand zu nehmen, kann man sie auch gleich von Libyen nach Italien schippern zu den Inlands oder Auslands-(?) Hotspots.

Ja, so ungefähr stelle ich mir das vor.
Italien könnte also als Außen-Hot-Spot fungieren. Oder auch andere Länder.

Das geht nur, wenn Italien Territorien für EU-Recht oder deutsche Recht freigibt

Die EU entscheidet so vieles über die "Köpfe" der Länder hinweg (z.B. Krümmung von Gurken...) und da ist sie dann zimperlich?

,

und die werden uns was husten, denn die haben eh schon die meisten Flüchtlinge im Land und zu versorgen

Wenn sie genug Geld (Geld regiert die Welt) und sonstige Unterstützung bekommen, werden sie bestimmt nicht husten.
Höchstens die Flöhe wird man husten hören... :D


Mein Akku macht gleich schlapp, zu den anderen Punkten dann später.