Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Aldaris

Im Augenblick geht es erst einmal um die Erstaufnahme von Flüchtlingen, Basta! Wird bald kalt!

@Commonsense

Commonsense schrieb:so ziemlich jedes ungenutzte Industriegebäude entsprechend den Notwendigkeiten umzurüsten.

Wenn man die wesentlich höhere Lärmbelästigung in den entsprechenden Gebieten duldsam erträgt, dann sollte dies wohl auch möglich sein aber wie der Name Gewerbegebiet schon sagt, gelten dort ein wenig andere Maßstäbe bezüglich allgemeinen Emissionsschutz.

@Commonsense

Commonsense schrieb:Im Augenblick geht es erst einmal um die Erstaufnahme von Flüchtlingen, Basta!

Es geht auch, und das ist nicht weniger wichtig, um die strikte Ausbringung von rechtskräftig abgelehnten Asylbewerbern, damit deren Unterbringungsplatz wieder frei wird.

@Vote_against

?

Ich verstehe jetzt nicht recht, was Du meinst. Lärmbelästigung durch Asylanten, oder wie?

Auch wenn man sie schnell wieder abschiebt, müssen sie ja erst mal irgendwo unterkommen, oder? Zäumen wir doch bitte das Pferd nicht von hinten auf...

@Commonsense

Commonsense schrieb:Ich verstehe jetzt nicht recht, was Du meinst. Lärmbelästigung durch Asylanten, oder wie?

Nein, ich meine die höhere Lärmbelästigung durch die dort ansässigen Gewerbe, denn für sie gelten andere Richtlinien als für Gebiete die als Wohngebiet ausgewiesen sind.

@Commonsense

Lärmbelästigung durch Gewerbe. Ein Hammerwerk z. B. macht erheblichen Lärm..

@Commonsense

Duch die zu lange Verweildauer von Abgelehnten werden dringend benötigte Plätze aber ebenso unnötig belegt und das, wo wir doch dringend alles an Kapazitäten brauchen. Das ist kein Pferd von hinten, sondern ein wesentlicher Teil der Baustelle

@Commonsense

Commonsense schrieb:Im Augenblick geht es erst einmal um die Erstaufnahme von Flüchtlingen, Basta! Wird bald kalt!

Die Einen rausschmeißen, um die anderen dort einziehen zu lassen, dient weder dem friedlichen Miteinander noch sonst irgendwas. Aber es geht eben auch um die Asylberechtigten. Die haben den Anspruch, nicht mehr in Notunterkünften leben zu müssen. Auch darauf müssen sich die Kommunen einstellen.

Vote_against schrieb: Duch die zu lange Verweildauer von Abgelehnten werden dringend benötigte Plätze aber ebenso unnötig belegt und das, wo wir doch dringend alles an Kapazitäten brauchen.

Jetzt geht das schon wieder los...

@Gwyddion
@Vote_against

Ah, so herum.

Klar, es geht hier um Erstversorgung, Unterbringung, bis die jeweilige Situation geklärt ist, nicht um dauerhafte Unterbringung. Abgesehen davon muss ja nicht neben jedem leer stehenden Gebäude ein Hammerwerk sein.

Letztlich dürfte das den meisten Asylanten erst einmal schnuppe sein, wenn das Hammerwerk nicht gerade nachts läuft (und das geht nicht, wenn es ein Industriegebiet im Stadtbereich ist, das direkt an Wohngebiete grenzt).

Im Augenblick kommen nun einmal mehr Asylbewerber an, als man wieder abschieben kann, ganz egal wie sehr man die Verfahren beschleunigt.

@monster_IQ

Was geht schon wieder los? Wer seiner Ausreiseaufforderung nicht nachkommt, der ist stets von der Abschiebung bedroht. Und wenn diese auch mal konsequent angewandt wird, dann geht nichts los, sondern wird einfach nur geltendes Recht umgesetzt. Ist eigentlich ganz einfach und gehört nun einmal auch zur Thematik.

Aldaris schrieb:Die haben den Anspruch, nicht mehr in Notunterkünften leben zu müssen. Auch darauf müssen sich die Kommunen einstellen.

Mittelfristig ja. Aber hier geht es jetzt erst einmal um die Erstversorgung. Oder werden auf die Kommunen in dem Artikel nur bereits gewährte Asylberechtigte verteilt?

@Commonsense

Die Vorschläge von Herrn de Maizière gingen ja schon einmal ganz gut in die Richtung und es würde die Versagung von staatlichen Leistungen für Abgelehnte und nicht Anspruchsberechtigte eine erhöhte Rückkehrbereitschaft geben.

Commonsense schrieb:Oder werden auf die Kommunen in dem Artikel nur bereits gewährte Asylberechtigte verteilt?

Verteilt werden alle ankommenden. Und in den kommunalen Einrichtungen warten sie dann auf ihren Anhörungstermin und anschließend auf den Bescheid.

@Commonsense

Ärgerlicherweise ist da bloß von Flüchtlingen die Rede. Dass diese ganze Angelegenheit äußerst kritisch zu bewerten ist, steht jedoch auch in dem Artikel: Politisch sei das Ganze eine Katastrophe, findet Ropertz. "Da werden ja Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt." Auch habe die Stadt durch diesen Schritt überhaupt kein Problem gelöst: "Jetzt muss die Verwaltung ja neue Wohnungen für die alten Mieter finden."

Ich fände es allerdings noch unverschämter, wenn dort einfach alle Flüchtlinge untergebracht werden - denn dann wohnen dort auch Menschen, die vielleicht gar nicht asylberechtigt sind.

@Aldaris

Aldaris schrieb:Die Einen rausschmeißen, um die anderen dort einziehen zu lassen, dient weder dem friedlichen Miteinander noch sonst irgendwas. Aber es geht eben auch um die Asylberechtigten. Die haben den Anspruch, nicht mehr in Notunterkünften leben zu müssen. Auch darauf müssen sich die Kommunen einstellen.

Tja laut Statistik haben wir einen Leerstand von 1,7 Millionen Wohnungen...und die sind nicht nur in den östlichen Bundesländern. Natürlich sind diese nicht nur in den Ballungsräumen oder in Gebieten mit hoher Industrialisierung.
Desweiteren wurden 500 Millionen bewilligt für den sozialen Wohnungsbau, das mag womöglich nicht ausreichen aber in Kombination mit dem Leerstand dürfte dies für die Anerkannten durchaus mehr sein als ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Ich denke die EU sollte langsam anfangen Vorbereitungen zu treffen um die vielen umherziehenden Flüchtlinge im Winter unterzubringen. Nicht dass man dann wieder auf einmal überfordert ist, weil man etwas nicht hat kommen sehen.
Winter is coming.

@canales

Dann müsste man die Menschen dorthin umverteilen, anstatt Mietern zu kündigen. Ich sehe die große Gefahr in solchen Aktionen darin, dass Hass geschürt wird. Was würdest du sagen, wenn man dir die Kündigung vorlegt und sagt, deine Wohnung wird jetzt für Flüchtlinge benötigt. Ehrliche Antwort bitte!

@Aldaris
Wem liegt denn eine Kündigung vor?

@canales

Liest du nicht mit?

@nananaBatman

nananaBatman schrieb:Ich denke die EU sollte langsam anfangen Vorbereitungen zu treffen um die vielen umherziehenden Flüchtlinge im Winter unterzubringen.

Die ziehen doch nicht ziellos durch das Land, sondern leben bei Verwandten...dafür werden ja jetzt mobile Registrierungen in den Landratsämtern durchgeführt.