Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Tussinelda
Ja aber dann sollte es verhindert werden bevor sie auf ein Boot ins Meer steigen (wobei das ja natürlich auch Müll ist, so finden sie ja auch keinen Schutz)
Man sollte halt mal überlegen wie man die Länder sicherer machen kann aus denen die Menschen kommen, so könnte man vill das Problem im Keim ersticken.
Ach nein dann kann man ja keine Asche mehr mit Waffen machen...

Nur um es nochmal festzuhalten, das Seerecht ist auf Seiten der Retter, dass dies ggf. dann den Anweisungen der SAR Leitstelle widerspricht, das sollte keinesfalls zu Lasten der Retter und schon gar nicht zu Lasten der Geflüchteten gehen.
Man kann sich ja mal diesen Artikel durchlesen
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-07/seenotrettung-aquarius-fluechtlinge-mittelmeer-libyen-eu

Das Seerecht ist eigentlich auf der Seite der Retter. Denn es schreibt vor, Schiffbrüchige an einen place of safety zu bringen. Das ist nicht nur ein fester Boden unter den Füßen, sondern auch ein Ort, an dem den Geretteten keine Gewalt droht. Außerdem widerspräche es dem in der Genfer Flüchtlingskonvention festgeschriebenen non refoulement Prinzip, die Menschen dorthin zurück zu schicken, von wo sie geflohen sind.

Nur: Das Seerecht sagt auch, dass die Kapitäne den Anweisungen der SAR-Leitstelle folgen müssen. Ein Widerspruch, der sich nicht so leicht auflösen lässt.
Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte bestätigte 2012, dass Libyen kein place of safety ist. Schiffe unter europäischer Flagge dürfen keine Menschen nach Libyen bringen, die Kapitäne brächen See- und Völkerrecht. Libyen hingegen hat weder die Genfer Flüchtlingskonvention noch die europäische Menschenrechtskonvention unterschrieben. Es gibt keine Instanz, die das Land sanktionieren könnte, weil es Flüchtlinge an einen nicht sicheren Ort bringt.

es ist einfach widerlich, wie egal es der EU zu sein scheint, was aus den Menschen wird, Hauptsache, sie kommen nicht in Europa an.

Tussinelda schrieb:sie kommen nicht in Europa an.

Wie viele willst du aufnehmen? Alle wenn sich ganz Afrika auf den Weg macht? Was daran kapierst du nicht das dies nie eine Lösung sein kann? Lass es dir endlich mal erklären. Und ja, es reicht, es hat niemand mehr zu kommen, ich kann in mein Haus auch nicht die Welt aufnehmen, mein Gott ist das mit manchen von euch mühsam. Du schreibst hier täglich das Selbe, du hast ja das Einfachste bis heute nicht kapiert, das die sich wie Touristen aussuchen wo sie hin wollen, mit flüchten hat es rein gar nichts zu tun. Diskussion beendet!

@TearsOfAvalon
es macht sich nicht ganz Afrika auf den Weg. Außerdem ging es gerade um Seenotrettung, willst Du die Menschen ertrinken lassen? Oder sie nach Libyen zurückschicken, obwohl dies nachweislich KEIN sicheres Land für sie ist? Ich will das nicht und ich muss mich für diese Meinung weder entschuldigen, noch mir ausgerechnet von Dir nachsagen lassen, ich würde nichts kapieren. An Deiner Ausdrucksweise und sonstigen posts kann man sowieso ablesen, woher der Wind weht, von daher, spiel mit Gleichgesinnten.

TearsOfAvalon schrieb:Diskussion beendet!

Das ist aber eine ungünstige Ausgangsposition in einem Diskussionsforum.
Und ich habe das Gefühl, dass sich damit kein einziges Problem je lösen lassen wird außer dem, das Du mit anderen Meinungen zu haben scheinst.

Dass jemand immer wieder das gleiche schreibt (so wie ich übrigens auch), mag daran liegen, dass sich an den Fakten nicht viel ändert. Es ändert sich z.B. die letzten Wochen nichts daran, dass wir einerseits Einwanderer brauchen, andererseits ein Asylrecht haben, in Libyen das Chaos, Korruption und die Menschenschlepper-Mafia herrscht und im Mittelmeer Leute ertrinken.
Von denen viele gar nicht nach Deutschland wollen, andere nicht auf Dauer, dritte sich gerne eine Existenz aufbauen würden und wieder andere vielleicht einen Lenz machen, aber dass man die auf den Booten nicht auseinander halten und separat retten kann. Außerdem wäre es wohl nicht angemessen, Leute ertrinken zu lassen, weil sie die falsche Vorstellung von Deutschland haben, nachdem wir uns alle Mühe geben, eins der reichsten und sichersten Länder zu sein.

Dr.AllmyCoR3 schrieb:Gibt es denn nicht die Möglichkeit einer gerechten Aufteilung der Leute auf die EU Staaten anhand der Einwohnerzahl bemessen?

Nein - die Aufnahme nach so einem Schlüssel ist freiwillig, von wegen „Europa“.

Dr.AllmyCoR3 schrieb:Wenn jemand tatsächlich Asyl sucht ist es ihm ja erst mal egal wo er sicher ist oder nicht?

Nein, anscheinend nicht, in DE gibt es unter Umständen am meisten Geld und die lahmsten Behörden.

@Abahatschi
Ja aber das wäre mir ziemlich egal wenn ich Schutz suche. Wir reden hier von Leuten die wirklich Schutz suchen

@Dr.AllmyCoR3
Na ja, ich kenne die Anerkennungsquote nicht genau, aber nicht alle suchen Schutz.

@Abahatschi
Ja von denen spreche ich ja auch grade nicht, ich kann mir nicht vorstellen das jemand der keinen Schutz sucht und "nur" her kommt weil das das Land ist in dem Milch und Honig fließt ist, so eine Gefahr auf sich nimmt. Oder ihm ist nicht bewusst was es für eine Gefahr ist, daß kann ich mir aber auch kaum vorstellen, auch in den Ländern gibt es Nachrichten usw oder?

@Dr.AllmyCoR3
Schwierig zu sagen, aber es gibt in DE um die 300.000 Ausreisepflichtige.
Das ist nicht nichts.

@Abahatschi
Klar sag ich auch nicht, aber es gibt mit etwas Geld sicher noch andere Möglichkeiten nach Deutschland zu kommen außer über das Mittelmeer

@Abahatschi
... vom denen die meisten eine Duldung haben.

FF schrieb: vom denen die meisten eine Duldung haben.

Das heisst aber auch KEINEN Asyl bekommen!

Dr.AllmyCoR3 schrieb:aber es gibt mit etwas Geld sicher noch andere Möglichkeiten nach Deutschland zu kommen außer über das Mittelmeer

Sicher doch! Ich bin zu Fuß alle grünen Grenzen drüber und 1988 war alle noch da ;)

Abahatschi schrieb:Das heisst aber auch KEINEN Asyl bekommen!

Ja, aber sie müssen eben weder das Land verlassen, noch müssen sie abgeschoben werden.
Sie sind also nicht "ausreisepflichtig", auch wenn das Asyl abgelehnt wurde.

Abahatschi schrieb:! Ich bin zu Fuß alle grünen Grenzen drüber und 1988 war alle noch da ;)

Dieser Satz macht leider überhaupt keinen Sinn.

Abahatschi schrieb:Sicher doch! Ich bin zu Fuß alle grünen Grenzen drüber und 1988 war alle noch da ;)

Hä was?

FF schrieb:Sie sind also nicht "ausreisepflichtig", auch wenn das Asyl abgelehnt wurde.

Doch. Das ergibt sich aus § 60a Abs. 3 AufenthG.

@FF
Mangelns Argumente wieder Wortspielereien?

FF schrieb:Dieser Satz macht leider überhaupt keinen Sinn.

Dr.AllmyCoR3 schrieb:Hä was?

Core fragte ob es andere Möglichkeiten gibt außer übers Mittelmeer...ich kam zu Fuß als alle Grenzen in Europa noch da waren.

@Abahatschi
Von wo kamst du denn?

@Dr.AllmyCoR3
Das werde ich niemals schreiben, aber von meinen Landsmänner liest man genug in der Zeitung und im Gewaltthread.
Mag widersprüchlich erscheinen aber genau auf die Leute habe ich keinen Bock...ist auf jeder Party der Brüller.