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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

43.888 Beiträge, Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.05.2019 um 15:46
the_unforgiven schrieb:Ok also nochmal zum mitschreiben:
Wir haben 20500 Menschen die -zu einem großen Teil aus dem Balkan- ohne Kosten und Mühen zu scheuen hierher flüchten, die HAnd heben "ich werde verfolgt, ich brauche ASYL HILFE!"

Dann noch bevor man sagt "ok" oder "nein aber bleib trotzdem" oder "nein, Du musst eigentlich jetzt wieder gehen" fahren die wieder nach hause.
Also dorthin wo sie sagten und per Antrag bestätigten! daß sie nicht sicher sind.
möglicherweise eine Taktik, um zumindest vorübergehend GElder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu kassieren?


absolut nicht repräsentativ, aber es gibt auch das:
Es sind Geschichten wie die der albanischen Familie Dajlani, die es nach dem Willen der deutschen Behörden nicht geben sollte. In Fushë-Kruja, 40 Kilometer von Albaniens Hauptstadt Tirana, hat sie sich ein Haus gebaut. Der fünffache Familien-Vater Genc Dajlani ist stolz auf sein Werk: einen einfachen Flachbau wie viele im Ort.

„Das Haus habe ich selbst gebaut. Mit Hilfe der Deutschen. Gearbeitet habe ich nicht in Deutschland, das durfte ich nicht. Es ist aus den Sozialgelder entstanden, wir haben gespart und davon das Haus für die Kinder gebaut.“

Zweieinhalb Jahre verbrachte die große Familie in Deutschland, dann wurde sie ausgewiesen.
https://www.deutschlandfunk.de/albanien-erst-abschiebung-dann-arbeitsvisum.1773.de.html?dram:article_id=394282
Tussinelda schrieb:interessant ist eher, dass Du die Zahlen immer noch falsch interpretierst, aber das wird wohl auch nix mehr.
ich würde es sehr begrüßen, wenn du die Zahlen in einfacher Sprache und nachvollziehbar für uns alle interpretieren würdest.

und noch anschaulicher wird es, wenn du das Fallbeispiel mit einbeziehst.

wenn ich @the_unforgiven richtig verstehe, geht es ihm vorallem um eine Art Qualitätsmanagement.
Was in anderen Bereichen notwendig ist und längst Einzug gehalten hat, könnte auch im Asylverfahren zu Erkenntnissen und Verbesserungen führen. Meinst du nicht auch?


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16.05.2019 um 16:03
lawine schrieb:wenn ich @the_unforgiven richtig verstehe, geht es ihm vorallem um eine Art Qualitätsmanagement.
Was in anderen Bereichen notwendig ist und längst Einzug gehalten hat, könnte auch im Asylverfahren zu Erkenntnissen und Verbesserungen führen. Meinst du nicht auch?
das gibt es. Es scheint nur wenig zu bringen, da es ja immer schneller gehen soll, Verfahren abgekürzt werden sollen, es nicht ausreichend und vor allem ausreichend geschultes Personal gibt.
Man muss sich eben fragen, soll es schnell schnell gehen, oder soll es qualitativ wertvoll ausgeführt werden. Die Grünen haben ja im Oktober einen entsprechenden Antrag gestellt......


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.05.2019 um 16:05
Tussinelda schrieb:Die Grünen haben ja im Oktober einen entsprechenden Antrag gestellt.....
welchen Antrag meinst du? bitte link, gern auch Kommentar von dir zu diesem Antrag


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.05.2019 um 16:09
@Tussinelda
Tussinelda schrieb:vielleicht hilft Dir das
das BAMF nimmt zurück, das BAMF kann müsste prüfen, das BAMF...
Mit Rücknahme seitens des BAMF wär das Verfahren aber beendet oder zumindest bekannt wieso die Personen ausreisen zumal man sie ja auch ausreisepflichtig machen würde. Auch ist bei Start plus usw. eine Verzichtserklärung abzugeben die ebenso dem Bund die Gründe der Ausreise naheliegen würde.

Es geht aber um 20500 Menschen zu denen man vorgeblich keine Ahnung hat wieso sie ausreisen bevor das Verfahren abgeschlossen ist.

Dennoch weiß die anfragende Gruppe *1 von diesen Fällen und fragt geziehlt danach weiviele und woher sie kommen.

*1
die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Sevim Dağdelen, Friedrich Straetmanns und der Fraktion DIE LINKE.
@lawine
ja auch. Auch darum daß es auf eine mögliche schwachstelle hindeutet die genutzt wird und in normalen zeiten immensen Aufwand und kostgen verursacht, bei einer Welle das Genick brechen kann.
20500/3,5 das sind 5857 Manntage für die Sachbearbeiter!

Bei Gericht die 40000... uferlos.
lawine schrieb:möglicherweise eine Taktik, um zumindest vorübergehend GElder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu kassieren?
möglich daß man da mit der Ausreise einer Einreisesperre entgeht?


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16.05.2019 um 17:07
the_unforgiven schrieb:Es geht aber um 20500 Menschen zu denen man vorgeblich keine Ahnung hat wieso sie ausreisen bevor das Verfahren abgeschlossen ist.

Dennoch weiß die anfragende Gruppe *1 von diesen Fällen und fragt geziehlt danach weiviele und woher sie kommen.
ja und? Das bedeutet aber doch nicht gleichzeitig, dass die Gründe immer genannt würden. Die Gründe liegen der Bundesregierung nicht vor. Fertig. Welchen Unterschied würde es denn machen, wenn die Gründe alle genauestens bekannt wären?
lawine schrieb:welchen Antrag meinst du?
diesen
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/048/1904853.pdf
lawine schrieb:bitte link
gerne
lawine schrieb:gern auch Kommentar von dir zu diesem Antrag
wieso? Repräsentiere ich die Grünen?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

16.05.2019 um 17:52
Tussinelda schrieb:the_unforgiven schrieb:
Es geht aber um 20500 Menschen zu denen man vorgeblich keine Ahnung hat wieso sie ausreisen bevor das Verfahren abgeschlossen ist.

Dennoch weiß die anfragende Gruppe *1 von diesen Fällen und fragt geziehlt danach weiviele und woher sie kommen.

ja und? Das bedeutet aber doch nicht gleichzeitig, dass die Gründe immer genannt würden. Die Gründe liegen der Bundesregierung nicht vor. Fertig. Welchen Unterschied würde es denn machen, wenn die Gründe alle genauestens bekannt wären?
Also 16 Sachbearbeiter minimum arbeiten 100% an Fällen die sich selbst erledigen und das ist egal.
Die Fragesteller fragen geziehlt nach diesen Fällen ohne daß sie irgendwie von interesse wären.
Die Bundesregierung lässt alles durch externe Dienstleister für viel geld analysieren aber daß man keine Erkenntnisse zu solch einem Batzen hätte ist normal.
Und zeitgleich stapoeln sich die unerledigten Fälle und führen zu einer riesen Bearbeitungszeit.

Ok also diese Reaktion und diese Umstände sagen mir ich bin "auf gold gestoßen" und das offensichtlich nicht als erster..
Tussinelda schrieb:Die Gründe liegen der Bundesregierung nicht vor. Fertig. Welchen Unterschied würde es denn machen, wenn die Gründe alle genauestens bekannt wären?
Daß man diese Lückenoder Fehler entsprechend der Verantwortung sucht, beobachtet, bewertet und schließt.
Daß man Seiner Verantwortung die Kontrolle zu behalten und vorbereitet zu sein einmal nachgekommen wäre.
Daß man für DOS Attacken von extremisten nicht mehr so angreifbar wäre.


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16.05.2019 um 18:19
the_unforgiven schrieb:Wir haben 20500 Menschen die -zu einem großen Teil aus dem Balkan- ohne Kosten und Mühen zu scheuen hierher flüchten, die HAnd heben "ich werde verfolgt, ich brauche ASYL HILFE!"
Dann noch bevor man sagt "ok" oder "nein aber bleib trotzdem" oder "nein, Du musst eigentlich jetzt wieder gehen" fahren die wieder nach hause.
Also dorthin wo sie sagten und per Antrag bestätigten! daß sie nicht sicher sind.
the_unforgiven schrieb:Mal angenommen die IT "erfindet" doubletten, möglich und besorgniserregend. ....Und wenns eben keine sind dann muß man doch prüfen was mit den 20500 Menschen passiert ist.
Müssten ja nicht mal Doubletten ausversehen sein, sondern bewusste Doppel- und Mehrfachidentitäten zwecks Abkassierens.
Und das könnte auch ein Grund u.a. sein:
the_unforgiven schrieb:möglich daß man da mit der Ausreise einer Einreisesperre entgeht?
Tussinelda schrieb:Welchen Unterschied würde es denn machen, wenn die Gründe alle genauestens bekannt wären?
Die Kontrolle zu behalten und Missbrauch vorbeugen zu können.

Und das kommt noch hinzu:
the_unforgiven schrieb:Also 16 Sachbearbeiter minimum arbeiten 100% an Fällen die sich selbst erledigen und das ist egal.
Die Fragesteller fragen geziehlt nach diesen Fällen ohne daß sie irgendwie von interesse wären.
Die Bundesregierung lässt alles durch externe Dienstleister für viel geld analysieren aber daß man keine Erkenntnisse zu solch einem Batzen hätte ist normal.Und zeitgleich stapoeln sich die unerledigten Fälle und führen zu einer riesen Bearbeitungszeit.


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16.05.2019 um 18:21
@the_unforgiven
the_unforgiven schrieb:Also 16 Sachbearbeiter minimum arbeiten 100% an Fällen die sich selbst erledigen
Hast du dazu mal vergleichbare Werte aus anderen Bereichen? Auch wenn die Produktivität gerade dieser 16 dir besonders am Herzen zu liegen scheint kommt mir diese Zahl doch recht lächerlich vor im Vergleich zur Gesamtzahl der Sachbearbeiter.


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16.05.2019 um 18:54
geeky schrieb:@the_unforgiven

the_unforgiven schrieb:
Also 16 Sachbearbeiter minimum arbeiten 100% an Fällen die sich selbst erledigen

Hast du dazu mal vergleichbare Werte aus anderen Bereichen? Auch wenn die Produktivität gerade dieser 16 dir besonders am Herzen zu liegen scheint kommt mir diese Zahl doch recht lächerlich vor im Vergleich zur Gesamtzahl der Sachbearbeiter.
Ich habe mit 365 tagen/Jahr gerechnet...

Wir reden jetzt von "in guten zeiten" sobald sich etwas durchsetzt und rumspricht kann man sich ausmalen wie es in schlechten Zeiten aussieht.
Löcher im Dach flickt man hierzulande auch wenn es gerade keinen Strarkregen gibt.
Das bekämpfen von Lücken die manchem gegenüber einem ehrlichen Menschen (und damit auch auf deren kosten) vorteile bringen gehört wie du schon sagtest auch zu einem Rechtsstaat.

Im Falle der 40000 Rechtsmittel (die zurückgezogen werden) kann man denke ich kaum argumentieren daß es lauter einzelfälle sind die sich unterscheiden.
Klagen 1000e immer wieder wegen derselben Punkte und ziehen dann zurück könnte man wohl eher von Missbrauch oder DOS Attacke reden.

Ein system an dem Menscheleben und die Wirtschaft des landes hängen muß gehärtet sein.


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16.05.2019 um 19:02
@the_unforgiven
the_unforgiven schrieb:Ich habe mit 365 tagen/Jahr gerechnet...
Ja, ich auch. Und, hast du nun vergleichbare Werte aus anderen Bereichen, oder warum sind dir ausgerechnet diese 16 so wichtig?

Schau dir nur mal die Geschichte um den bösen Wolf an, wieviel Personal dabei völlig unnötig beschäftigt wurde, weil die Kläger zurückzogen!


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16.05.2019 um 19:14
geeky schrieb:Schau dir nur mal die Geschichte um den bösen Wolf an, wieviel Personal dabei völlig unnötig beschäftigt wurde, weil die Kläger zurückzogen!
Hierbei werden die Kosten per Gericht und honorarregelung verteilt womit sich kläger mehrmals überlegen ob sie da aktiv werden.
Es gibt keine 1000en anderen recht identischen fälle.
Es ist kein spezialisierter SB nötig der an anderer Stelle händeringend gesucht wird.
Es bricht nicht alles zusammen weil 200000 andere hinter dem Wolf warten bis sie drankommen und in der zeit irgendwo unterkommen und versorgt werden müssen.
geeky schrieb:oder warum sind dir ausgerechnet diese 16 so wichtig?
Steht in dem Post, es könnten jederzeit 160 oder 1600 werden.
16SB haben oder nicht haben dafür hätte man 2015 einiges gegeben denke ich.

Damals dagte man "ach hätten wir nur vorher". Und nun ist "vorher".

Weiterhin ist sowas ein wunderbarer indikator.
geeky schrieb:Und, hast du nun vergleichbare Werte aus anderen Bereichen,
wozu, welche Werte?
Wieviele in anderen ländern asyl beantragen und dann wieder ausreisen?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

heute um 09:02
Vorhin wurde im MDR-Aktuell der Meuthen interwievt.
Ich bin ja richtig entsetzt, dass er bezüglich der Asylpolitik das Gleiche fordert wie ich (und noch paar Andere) ...
... nämlich Aufnahmezentren außerhalb der EU-Grenze - dort eine Prüfung und dann nur die Anerkannten rein lassen.

Wusste ich ernsthaft noch gar nicht, dass die AfD das genauso angedacht hat wie ich (und manch Andere) vor einigen Wochen schon.
(muss die AfD denn immer meine Ideen klauen ... und dann heißt es man plappert der AfD alles nach :D )

Da die AfD das fordert, kann man nun erst recht nicht darauf hoffen, dass es mal solch eine Lösung geben könnte, denn Politik setzt ja sehr ungern AfD-Forderungen um.
Ja ich weiß, diese Lösung geht sowieso nicht (wurde hier schon genug diskutiert), aber ich meinte jetzt - selbst wenn es ginge - würde es nun aus Prinzip sicherlich nicht umgesetzt werden (nur meine Meinung, aber bin davon überzeugt).


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heute um 09:18
@Optimist
Deine Idee? Ich lache mich kaputt, die hatte schon Otto Schily und hast Du nicht erfunden, sondern hier einigen, die diese Idee hier vertreten haben, nachgeplappert. Diese "Idee" war immer wieder in der Diskussion, auch bei der CDU, CSU, dem BamF Chef und natürlich auch der AfD.


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heute um 09:30
Deine Idee?
Hab ich auch nicht behauptet, dass dies nur meine Idee sei, deshalb schrieb ich "und noch paar Andere":
Optimist schrieb:Ich bin ja richtig entsetzt, dass er bezüglich der Asylpolitik das Gleiche fordert wie ich (und noch paar Andere) ...
... kann ja nicht nur sagen, dass es nur Andere angedacht haben.
Denn - auch wenn du dir es nicht vorstellen kannst - ich hatte diese Idee auch schon, bevor ich das hier im Thread gelesen hatte (weil mir das ganz einfach logisch erschien) und hatte mich dann nur beipflichtend positioniert.
Tussinelda schrieb:Diese "Idee" war immer wieder in der Diskussion, auch bei der CDU, CSU ...
Diesbezüglich waren sich die Konservativen also schon immer einig - egal wer das nun als erstes aufs Tablett brachte.
Seitens der Linken und Grünen bekam ich jedoch oft genug den Eindruck , die anderen Parteien ließen sich angeblich in der Flüchtlingspolitik (also nicht speziell bezüglich HS meine ich) von der AfD vor sich her treiben.
Aber das spielt jetzt keine Rolle, was zuerst da war, "die Henne oder das Ei" und wer sich von wem beeinflussen ließ und ob eine mögliche Beeinflussung eine Rolle spielt ...
... es wird nun mal nicht umgesetzt egal welche Gründe es hat.
Und das finde ich schade, weil es einiges hätte vereinfachen können und manche Probleme die man jetzt hat, gar nicht erst entstanden wären.


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heute um 09:32
@Optimist
Es wurde schon vor der AfD nicht umgesetzt. Warum sich das nicht umsetzen lässt wurde Dir doch schon genauestens dargelegt.
Optimist schrieb:Aber das spielt jetzt keine Rolle, was zuerst da war, "die Henne oder das Ei" und wer sich von wem beeinflussen ließ und ob eine mögliche Beeinflussung eine Rolle spielt ...
nee, deshalb erwähnst Du es ja auch extra......wie immer eben, hatten wir erst heute nacht


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heute um 09:35
Tussinelda schrieb:deshalb erwähnst Du es ja auch extra
ja, weil ich es durchaus interessant finde, dass die AfD das Gleiche fordert (das war mir bis heute noch nicht bewusst, dachte, die wollen gar niemanden rein lassen).
Aber du hast mich ja jetzt aufgeklärt, dass es die konservativen Parteien wohl doch nicht von der AfD übernommen hatten, sich nicht von dieser vor sich her trieben ließen (so wie es ja öfter mal hieß)


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heute um 09:48
@Optimist
ja 2004 hat das Schily vorgeschlagen.....aber wie gesagt, wurde alles hier schon durchgekaut. Es geht auch um die Motivation, die hinter solchen Vorschlägen steht ;)


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heute um 09:51
Tussinelda schrieb:Es geht auch um die Motivation, die hinter solchen Vorschlägen steht ;)
da sind wir uns einig.
Während jedoch die einen die Motivation ekelhaft oder sonstwas finden, finden Andere diese vernünftig und pratikabler als die Lösungen welche umgesetzt werden.
Tja, so unterschiedlich sind halt die Sichtweisen.


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heute um 09:57
@Optimist
Du hast mich falsch verstanden. Es geht um die Motivation, die hinter dem Vorschlag steht, Auffangzentren außerhalb Europas bauen zu wollen.


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heute um 09:59
Tussinelda schrieb:Es geht um die Motivation, die hinter dem Vorschlag steht, Auffangzentren außerhalb Europas bauen zu wollen.
Nein, das habe ich genau so verstanden.
Meine Antwort bleibt.
Gab es denn keine Stimmen, die sowas ekelhaft fanden? (weil menschenunwürdig usw)
Und es gab eben andererseits die welche das vernünftig und praktikabel fanden (aber nun eben zur Kenntnis nehmen mussten: ist nicht machbar) - also diese, welche das nicht menschenunwürdig finden.

Und sicher gibts vielleicht auch noch andere Motivationen, welche am liebsten gar keine Flüchtlinge aufnehmen würden und deshalb solch einen Vorschlag machten.


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