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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

51.773 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:12
Alter Verwalter.... die Nachrichten werden immer irrsinniger.
Samstag, 24. Oktober, 07.40 Uhr: Aus den Notunterkünften der Kommunen in Niedersachsen sind in den vergangenen Tagen etwa 700 Flüchtlinge verschwunden. Das ergab eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter den 20 Landkreisen und kreisfreien Städten, die das Land Niedersachsen im Zuge der Amtshilfe kurzfristig zur Aufnahme von 4000 Menschen verpflichtet hatte. Die Kommunen vermuten, dass die Flüchtlinge zu Verwandten innerhalb Deutschlands oder im Ausland weitergereist seien, fasst die "NOZ" die Rückmeldungen aus den Verwaltungen zusammen. In einigen Fällen hätten Familienangehörige die Menschen auch direkt an den Notunterkünften abgeholt.
Die Flüchtlinge seien zum großen Teil weder durch das Land Niedersachsen registriert noch hätten sie einen Asylantrag gestellt. Die Kommunen verweisen darauf, dass sie keine Handhabe hätten, die Menschen festzuhalten. Es handele sich nicht um Gefangene, betonte etwa ein Sprecher der Stadt Delmenhorst.
Angelika Jahns, innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen, kritisierte die derzeitige Situation als "nicht akzeptabel". Sie sagte im Gespräch mit der "NOZ": "Wir müssen wissen, wer sich in Niedersachsen aufhält." Neben den 4000 Flüchtlingen, die auf die Kommunen verteilt werden, sind auch in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Tausende Menschen noch nicht registriert. Jahns forderte, die Flüchtlinge direkt nach ihrer Ankunft in Niedersachsen behördlich zu erfassen. "Den von Rot-Grün viel zitierten Flaschenhals gibt es tatsächlich", so die CDU-Politikerin. Der sei allerdings nicht beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, das Asylanträge bearbeitet, "sondern vor allem in der landeseigenen Verwaltung". Die Registrierung ist die Voraussetzung dafür, einen Asylantrag zu stellen.
http://www.focus.de/politik/ausland/fluechtlingskrise-im-news-ticker-700-fluechtlinge-aus-notunterkuenften-verschwunden_id_5036886.html

Wobei wir gestern das Thema hatten mit legalem/illegalem Aufenthalt. Wenn diese verschwundenen Flüchtlinge teilweise noch nicht einmal registriert sind... sind sie nun illegal unterwegs? Denn sie werden wohl ohne Registrierung auch keinen Asylantrag gestellt haben.

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clas ehemaliges Mitglied

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:15
@Gwyddion
Die Lage kann man nur noch als chaotisch einstufen.
Die Politik hat jegliche Kontrolle verloren.
Scharen unbestimmter Herkunft durchstreifen das Land.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:15
Und noch ein kleiner Artikel zur Überlastung bei der Arbeit der Polizei.... die hier ja schon ins Lächerliche gezogen wurde.
Bis zu 100 Menschen beteiligten sich an einer Auseinandersetzung am Montag in der Flüchtlingsunterkunft Hamburg Rahlstedt - Nach der Ankunft von mehr als 20 Streifenwagen beruhigte sich die Lage
http://www.focus.de/politik/schlaegereien-in-notunterkuenften-ein-psychologe-erklaert-die-hohe-gewaltbereitschaft-von-fluechtlingen_id_5037129.html

20 !! Streifenwagen wurden scheinbar benötigt.


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clas ehemaliges Mitglied

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:30
@Gwyddion
Ich denke die deutsche Regierung ist zu einer vernünftigen Politik nicht mehr in der Lage.
Es wird nur noch hilflos agiert.
Pausenlos sinnlose neue Gesetzte gemacht die niemand mehr umsetzt


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:32
@libertarian
Deutschland hat seine Kultur nicht verleugnet,das Land hat die Kultur ins Feuer geschmissen,verlacht,verhöhnt und für entartet erklärt,für Kleingeld ans Ausland verkauft,die Museen geplündert,die Kulturschaffenden ins Exil verjagt,kamen sie nicht rechtzeitig davon landeten sie im Knast,im KZ oder im inneren Exil
Sie bildenden Künste emigrierten zusammen mit der Filmindustrie,der Musik,dem Theater,der Architektur,und den Naturwissenschaften nahezu geschlossen ins Ausland.
Deutschland warf seinen Friedensnobelpreisträger ins KZ und foltert ihn derart das er an den Folgen davon elend verreckte
Das Land hat sich davon nie wieder erholen können
Also schwadronier nicht über die Kultur,die organisch gewachsene schon gar nicht

Ich sag dir was wir beide gemeinsam haben...bis auf sie Staatsbürgerschaft GAR NICHTS!!!
Wir sprechen nichtmal die gleiche Sprache.
Ich finde keine einzige Schnittmenge mit dir,hingegen mit meinem türkischen Köftedealer,dem sambischen Arbeitskollegen,dem polnischen Nachbarn gegenüber sowie dem persischen Elektroingenieur, dem arabischen Statiker mit seiner vietnamesischen Freundin,dem indonesischen Suppenkünstler,dem kambodschanischen Wiener Schnitzel Koch,dem brasilianischen Fahrradschrauber...er zentriert Laufräder nach Gehör während er Fußball ohne Ton guckt

Ich firmiere in Kreisen wo die Frage nach der Herkunft an letzter Stelle
Kommt,wenn überhaupt,man kommuniziert in Englisch,Spanisch,Französisch und fraktalem russisch und italienisch,meistens aber reicht universelles Englisch,das spricht man bei der Arbeit,damit bestellt man sein Food und flirtet auf der Party...angesichts fünf anwesender Israelis,zwei Russen,einem Ukrainer,drei Roma,gefühlt zwei Dutzend Spaniern definiert man sich als Berliner und mümmelt Pelmeni. ..und alle haben viel Spaß. ..bis auf die beiden griesgrämigen Deutschen...die sprechen kein Englisch,weshalb sie komplett integrationsunfähig sind


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:36
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb: die hier ja schon ins Lächerliche gezogen wurde.
das musst du schon zitieren .. oder mit dem Lügen aufhören


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:37
@catman
Zitat von catmancatman schrieb:da wurden mehrere simple Gesetzesänderungen erwähnt, die die Polizei enorm entlasten würden.. aber bis auf den Grenzzaun ignorierst du einfach alles...
1. Wird nirgendwo behauptet, daß diese Gesetzesänderungen die Polizei soweit entlasten könnte, daß die Gesamtproblematik gelöst wäre.

2. Sind die polizeilichen Probleme nur ein Teil der Spitze des Eisberges - was eben gerade aus dem von dir ignorierten Absatz klar wird. DAS GANZE SYSTEM kollabiert! Die Probleme in den Kindergärten und Schulen werden wir nicht mit Gesetzesänderungen bei Schwertransporten lösen können...und dieses Problem hat noch garnicht angefangen sich komplett zu entfalten, denn bis jetzt sind die wenigsten Flüchtlingskinder bereits in Schule und Kindergarten integriert. Das kommt erst noch! Zumal ein erheblicher Teil an Kindern erst noch im Rahmen des Familiennachzuges kommen wird.

Diesen Kollaps des ganzen Systems hast du mit deiner an @z3001x gerichteten Kritik geleugnet und als "Gegenbeweis" darauf hingewiesen, daß man sich doch mit ein paar Gesetzesänderungen noch etwas Luft verschaffen könne und es folglich nicht so dramatisch sein könne. Deine Analyse ist falsch! Die Gesetzesänderungen können NUR bei der Polizei etwas Ressourcen frei schaffen...und selbst da ist nirgends die Rede davon, daß diese Änderungen die Problematik auf ein Normalniveau reduziert.
Zitat von catmancatman schrieb: wo kommen wir denn hin, wenn wegen der Flüchtlinge der Raser sich nichtmehr rausreden kann, er sei doch garnicht gefahren als er geblitzt wurde
Und dann einen Beitrag später diese Argumentation:
Zitat von catmancatman schrieb:Und dass bei sonnigem Wetter mehr Leute mit dem Rad unterwegs sind als beim Pisswetter ist für dich natürlich überhaupt nicht nachvollziehbar, wundert mich bei deiner Logik allerdings überhaupt nicht
Ja was denn jetzt - sind es die Raser oder die Fahrradfahrer? Oder doch einfach der Sommer ("das Wetter ist schuld - nicht die verfehlte Asylpolitik!")...?! Du weißt aber schon, daß wir vor 16 Monaten schonmal einen Sommer hatten und die Christen zählen diese Jahreszeit inzwischen sogar zum 2015ten Male!
Und irgendwie hat man es mit polizeilichen Maßnahmen geschafft in den letzten Jahren die Zahl der Verkehrstoten ständig weiter zu reduzieren - und in dem Jahr, da diese Polizei mit den Asylbewerbern beschäftigt ist...steigt diese Zahl wieder. Das liegt dann am Sommer?!

@Nerok
Zitat von NerokNerok schrieb:warum gibst du eigentlich keine quelle an?
Entschuldigung...vergessen:

Verheimlicht die Polizei brisante Straftaten?

Berichte über Flüchtlinge bestimmen seit Wochen die Schlagzeilen. In Norddeutschland werden jetzt Vorwürfe laut, dass der Informationsfluss beim Thema Migrantenkriminalität manipuliert wird.


#######

Zeitung soll auf Berichterstattung verzichten

Schwere Vorwürfe erhebt auch der Regionalchef der Kieler Nachrichten, Michael Kluth. Wie der Journalist im Leitartikel der Freitagsausgabe behauptet, sei die Redaktion am Donnerstagnachmittag von der Landespolizei aufgefordert worden, auf eine Berichterstattung über die "Lagebilder Flüchtlingsthematik" zu verzichten. Das Blatt würde mit dem heiklen Text "zündeln". Kluth kommentierte diesen Vorgang mit: "Der Mut zur Realität hat sich in Polizei und Politik offenbar noch nicht hinreichend durchgesetzt."


#######

http://www.welt.de/politik/deutschland/article147987206/Verheimlicht-die-Polizei-brisante-Straftaten.html

@catman
Das "Freie Wort" hatte aus einer E-Mail der Landespolizeidirektion Nordhausen zitiert, in der es nach Angaben der Zeitung heißt, dass bei "Einsätzen in den Unterkünften, die keine Außenwirkung erzielen", "keine Pressemeldung gefertigt" werde.

Nur bei größeren Vorfällen wie Bränden oder Massenschlägereien solle informiert werden.

Polizei bestätigt: E-Mail existiert – aber zu anderem Zweck

Die E-Mail stammt vom 4. Februar - also aus der Zeit, bevor monatlich Tausende Flüchtlinge nach Thüringen kamen. Eine Polizeisprecherin in Nordhausen bestätigte, dass es ein solches Schreiben gab. "Allerdings nicht mit dem Ziel, dass Vorfälle verheimlicht werden", unterstrich sie.

In einer seit langem bestehende Dienstanweisung für die Öffentlichkeitsarbeit stehe, dass Fälle nur dann öffentlich gemacht werden, wenn Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden oder ein öffentliches Interesse besteht.
Ob solche Anweisungen nun seit September, seit Februar oder seit mehreren Jahren existieren ist unerheblich - die Tatsache, daß solche Anweisungen existieren gefährdet die Transparenz einer Demokratie! Es gibt keine Gründe die Kriminalität in Asylunterkünften anders zu behandeln als jede andere Kriminalität, außer man möchte die Wahrnehmung dieser Asylbewerber dahingehend manipulieren, daß sie als weniger kriminell empfunden werden, als sie sind. Mit einer systematischen Zurückhaltung entsprechender Informationen wird die Öffentlichkeit getäuscht und in ihrer demokratischen Meinungsbildung manipuliert. "Keinen Zündstoff bieten" ist hier die ideologische Umschreibung der Absicht nicht die Fakten zu liefern, die eine Notwendigkeit konservativerer Politik unterstreicht.

Weiter aus dem Artikel:
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Thüringen hatte zuerst über solche Anweisungen berichtet. Zuletzt hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) den Vorwurf zurückgewiesen, das Land verheimliche Kriminalität unter Flüchtlingen. Das sei eine Legende, sagte er.
Herr Ramelow hatte Wenzel damit indirekt als Lügner bezeichnet. Man wird wohl vergeblich darauf warten, daß er sich dafür entschuldigt...

@CosmicQueen
733 Straftaten mit „Flüchtlingsrelevanz“ zählte das LKA im Zeitraum vom 1. September bis 20. Oktober. In die Gesamtzahl flossen Straftaten ein, in denen Flüchtlinge entweder Opfer oder Täter waren. Wie viele Straftaten insgesamt in diesem Zeitraum in Schleswig-Holstein angezeigt wurden, konnte das Landeskriminalamt auf Nachfrage „aus technischen Gründen“ nicht sagen.

http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-Nachrichten-Politik/News-Aktuelle-Nachrichten-Politik/Landeskriminalamt-Drohungen-Diebstahl-Schlaege (Archiv-Version vom 25.10.2015)
Die Zahl in diesem Zeitraum finde ich doch schon sehr beachtlich...
Zumal man sich vorstellen kann, daß wohl nur ein Bruchteil der tatsächlichen Straftaten der Polizei überhaupt bekannt werden...weil die Opfer sich wegen mangelnder Deutschkenntnisse und -Kenntnisse unseres Rechtssystems nicht an die Behörden wenden.

@Gwyddion
Und noch ein kleiner Artikel zur Überlastung bei der Arbeit der Polizei.... die hier ja schon ins Lächerliche gezogen wurde.

Bis zu 100 Menschen beteiligten sich an einer Auseinandersetzung am Montag in der Flüchtlingsunterkunft Hamburg Rahlstedt - Nach der Ankunft von mehr als 20 Streifenwagen beruhigte sich die Lage


http://www.focus.de/politik/schlaegereien-in-notunterkuenften-ein-psychologe-erklaert-die-hohe-gewaltbereitschaft-von-fluechtlingen_id_5037129.html

20 !! Streifenwagen wurden scheinbar benötigt.
Demgegenüber dieser Vorfall in Lübeck:
Keine Pressemeldungen gab es zur Besetzung einer Arztpraxis, der Bedrohung einer Augenärztin oder "tumultartigen Szenen" in einer Lübecker Erstaufnahmeeinrichtung mit mindestens 100 Beteiligten. Aus internen Aufzeichnungen geht hervor, dass letzterer Vorfall nicht ohne das Mitwirken zufällig anwesender Bundeswehrsoldaten hätte bewältigt werden können.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article147987206/Verheimlicht-die-Polizei-brisante-Straftaten.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:40
@catman
Zitat von catmancatman schrieb:das musst du schon zitieren .. oder mit dem Lügen aufhören
Wie meinen? Blätter doch zurück.... sind nur ein paar Seiten. Stichwort: Fahrradunfälle...
Mal abgesehen davon, das ich nichts muss was ich nicht will und schon gar nichts muss was DU willst. Alles klar soweit?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:46
Die Polizei soll Journalisten der Zeitung „Kieler Nachrichten“ inoffiziell dazu aufgefordert haben, nicht über Polizeiberichte zur Flüchtlingslage zu schreiben. Das berichtet die Nachrichtenseite „Meedia“. Demnach erstellt die Kieler Landespolizei seit September sogenannte „Lagebilder Flüchtlinge“ in denen es um Straftaten von und gegen Flüchtlinge geht. Obwohl die Fälle in den internen Papieren als „relevante Ereignisse“ eingestuft werden, sollen sie von den Behörden dennoch nur selten öffentlich mitgeteilt werden.
http://www.focus.de/politik/videos/relevante-ereignisse-verschweigen-polizei-forderte-journalisten-auf-nicht-ueber-fluechtlingslage-zu-berichten_id_5036357.html



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24.10.2015 um 15:47
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:weil die Opfer sich wegen mangelnder Deutschkenntnisse und -Kenntnisse unseres Rechtssystems nicht an die Behörden wenden.
Ja, so steht es auch in diesem Artikel, wo es um Missbrauchsfällen in Flüchtlingsheimen geht.
Viele Flüchtlinge kommen aus Ländern, in denen das Vertrauen in die Polizei und in staatliche Einrichtungen nicht groß ist. Sie schrecken dann auch in Deutschland davor zurück, Übergriffe zu melden. Hinzu kommt, dass viele Flüchtlinge befürchten, dass die Meldung von Übergriffen Einfluss auf ihr Asylverfahren haben könnte. Außerdem ist in vielen Herkunftsländern Sexualität mit einem Tabu besetzt. Bei Kindern und Jugendlichen ist das besonders problematisch. Sie sind oft nicht aufgeklärt, können etwa Geschlechtsteile gar nicht benennen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-warnung-vor-sexueller-gewalt-in-asylheimen-a-1055435.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:47
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:Diesen Kollaps des ganzen Systems hast du mit deiner an @z3001x gerichteten Kritik geleugnet
da es um die Probleme der Polizei ging, hab ich garnichts geleugnet.. die Gesamtproblematik, führtest du erst später ein...ich kann nicht in die Zukunft sehen, wer was später schreiben wird.
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:nd als "Gegenbeweis" darauf hingewiesen, daß man sich doch mit ein paar Gesetzesänderungen noch etwas Luft verschaffen könne und es folglich nicht so dramatisch sein könne.
das sagt die Polizei selbst, also müsstest du Gegenbeweis ohne Anführungsstriche schreiben

Aber schon klar ist ja auch peinlich, wenn 2000 Polizisten allein mit Ausreden von geblitzten Fahrern beschäftigt sind
Zitat von kakaobartkakaobart schrieb:Es gibt keine Gründe die Kriminalität in Asylunterkünften anders zu behandeln als jede andere Kriminalität, außer man möchte die Wahrnehmung dieser Asylbewerber dahingehend manipulieren, daß sie als weniger kriminell empfunden werden, als sie sind. Mit einer systematischen Zurückhaltung entsprechender Informationen wird die Öffentlichkeit getäuscht und in ihrer demokratischen Meinungsbildung manipuliert
dir ist irgendwie nicht klar was das heisst:
Zitat von catmancatman schrieb:dass Fälle nur dann öffentlich gemacht werden, wenn Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden oder ein öffentliches Interesse besteht.
wegen jedem Firlefanz gibt man doch keinen Bericht raus

oder findest du einen detaillierten Bericht, was Beleidigungen seitens "Nichtflüchtlinge" betrifft... da hast in einer Woche 10 Bände voll und das in nur einer Stadt


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 15:47
@catman

Und direkt noch weiter... ich habe mal den Link von @kakaobart angeklickt. Die Polizei kann nur verlieren mit den zusätzlichen Aufgaben. Aber okay... liegt halt am trockenen Sommer :{


http://www.welt.de/vermischtes/article147389274/Polizisten-in-Fluechtlingsheim-angegriffen.html


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:01
Ergänzend zu meinem Link von 15:46 Uhr:
Benimmregeln für FlüchtlingePolitik / von ramisha am 22.10.2015

Das sieht bei der Berichterstattung in den Massenmedien anders aus und man kann durchaus den Eindruck gewinnen, dass es da Richtlinien "von oben" gibt, nur über das zu berichten, was gravierend und nicht zu
verschweigen ist. Das gilt sogar für mein Provinzblättchen, dass sonst - über jede Belanglosigkeit berichtend -
offenbar angehalten ist, sich besonders zu Problemen mit Asylanten zurückzuhalten. Das fällt auf, weil
nämlich der "Buschfunk" innerhalb der gesprächigen Bevölkerung funktioniert.
Die Verordnung eines Maulkorbs täuscht also nicht.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

24.10.2015 um 16:12
Ich hab reichlich Flüchtlinge getroffen die nicht einmal registriert wurden,viele wurden doppelt,dreifach,vierfach registriert.
Eine Familie wurde sogar sechsmal registriert.
Das werden keine Million,sechshunderttausend,wenn im November und Dezember noch ein paar satte Schwünge kommen dann reichts vielleicht für siebenhunderttausend


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