Die rhetorische Frage war mir schon klar. Das Problem mit der Verlegung in Drittstaaten ändert ja nichts daran, daß dieses zusätzlich zu der fast 1 Mrd. die bereits von EU Ländern und GB investiert wurden, nochmals Millionen kosten wird, welche ins Ausland abfließen.Tussinelda schrieb:@Verdutzter
es war eine rhetorische Frage. Denn erstens gab es diese Zentren schon und sie wurden abgeschafft und zweitens will man das doch sowieso in Drittstaaten verlegen.
Das will man ja wohl mit dem Ruanda-Modell erreichen - zugleich auch, dass weniger kommen, deren Anspruch fraglich ist.Verdutzter schrieb:Meine Vorschläge richten sich verstärkt auf ein Hinwirken zur freiwilligen Ausreise, weil diese Probleme mit nicht rücknahmewilligen Staaten weitgehend vermeidet.
Du sagst ja richtig "Wenn es dazu käme", also müssen die Kosten vorher geklärt werden. Die Leute müssen natürlich von irgendjemand durchgefüttert werden, Nur fließt das Geld nach dem "Ruanda Modell" eben dorthin, mit dem einzukalkulierenden Schwund. Nach meinem inländischen "Vergrämungsmodell" würde das Geld im inländischen Kreislauf bleiben. Man kann solche Abschiebezentren nach dem geringst möglichen Standard ausstatten, Für Catering und Putzdienste gäbe es keine Veranlassung, die Leute haben ja bis zu ihrer Ausreise Zeit genug ihr Revier zu reinigen, wie man bei der Bundeswehr sagte, und können ebenfalls selber kochen. Die Auszahlung des Taschengeldes, soweit rechtlich unbedingt erforderlich in täglichen Raten persönlich abzuholen, kann die Motivation zur Mitwirkung ebenso beflügeln, ebenso wie die sich dann unter den Insassen entwickelnde interne soziale Kontrolle. Das Asylbewerberleistungsgesetz bietet ja unter § 1a Abs. 7 S. 2 "Schwerwiegende Beeinträchtigung der Ordnung in der Aufnahmeeinrichtung, Bedrohung oder Gewalttätigkeit" die Rechtsgrundlage.
Klar, zum Nulltarif geht das nicht. Im UK war das nach dem Brexit großes Thema. Aber kein einziger konnte nach Ruanda abgeschoben werden, da das Oberhaus und die britischen Gerichte dagegen waren. Und trotz Brexits wäre immer noch europäische Gerichte zuständig, wenn es soweit käme.
Das wäre mit dem Rechtsstaat nicht vereinbar.
Gibt es doch eh nicht
De Verwaltungsaufwand wäre zu hoch, außerdem hat man die Bezahlkarte - sonst kann Bargeld in die Herkunftsländer überwiesen werden.
Das vestehe ich nicht, der Satz enthält zu viele Verneinungen. Und Rückkehr wohin?
Entschuldige, in dem von mir oben verlinkten Standard Artikel steht:
Die Verantwortung für die Zentren und die aus Europa nach Ruanda abgeschobenen Menschen soll weiterhin bei den betreffenden EU-Staaten liegen.Das bedeutet ja, daß wir trotz aller Kosten weiter in der Verantwortung stehen und gegebenenfalls sogar jemand den das Drittland nicht mehr will, zurücknehmen müssten. Ich hätte es klarer formulieren sollen.
Das ist mit dem Aufwand nicht so tragisch, ich habe mal in einer Einrichtung der Jugendhilfe gearbeitet, da haben wir die Auszahlung genauso vorgenommen, eben damit nicht zu viel Geld auf Einmal fließen kann, Ein weiterer Vorteil war, jeder musste zu den Auszahlungszeiten persönlich anwesend sein wenn er sein Geld wollte. Bei weitabgelegenen (das meinte ich mit idyllischer Lage) Ausreisezentren sind auch die Einkaufsmöglichkeiten überschaubar, wenn es ins nächste kleine Dorf mehrere Kilometer sind. Der Kioskbetreiber in der Einrichtung wird guten Umsatz machen und das Warenangebot kann den Bedürfnissen und den lokalen Produzenten angepasst werden.
Das verstehe ich nicht, was hat der Verbleib der aufgewendeten Kosten im Inland mit "Rechtstaatlichkeit" zu tun. Oder meinst du meine Bezeichnung "Vergrämungsmodell", na ja ein Ponyhof soll es nicht werden. Die nach BG vorgeschriebenen Mindestquadratmeter für Bauunterkünfte dürften ausrechend sein, zumal die Einrichtung ja gerade nicht auf dauerhaften Aufenthalt sondern die baldige Ausreise angelegt werden sollen.Das wäre mit dem Rechtsstaat nicht vereinbar.
