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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

55.522 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 17:24
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Was läuft denn deiner Meinung nach in Deutschland so falsch, wenn man einen Englischlehrer nicht abschieben will, nur weil der Fluchtgrund (Bürgerkrieg) jetzt nicht mehr gegeben ist.
Die Frage muss man anders stellen. Warum sollte ein ausgebildeter Englischlehrer nicht in seiner Heimat Kinder unterrichten? An Lehrern dürfte es da wahrscheinlich auch fehlen. Und das nicht gesichert ist das er dort seine Familie ernähren kann... ist eine reine Vermutung der Behörde.
Hier ist es bei vielen Menschen auch nicht gesichert das sie ohne Unterstützung eine Familie ernähren können..


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 17:27
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Die Frage muss man anders stellen. Warum sollte ein ausgebildeter Englischlehrer nicht in seiner Heimat Kinder unterrichten?
Wie ist denn der Bedarf an Englischlehrern - gibt es noch viele funktionierende Schulen nach dem Bürgerkrieg?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 17:47
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Also spreche ich ab jetzt von vergraulen.
@Verdutzter
Wie siehst du nun inzwischen die Idee, Flüchtlingseinrichtungen in der Pampa... eben zwecks vergraulen, jetzt nachdem ich noch mal meine Argumente hier genauer dargelegt hatte? : Beitrag von Optimist (Seite 2.824)
Ich habe sie gelesen, vergraulen findet vielleicht mehr Akzeptanz das kann schon sein. Ich will mich nicht an Kleinigkeiten aufhängen und musste in meinem Leben schon mehrere völlig wertfrei gebrauchte etablierte Begriffe meiner Muttersprache durch Neusprech ersetzen, da kommts auf einen nicht an. Solange die Intention klar rüberkommt.

Mich stört wieder (nicht von Dir) die unsinnige Vermischung von Asylbewerbern mit abgelehnten ausreisepflichtigen illegal Aufhältigen. Erstere stehen während der Antragsbearbeitung alle Rechte ja unbestritten zu. Zweitere haben eben außer der Pflicht auszureisen keine weiteren Ansprüche mehr als das berühmte Bett, Brot, Seife. Argumente der Ansiedlung von Geschäften in der Umgebung sind relativ, wenn wir von einem Kundenpotential von vielleicht 1.000 Menschen ausgehen, welche die niedrigst mögliche Kaufkraft, nämlich Taschengeld in täglichen Raten, haben, da wird der Geschäftsplan eher dem eines Schulkiosks ähneln.

Eine Unternehmensansiedlung wegen des Potenzials von meist der Sprache und Schrift nicht mächtigen, ungelernten Kräften ist ebenfalls eher ein Wunschdenken zumal ja eine Arbeitsaufnehme dieser Leute gerade nicht gewünscht werden soll.

Die Zuweisung in ein Ausreiselager muß natürlich den Zeitablauf bis zur Aufenthaltsgenehmigung durch Anwesenheitsdauer hemmen, ob nun meine Idee das Lager als Transitraum exterritorial ähnlich dem Transitbereich eines Flughafen zu deklarieren, oder mit einer Gesetzesänderung im Verwaltungsablauf, man wird einen Weg finden.

Zu Deinem Kostenargument sagtest Du ja nur, daß es sehr teuer wird. Ich bin der Meinung, daß die Zahlen im Artikel des "Standard Wien", welchen ich am 14.11. um 19:10 in meinem Beitrag genannt habe recht sportlich sind. Es geht wohlgemerkt um 100 ausreisepflichtige Personen aus der gesamten EU. Ich zitiere den entsprechenden Absatz noch mal:
Die Auslagerung von Teilen des europäischen Asylwesens wird bereits seit Jahren verfolgt. Ein britischer Versuch mit eben Ruanda scheiterte an den Gerichten und kostete das Königreich letztlich umgerechnet an die 850 Millionen Euro. Allerdings ging es damals nicht um abgelehnte Asylwerber, sondern die Asylverfahren der ausgeflogenen Menschen sollten in Ruanda durchgeführt werden.

Ein ähnlich gelagertes Projekt Italiens mit Albanien hatte ebenfalls nur mäßigen Erfolg und kostete auch Hunderte Millionen Euro. Einige Medien gehen sogar von über eine Milliarde Euro aus. Regierungschefin Giorgia Meloni will aber an dem Projekt festhalten.

Die Kostenfrage dürfte auch diesmal sehr heikel werden. Noch wurden keine Zahlen genannt, doch bekannt ist, dass Österreich und viele andere EU-Staaten schon seit Längerem sparen müssen. (Kim Son Hoang, 14.11.2026)
Quelle: oben genannt und bereits vollständig zitiert.

Konntest Du dazu die Kosten einer inländischen Lösung, wie von mir beschrieben ähnlich in Bezug setzen wie ich es getan habe ?Vielleicht kommst Du ja auf ein anderes Verhältnis und findest den Vorteil des Geldflusses nach Ruanda im 'Gegensatz des Verbleibes im Land. Dann werde ich natürlich jeden kostengünstigeren und ebenso zielführenden Vorschlag vorziehen der uns in keine Abhängigkeit zu ausländischen Potentaten bringt.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 17:55
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Wie ist denn der Bedarf an Englischlehrern - gibt es noch viele funktionierende Schulen nach dem Bürgerkrieg?
Irrelevant - nicht die Zuständig von Deutschland.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 17:56
Zitat von VerdutzterVerdutzter schrieb:Die Zuweisung in ein Ausreiselager muß natürlich den Zeitablauf bis zur Aufenthaltsgenehmigung durch Anwesenheitsdauer hemmen, ob nun meine Idee das Lager als Transitraum exterritorial ähnlich dem Transitbereich eines Flughafen zu deklarieren, oder mit einer Gesetzesänderung im Verwaltungsablauf, man wird einen Weg finden.
Das ist doch völliger Unsinn.

Klar, man baut ein Großlager in Hintertupfingen und zäunt dann einen Bereich ein, den man "Transit" nennt. Wer aufs Klo will, muss da durch und anschließend sagt der Lagervorsteher: "Ätsch Batsch - du warst gerade im 'Transit' und jetzt bist du neu eingereist und deine vorausgehender Aufenthalt außerhalb des 'Transit' zählt nicht mehr".

Meinst du das geht vor Gericht durch?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 17:59
Zitat von OptimistOptimist schrieb:In den Großstädten verschärft sich also das Wohnungsproblem.
Dann sollte man vielleicht die Asylgesetze so anpassen, dass die Beurteilung je nach Belastung geschieht und auch Dörfer verstärkter als jetzt mit einbezogen werden?
Ja dorthin, wo erstmal ausreichender Wohnraum vorhanden ist.
Als Stressfaktor der Weiteres auslösen kann schlimmstenfalls, darf beengter Wohnraum da kein Punkt sein.

Die Stadtbundesländer Bremen, Hamburg, Berlin werden häufig von Pendlern aufgesucht, die gar nicht direkt in der Stadt wohnen. Trotzdem zählt die Leistungsfähigkeit des Bundeslandes darauf ein. Warum nicht berechnen anhand dessen wo der Steuerpflichtige seinen Wohnsitz hat? Schon würde es selbst nach dem bisherigen Prinzip dann Entlastung in den Stadtstaaten geben.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 18:37
Zitat von OptimistOptimist schrieb:kann mich gar nicht entsinnen, sowas mal gepostet zu haben, vielleicht in einem anderen Sinn?
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Genau, du hattest nämlich geschrieben, dass solche ohne Asylgrund bzw. Geduldete (also Ausreisepflichtige) sich ihre Wohnungen selbst aussuchen sollten.
sagte ich ja, in einem anderen Sinn und Kontext hatte ich das gepostet, nämlich diesen:
Zitat von OptimistOptimist schrieb am 13.11.2026:Zumindest plädiere ich dafür, die Gesetze dahingehend zu ändern, dass zumindest Asylbewerber ohne Asylgrund (auch die Geduldeten) keine Unterkunft mehr von den Behörden zugewiesen bekommen (und schon gar keine teuren Hotelplätze). Sie müssen sich also selbst kümmern
Es ging mir hauptsälich um das selbst kümmern mit dem Hintergedanken natürlich, dass sie sowieso nichts finden werden, bei dem angespannten Wohnungsmarkt... und dann allenfalls vielleicht in der "Pampa" noch was finden könnten.

Sie würden also auch bei diesem angedachten Szenario in der Pampa landen und es kämen all die Argumente zum Tragen, die ich bezüglich "vergraulen" schrieb (du weißt doch sicher noch, welche Punkte ich da alle aufzählte?)
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Zitat von OptimistOptimist schrieb:die Einen beurteilen alles vom linken Standpunkt, die Anderen vom rechten Standpunkt (dies jetzt nicht politisch gemeint, sondern nur bezüglich gegensätzlicher Inhalte), aber in der Mitte liegt meistens die Wahrheit
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Es geht zunächst gar nicht um links oder rechts, sondern um richtig oder falsch
schrieb ich doch auch oben, dass es gar nicht um politische Ausrichtung geht, schau noch mal nach.

Nein, es geht nicht um richtig oder falsch - wer will sich das denn anmaßen genau zu wissen?
Auch diese Beurteilung, was richtig oder falsch ist, ist doch auch nur ganz subjektiv - je nach Weltanschauung.

Nur in Mathe, Physik usw. kann es um richtig oder falsch gehen. Aber sogar in Physik gibt's Relatives.

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Der Englischlehrer bekommt aber trotz dieser Lage in seiner Heimat, trotz seiner guter Ausbildung und seiner guten Gesundheit ein Abschiebeverbot. Laut der Behörde bestehe die Gefahr, dass Ahmed D. seine Familie mit den drei Kindern in Syrien nicht versorgen kann: „Der Antragsteller verfügt über keine tragfähige Existenzgrundlage in Syrien.“
Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/maennlich-gesund-mit-studium-syrer-ahmed-d-wird-trotzdem-nicht-abgeschoben_44a6fd0e-7d52-4ac8-a9e1-0ff8919202af.html

Finde ich ja gut, wenn Fachkräfte aus Syrien hierbleiben dürfen.
Aber die Begründung ist ja hahnebüchen.
Was hat es denn D zu interessieren ob ein Syrer in seinem Land sein Auskommen hat? Lebenshaltung ist ja nun kein Asylgrund.

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Zitat von VerdutzterVerdutzter schrieb:
Zitat von OptimistOptimist schrieb:@Verdutzter
Wie siehst du nun inzwischen die Idee, Flüchtlingseinrichtungen in der Pampa... eben zwecks vergraulen, jetzt nachdem ich noch mal meine Argumente hier genauer dargelegt hatte? : Beitrag von Optimist (Seite 2.824)
Hier hatte ich mich veraddet 😀
Meine Frage sollte an Panaetius gehen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 18:43
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Nur in Mathe, Physik usw. kann es um richtig oder falsch gehen. Aber sogar in Physik gibt's Relatives.
:ask: noch nie falsch abgebogen?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 18:48
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb::ask: noch nie falsch abgebogen?
abgesehen dass das wie Chat wirkt (dieser karke Einwand), aber hast du mein Post ganz genau gelesen? (jetzt mit Unterstreichung):
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Auch diese Beurteilung, was richtig oder falsch ist, ist doch auch nur ganz subjektiv - je nach Weltanschauung.
....
Hier ging's um Weltanschauung - was diesbezüglich richtig oder falsch ist.
Bin mir sicher, du wusstet auch ganz genau, wie ich das alles meinte, auch im Post zuvor.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 19:02
Meinst du das geht vor Gericht durch[/quote]
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Das ist doch völliger Unsinn.

Klar, man baut ein Großlager in Hintertupfingen und zäunt dann einen Bereich ein, den man "Transit" nennt. Wer aufs Klo will, muss da durch und anschließend sagt der Lagervorsteher: "Ätsch Batsch - du warst gerade im 'Transit' und jetzt bist du neu eingereist und deine vorausgehender Aufenthalt außerhalb des 'Transit' zählt nicht mehr".

Meinst du das geht vor Gericht durch
Na ja eine Ware im Zollfreilager befindet sich ja auch rechtlich nicht im Land. Ich recherchiere mal über Gründe, welche einen Zeitablauf einer Frist im Allgemeinen hemmen können, ich denke da lässt sich was finden, wenn man denn will. Eine Anpassung ist ja gerade das Threadthema.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 19:07
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Es ging mir hauptsälich um das selbst kümmern mit dem Hintergedanken natürlich, dass sie sowieso nichts finden werden, bei dem angespannten Wohnungsmarkt... und dann allenfalls vielleicht in der "Pampa" noch was finden könnten.
Also du möchtest die Asylbewerber in die Obdachlosigkeit treiben? Denn in der "Pampa" bekommt man noch am seltensten Wohnraum, da es dort keinen gibt.

Um die Asylbewerber, zumindest die abgelehnten, zu vergraulen?
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Nein, es geht nicht um richtig oder falsch - wer will sich das denn anmaßen genau zu wissen?
Wenn Asylbewerber (zumindest vor ihrer Anerkennung) in die Unterkünfte von den Kommunen zugewiesen werden, und innerhalb der Kommunen nach einem Schlüssel verteilt wird, dann kann man daraus nicht schließen, dass diese Gruppe lieber im Stadtkern wohnen will, denn das gilt - wenn überhaupt - doch nur die für Gruppe der Asylbewerber, die bereits anerkannt sind und diese haben dann Zugang zum Arbeitsmarkt und in der Stadt findet man immer irgendeinen Job.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 19:09
Zitat von VerdutzterVerdutzter schrieb:Na ja eine Ware im Zollfreilager befindet sich ja auch rechtlich nicht im Land. Ich recherchiere mal über Gründe, welche einen Zeitablauf einer Frist im Allgemeinen hemmen können, ich denke da lässt sich was finden, wenn man denn will. Eine Anpassung ist ja gerade das Threadthema.
Transit bedeutet wörtlich "Übergang" - also von Drittstaat zu Drittstaat. Wenn eine Person oder auch eine Ware von einem Drittstaat in den anderen einreist, dann gilt das aus praktischen Gründen provisorisch so lange, bis die Einreise oder Einfuhr geklärt ist.

Was wäre dann also der andere Drittstaat, von dem dieser Transit vorgenommen werden soll?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 19:14
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Um die Asylbewerber, zumindest die abgelehnten, zu vergraulen?
du hast es erfasst.
Ich möchte dass sie vergrault werden und Einige - oder bestenfalls dadurch Alle - freiwillig zurück gehen.
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Wenn Asylbewerber (zumindest vor ihrer Anerkennung) in die Unterkünfte von den Kommunen zugewiesen werden, und innerhalb der Kommunen nach einem Schlüssel verteilt wird, dann kann man daraus nicht schließen, dass diese Gruppe lieber im Stadtkern wohnen will, denn das gilt - wenn überhaupt - doch nur die für Gruppe der Asylbewerber, die bereits anerkannt sind und diese haben dann Zugang zum Arbeitsmarkt und in der Stadt findet man immer irgendeinen Job
ich werde hier draus nicht so richtig schlau.

Noch mal, mir geht's nur darum, Abgelehnte vergraulen zu können.
Wenn man ihnen Wohnungen, womöglich auch noch mitten in Stadtkernen (also "mitten im Leben") zuweist - das sehe ich als kontraproduktiv an.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 19:31
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Um die Asylbewerber, zumindest die abgelehnten, zu vergraulen?
Das sollte zugegeben doch das Ziel sein. Es geht um abgelehnte Bewerber


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 19:43
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Wenn man ihnen Wohnungen, womöglich auch noch mitten in Stadtkernen (also "mitten im Leben") zuweist - das sehe ich als kontraproduktiv an.
da Du und einige andere hier ja offenbar nicht davon abzubringen sind, dass ausreisepflichtige Personen Wohnungen zugeteilt bekommen oder in Wohnungen leben, hier mal Fakten:
Ausreisepflichtige – insbesondere solche ohne Duldung, die tatsächlich unmittelbar abgeschoben werden können – hätten bei einem Antrag auf Auszug aus der Sammelunterkunft keine Chance. Auch Geduldete dürfen in der Regel nur unter besonderen Umständen ausziehen, erklärt Kühn weiter. Viel häufiger sei der gegenteilige Fall: Dass der Wohnungsmarkt so angespannt ist, dass sogar anerkannte Flüchtlinge, die eigentlich aus der Sammelunterkunft ausziehen müssten, keine Wohnung finden und deshalb weiterhin in der Unterkunft als "Fehlbeleger" geduldet werden.

Voraussetzung für die Genehmigung des Auszugs sei zudem ein vorhandener Mietvertrag, ergänzt Stephan Dünnwald vom Flüchtlingsrat. Man müsse die Miete also vorstrecken können, bis der Antrag genehmigt wird. Auch Kühn sagt, die Wohnungssuche sei extrem schwierig. "Zur weit verbreiteten Benachteiligung wegen Namen, Herkunft, Religion – die durch eine Reihe von Studien belegt ist – kommt die Tatsache, dass kaum jemand eine Wohnung an Personen mit derart unsicherem Aufenthalt
Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/faktenfuchs-ausreisepflichtige-belegen-kaum-wohnraum,Tr4A0y9
es lohnt sich, den ganzen Artikel zu lesen!


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 19:54
@Optimist
@abberline

Es ist ja wohl klar, dass das Hereindrängen von Menschen in eine Obdachlosigkeit nicht mit der Menschenwürde vereinbar wäre - zumal die meisten noch nicht mal was dafür können, wenn die Herkunftsländer keine Papiere für sie ausstellen.

Selbst für solche, wo die Abschiebung umsetzbar ist und diese unmittelbar bevorsteht, wird noch Bett, Nahrung, Seife gewährt. Das Bett kann man also nicht einfach wegnehmen, um diese Menschen "zu vergraulen" (wohin eigentlich, wenn die Papiere fehlen?)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 20:02
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Selbst für solche, wo die Abschiebung umsetzbar ist und diese unmittelbar bevorsteht, wird noch Bett, Nahrung, Seife gewährt.
Ist ja auch in Ordnung. Es sollte halt nur so sein, dass der Anreiz zum verlassen des Landes, in dem man offiziell abgelehnt (!) wurde, gross genug ist.
In Luxemburg zb hat man mehr Ausgang aus der Einrichtung, wenn man aktiv mitwirkt, das Land zeitnah zu verlassen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 20:11
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:zumal die meisten noch nicht mal was dafür können, wenn die Herkunftsländer keine Papiere für sie ausstellen.
zumindest diejenigen welche vor der Einreise von sich genau wussten, dass sie keinen Asylgrund haben, können etwas dafür, überhaupt nach D gekommen zu sein.
Zitat von abberlineabberline schrieb:Es sollte halt nur so sein, dass der Anreiz zum verlassen des Landes, in dem man offiziell abgelehnt (!) wurde, gross genug ist.
ganz genau.

@Panaetius, bist du der Meinung, sie sollten einen Anreiz haben oder nicht?
Und falls ja, worin würdest du einen effektiven Anreiz sehen?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 20:16
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Denn in der "Pampa" bekommt man noch am seltensten Wohnraum, da es dort keinen gibt.
Wie definierst du denn "Pampa"? Gibt doch genug Leerstand in der BRD


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 20:17
@Optimist

Okay, aber nur weil du pauschal unterstellst, diese Menschen hätten sich einen Fluchtgrund erschleichen wollen, ändert das nichts an dem Sozialstaatsprinzip und der Menschenwürde, dass wenn Schutz und Hilfe gesucht werden, der Staat zumindest für ein Bett und ein Dach über dem Kopf sorgt. Das ist aber nicht nur in Deutschland so.
Zitat von lanzalanza schrieb:Wie definierst du denn "Pampa"? Gibt doch genug Leerstand in der BRD
Irgendwo auf dem Land. Wo vielleicht im Umkreis von 20 km nur ein Dorf ist und ein paar Gehöfte.


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