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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

55.522 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 20:21
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Denn in der "Pampa" bekommt man noch am seltensten Wohnraum, da es dort keinen gibt.
Die Aussage stimmt nicht. Geschätzt alleine im Osten Deutschlands gibt es eine Leerstandsquote von ca. 4,5 %, sofern wir den Osten despektierlich als Pampa bezeichnen wollen.
22.04.2026
Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen — Ausschuss — hib 328/2026

Zunehmender Leerstand von Wohnungen im Osten

Berlin: (hib/HLE) Der hohe Leerstand von Wohnungen vor allem in ländlichen Regionen führt nach Ansicht der Bundesregierung zu einem enormen Handlungsdruck. In einer Sitzung des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen am Mittwoch unter Leitung der Vorsitzenden Caren Lay (Linke) wies die Regierung darauf hin, dass laut Zensus-Ergebnis 2022 in Deutschland rund 1,93 Millionen Wohnungen leer gestanden hätten. Das entspreche einer Leerstandsquote von 4,5 Prozent.
Quelle: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1167052


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 20:23
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:sofern wir den Osten despektierlich als Pampa bezeichnen wollen.
Es ging um einen Ort weit vom Schuss, sozusagen auf der grünen Wiese - egal wo in Deutschland.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 20:24
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Es ging um einen Ort weit vom Schuss, sozusagen auf der grünen Wiese - egal wo in Deutschland.
Es gibt viele kleinere Dörfer im Osten... nicht nur Gehöfte auf der grünen Wiese. Egal... Deine Aussage ist in der Form nicht haltbar, warum, habe ich dargelegt.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 20:33
@Panaetius
Diese Frage möchte ich noch mal erweitern:
Zitat von OptimistOptimist schrieb:@Panaetius, bist du der Meinung, sie sollten einen Anreiz haben oder nicht?
Und falls ja, worin würdest du einen effektiven Anreiz sehen?
Es scheint so, dass du nicht für einen Anreiz bist.
Demzufolge bist du also dafür, dass auch Ausreisepflichtige wer weiß wie lange oder für immer in D verbleiben können - richtig gedacht? (egal mal jetzt ob sie vorher wussten ob sie einen Asylgrund haben oder nicht)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 21:14
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Deine Aussage ist in der Form nicht haltbar, warum, habe ich dargelegt.
Die ganze Grundlage ist sinnlos - denn es war die Rede nur Ausreisefplichtigen (Geduldeten), die folglich in Unterkünften leben, nicht in eigenen Wohnungen.

Und selbst wenn du es so meinst, dass diese dann, wenn Analogleistungen gezahlt werden, in der Nähe Wohnungen finden können, gibt es immer noch in ländlichen Gegenden viel weniger Wohnungen, ob diese jetzt leerstehen oder nicht. Wohingegen Städte mit Strukturwandel, wie z.B. Gelsenkirchen oder Teile von Duisburg, quasi Geisterstädte wären - gäbe es dort nicht sozialen Wohnraum, der vom Amt bezahlt wird.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Es scheint so, dass du nicht für einen Anreiz bist.
Ich bin einfach nicht gegen das Grundgesetz, und damit wäre erzwungene Obdacholosigkeit nicht vereinbar.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Demzufolge bist du also dafür, dass auch Ausreisepflichtige wer weiß wie lange oder für immer in D verbleiben können
Nein, ich finde wer ausreispflichtig ist sollte ausreisen - nur bin ich dagegen, dass menschenunwürdige Maßnahmen dazu missbraucht werden, um Menschen, die wahrscheinlich noch nicht mal Papiere für die Ausreise haben, in den Kältetod gedrängt werden.

Man muss sich immer vor Augen halten, dass gerade in Deutschland offenbar Menschen bereit sind, Parteien mit ähnlicher Programmatik wie der Heimat zu wählen, und dass diese dann die Möglichkeit hätte, Gesetze zu missbrauchen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 22:04
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Und selbst wenn du es so meinst, dass diese dann, wenn Analogleistungen gezahlt werden, in der Nähe Wohnungen finden können
Ich habe mich nur darauf bezogen das Deine Aussage..
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Denn in der "Pampa" bekommt man noch am seltensten Wohnraum, da es dort keinen gibt.
nicht richtig ist und dies belegt.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 22:17
@Gwyddion

Du hast "Pampa" mit "Osten" gleichgesetzt.

Aber ich verstehe unter "Pampa" weiterhin ein ödes, weitgehend unbewohntes Gebiet, unabhängig von der geographischen Lage.

Screenshot 2026-11-16 221427

Google-KI

Und dort gibt es per definitionem wenige Wohnungen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 22:20
@Panaetius

Ja aber Dir wurde doch von @Gwyddion
dargestellt, dass es genug Gebiete gäbe, wo Leerstand ist und die nicht in der "Pampa" liegen


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 22:23
@lanza

@Optimist ging es konkret um die "Pampa", nicht um Gebiete, wo genug Leerstand ist.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Nun könntest du einwenden, dass dann halt in der Pampa Kultureinrichtungen und Jobs entstehen könnten.



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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 22:46
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:ging es konkret um die "Pampa", nicht um Gebiete, wo genug Leerstand ist.
Das wäre zugegeben Luxus, denn wer möchte nicht auf dem Land leben, abseits der Menschheit? Ich hab das Glück, aber generell ist es arg abstrus zu sagen, dass Menschen
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:in den Kältetod gedrängt werden.
wenn man sagt, dass die Anreize für abgelehnte Asylbewerber nicht mehr als Dusche, Bett, Essen plus die Pflicht zur Mitwirkung an der Ausreise sein sollten, andernfalls verschärfte Bedingungen zb un Form von Gelände nicht verlassen wie in Luxemburg.
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Parteien mit ähnlicher Programmatik wie der Heimat zu wählen, und dass diese dann die Möglichkeit hätte, Gesetze zu missbrauchen.
Was dadurch gefördert wird, dass man eben nichts tut


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 22:51
@lanza
Zitat von abberlineabberline schrieb:ber generell ist es arg abstrus zu sagen, dass Menschen
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:in den Kältetod gedrängt werden.
wenn man sagt, dass die Anreize für abgelehnte Asylbewerber nicht mehr als Dusche, Bett, Essen plus die Pflicht zur Mitwirkung an der Ausreise sein sollten, andernfalls verschärfte Bedingungen zb un Form von Gelände nicht verlassen wie in Luxemburg.
Die Aussage war ausdrücklich darauf bezogen, dass den Menschenein Schlafplatz im Heim verweigert wird. @Optimist hatte es so geschrieben, lies es oben nochmal nach. Und dann sind das Menschen, die andere Temperaturen gewöhnt sind, gleichzeitig keine erlernten Strategien haben, wie man im Winter trotz Kälte überlebt.
Zitat von abberlineabberline schrieb:Was dadurch gefördert wird, dass man eben nichts tut
Naja, man tut, was innerhalb des Grundgesetzes und des Rechtstaates möglich ist. Parteien wie die Heimat und ähnliche versprechen, darüber hinaus zu gehen, aber genau das wollen die demokratischen Parteien nicht.

Und selbst wenn die demokratischen Parteien das Grundgesetz abschafften, um Parteien wie der Heimat entgegenzukommen, dann würden diese um so mehr Zuspruch zu kommen.

So ist es leicht zu sagen, dass man die Schuld umkehrt, wenn man Parteien wie die Heimat wählt, und dann den Rechtsstaat dafür beschuldigt, nicht den eigenen Wunsch, diesen abzuschaffen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 22:55
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:Naja, man tut, was innerhalb des Grundgesetzes und des Rechtstaates möglich ist.
Die Frage ist, ob das alles noch zeitgemäß und auf die heutige Situation passend ist. Da muss dringend was passieren, ansonsten darf man sich hinterher nicht wundern. Aktuell fährt der Zug sehenden Auges gegen die Wand. Und das würde nicht gut enden.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

gestern um 23:03
@abberline

Ich finde es schon zeitgemäß. Parteien wie die Heimat finden aktuell viel Zuspruch, und das GG sollte verhindern, dass diese dann Menschrechte verletzen könnte. In der Weimarer Republik gab es den Fehler, dass es diese Garantien gegen Menschenfeindlichkeit nicht gab und das GG war aufgrund dieser Erfahrungen entstanden.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

um 00:42
Zitat von PanaetiusPanaetius schrieb:. In der Weimarer Republik gab es den Fehler, dass es diese Garantien gegen Menschenfeindlichkeit nicht gab und das GG war aufgrund dieser Erfahrungen entstanden.
das war damals zu einem Zeitpunkt entstanden, als noch nicht abzusehen war, dass mal in großer Zahl das Asylrecht zwecks normaler Migration zweckentfremdet werden könnte
.... und eines Tages unser Staat im Zuge dessen mal überfordert werden könnte (Wohnungsproblem, Bildung usw. - von den zusätzlichen Kosten will ich gar nicht anfangen, das steht auf einem anderen Blatt).


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