Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

http://www.wz.de/lokales/kreis-mettmann/nachrichten-aus-haan-und-hilden/festnahme-iraker-soll-kind-missbraucht-haben-1.2102000

Ein achtjähriges Mädchen wurde im Stadtpark von einem 36-jährigen Flüchtling unsittlich berührt. Der Mann ist geständig.

http://m.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Laatzen/Nachrichten/Uebergriff-im-Aqua-Laatzium-Sexueller-Missbrauch-17-Jaehriger-festgenommen (Archiv-Version vom 21.01.2016)

Die Polizei hat im Aqua Laatzium einen 17-jährigen Asylbewerber aus Afghanistan festgenommen. Der junge Mann hatte zuvor zwei Kinder und eine 18-Jährige sexuell belästigt.

http://www.pnp.de/nachrichten/bayern/1928899_Sexueller-Uebergriff-auf-junge-Frau-in-Klinik-Aufzug.html

Im Klinik-Aufzug: Sexueller Übergriff auf Frau im Rollstuhl

Selbst Behinderte werden angegrabscht! Man, man, man...

http://www.bild.de/regional/leipzig/sexuelle-belaestigung/fluechtlinge-begrabschen-frauen-in-leipziger-schwimmhalle-44215270.bild.html

Eigentlich wollte das Rathaus nicht über die Sache reden. Aber nun kam heraus: Auch in mindestens zwei Leipziger Schwimmhallen gab es Vorfälle, bei denen Frauen durch junge Migranten bedrängt wurden.

http://m.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-prenzlauer-berg-22-jaehriger-soll-26-autos-in-einer-nacht-aufgebrochen-haben/12572528.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F

Stimmen die Vorwürfe, muss der Mann in der Nacht zu Mittwoch mindestens vier Stunden lang auf der Suche nach Beute durch den Prenzlauer Berg gezogen sein und dabei reihenweise die Seitenscheiben von geparkten Autos eingeschlagen haben. Nach Angaben der Polizei stammt der 22-Jährige aus Libyen und ist in einer Flüchtlingsunterkunft gemeldet.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/20-jaehrige-an-u-bahnhof-ernst-reuter-platz-getoetet-verdaechtiger-schweigt-zur-tat/12854018.html

Steltner sagte, dass der Verdächtige ohne festen Wohnsitz sei und kurz vor der Tat aus Hamburg nach Berlin gereist war. "In Hamburg stand der Mann nach derzeitigem Kenntnisstand unter Betreuung", sagte Steltner. Am Dienstag habe der 28-Jährige vergeblich versucht, einen Schlafplatz in einer Obdachlosenunterkunft zu bekommen. In der Folge habe sich die Gewalttat ereignet. "Der Mann soll die Frau mit Anlauf vor die Bahn geschubst haben", sagte Steltner. Das Opfer sei an multiplen Traumata gestorben./ZITAT]

http://www.nzz.ch/international/europa/von-douar-hicher-nach-duesseldorf-ld.4321

aut der Zeitung «Die Welt», die in den Besitz des entsprechenden Analyseberichts gelangt ist, registrierte die deutsche Polizei im erwähnten Zeitraum über 2200 junge nordafrikanische Tatverdächtige und beinahe 4400 Delikte. Bei rund 1300 Fällen soll es um Laden- und Taschendiebstahl gegangen sein. Mit einem Anteil von rund 73 Prozent an allen Taschendiebstählen nehmen junge Nordafrikaner aus allen Maghrebstaaten dabei einen unrühmlichen Spitzenplatz ein.

https://mopo24.de/nachrichten/dresden-vier-maedchen-im-schwimmbad-missbraucht-41129 (Archiv-Version vom 17.01.2016)

Es handelt sich beim Tatverdächtigen um einen 19-jährigen Asylbewerber aus Afghanistan. Zudem wurde die Identität von zwei seiner Landsleute festgestellt.

Ein kleiner Ausschnitt der letzten Tage. ;)

Aber nicht vergessen:

"Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei." - Claudia Roth, FAZ.net, 20. November 2004

Berlin47 schrieb:Ein kleiner Ausschnitt der letzten Tage.

Du hast noch die Statistik aller Straftaten aller Deutschen seit Anfang des Jahres vergessen zum Vergleich hier einzustellen, aber das hätte wohl jedes Format gesprengt. Also wieder nur populistische Hetze.

Deutsche kann ich nicht ausweisen, straffällige Ausländer schon.

Ändert nichts an deiner populistischen Hetze.

Für die einen Hetze, für die anderen Realitätsverweigerung.

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/20-jaehrige-an-u-bahnhof-ernst-reuter-platz-getoetet-verdaechtiger-schweigt-zur-tat/12854018.html

Steltner sagte, dass der Verdächtige ohne festen Wohnsitz sei und kurz vor der Tat aus Hamburg nach Berlin gereist war. "In Hamburg stand der Mann nach derzeitigem Kenntnisstand unter Betreuung", sagte Steltner. Am Dienstag habe der 28-Jährige vergeblich versucht, einen Schlafplatz in einer Obdachlosenunterkunft zu bekommen. In der Folge habe sich die Gewalttat ereignet. "Der Mann soll die Frau mit Anlauf vor die Bahn geschubst haben", sagte Steltner. Das Opfer sei an multiplen Traumata gestorben.

Und wo bitte kommt jetzt der Ausländer / Asylant ins Spiel ??

http://www.handelsblatt.com/politik/international/fluechtlingskrise-oesterreich-schafft-obergrenze-fuer-asylbewerber/12855980.html (Archiv-Version vom 22.01.2016)

Österreich zieht Konsequenzen:

So war nun die sozialdemokratische SPÖ unter Kanzler Werner Faymann nach langem Zögern bereit, den Andrang der Flüchtlinge zu drosseln. „Ich habe niemanden eingeladen, ich lade auch niemanden ein“, hatte Faymann in einem Interview mit der „Kronenzeitung“ auf Distanz zu bisherigen Ansätzen auch im Nachbarland Deutschland gesagt.

Österreich will die Aufnahme von Flüchtlingen deckeln und in diesem Jahr nur noch 37.500 Asylwerber aufnehmen. Bis Mitte 2019 sollen es insgesamt maximal 127.500 sein. Darauf hat sich die Regierungskoalition am Mittwoch in Wien geeinigt.

@Realo

Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um einen 28 Jahre alten in Deutschland geborenen Iraner, teilte die Polizei auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mit.

http://www.bild.de/regional/berlin/vorsaetzliche-toetung/mann-stoesst-frau-vor-ubahn-44221754.bild.html

Berlin47 schrieb:Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um einen 28 Jahre alten in Deutschland geborenen Iraner

Ich kann mir nicht vorstellen, dass einer, der in Deutschland geboren ist und hier 28 Jahre lang gelebt hat, keinen deutschen Pass hat. Aber klar, du willst einfach nur "Ausländer", und seien seine Vorfahren auch vor 300 Jahren von irgendwo hier eingewandert, für generell kriminell erklären. Wie gesagt, du betreibst Hetze. EOM

Berlin47 schrieb: Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um einen 28 Jahre alten in Deutschland geborenen Iraner, teilte die Polizei auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mit.

Inwiefern soll der Mann ein Asylsuchender Flüchtling sein?

Der Link war übriegens von der Jungen Freiheit.

Die Junge Freiheit (JF) ist eine überregionale deutsche Wochenzeitung. Sie versteht sich als unabhängiges konservatives Medium. Politikwissenschaftler ordnen sie einem Grenzbereich zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus zu und bezeichnen sie als Sprachrohr der Neuen Rechten.

Wikipedia: Junge Freiheit

So langsam nimmt die erwartete Wende endlich Konturen an

Österreich führt Obergrenze für Asylbewerber ein

Österreich will im Jahr 2016 nur noch 37.500 Asylbewerber aufnehmen, bis 2019 sollen es insgesamt maximal 127.500 sein.
Man sei in Zukunft nur noch bereit, "weitere 1,5 Prozent der Wohnbevölkerung aufzunehmen", so Faymann.
Vizekanzler Mitterlehner kündigte auch ein neues "Grenzmanagement", nannte jedoch keine Details. "Die große Anzahl an Flüchtlingen überfordert unser System", so der Vizekanzler. Möglicherweise würde man auch Flüchtlinge zurückweisen müssen. Wie das gehen soll, blieb unklar.

Österreich baut Grenzzaun zu Slowenien

Nach 37.500 in diesem Jahr will Österreich die Flüchtlingszahl weiter zurückfahren: 2017 sollen nur noch 35.000, 2018 dann 30.000 Asylsuchende ins Land gelassen werden. Im ersten Halbjahr 2019 sollen dann noch maximal 25.000 durchgelassen werden.

Österreichische Soldaten unterstützen seit Mittwoch die Polizei am wichtigsten Grenzübergang nach Slowenien, um einreisende Flüchtlinge strenger zu kontrollieren. Am Übergang Spielfeld wird derzeit auch an einem etwa 3,7 Kilometer langen Grenzzaun gebaut. Eigentlich gehören beide Staaten zum grenzfreien Schengenraum. Langfristig soll Spielfeld der einzige Grenzübergang werden, über den aus Slowenien kommende Flüchtlinge einreisen dürfen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/oesterreich-will-fluechtlingszahlen-drastisch-senken-a-1072991.html

@Realo

Du betreibst Hetze, ich habe niemals pauschal alle Ausländer als kriminell dargestellt, genauso wie ich nicht alle Deutschen von Straftaten freispreche. Ob du nun denkst oder nicht das er keine Pass hat ist egal, beweise das Gegenteil.

oraussetzungen zur Einbürgerung

Ist man nicht mit der Geburt Deutsche oder Deutscher, haben Personen einen Anspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn sie die folgenden Voraussetzungen erfüllen:
Sie verfügen über ein unbefristetes Aufenthaltsrecht in Deutschland
Sie leben seit mindestens acht Jahren gewöhnlich und rechtmäßig in Deutschland
Sie sichern für sich und ihre Familienangehörige ohne Sozialhilfe und Arbeitslosengeld den Lebensunterhalt
Sie verfügen über ausreichende Deutschkenntnisse
Sie haben einen Einbürgerungstest über die deutsche Rechts- und Gesellschaftsordnung bestanden
Sie sind nicht wegen einer Straftat verurteilt
Sie bekennen sich zum deutsche Grundgesetz
Sie haben ihre alte Staatsangehörigkeit verloren oder geben sie auf

Versuchst du jetzt Aufgrund der Jungen Freiheit die Tat zu relativieren? Wie schäbig ist das denn.

Wenn Junge Freiheit, dann bitte auch das anführen:

Wikipedia: Junge-Freiheit-Urteil

„Angesichts der Tatsache, dass als Interviewpartner oder Autoren fast ausschließlich Personen aus dem demokratischen Spektrum fungieren, ist die Junge Freiheit in der Gesamtschau als rechtskonservatives Blatt am rechten Rand des demokratischen Spektrums einzuordnen.“

– Florian Ritter: Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Ritter SPD, Bayerischer Landtag, Drucksache 15/3832[80]

Focus-Mitherausgeber Helmut Markwort[89] und die Autoren Ephraim Kishon[90] und Erwin Scheuch sprachen der Zeitung jede rechtsextreme Tendenz ab.

/ZITAT]

Der problematische Punkt ist für mich nicht die Einstellung, insbesondere Ausländer, die schwere Straftaten begangen haben, auszuweisen.
Dies ist völlig okay, finde ich.

Problematisch wird es, wenn man eine ganz besondere Affinität zur Kriminalität von Menschen aufgrund von Aussehen oder Herkunft oder Glaube annimmt. Genau das ist der Fall, wenn man sich explizit nur auf Verbrechen konzentriert und diese darstellt, welche von Tätern bzw. Tatverdächtigen begangen werden, die AUCH Ausländer sind.
Weil dann impliziert wird bzw. für den unbedarften Betrachter es so wirkt, als ob diese Menschen rein aufgrund ihrer Andersartigkeit kriminell sind.

Ich befürworte es absolut, Kriminalitätsprobleme von Menschen, die AUCH Ausländer sind, klar zu benennen und zu bekämpfen.
Damit meine ich insbesondere organisierte Kriminalität, aber auch die Durchsetzung der dt. Gesetze bei einzelnen Straftaten, etwa sexueller Belästigung oder Raub.

Man muss aber immer beachten, dass man differenziert zwischen den nichtkriminellen Menschen und den kriminellen Personen.
Und man muss beachten, dass Einheimische zu genau den gleichen Taten fähig sind und sie auch begehen, wie es Ausländer tun.

Aus dem Grund, weil man sonst tatsächlich in rassistische und rechtsradikale Theorien abgleitet.

Man mag nun einwenden:,,Äh, Ausländer sein ist ja keine Rasse, das kann gar nicht rassistisch sein..." - doch, kann es.
Rassismus beinhaltet nicht nur Diskriminierung und Abwertung aufgrund körperlicher Merkmale, sondern auch aufgrund der Herkunft.

,,Der kommt aus Arabistan, also ist er doof und kriminell" - das ist rassistisch. Weil man die Dummheit und den Hang zur Kriminalität an Merkmalen festmacht, für die der Mensch nichts kann.

Wir können auch nichts dafür, von mir aus Deutsche oder Österreicher zu sein, wir wurden zufällig in diesen Ländern geboren.
Das macht uns nicht zu Nazis, nur weil mal Deutsche Nazis waren.


Ich habe keine Probleme damit, wenn Kriminalität von Ausländern offen und direkt angesprochen und Lösungsmaßnahmen ergriffen werden.
Womit ich ein Problem habe, ist das plakative Getue:,,Schaut mal, DIE AUSLÄNDER sind VIEL SCHLIMMER, als wir Deutschen!"

@Berlin47

Aber ein in Deutschland gebürtiger Iraner hat doch nun wirklich nichts mit dem derzeitigen Asylthema zu tun.

@Freewayrider

Das war nur eine Frage der Zeit. Jetzt wird es nicht mehr lange dauern, bis Deutschland handeln muss - wobei jetzt hält Österreich die Flüchtlinge ja 'schön' zurück. Also solange man die Asylbewerber nicht durchwingt..

@Aldaris

Diese Merkel braucht eigentlich gar nichts machen, denn die Länder um ns herum machen schon das nötige und schließen nach und nach ihre Grenzen. Man isoliert das irre Deutschland und sichert seine eigenen Grenzen dabei auch noch. Ein doppelter Sieg für die an uns grenzenden Staaten ;)

Der Fall in Berlin ist wirklich tragisch und auch die vielen Fälle in den vergangen Wochen.

Es ist allerdings sehr schwer, diese in einen statistischen Kontext zu bringen.
Daher brauchen wir als Gesellschaft nun endlich Transparenz. Sämtliche Straftaten müssen zeitnah und durch eine möglichst neutrale Stelle (z.B. stat. Bundesamt) aufbereitet werden.

Nur so lässt sich eine ordentliche Diskussion auf gesicherten Annahmen auf die Beine stellen und auch Ursachen bekämpfen.
Alles andere ist mutmaßliche Hetze oder brandgefährliche Verharmlosung.

Diese Transparenz scheint mir aber von einigen Stellen nicht gewünscht und das drängt leider den Verdacht auf, dass diese Zahlen beunruhigend sein könnten.

@Freewayrider

Muss es ja auch nicht. Die Frage ist ja der Grund, eventuell Hass auf die deutsche Mehrheitsgesellschaft?
Personen aus dem Linken Spektrum nehmen bei Straftaten an Migranten auch immer erstmal an, es hat rassistische Gründe, warum auch mal nicht umgekehrt?

@Aldaris

Also kommt die Meldung, welche ich letzt Woche gepostet hatte

Großoffensive gegen illegale Einwanderer

Noch ist alles vertraulich, noch sind nicht alle Pläne bis ins Detail ausgearbeitet - der "Krone" liegen aber Informationen vor, dass die Bundesregierung bereits ab Freitag einen deutlich härteren Kurs in der Asylpolitik einschlägt. Mit einem Drei- Länder- Projekt soll das Ende der Einladungspolitik durchgesetzt werden, auch ein Bundesheer- Aufmarsch ist dazu in Planung.

Bundesheer- Aufmarsch ist dazu in Planung.

"Ja, wir sind mit der deutschen und slowenischen Regierungsspitze in guten Gesprächen über unsere Pläne für deutlich bessere Grenzkontrollen", bestätigte Innenministerin Johanna Mikl- Leitner, dass jetzt Maßnahmen folgen, um illegal einreisende Menschen sowie Wirtschaftsflüchtlinge vor Österreichs Grenzen zu stoppen. Bei einem am Donnerstag in Berlin stattfindenden Treffen von Angela Merkel mit dem slowenischen Ministerpräsidenten Miro Cerar sollen noch Details dazu abgeklärt werden.

Und so will die Bundesregierung den Flüchtlingsstrom nach Österreich und Deutschland reduzieren:

- Erstens startet bereits am Freitag das "Grenzmanagement" (Grenzzaun, genauere Kontrollen etc.) in Spielfeld. Noch bedeutender wird ein Drei- Länder- Projekt: In Kürze werden scharfe Kontrollen der slowenisch- kroatischen Grenze gemeinsam von slowenischen, deutschen und österreichischen Grenzpolizisten stattfinden - für diesen Schritt sei bereits eine grundlegende Einigung der drei Regierungen erreicht worden.

- Dazu wird ein massiver Aufmarsch des Bundesheeres an Österreichs Südgrenze geplant. Das Heer müsse mit deutlicher Präsenz die gesamte grüne Grenze überwachen, ist aus Regierungskreisen zu hören. Für diesen Aufmarsch von Bundesheereinheiten hätte der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bereits einen konkreten Auftrag. "Wir müssen einfach unsere Rechtsstaatlichkeit glaubwürdig durchsetzen, der Schutz unserer Grenzen ist dabei ein Muss. Die Bevölkerung will das", sagt dazu ein ranghoher Offizier im "Krone"- Gespräch.

Welche Einheiten den Marschbefehl an die Südgrenze erhalten und wie viele Soldaten im Einsatz sein sollen, ist noch offen. Aber auch aufgrund der Aussage von Bundeskanzler Werner Faymann im aktuellen "Krone"- Interview, dass "Österreich in Kürze viel aktiver an der Grenze sein wird" , rechnen die Militärs mit einem Großeinsatz.

nun mit einer Woche Verspätung aber besser als nie.

@Freewayrider

Das wird einen Dominoeffekt haben, denn nach und nach werden alle ihre Grenzen schließen und dann staut es sich bei Griechenland, Italien etc. Tja, man hätte vielleicht einfach mal früher reagieren sollen. Könnte zu chaotischen Zuständen führen, wenn man jetzt nicht gemeinsam massiv die HotSpot-Idee o.ä. forciert.