Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@canales

canales schrieb:Kuck mal nach wer der UN am wenigsten Gelder gegeben hat...

Die Saudis haben keinen einen Cent für ihre Glaubensbrüder übrig. Sie finanzieren lieber an den IS.

Aber die EU hat sich zwar wie gewohnt intensiv mit ihrem eigene Humanismus-Phantasmen vollgeabbert, aber nicht mit Ruhm bekleckert. 2015 wurden die Versorgungsleistungen der EU für Flüchtlinge in Syrien klar zurückgefahrne, udn dann kamen die Flüchtlinge.

"EU-Staaten hatten 2015 fast durchweg Hilfen für syrische Flüchtlinge gekürzt"
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46094/1.html

"Flucht aus Syrien: Warum den Flüchtlingscamps immer noch das Geld fehlt"
http://www.euractiv.de/section/entwicklungspolitik/news/flucht-aus-syrien-warum-den-fluchtlingscamps-immer-noch-das-geld-fehlt/

@Gwyddion

Flüchtlinge die über die Türkei gekommen sind werden in die Türkei abgeschoben und ich nehme mal an nach ...

froulein schrieb:Platz für Millionen in NordsyrienErdogan will "Flüchtlingsstadt" bauen lassen

und das ist Bürgerkriegsland

Was dabei auch völlig unklar ist ... wer da das sagen hat .? Gibs eine Meinung dazu ?
Ich meine welche Regierung wird es da geben und Entscheidung treffen oder glaubt man man kann eben mal Syrien ein wenig Land wegnehmen?

@canales

canales schrieb:Und Du meinst die Türkei kann mit dreimal so vielen Flüchtlingen das besser bewältigen?

nicht besser, sondern anders
die Türkei verfolgt bei der Aufnahme von Flüchtlingen einen anderen Ansatz als Deutschland

T: Aufnahme u Versorgung; Wartesituation, Rückführung; kaum Zugang zum türkischen Arbeitsmarkt; keine Integration

D: dauerhafte Aufnahme, Integration (ohne landesweites Grundkonzept), dezentrale Unterbringung; sofortige Beschulung; Arbeitserlaubnis nach Wartezeit; Wunschdenken, den Facharbeitermangel mit Neuzugängen zu beseitigen - ein Teil der politischen Willkommenskultur war darauf ausgerichtet, neue Arbeitskräfte für Deutschland zu gewinnen


das deutlich anspruchsvollere Vorhaben hat sich D auf die Fahnen geschrieben.


Auf Dauer allerdings wird Deutschland einigen Ländern schwer schaden, weil wir meinen ein Recht auf gut ausgildete Fachkräfte zu haben um UNSEREN Reichtum zu mehren -- nur die gebildeten, liberalen Menschen fehlen dann genau dort in den Ländern wo sie herkommen. auf lange Sicht wird das Krisenlagen und Instabilität hervorbringen

canales schrieb:Man wird sehen, ob die deutschen Gerichte Abschiebungen in die Türkei so einfach "durchwinken" werden...

@canales
Dann sollte man sich wirklich überlegen ob es wirklich Sinn macht mit der Türkei zu verhandeln.

@froulein

froulein schrieb:Was dabei auch völlig unklar ist ... wer da das sagen hat .? Gibs eine Meinung dazu ?
Ich meine welche Regierung wird es da geben und Entscheidung treffen oder glaubt man man kann eben mal Syrien ein wenig Land wegnehmen?

anderes Thema, mach dazu mal nen thread auf bitte

@lawine
Das darfst du gerne machen ... ich hab das eh noch nie gemacht

@froulein

froulein schrieb:Flüchtlinge die über die Türkei gekommen

...und kein Bleiberecht erhalten. Bleiberecht/Asyl werden nachweislich syrische Flüchtlinge innerhalb der EU mit Sicherheit erhalten. Maghrebier nicht unbedingt.

@Gwyddion
kein Thema...

Ich drück es mal anders aus. Egal woher die über die Türkei gekommenen Leute herkommen, sie werden in die Türkei abgeschoben und was die dann mit diesen Leuten machen ist mir relativ unklar.

@Gwyddion
Das schreibt Pro Asyl dazu ...

Türkei ist kein sicherer Drittstaat!

Die Türkei wird als ein Land diskutiert, in das Flüchtlinge problemlos zurückgeschickt werden können, in der Annahme, sie hätten dort bereits einen dauerhaften Schutz vor Verfolgung gefunden. Gilt ein Staat, in dem sich Flüchtlinge zuvor aufgehalten haben, als „sicherer Drittstaat“, können sie im Asylverfahren abgelehnt werden und auf diesen Staat zurückverwiesen werden. Mit der Realität in der Türkei hat dies nichts zu tun. Flüchtlinge dort hin zurückzuweisen hätte fatale Folgen: Schutzsuchenden drohen völkerrechtswidrige Abschiebungen durch türkische Behörden in ihr Herkunftsland. Die Türkei verhandelt derzeit Rücknahmeabkommen mit 14 Herkunftsländern, aus denen Flüchtlinge kommen – mit welchen, ist noch nicht bekannt. Dass es sich um Krisenländer und keinesfalls um sichere Herkunftsländer handeln dürfte, deren Situation die Menschen zur Flucht gezwungen hat, dürfte unstrittig sein.

@lawine

z3001x schrieb:"EU-Staaten hatten 2015 fast durchweg Hilfen für syrische Flüchtlinge gekürzt"

Warum finden sich denn da gerade die Staaten an erster Stelle, die selbst gar keine Flüchtlinge aufnehmen wollen?

Die größten Finanzierer der UN sind die USA, Japan, China, England und die BRD...

lawine schrieb:ein Teil der politischen Willkommenskultur war darauf ausgerichtet, neue Arbeitskräfte für Deutschland zu gewinnen

Das hat sich ja schon jetzt als kompletter Trugschluss erwiesen, auch was die besser Ausgebildeten angeht.
Aber es erklärt die Promotion des ganzen Prozess' von Seiten der Wirtschaft und ihrer Sprecher und Mediatoren.

lawine schrieb:D: dauerhafte Aufnahme, Integration (ohne landesweites Grundkonzept), dezentrale Unterbringung; sofortige Beschulung; Arbeitserlaubnis nach Wartezeit;

Und überwiegend macht man schlechte Erfahrungen mit Flüchtlingen in der Arbeitswelt.
Sprachkenntnisse schlecht. Ausdauer schlecht, Konzentrationsfähigkeit schlecht. Zuverlässigkeit schlecht. Im Schnitt. Ausnahmen gibt's natürlich auch viele. Viele brechen die Maßnahmen vorzeitig ab.
Und Leute ohne eigene Erwerbsquelle muss man alimentieren.

Die dauerhafte Integration wird zwar über als selbstverständlich propagiert - obwohl der Flüchtlingsstatus ja dem Wesen nach temporär ist - aber sie ist nicht organisiert.
Sprachlehrer für Flüchtlinge bekommen viel zu wenig Geld und die Arbeit ist viel anspruchsvoller als mit Klientel in VHSsen oder Fortbildungskursen.
Vom Vertraglichen sind die Verhältnisse oft schein-selbständig, der Staat spart sich die Sozialkosten.
Die Jobs werden gemieden, von denen, die sich davon ernähren müssen, wer's macht, dem droht Altersarmut.

Aber solche Details interessieren meist nicht. Deutschen geht's ja meist nur um das Große Ganze und sich auf der wohlmeinenden Mehrheits-Seite zu positionieren. Das Resultat ist zweitrangig.

Ganz interessante aktuelle Sendung zum Thema Arbeitswelt & Flüchtlinge:

https://www.youtube.com/watch?v=p0W4W9MTUlA

z3001x schrieb:Und überwiegend macht man schlechte Erfahrungen mit Flüchtlingen in der Arbeitswelt.
Sprachkenntnisse schlecht. Ausdauer schlecht, Konzentrationsfähigkeit schlecht. Zuverlässigkeit schlecht. Im Schnitt. Ausnahmen gibt's natürlich auch viele. Viele brechen die Maßnahmen vorzeitig ab.
Und Leute ohne eigene Erwerbsquelle muss man alimentieren.

sprichsst du von der deutschen RTL II* -versifften geistigen "Elite" und Hartz IVlern in zweiter/dritter Generation die Spaß und Party ohne Ende will , ein chilliges Leben, an allen Ecken und Enden nach dem Staat ruft und sonst ne ausgereift Null-Bock-Mentalität hat? sprichst du von der Generation Eltern, deren Kinder angeblich alle ADHS sind weil keiner das Unaussprechliche zu sagen wagt: sie sind schlecht oder gar nicht erzogen??

z3001x schrieb:Sprachlehrer für Flüchtlinge bekommen viel zu wenig Geld

20€ für die Stunde a 45 Minuten nennst du wenig?

z3001x schrieb:Aber solche Details interessieren meist nicht.

stimmt, hier gehts ums Asylrecht

das Recht auf Asyl aber bestimmt sich nicht danach, wie gut jemand deutsch spricht oder ob er gut ausgebildet ist

das Drama ist, dass sich Deutschland nie als Einwanderungsland sehen wollte.
mit dem Flüchtlingsansturm gabs plötzlich eine Rolle vorwärts (aus dem Stand), zum Vorzeigeeinwanderungsland Europas (gleichberechtigt sah man nur noch Schweden) um nun in einer Rückwärtsrolle zum Ende des Durchwinkens zu gelangen

beiden Rollen sind salti mortale ohne Netz und doppelten Boden

das ist halt ein Sch***mit unserer Politik in Europa, die nur auf "Sicht fährt"
auf Dauer ist es verhängnisvoll nur zu reagieren statt verantwortungsvoll und vorausschauend zu agieren.


*um nur eine Richtung zu nennen

@lawine
Ich antworte Dir später. Muss gerade mein Projekt abschliessen.

klares Signal gegen den pull effekt, den Merkel vergangenes Jahr ausgelöst hat:

Flüchtlingspolitik "Die Balkanroute ist ab jetzt geschlossen"

Stand: 07.03.2016 05:10 Uhr

Heute wollen die Staats- und Regierungschefs der EU beim Sondergipfel mit der Türkei ihre Handlungsfähigkeit beweisen. Die wichtigste Botschaft: Keine illegalen Flüchtlinge mehr über die Balkanroute. In der bereits vorbereiteten Abschlusserklärung fallen klare Worte.

Von Sabine Hackländer, ARD-Studio Brüssel

Diesmal soll es anders laufen, als das, was der österreichische Außenminister Sebastian Kurz nach eigenen Angaben so oft erlebt hat. "Ich war im letzten Jahr bei unzähligen EU-Sitzungen dabei. Es ist entweder nichts rausgekommen, oder es ist nachher nicht umgesetzt worden", sagt er.

Statt Dauerstreit und leeren Versprechungen wollen die Staats- und Regierungschefs heute Handlungsfähigkeit beweisen. Geplant seien glasklare Ansagen, heißt es aus Diplomaten-Kreisen. Die wichtigste Botschaft lautet demnach: Keine illegalen Flüchtlinge mehr über die Westbalkanroute. In der bereits vorbereiteten Abschlusserklärung für den Gipfel heißt es wörtlich: "Der irreguläre Strom der Migranten entlang der Balkanroute geht zu Ende. Diese Route ist ab jetzt geschlossen."

http://www.tagesschau.de/ausland/eu-gipfel-fluechtlinge-111.html
Weiter"reise" in die Wohlfahrtsstaaten Westeuropas nur mit Identitätsnachweis und nur für Menschen, die tatsächlich an Leib und Leben bedroht sind.

Ende damit, dass sich Hinz und Kunz bzw Mustafa und Abdhul als Syrer ausgeben und kaum angekommen in Westeuropa, ne kriminelle Karriere starten.
Hoffentlich ist bals Ende mit der völlig blauäugigen, idiotischen Idee , die Dshihadisten würden den Flüchtlingsstrom nicht nutzen, um ihre Gotteskrieger oder bereitwillige ""Idealisten" als Schläfer oder Attentäter nach Europa schleusen. Europa hat ein Sicherheitsproblem durch die völlig unkontrollierte Zuwanderung des vergangenen Jahres , das uns noch viele Jahre beschäftigen wird.

Es ist stets einfacher, zu sagen, was falsch sei, was nicht gehe und was ,,unbedingt getan werden müsse", als konstruktive, konkrete Lösungen zu präsentieren und selbst zu handeln.

In Bezug auf die unzähligen Leute, die Frau Merkel erklären wollen, wie sie ihr Amt zu führen habe.

Mir fällt da eine schöne Parallele auf:

vor und während der WM 2014 in Brasilien gab es mal wieder haufenweise Gemaule über den Fußballbundestrainer Joachim Löw und die dt. Mannschaft.
Löw kann nichts, die Deutschen sind nicht in Form, haben keine Chance... - und gefühlte Millionen Experten tobten sich on- und offline aus mit ihren Expertisen, was man denn machen müsse, um überhaupt ansatzweise eine Titelchance zu haben.

Da hab ich mir immer die Frage gestellt, wo diese ganzen, schlauen Experten eigentlich sind, wenn es ans Eingemachte geht?
Warum stehen diese Topsportler nicht auf dem Platz? Warum sitzen die selbsternannten Meistertrainer nicht auf der Bank der Nationalmannschaft?

Na weil sie dann ihren Worten Taten folgen lassen müssten! Und weil sie dann selbst Verantwortung übernehmen müssten! Und weil SIE dann diejenigen wären, die im Kreuzfeuer stehen und den Tritt in den Hintern von der Öffentlichkeit bekämen, wenn ihre fabelhaften Leistungen nicht stimmen würden!

Ach ja - und als der Titel dann eingefahren war, hieß es:,,Wir haben nicht wegen Löw und den Spielern gewonnen, sondern TROTZ dieser, jawohl...".


So ist es auch im politischen Bereich oft, auch speziell rund um die Flüchtlingskrise ;)

Es gibt viele Lautsprecher, viele schlaue Sprüche, viele intelligente und tatkräftige Menschen, die anderen erzählen wollen, was diese zu tun hätten.
Aber selbst tun...

,,Nee, soll mal jemand anders machen...ich nicht...".

Frau Merkel übernimmt jedenfalls Verantwortung. Und handelt. Ob es richtig oder falsch ist, wird die Zeit zeigen.
Aber sie tut wesentlich mehr, als der größte Teil jener, die ihr großartig erklären wollen, wie sie ihren Job zu machen habe.
Warum sind denn die Betreffenden nicht selbst Kanzler, Minister usw. geworden?

Warum gründeten sie keine Partei, wenn ihre Thesen soviel Zustimmung genössen?
Weil die meisten Leute dann doch lieber nicht aktiv handeln und voraus gehen wollen.
Aus den hinteren Reihen schimpft es sich besser.

@Optimist

Frau Wagenknecht spricht in dem Interview wichtige Punkte an, welche im Rahmen der Flüchtlingspolitik überdacht und gelöst werden müssen, zum Beispiel der europäische Umgang mit den Menschenrechten. Dies sollte aber aus meiner Sicht von dem bilateralen Umgang mit der Türkei gut unterschieden werden, da die Dimensionen andere sind. Flüchtlingspolitik ist nicht allein von einzelnen Ländern abhängig, sondern von einer generellen Einstellung gegenüber dem Elend und der Not in der Welt und unserem, also dem menschlichen Umgang damit.
Anders ausgedrückt: Die Türkei ist nur eines von vielen Ländern, die Flüchtlinge aufnehmen und nur, weil die anderen Länder nicht "vor unserer Haustür liegen", sollten sie nicht aus dem Blick verschwinden.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-03/eu-tuerkei-gipfel-fluechtlinge-live


Live-Blog
Aktualisiert am 7. März 2016, 15:18 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, AP, dpa, Reuters, stü

Türkei will mehr Geld von der EU

Der Zeitplan auf dem Flüchtlingsgipfel ist völlig durcheinander geraten: Zwischen der EU und der Türkei hat das große Geschacher begonnen.

Ratspräsident Donald Tusk verlängerte das Treffen bereits kurz nach dem Auftakt, weil die Türkei "neue und ehrgeizige Ideen" vorgelegt habe

Zu den neuen Forderungen ((der Türkei)) gehört angeblich, dass die EU zwei Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich bezahlt, fünf weitere Kapitel im Beitrittsprozess eröffnet und Visa-Erleichterungen umsetzt. Die Türkei will 200.000 Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen, wenn die EU ebenso viele aus der Türkei aufnimmt.
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hatte vor dem Treffen gesagt, die Europäer würden sich darauf einigen, die sogenannte Balkanroute zu schließen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich vor dem Treffen dagegen ausgesprochen.
Seit dem vergangenen EU-Gipfel im Februar haben mehrere Länder auf dieser Route ihre Grenzen geschlossen oder Kontingente eingeführt. Mehrere Tausend Flüchtlinge stecken nun auf der Balkanroute fest. Zugleich erreichen täglich Tausende Griechenland, vor allem auf der Insel Lesbos.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-03/eu-tuerkei-gipfel-fluechtlinge-live


kann mal jemand den Rechenschieber rausholen:
die Türkei nimmt der EU 200.000 Flüchtlinge ab und die EU nimmt der Türkei 200.000 Flüchtlinge ab

dafür bekommt die Türkei statt 3 Mrd bis zu zehn Mrd
dafür bekommt die Türkei für 80 Millionen Einwohner visafreies Reisen im Schengenraum
dafür muss Europa zur Kenntnis nehmen, dass die Türkei

Die Türkei ist bereit, mit der EU zusammenzuarbeiten und auch Mitglied der EU zu werden" -

also ich verstehe JEDES LAND, das Merkel die Solidarität bei diesem Wahnsinn verweigert

Merkel verweigert sich einer Schließung der Balkanroute
http://www.morgenpost.de/politik/article207129589/Merkel-spricht-sich-gegen-Schliessung-der-Balkanroute-aus.html

@Kc

Nett.. Du hast hier eine Lanze für Merkel gebrochen und quasi den Kritikern unterstellt sich dann dünne zu machen wenn es um Verantwortung geht.
Nur mal zur Anmerkung... unsere Regierungsvertreter wurden gewählt um die Interessen des eigenen Volkes zu vertreten. Dies ist mittnichten der Fall. Es geht um andere Interessen.
Und wenn ich z. B. die an Wahnsinn grenzende Politik der offenen, unkontrollierten Grenzen und die damit verbundenen Probleme benenne, so darf ich dies sogar

Kc schrieb:Aus den hinteren Reihen.

Im Falle von Frau Merkel muß man noch konstatieren, das sie dies aus humanitären Gründen tat. Das es überhaupt zu einem unkontrollierbaren Flüchtlingstreck gekommen ist, hätte sie jedoch ( auch mit Hilfe von Think Tanks) voraussehen können. Die Fehler wurden im übrigen nicht erst mit der Grenzöffnung begannen, sondern mit dem Rückzug der Gelder für die UNHCR und das Desinteresse einer möglichen politischen Lösung seit der Eröffnung Assads mit einem Krieg gegen das eigene Volk.

Kc schrieb:,,Nee, soll mal jemand anders machen...ich nicht...".

Genau. Es sollten die Verantwortlichen machen.. und nicht die Ausbügelung der Fehlerketten dann den "Schimpfern aus den hinteren Reihen" überlassen. Die Verantwortlichen dafür sind in ihren Ämtern. Sie wurden zumindest in Europa auch dorthin gewählt.

@lawine

Da braucht es keinen Rechenschieber.... die Türkei macht einfach nen guten Schnitt dabei.