Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@FF
Habe ich mir gedacht, dass du meine frage nicht beantwortest. Stad dessen wirfst du etwas auf was ich längst beantwortet habe. Auch das nenne ich Ego. Ich und das Grundgesetz, kennst du das so gut. Bist du Jurist. Falls ja, warum konnten dann die Turnhallen den Flüchtlingen zu Verfügung gestellt werden. Dies wäre dann meine nächste Frage. Ich glaube einfach dir fehlt es an Bildung, ansonsten könntest du meine Fragen beantworten.

@schluesselbund
Sag mal .... die Schulpflicht ist nunmal für alle in Deutschland lebenden Kinder bindend. Sie ist nicht durch Heimunterricht zu ersetzen und Schulen, die in Farsi oder arabisch unterrichten, gibt es nicht. Dein Vorschlag ist also nicht umsetzbar.
Die Turnhallen konnten vorübergehend zur Verfügung gestellt werden, weil das das Vorgehen in Notstandsituationen ist. Genauso, wie bei Hochwasserkatastrophen oder wenn aus anderen Gründen viele Menschen obdachlos sind.
Der Schulunterricht wird dadurch nur in einem einzigen Bereich eingeschränkt, viele Schulen sind auf andere Turnhallen ausgewichen.
Was möchtest Du noch wissen?

@FF Deine Aussage stimmt nicht ganz. In Berlin unterliegen ausländische Kinder nicht der Schulpflicht, solange sie kein Aufenthaltsrecht und auch keine sogenannte Duldung besitzen.

@xxrabiatorxx

Dies ist aber die Ausnahme, fast alle anderen Bundesländer haben neben dem Recht eines Schulbesuchs auch die Schulpflicht eingeführt, auch bei unsicherem Aufenthaltsstatus.

FF schrieb:die Frage bleibt, wo Du den Bezug von dem Gesetzentwurf (falls es denn schon einer ist) zu den Muslimen siehst.

Naja, ich war mal wieder schneller als die Presse, tut mir leid, @FF

http://www.welt.de/kultur/article154234384/Eine-weitere-Geste-der-kulturellen-Unterwerfung.html
(der Artikel ist von heute)

Gerade die Neubürger aus islamischen Ländern sind die sexualisierten Frauenbilder so wenig gewöhnt, dass sie wie Unzurechnungsfähige davor geschützt werden müssen.

@KillingTime

Ja das ist der richtige Weg, mit Sicherheit...

Schuld an sexueller Gewalt durch Männer aus dem islamischen Kulturkreis sind also nicht die Täter und auch nicht ihre sexistische Vorbildung von daheim – Schuld ist die Versautheit der deutschen Werbewirtschaft.

**Augen verwundert reib und dreimal gelesen**

ich sags immer wieder: die vielen "alleinreisenden" jungen Männer unter den Flüchtlingen werfen Fragen auf....und sei es, dass ihnen die viele nackte Haut auf Werbeplakaten, Zeitungen, Zeitschriften, in Werbekatalogen oder sonstwo "zu schamlos" ist.
ich befürchte, dass "Problem" , dass Frauen als "Schlampen" angeredet werden, dass muslimische Halbstarke nicht mit Lehrerinnen reden, sich nichts von ihnen sagen lassen, sie nicht akzeptieren etc, bleibt aber weiterhin, oder will Herr Maas das im Gegenzug auch verbieten? würde er sich trauen, die Geschlechtergleichheit durchzusetzen?

ich gebe zu, mir ist selbst nicht klar, warum sich bei dem Bewerben von Luxusautos halbnackte Frauen auf der Kühlerhaube rekeln müssen "sex sells" heißt es in vielen Branchen. unseren muslimischen Mitlesern zu liebe poste ich nur einen link zu einem "anständigen" Bild http://www.vwcult.com/wp-content/uploads/models-babes-autosalon-26.jpg

mir wäre da ein fast nackter Mann auf dem Beifahrersitz zwar lieber ....
zum Thema "Schlampen" gehts da lang http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7874316/-fuer-diese-maenner-sind-solche-frauen-schlampen-.html

Die Kritik bezüglich wegen zu sexualisierter Werbung gibts schon seit Jahrzehnten. Aber hey eigentlich waren ja wieder die Moslems.

@aseria23
echt, die Übergriffe wurden von Moslems durchgeführt?

ich nehme an - sry dass ich in deine religiöse Stigmatisierung nicht einstimme - dass die Herren Straftäter aus Ländern kommen, wo dank des Islam eine sehr strenge Sexualmoral herrscht und gleichzeitig ein sehr patriachalisches Männerbild. Streng nach Männlein und Weiblein getrennt aufgewachsen, können sie mit der Freizügigkeit in D wohl nix anzufangen, im Gegenteil, sie hätten gern Teil an der sexuellen Freizügigkeit, was aber an geeigneten Partnerinnen zu scheitern scheint. wären sie streng religiös, hätten sie die Frauen nicht angefasst.

völlig unerwähnt bleibt in letzter Zeit, dass neben den sexuellen Übergriffen auf Frauen in Köln massenhaft Diebstahl begangen wurde (an Männern und Frauen). das wiederrum dürfte mit Sexismus wenig zu tun haben, sondern ist astreine Kriminalität.
Vielleicht locker organisiert und abgesprochen, dass man die ""Deutschen"" mal so richtig abzockt, vielleicht aus der Situation entstanden ...

um künftigen Diebstählen vorzubeugen, könnte der Justizminister auch ein Gesetz vorschlagen, dass Auslagen in Schaufenstern auf ein notweniges Mindestmaß zu beschränken sind. Habenichtse und Kriminelle sollten durch glitzernde Auslagen nicht zum Stehlen verführt werden!

Wie wäre es denn mal mit einem Gesetz, einfach nur Moral und Anstatt zu lehren... und zwar ohne belehrenden Zeigefinger, sondern in einer Form dass es der Mensch auch annehmen kann. :)

Möglichst als Publizierungen in den Medien z.B.
Wahlweise auch verpflichtende Kurse :)

nach dieser Posse, die ich euch gleich verlinken werde, muss zuallererst die Kanzlerin in Nachhilfeunterricht geschickt werden.
Nein, Frau Merkel, das Internet ist schon lange kein Neuland mehr, whatsapp und twitter sind nachrichtendienste, mit denen man selfies fast in Echtzeit um die welt schicken kann und eine Globus respektive einen Atlas bekommt man für wenige Euro, wenn man nciht in der Lage sein sollte, die Lage einzelner Länder zu ergooglen (das Schulwissen der DDR reicht nicht in jedem Fall aus)

Ja, Frau Merkel, Europa ist gesegnete mit vielen Nachbarn....ob sie das mit dem Segen ernst oder zynisch meint, ist mir zwar nicht klar, aber geschenkt.

Auch eine Kanzlerin lernt nie aus. Syrien, das Kriegsgebiet im Nahen Osten, aus dem die vielen Menschen flüchten, sei ja »direktes Nachbarland des Schengen-Raums«, so die verblüffte Angela Merkel (CDU) am Freitag. Das habe sie bemerkt, als ihr neulich eine »geographische Karte« gereicht wurde. »Europa ist gesegnet mit vielen Nachbarn«, fasste die Bundeskanzlerin ihren Lernerfolg zusammen.

... Syrien hat zwar eine (Meeres-)Grenze zum Schengen-Staat Zypern, das hat Merkel korrekt festgestellt. Doch vor allem liegt es neben der Türkei. Das Land ist zwar nicht Teil des Schengen-Systems, verlängert aber dessen Existenz. Der dort herrschende Islamist verdankt seine Narrenfreiheit wiederum seiner Funktion als Torwächter der EU, in die ihn Merkel berufen hat.

Wusste die Kanzlerin auch in diesem Falle nicht genau, mit wem sie es zu tun hat? Wohl kaum; Recep Tayyip Erdogan gibt sich immerhin alle Mühe zur Illustration seiner Absichten. Kurdische Städte in Schutt und Asche bomben, IS-Terroristen das Öl ab- und dafür Waffen verkaufen, »Regime-Change« in Syrien: Es braucht kaum Geographiekenntnisse, um den neo-osmanischen Expansionsdrang dieses neuen Sultans zu erfassen. Ihn interessiert eben die ganze islamische Welt.

https://www.jungewelt.de/2016/04-09/040.php

bei ihrem "Fahren auf Sicht bei dichtem Nebel" musste die Politik bereits mehrfach ""nachjustiert"". sei es Köln und die friedliche Silvesternacht, wo keine Migranten und Flüchtlinge auf der Domplatte u. am Hbf waren. sei es, dass Terroristen des IS lieber die Balkanroute nutzen statt streng überwachter Flughäfen, um Anschläge in Europa vorzubereiten u. durchzuführen... Sei es , dass der IS doch nicht nur eine regional agierende "Terrormilliz" ist, sondern eine dschihadistische Terrororganisation, die ein Staatsgebilde an sich reißen konnte und international, zusammen mit vielen Verbündeten und Getreuen, ihren Traum vom islamischen Gottesstaat herbeibombt....

Wusste die Kanzlerin auch in diesem Falle nicht genau, mit wem sie es zu tun hat?

man muss es befürchten :(

lawine schrieb:bei ihrem "Fahren auf Sicht bei dichtem Nebel" musste die Politik bereits mehrfach ""nachjustiert"". sei es Köln und die friedliche Silvesternacht, wo keine Migranten und Flüchtlinge auf der Domplatte u. am Hbf waren. sei es, dass Terroristen des IS lieber die Balkanroute nutzen statt streng überwachter Flughäfen, um Anschläge in Europa vorzubereiten u. durchzuführen... Sei es , dass der IS doch nicht nur eine regional agierende "Terrormilliz" ist, sondern eine dschihadistische Terrororganisation, die ein Staatsgebilde an sich reißen konnte und international, zusammen mit vielen Verbündeten und Getreuen, ihren Traum vom islamischen Gottesstaat herbeibombt....

Tja, du wusstest das natürlich alles schon vorher, auch wenn du es erst hinterher verkündest, dass du es schon vorher wusstest.
Glückwunsch zu der hervorragenden Glaskugel.

Ich frag mich jetzt nur, welche Message du transportieren willst.

Realo schrieb:Ich frag mich jetzt nur, welche Message du transportieren willst.

zB., dass die Bundesregierung in Sachen Geografie endlich aufgewacht ist
zB., dass die Bundesregierung in Sachen Erdogan vermutlich "nachjustieren muss"

@Realo

Realo schrieb:Tja, du wusstest das natürlich alles schon vorher, auch wenn du es erst hinterher verkündest, dass du es schon vorher wusstest.

falsch. in den threads findest du ausreichend Aussagen dazu, dass ich bezgl der 3 genannten Sachverhalte auf Grund offen zugänglicher, ausreichender Sachinformationen, vor den offiziellen Verlautbarungen der Bundesregierung von den tatsächlichen, keinesfalls wünschenswerten Zuständen ausgegangen bin...
aber mach ruhig weiter mit persönlichen Nettigkeiten, ich werte deine Abwertung als Kompliment :)

lawine schrieb:zB., dass die Bundesregierung in Sachen Geografie endlich aufgewacht ist

Was hat die Geografie mit Köln zu tun, was damit, dass auch angehende Terroristen unter den Flüchtlingen waren?

zB., dass die Bundesregierung in Sachen Erdogahn vermutlich "nachjustieren muss"

"Nachjustieren" ist ein Euphemismus. Stornieren! Aber es ging ihr damit ja nur darum, ihre Kanzlerschaft zu retten. Gib den Hyänen was zu fressen, damit sie einen Moment ruhig sind.

lawine schrieb:falsch. in den threads findest du ausreichend Aussagen dazu, dass ich bezgl der 3 genannten Sachverhalte auf Grund offen zugänglicher, ausreichender Sachinformationen, vor den offiziellen Verlautbarungen der Bundesregierung von den tatsächlichen, keinesfalls wünschenswerten Zuständen ausgegangen bin...

Ah ja, dann zeig mir doch mal, wo du im letzten Jahr vor "Köln" gewarnt hast.
Oder wo du vor den Anschlägend von Paris davor gewarnt hast, dass der IS als "Terrormiliz" auch in Europa tätig wird.
Warum bist du eigentlich noch nie beim BND? Solche Leute braucht der Dienst!

Das einzige, wovor du gewarnt hast, war die Vermutung, dass mit den Flüchtlingen auch Terroristen eingeschleust werden können, aber mit dieser Vermutung warst du hier nicht allein. Das alles ahnte die Bundesregierung natürlich nicht, die war völlig überrascht, als man dann diese Entdeckung machte.

Der Unterschied ist nur der, dass die Bundesregierung nicht dafür da ist, in sozialen Netzwerken ihre Befürchtungen und Ahnungen zu verkünden.

Und es hat nicht ausgereicht und wird auch niemals ausreichen, deswegen das Asylrecht aufzuheben und keine Flüchtlinge mehr aufzunehmen. Nicht einmal von denen, die jetzt per Flugzeug aus der Türkei kommen, kann man jetzt schon sagen, dass garantiert keiner von ihnen ein IS-Schläfer sein könnte.

SPÖ will eigene Häuser für homosexuelle Asylwerber

Dass nach den großen Asyl-Wellen offenbar massive Integrationsprobleme existieren, zeigt nun auch ein Antrag zum Wiener SPÖ-Landesparteitag am Samstag: Die Gruppe der lesbisch-schwulen Sozialdemokraten (SOHO) will homosexuelle Flüchtlinge und Transgender-Asylwerber in eigenen Wohngruppen unterbringen, weil ihnen Dolmetscher und andere Muslime "feindlich gesinnt" seien. Vor allem von der FPÖ kommt massive Kritik - aber auch aus den Reihen der SPÖ selbst.

http://www.krone.at/Oesterreich/SPOe_will_eigene_Haeuser_fuer_homosexuelle_Asylwerber-Haeufig_angefeindet-Story-505209

Klar, am besten in einem rosa Haus.

Dann wissen wir echt nicht mehr, ob die Brandstifter Rechtsradikale oder Flüchtlinge waren.

Brenner: Italien schaltet EU-Kommission ein

Nach Beginn der Bauarbeiten für mögliche Grenzkontrollen am Brenner ist die italienische Regierung in Brüssel gegen Österreichs Pläne tätig geworden. Außenminister Paolo Gentiloni und Innenminister Angelino Alfano richteten einen gemeinsamen Brief an den für Inneres und Migration zuständigen EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. Darin setzen sie sich für ein sofortiges Eingreifen der EU-Kommission "zum Schutz der fundamentalen Werte der Union" ein.

(...)

Mikl-Leitner versteht Aufregung nicht

Das Innenministerium zeigt sich angesichts des italienischen Briefes an die EU-Kommission gelassen. Für Ressortchefin Johanna Mikl-Leitner ist die Aufregung Italiens "nicht nachvollziehbar": Es werde lediglich "planmäßig umgesetzt, was ich bereits vor Wochen angekündigt und auch letzte Woche in Rom klar und deutlich auf den Tisch gelegt habe, nämlich die Vorbereitung für allfällige unkontrollierte Migrationsströme. Wir bereiten uns vor und beginnen mit der Errichtung der Kontroll-Infrastruktur am Brenner", sagte Mikl-Leitner. Das habe sie Alfano schon bei ihrem Arbeitsbesuch in der Vorwoche angekündigt.

Österreich werde laut der Ministerin "alles tun, um die Reisefreiheit über den Brenner aufrechtzuerhalten. Dazu muss von unseren italienischen Partner sichergestellt werden, dass es keine unkontrollierten Migrationsströme von Italien über den Brenner gibt." Es gelte aber, sich auch auf den Fall vorzubereiten, dass das nicht gelingt. Man müsse also "jetzt rechtzeitig mit den Aufbauarbeiten für das Grenzmanagement beginnen - und nicht erst dann, wenn das Problem bereits da ist". Innenministeriumssprecher Hermann Muhr bekräftigte am Mittwoch, bei der Maßnahme am Brenner handle sich um nichts anderes als das Grenzmanagement in Spielfeld, sie sei daher klar mit dem Schengen-System vereinbar.

http://www.krone.at/Oesterreich/Brenner_Italien_schaltet_EU-Kommission_ein-Streit_eskaliert-Story-505225

Italien braucht niemanden anrufen, die brauchen nur die Flüchtlinge zu behalten oder zurückzuschicken.

Dann wird es auch nicht nötig sein, am Brenner groß was zu machen.

insideman schrieb:Italien braucht niemanden anrufen, die brauchen nur die Flüchtlinge zu behalten oder zurückzuschicken.

Ja logo, ein flüchtlingsbereinigtes Zentraleuropa.

Dann sollten wir aber auch alle gleichzeitig die Asylartikel aus den Verfassungen streichen und uns zu einer EUU umbenennen (Europäische Unrechts-Union). Wir würden dann diese dämlichen vorgestrigen Demokratien endlich hinter uns lassen und anfangen können nach Plan und Gusto zu regieren. Europa braucht einen neuen Adolf.

Realo schrieb:Ja logo, ein flüchtlingsbereinigtes Zentraleuropa.

Nein, denn dann müsste Italien Leute nach Zentraleuropa schicken welche die Flüchtlinge abholen.

Realo schrieb:Dann sollten wir aber auch alle gleichzeitig die Asylartikel aus den Verfassungen streichen und uns zu einer EUU umbenennen (Europäische Unrechts-Union).

Zu dem Klub bestehend aus England, Polen, Tschechien,Slowakei,Ungarn, und Inkognito-Mitglied Frankreich, hat sich Österreich halt auch dazu gesellt.

Bayern bettelt schon um Eintritt.

Realo schrieb:Wir würden dann diese dämlichen vorgestrigen Demokratien endlich hinter uns lassen und anfangen können nach Plan und Gusto zu regieren.

Kein Problem, lassen wir die Staaten einfach abstimmen, ob sie die Afrikaner, kommend aus Italien , wollen :)

Machen wir Demokratie? Traust du dich?

In Somalia, Südsudan, Eritrea und Mali herrscht Krieg/Bürgerkrieg bzw. Anarchie (Somalia). In Nordnigeria, wo Boko Haram tobt, sind gleiche Verhältnisse wie in Syrien, steht hier nur nicht im Fokus der Berichterstattung.

Alle diese Leute haben Anspruch aus Schutz, genau wie die Syrer.

Aber das nur nebenbei.

Realo schrieb:In Somalia, Südsudan, Eritrea und Mali herrscht Krieg/Bürgerkrieg bzw. Anarchie (Somalia). In Nordnigeria, wo Boko Haram tobt, sind gleiche Verhältnisse wie in Syrien, steht hier nur nicht im Fokus der Berichterstattung.

Alle diese Leute haben Anspruch aus Schutz, genau wie die Syrer.

Aber das nur nebenbei.

Ach und das natürlich in Deutschland, Österreich und Schweden?

Mach mal Google Earth an.

Die haben andere Nachbarn.