Österreichische Innenpolitik (Sammelthread)
22.07.2020 um 11:41Anzeige
violetluna schrieb:Die Ausgehverbote sind verfassungswidrig: http://diepresse.com/home/5842782Ich wüsste gar nicht, dass es "Ausgehverbote" gegeben hat. Da haben sich leider die ÖVP ("Spaziergänge, wenn es nur unbedingt nötig ist") und die Grünen ("Spaziergänge erlaubt") widersprochen.
Funkystreet schrieb:Leute, lasst euch nicht verarschen. Die Einnahmeausfälle durch die Rabatte müssen von den Mitgliedsstaaten entsprechend der Wirtschaftsleistung kompensiert werden.Was hast du denn anderes erwartet? Ps: Gibt es überhaupt eine Quelle dazu, dass Eurobonds kommen werden?
Pallas schrieb:Ich wüsste gar nicht, dass es "Ausgehverbote" gegeben hat. Da haben sich leider die ÖVP ("Spaziergänge, wenn es nur unbedingt nötig ist") und die Grünen ("Spaziergänge erlaubt") widersprochen.Hat es ja eigentlich auch nicht. Nur hat die Regierung das fälschlicherweise so kommuniziert, nämlich dass man nur mit einem triftigen Grund sie Wohnung verlassen darf: um zur Arbeit zu gehen, einzukaufen, einen Arzt oder die Apotheke aufzusuchen und um allein oder mit Mitgliedern des eigenen Haushalts spazieren zu gehen.
Trotzdem hat die Polizei da übereifrig gehandelt und mal Leute verwarnt bzw. bestraft, welche nur draußen alleine auf einer Bank gesessen sind.
„Ab einem gewissen Alter muss man nicht mehr in der Politik sein“, so Stenzel Ende Mai.Quelle:
Destructivus schrieb:Uschi ist nicht extremAber halt - wie Norbert Hofer und andere auch - in der Top-Riege des St. Georgs-Ordens.
therealproton schrieb:Vielleicht gibt’s wieder einen Fackellauf?eine Frau ohne Berührungsängste zum Gedenkmarsch, ein politisches Animal.
Pallas schrieb:https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/wien/2070844-Stenzel-wuerde-wieder-mit-Identitaeren-marschieren.html (Archiv-Version vom 10.08.2020)seltsames sie meint:
Stenzel ist der Meinung, dass nicht alle Identitären rechtsextrem sind: "Ich halte Rechtsextremismus für falsch. Ich gestehe Identitären zu, dass sie Identitäre sind, aber nicht unbedingt Rechtsextreme. Rechtsextremismus ist ein bisschen etwas anderes."wobei mir diese Aussage lieber ist, als dieses herumeiern:
Vor einem Jahr hatte die Politikerin ihren Auftritt noch bedauert und sich dafür entschuldigt. Sie habe nicht gewusst, dass auch Vertreter der Identitären Bewegung bei der Veranstaltung anwesend seien. "Hätte ich davon Kenntnis erlangt, hätte ich diese Veranstaltung selbstverständlich nicht besucht", so Stenzel damals.glaubt doch eh niemand ...