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Ist Maaßen noch tragbar?

608 Beiträge, Schlüsselwörter: VS, Verfassungsschutz, BFV, Maaßen

Ist Maaßen noch tragbar?

20.09.2018 um 22:12
Was ich wirklich "witzig" finde, dass Herr Maaßen oftmals mit dem NSU in Verbindung gebracht wird. Die NSU hat von 1999 bis 2011 agiert. Herr Maaßen wurde aber erst 2012 Präsi. beim BfV.

Wieso wird dann hier nicht über die Vorgänger diskutiert?

Achja, stimmt. Man treibt ja lieber `ne "Sau" durch`s Dorf als mal das Gesamtbild zu betrachten und man fühlt sich bei dieser "Hetzjagd" gar nicht als Diskriminierer, denn man ist ja auf der vermeintlich moralisch richtigen Seite....


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20.09.2018 um 22:18
@Bettman
Bezieht man sich nur auf seine Aussagen zu Chemnitz dann könnte man noch ein Auge zudrücken und ihm vorwerfen voreilig gehandelt zu haben.
Wie bitte? Maaßen hat das "Hetzjagd-Video" als eine "gezielte Falschinformation" bezeichnet. Alleine das wäre schon mehr als genug, um ihn mit einem Tritt in den Arsch zu entlassen!
Frau Merkel wollte Seehofer nicht abschießen und hatte keine andere Wahl als diesen "Kompromiss"?
Sie hatte eine andere Wahl, nämlich Seehofer entlassen. Dass dies zu einem Ausscheiden der CSU geführt hätte, ist meiner Meinung nach keineswegs in Stein gemeißelt.


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20.09.2018 um 22:19
Hodges schrieb:Was ich wirklich "witzig" finde, dass Herr Maaßen oftmals mit dem NSU in Verbindung gebracht wird. Die NSU hat von 1999 bis 2011 agiert. Herr Maaßen wurde aber erst 2012 Präsi. beim BfV.
Dann solltest du dich besser informieren @Hodges

Siehe mal einer an:
Fall Corelli

Auch die Aufarbeitung der Geschehnisse rund um den "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) holte den Amtschef ein: 2016 tauchte ein Handy des V-Manns "Corelli" auf, das wohl jahrelang beim Bundesamt für Verfassungsschutz gelegen hatte. Seine eigenen Leute ließen den Amtschef offenbar tagelang im Unklaren über den Fund. Thomas R., Deckname "Corelli", war eine Top-Quelle des Geheimdienstes in der rechtsextremen Szene und soll Kontakt zu NSU-Mitgliedern gehabt haben. 2012 war er enttarnt und unter Zeugenschutz gestellt worden, im April 2014 verstarb er. Wie dann nach und nach öffentlich wurde, lagen beim Bundesamt für Verfassungsschutz jahrelang SIM-Karten und Handys des V-Manns, ohne dass diese ausgewertet wurden. Dabei war Maaßen 2012 angetreten, um nach dem NSU-Skandal in der Behörde aufzuräumen. Politiker von SPD, Grünen, FDP und der Linken forderten Maaßens Rücktritt. Sie warfen dem BfV eine "Vertuschungspraxis" vor. Ein Sonderermittler des Innenministeriums machte später in einem internen Bericht "Regelverstöße und Schwachstellen" auf allen Ebenen der Behörde aus.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-debatte-um-den-verfassungsschutzchef-im-ueberblick-a-122813...


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20.09.2018 um 22:20
@Hodges
Das ist ja wirklich witzig. Voll der Schenkelklopfer. Willst du noch was Witziges lesen?
Ab August 2008 leitete er im Bundesministerium des Innern als Ministerialdirigent den Stab Terrorismusbekämpfung in der Abteilung Öffentliche Sicherheit.[14] Im ersten Bundestags-NSU-Untersuchungsausschuss vertrat Maaßen die Bundesregierung.[15]
Wikipedia: Hans-Georg_Maaßen#Karriere_im_Bundesinnenministerium


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20.09.2018 um 22:24
@vincent
Du raffst aber schon, dass Du gerade Äpfel mit Birnen vergleichst?

Wer war denn 2008 BfV Präsident?

War Deiner Mienung nach 2008 die NSU schon allen bekannt als Terror?

Wustest Du mehr und hast es etwa verschwiegen??? "OMG"


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20.09.2018 um 22:30
@Hodges

Auch interessant in der Causa Maaßen zum NSU folgender Bericht:

Der Kampf um die Geheimsache "Lothar Lingen"

Ein Verfassungsschützer schredderte NSU-Akten. Ob er dafür bestraft wurde, will die Behörde nicht verraten und wehrt sich bis heute gegen Fragen zu dem Vorgang.
Eigentlich war es nur eine kurze Frage, eher beiläufig gestellt. An einem Mittwochmittag im Juni 2014 sitzt Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im großen Saal der Bundespressekonferenz in Berlin bei der Vorstellung seines Jahresberichts. Und während der üblichen Fragerunde für die Journalisten meldet sich irgendwann DIE ZEIT und erkundigt sich, was aus dem Disziplinarverfahren gegen jenen Verfassungsschützer geworden ist, der ein paar Jahre zuvor Akten aus dem Umfeld des NSU geschreddert und das Amt in eine Krise gestürzt hatte. Maaßen antwortet kurz angebunden. Zu dem Thema dürfe er keine Auskunft geben.


Mit dieser Nicht-Antwort wollte sich DIE ZEIT nicht zufriedengeben. Und es begann eine Auseinandersetzung, die inzwischen mehr als vier Jahre dauert und in dieser Woche in die nächste Runde geht. Sie wirft ein Schlaglicht darauf, wie verbissen sich Behörden bisweilen gegen Journalistenfragen wehren. Sie zeigt, was das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) von öffentlicher Kontrolle hält und wie es Steuermittel dafür einsetzt, um zu verhindern, dass Bürger etwas aus dem Innenleben der Behörde erfahren.

Rückblende: Am 10. November 2011, wenige Tage nach dem Auffliegen des NSU, ruft ein Referatsleiter des BfV mit dem Tarnnamen "Lothar Lingen" eine Mitarbeiterin zu sich und weist sie an, die Akten von sieben V-Leuten aus der Thüringer Neonazi-Szene zu vernichten. Als sie sich sträubt, herrscht er sie an: "Tun Sie das, was ich sage!" Sie tut es. Am nächsten Morgen geht sie in den Keller der Behörde, wo ein riesiger Aktenschredder steht, und schiebt die Unterlagen hinein.

Hintergrund? Bis heute unklar
Und auf Seite 2 wird geschrieben:
Nach Maaßens Auskunftsverweigerung in der Bundespressekonferenz beginnt ein zähes Ringen. Anfangs teilt die Behörde nicht einmal mit, warum genau sie die Antworten verweigert. Schließlich beruft sich sich aufs Bundesbeamtengesetz, demzufolge Personalakten und damit auch die Disziplinarakte "vor unbefugter Einsichtnahme" zu schützen sei. Doch das Gesetz sieht Ausnahmen vor, weshalb DIE ZEIT förmlich einen Katalog mit acht Fragenkomplexen einreicht. Als diese erneut zurückgewiesen werden, zieht sie vor Gericht. Das Ergebnis des Disziplinarverfahrens hatte DIE ZEIT da schon aus anderen Quellen erfahren: "Lothar Lingen" war in eine andere Bundesbehörde strafversetzt worden. Weitere Folgen hatte sein Handeln anscheinend nicht. Ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren, das die Staatsanwaltschaft Köln nach Anzeigen von Hinterbliebenen einiger NSU-Opfer gegen den Beamten eröffnet hatte, war ergebnislos eingestellt worden.

Das BfV muss antworten, sagt das Gericht
Der Rechtsstreit mit dem neugierigen Journalisten hingegen läuft durch mehrere Instanzen. Das Verwaltungsgericht in Köln, wo das BfV seinen Sitz hat, urteilte am 12. November 2015 in erster Instanz – seit der kleinen Frage in der Pressekonferenz waren inzwischen bereits 17 Monate vergangenen. Dem "überragenden öffentlichen Interesse der Presse und der Öffentlichkeit" stünden überwiegend "keine schutzwürdigen Belange" des BfV entgegen, so das Gericht. Es verurteilt das BfV, die meisten Fragen zu beantworten.


Genützt hat es nichts. Bei Behörden oder auch Unternehmen gibt es eine ganze Reihe von Strategien, um auf unbequeme Fragen zu reagieren. Bisweilen werden Journalisten mit Bergen von Unterlagen zugeschüttet in der Hoffnung, sie finden die irgendwo darin verborgenen, brisanten Dinge nicht. Manchmal werden die gewünschten Informationen auch kurzerhand an andere Medien gegeben, zu denen man gute Beziehungen pflegt und wo man die Veröffentlichung mitbestimmen kann. Gelegentlich wird auch versucht, eine Auskunft so lange hinauszuzögern, bis sich die breite Öffentlichkeit nicht mehr dafür interessiert.

Das BfV schaltet nach seiner ersten Niederlage eine große Anwaltskanzlei ein. Das ist keine Seltenheit, wie kürzlich eine Bundestagsanfrage der Linkspartei-Abgeordneten Martina Renner ergab. Mehr als 1,8 Millionen Euro gaben demnach Bundesbehörden in den vergangenen acht Jahren für externe Anwälte auf, um Anfragen etwa von Journalisten abzuwehren. Allein das Innenministerium ließ sich derartige Verfahren 108.525 Euro kosten. Das BfV verweigerte die Offenlegung mal wieder mit Verweis auf den Geheimschutz.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/nsu-verfassungsschutz-akten-lothar-lingen-klage

Bist auch du in der Lage, dich mal in die dir verlinkten Berichte einzulesen? Anstatt immer nur mit gegenfragen zu antworten. nachweise und Informationen gibt es genügend, die werden dir hier sogar Freihaus geliefert.


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20.09.2018 um 22:34
Hodges schrieb:Du raffst aber schon, dass Du gerade Äpfel mit Birnen vergleichst?
Ja, natürlich. Darum ging es doch gerade auch. Oder gibt es einen anderen Grund, wieso du ganz allgemein darüber aufklären musst, wann der NSU aktiv war. Also hau du mal deine Informationen raus und erzähl, welche Aussagen die hier gefallen sind, damit berührt werden und inwiefern es dann Maaßen entschuldigt.


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20.09.2018 um 22:36
Lieber @tudirnix
tudirnix schrieb:Rückblende: Am 10. November 2011, wenige Tage nach dem Auffliegen des NSU, ruft ein Referatsleiter des BfV mit dem Tarnnamen "Lothar Lingen" eine Mitarbeiterin zu sich und weist sie an, die Akten von sieben V-Leuten aus der Thüringer Neonazi-Szene zu vernichten.
Da war Herr Maaßen NICHT im Amt!!!!

Er wurde erst 2012 Präsi im BfV!

Alles was davor war, hat sein Vorgänger zu verantworten!!!

Nehmt Ihr auch die Fehlhandlungen von Euren Vorgängern in Job auf Eure Kappe?? @vincent @tudirnix


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20.09.2018 um 22:39
@Hodges
Lies den Bericht, da geht es auch und gerade um Maaßen in Bezug Causa NSU. Lies was ich zitierte . Was meinst du warum ich das verlinkt habe!?


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20.09.2018 um 22:44
@vincent
@Photographer73

Hier verlinkt man über Verwicklungen eines Maaßens und dann kommt irgendwer wieder angehoppelt und meint "und was hat das mit Maaßen zu tun? Kann ja gar nicht sein!" Unfassbar diese Faktenverweigerung.


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20.09.2018 um 22:46
@Hodges
Schreibt hier jemand, es wäre ihm persönlich vorzuwerfen, dass Akten geschreddert wurden? Schreibt hier jemand, er wäre am NSU schuldig? Nein?
Dann hat deine Aussage absolut keine Relevanz, insbesondere die Aussage, der NSU wäre nicht in seiner Amtsperiode.

Welche Rolle spielt es wann der NSU aktiv war? Wieso ist eine Verbindung deshalb schon so witzig, wo ich dir doch gerade gesagt habe, dass eine Verbindung - unabhängig von einer Schuldfrage in irgendeiner Richtung - schon durch seine Vertretung der Regierung im Untersuchungsausschuss zu dem NSU-Fall besteht. Dass er danach jahrelang Chef des BfV war, geschenkt. Dass er offensichtlich stümperhaft aufgeräumt hat, geschenkt.


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20.09.2018 um 22:47
@tudirnix
Du schwurbelst rum und liest anscheinend meine Beiträge nicht! Aber gut, ich habe vestanden. Es macht keinen Sinn Dir zu antworten. Du hast Deine Sicht und sollst sie auch gerne behalten.

Und nun holst Du Dir mit Deinem Beitrag von 22:44 Uhr moralische Unterstützung von Vincent und Photoprapher und könnt Euch gegenseitig beweihräuchern, was für tolle Menschen ihr doch seit.

Gute Nacht.


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20.09.2018 um 22:49
Hodges schrieb:Nehmt Ihr auch die Fehlhandlungen von Euren Vorgängern in Job auf Eure Kappe??
Nehmen wir mal ein einfacheres Beispiel, nur für dich. Angenommen mein Vorgänger hat Mist gebaut und meine Aufgabe ist es, den Mist aufzuräumen. Statt aufzuräumen lass ich den Misthaufen aber einfach liegen und kack obendrauf noch in andere Ecken.

Kann man mir jetzt eine Fehlhandlung im Zusammenhang zu dem ersten Misthaufen und/oder weiteren vorwerfen?


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20.09.2018 um 22:53
Hodges schrieb:Du schwurbelst rum und liest anscheinend meine Beiträge nicht!
Ich schwurbele nicht und ich lese sehr wohl deine Beiträge, die aussagen, dass Maaßen nichts mit dem NSU zu tun hat. Hingegen belege ich dir, dass er sehr wohl als Verfassungsschutzpräsident an der Aufklärung zu tun hat und dass ihm dies nicht eibnfaällt das zu tun.

Mit einem Amtswechsel ist man nicht laufender Aufklärung enthoben. man ist nach wie vor dazu verpflichtet, @Hodges . Maaßen war da wohl etwas nachlässig in seiner Amtsfunktion. Lies den Link.Dein reinwaschen funktioniert nicht.
Es gibt Belege.
Wo ist eigentlich dein Beleg zu deinen Behauptungen? @Hodges


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20.09.2018 um 23:18
@Hodges

Pulver schon verschossen, keine Argumente mehr und deshalb mußt du persönlich werden und wie ein Kleinkind mit dem Fuß aufstampfen ? Falls du es immer noch nicht geblickt hast, es ging um die Auswertung und Aufarbeitung im Bezug auf den NSU. Dafür war Maaßen zuständig. Alles klar soweit oder willst du weiterhin Nebelkerzen zünden ?


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20.09.2018 um 23:50
Dass man ihn für den neuen Posten für tragbar hält obwohl im alten als untragbar befunden, kann man sich nur damit erklären, dass er einfach überqualifiziert war... untragbar weil überqualifiziert... ist doch offensichtlich ;)
Und dann schiesst der Horst auch noch den Adler ab.
Also so als mehr oder weniger neutraler Beobachter muss ich einfach sagen, dass sich die Regierung mit der Aktion echt nen Bärendienst geleistet hat. Das schafft vertrauen an der Wählerbasis.


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21.09.2018 um 00:02
eckhart schrieb: denke, den Rechten wäre so ein Anlass für den aktiven "nationalen Widerstand" von dem sie schon sehr lange schwafeln, sehr willkommen gewesen!
Deshalb jetzt dieser Einwand von Dir!
Da sitzt der Aluhut wohl zu eng xD

Für mich das Normalste der Welt, wo Straftaten passieren, muss der Staat unmittelbar handeln. Bei G20 hätte ich mir gewünscht, dass ein Feldjägeregiment zum Einsatz gekommen wäre. Und in Chemnitz hätte man den Angriff auf das Lokal auch sofort unmittelbaren ahnden müssen.

Ach und was deine Theorien angeht. Selbst wenn man hartes Vorgehen gegen rechte Straftäter fordert, ist man also rechts xD wahrscheinlich zu viele VT Foren besucht...


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21.09.2018 um 00:51
@TheBarbarian
Links wirken zu wollen, indem man hartes Vorgehen gegen rechte Straftäter fordert, ist für mich einfach in viel zu platten Klischees gedacht.

(Intuition)


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21.09.2018 um 02:03
Als Verfassungsschutzchef nicht mehr tragbar, als Staatssekretär im Innern noch geeignet.
Sachen gibt's.

Soll jetzt wirklich lediglich aufgrund eines verunglückten Bild-Interviews eines Behördenleiters das Land Neuwahlen bekommen?
Schlimm, dass darüber wirklich ernsthaft nachgedacht wird in Berlin.

Aus der Affäre kommt doch keine der Koalitionsparteien wirllich gestärkt hervor, die verspielen nur mit ihrem ständigen Rumgezänke um jeden kleinen Furz jedwede Glaubwürdigkeit und Hoffnung, die sie beim nibelungentreuen Wähler noch hatten.

Die AfD ist in den neuen Ländern mittlerweile in Umfragen stärkste Kraft aber das ist ja anscheinend wurscht.

Statt anzupacken und Probleme zu lösen, verliert man sich in Grabenkämpfen, gegenseitigen Rücktrittsforderungen und Schuldzuweisungen.

Danke Merkel


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21.09.2018 um 06:50
Moses77 schrieb:Soll jetzt wirklich lediglich aufgrund eines verunglückten Bild-Interviews eines Behördenleiters das Land Neuwahlen bekommen?
Diese Frage kann nur jemand stellen,der alle vorangegangenen Posts dieser Diskussion ignoriert!
Moses77 schrieb:Schlimm, dass darüber wirklich ernsthaft nachgedacht wird in Berlin.
Darüber wird folglicherweise überhaupt nicht nachgedacht!
Moses77 schrieb:nibelungentreuen Wähler
"Nibelungengetreue Wähler" hindert niemand an der Ausübung ihres Fetisch.Sollen sie doch für ihre Unterdrückung selbst sorgen.

Vielleicht hilft ihnen Seehofer dabei, indem er einen wohnungspolitischen Staatssekretär der SPD entlässt und stattdessen auf Maaßens Expertise zurückgreift zu einer Zeit, wo Menschen nicht mehr wissen,wie sie ihre Wohnungs-Miete bezahlen sollen.


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