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6.406 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

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17.06.2025 um 12:35
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Sie berufen sich in ihrem Flehen um Abrüstung auf Kennedy
In dem Manifest wird suggeriert, dass Kennedy seinerzeit mit Gesprächen und Verhandlungen über Sicherheit durch Kooperation eine Konfrontation verhindert hätte. Die Älteren werden sich noch erinnern wie das damals wirklich gelaufen ist. Eine kurze Zusammenfassung, die man auch leicht nachrecherchieren kann, lässt sich mit ChatGPT erzeugen:
Kennedys Vorgehen:

Drohung & Abschreckung:
Kennedy ordnete eine Seeblockade (Quarantäne) gegen Kuba an und erhöhte die nukleare Alarmbereitschaft – also klare militärische Maßnahmen zur Abschreckung.

Verhandlung & Kommunikation:
Gleichzeitig setzte er auf diplomatische Kanäle, z. B. über Briefe mit Chruschtschow und informelle Kontakte. Das Entscheidende: Kennedy entschied sich gegen eine militärische Invasion und reagierte auf das moderatere der beiden sowjetischen Angebote.

Kompromiss hinter den Kulissen:
Die USA sagten zu, ihre Jupiter-Raketen aus der Türkei abzuziehen (allerdings nicht öffentlich), während die Sowjetunion ihre Raketen aus Kuba zurückzog.

Quelle: ChatGPT
Kennedy hat es damals mit seiner Seeblockade ziemlich weit getrieben um die Verhandlungen zu erzwingen. Sogar ein nuklear bewaffnetes U-Boot das die Blockade durchbrechen wollte, ist mit militärischen Mitteln zum Auftauchen gezwungen worden.
Archipow war während der Kubakrise auf dem sowjetischen, mit nuklearen Torpedos bestückten U-Boot[5] B-59 (Б-59) der Klasse Projekt 641 stationiert. Am 27. Oktober 1962 drang dieses U-Boot (wahrscheinlich mit Absicht) in die von den USA errichtete Quarantänezone um Kuba ein, woraufhin es von US-amerikanischen Zerstörern in internationalen Gewässern verfolgt und eingekesselt wurde. Um ein Auftauchen zur Identifizierung zu erzwingen, wurden Übungswasserbomben und fünf Handgranaten abgeworfen.
Wikipedia: Wassili Alexandrowitsch Archipow
Kennedy ist im Gegensatz zu Olaf Scholz auch davon ausgegangen, dass auch Russland niemals als zweiter in einem Atomkrieg vernichtet werden wollte.


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19.06.2025 um 00:16
Die SPD bleibt stramm an der Seite der der Autokraten, Diktatoren und Islamisten.
»Wichtig ist jetzt, dass es einen Rückweg in Verhandlungen gibt«, sagte er
Quelle: https://www.juedische-allgemeine.de/allgemein/steinmeier-sieht-noch-chancen-fuer-diplomatie/


Die SPD bleibt stabil wenn es gegen westliche Werte und gegen ein einiges Europa geht.
Steinmeier, der schon einer der Akteure für die russische Invasion 2022 war und ein guter, alter Freund des Mullah Regimes.


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19.06.2025 um 11:23
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Die SPD bleibt stramm an der Seite der der Autokraten, Diktatoren und Islamisten.
Also „die SPD“ stimmt nicht, das sind einzelne, ja, prominente, Stimmen aus der SPD, die ausscheren und dabei u.a. die Arbeit der SPD in der Regierung torpedieren. Ich finde dieses sog. Manifest auch erschreckend und peinlich naiv, es manifestiert nichts anderes als die Verblendung der Unterzeichner, deren Denke, die in den Siebzigerjahren des vorigen Jahrhunderts steckengeblieben zu sein scheint.

Wie hier schon richtig angemerkt wurde, wenn sich Klingbeil und andere tragende SPD-Politiker (Pistorius?) nicht von dieses Stimmen distanzieren, verliert die SPD weiter an Profil und wird auch weitere Wähler verlieren. Damit wird die politische Mitte immer enger und unbedeutender und das kann fatale Folgen für D. insgesamt haben.

Warum zum Teufel kapieren das nicht genug Leute in der SPD und handeln danach? Wollen sie partout mithelfen, die AfD und das BSW stärker zu machen? Man möchte sie kneifen und schütteln – und ihnen in Zukunft die Stimme verweigern. Auch dieses lauwarme Gefasel von Steinmeier ist hilfreich für nichts, es fällt mir jedenfalls nichts ein. Steinmeier macht mir den guten Onkel als Bundespräsident, mit Vorgängern im Amt wie v. Weizsäcker oder Herzog kann er sich nicht messen. Und wenn ihm mal einer deutliche kritische Worte zu seiner Putin-freundlichen Haltung sagt wie hier Marko Martin am Beispiel des Projekts der Erdgaspipeline Nord Stream 2, dann fällt ihm nichts besseres ein, als wütend zu sein:
Eine kritische Rede des Schriftstellers Marko Martin im Schloss Bellevue und die Reaktion von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier darauf sorgen für Wirbel. Martin hatte bei einer Veranstaltung zum 35-jährigen Jubiläum des Mauerfalls am Donnerstagabend unter anderem Steinmeiers Haltung gegenüber Russland und Kreml-Chef Wladimir Putin in seiner Zeit als deutscher Außenminister angeprangert. Darauf reagierte Steinmeier laut Martin beim Empfang nach der Veranstaltung mit einem Wutausbruch.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/schriftsteller-martin-kritisiert-steinmeier-bei-mauerfall-empfang-110100178.html

Insgesamt eine schwache Performance von Steinmeier aus meiner Sicht.
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Steinmeier, der schon einer der Akteure für die russische Invasion 2022 war und ein guter, alter Freund des Mullah Regimes.
Schlimm, dass ein so menschenverachtendes und terroristisches Regime wie die Mullahs im Iran noch immer Unterstützung erfährt. Es sollte doch ohne Weiteres konsensfähig sein, dass ein Iran mit Atomwaffen ein zweites Nordkorea wäre.


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SPD

19.06.2025 um 13:36
@Leocadia

Die Personalie Steinmeier ist sozusagen der Marianengraben einer an Tiefpunkten nicht armen Riege an SPD Politikern.

So richtig unentschuldbar ist es, dass er, nachdem er 2019 dem Terror Regime im Iran zum Jahrestag der Errichtung der Terrorherrschaft gratuliert hatte, wiedergewählt wurde, unerklärbarerweise nicht nur von Spezialdemokraten.

Immerhin gab es ja ein objektives Kriterium, das aufzeigte, wie sehr ihn die Bevölkerung schätzt.

Sein Phrasenbüchlein 'Wir', mit Tammtamm im Amtssitz vorgestellt lag einige Wochen nach Erscheinen in den amazon Charts irgendwo zwischen den Plätzen 30.000 und 40.000 zwischen einem Buch über Kakteen und einem Reparaturratgeber für den Opel Monza.


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SPD

19.06.2025 um 17:52
Die SPD verabschiedet sich echt immer mehr von der Realität:
Die SPD sorgt kurz vor ihrem Parteitag in Berlin für Aufregung! Grund dafür ist ein Antrag des Landesverbands Thüringen, der ein staatlich finanziertes Grunderbe fordert. Jeder junge Erwachsene soll 20.000 Euro bekommen – bedingungslos und steuerfrei. Das berichtet die „Bild“.

Das Ziel: Mehr Chancengleichheit und weniger Ungerechtigkeit bei der Vermögensverteilung. Im Antrag aus Thüringen, welcher dem Blatt vorliegt, heißt es: „Wir setzen uns für die Einführung eines bedingungslosen Grunderbes in Höhe von 20.000 Euro für alle Bürger ein, die das 18. Lebensjahr erreicht haben.“

SPD möchte Ausgaben mit höheren Steuern gegenfinanzieren

Langfristig sollen es sogar 60.000 Euro werden.
Quelle: https://www.derwesten.de/politik/spd-grunderbe-geld-steuern-erbschaft-gruppe-id301633224.html


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19.06.2025 um 18:06
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Die SPD verabschiedet sich echt immer mehr von der Realität:
Die Idee ist grundsätzlich nicht mal so massiv schlecht (Einmalzahlungen sind noch die Art von Transfer, die "der Markt" recht problemlos ohne große Verzerrungen verkraftet) aber nach SPD-Manier nicht zu Ende gedacht: um wirklich was damit anzufangen ist die Summe zu gering (bei einem aktuell angesetzten Existenzminimum von ca. 12.000€ pro Jahr für Alleinstehende bringt einen das gerade so über eine normale Ausbildungsdauer, wenn man Lehrlingslohn oder BaFöG erhält und bewusst sehr sparsam lebt). Und ob es auf das Ziel einzahlt, Changenungleichheit abzubauen ist fraglich: für Personen aus armen Familien reicht die Summe schlicht nicht aus um wirklich was zu bewegen, für "Kinder reicher Eltern" sind weitere 20.000€ "Spielgeld" on top aber möglicherweise ein ziemlicher Gamechanger, damit ist dann möglicherweise der elitäre Auslandsaufenthalt finanziert, oder sonst irgendwelche Top-Chancen die man sich eher zweimal überlegen würde. Oder man legt's einfach fünf Jahre auf die Seite, weil man es nicht braucht, und hat die Summe dann zum Studienabschluss ca. verdoppelt, während der arme Schlucker die Substanz verbrauchen muss.


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19.06.2025 um 19:42
@bgeoweh
Das Problem ist, es können nicht alle Menschen gleich reich sein. Ich verstehe diese ewige Debatte von Gleichheit überhaupt nicht. Ansonsten sitzen irgendwann man alles studierte Akademiker Zuhause und warten 6 Monate auf den 80 jährigen Klempner.
Vielleicht sollte man von dem Bild abkommen, dass "nur" Ausbildungsberufe etwas schlechtes sind. Ein Vorgesetzter braucht Mitarbeiter, ansonsten funktioniert es nicht. Zudem sollte der Staat nicht alle Eventualitäten abdecken müssen. Zurück zur Eigenverantwortung. Diese Partei ist wie schlechte Satire. Man kann kaum glauben, was die immer wieder vom Stapel lassen.


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19.06.2025 um 19:52
Zitat von SocialmeSocialme schrieb:Vielleicht sollte man von dem Bild abkommen, dass "nur" Ausbildungsberufe etwas schlechtes sind.
Die SPD ist halt keine Arbeiterpartei mehr, offenbar sind Arbeiter in ihren Augen heute eher Geringverdiener und ungebildet.
Das dürfte mit ein Grund für den Weglauf der Wählerschaft sein.

Steuern erhöhen, damit junge Menschen 20.000€ auf die Hand bekommen, ist Irrsinn.
Der Großteil wird dieses Geld nicht sinnvoll einsetzen sondern einfach verprassen. Anschließend müssen diese dann Steuern zahlen für die Schulden, die dadurch gemacht wurden.

Um jungen Menschen mehr Chancen zu bieten, sollte eher mehr Geld in die Schulbildung, Ausbildung und fürs Studieren genutzt werden.
Auch Steuersenkungen und die Reduzierung von Sozialabgeben ermöglichen ein höheres Einkommen, was die Personen dann in Vermögensbildung oder zum Verprassen nutzen können.
Zitat von SocialmeSocialme schrieb:Zudem sollte der Staat nicht alle Eventualitäten abdecken müssen. Zurück zur Eigenverantwortung.
Der Nanni Staat ist eines der Probleme, der verschlingt Unsummen und hilft niemanden.


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20.06.2025 um 08:15
@stereotyp

Interessant bei der aktuellen SPD zur Geschenkeverteilung:

Soll das nur für Staatsbürger gelten oder für alle hier Lebenden?

Das wäre ein erheblicher Anreiz, mal eben kurz aus Bulgarien aut sim die Meldeadresse zu verlegen, ggf mittels eines Mini Jobs.


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20.06.2025 um 08:57
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Soll das nur für Staatsbürger gelten oder für alle hier Lebenden?
Hab ich auch schon überlegt: sollte das nur für Deutsche gelten, wäre der Aufschrei wieder groß. Ich kann das nicht mehr,…
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Lebenden?
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das wäre ein erheblicher Anreiz, mal eben kurz aus Bulgarien aut sim die Meldeadresse zu verlegen, ggf mittels eines Mini Jobs.
Und ein pullfaktor ohne Ende.


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20.06.2025 um 09:37
Zitat von stereotypstereotyp schrieb:Und ein pullfaktor ohne Ende.
@stereotyp

Wie wir von linken Aktivisten lernen durften, gibt es ja gar keine Pull Faktoren.

Alle Asylbewerber, die hier einen Asylantrag gestellt haben, haben das völlig ohne Pull Faktoren getan.

Also werden auch 20.000 Euro auf die Hand kein pull Faktor sein, auch nicht für Armutszuwanderung aus Südosteuropa.

Wieder mal eine tolle Idee der zurecht unglaublich beliebten ehemaligen Volkspartei SPD.

Niemand würde für den Gegenwert von 4 Jahresgehältern als Geschenk eine Busreise unternehmen.


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SPD

20.06.2025 um 10:11
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Wie wir von linken Aktivisten lernen durften, gibt es ja gar keine Pull Faktoren.
Dass ernsthaft versucht wird, das dem Volk weiszumachen…


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28.06.2025 um 07:57
Interessant ist der SPD Parteitag aktuell.

Herr Klingbeil gewählt, aber mit einem sehr mäßigen Ergebnis.

Frau Bas, mit überzeugendem Ergebnis gewählt, über die Partei hinaus respektiert, aber gehört in der SPD zur linken Seite.

Herr Klüssendorf, neuer Generalsekretär, ebenfalls linksaußen.

Das dürfte des Regieren in der Koalition nicht einfacher machen.

Seit 2017 sind sie jetzt am Erneuern, Aufbrechen und Besinnen auf den Markenkern, bei aller Selbstbegeisterung: Womit will man denn jetzt Wähler gewinnen?

Das hat so viel von Aufbruch wie der Weltspartag in der Kreissparkasse Unterfurching.


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28.06.2025 um 09:25
Ich denke mal, durch die SPD geht gerade ein gewaltiger Linksruck. Dann wieder eine Wischiwaschi Doppelspitze statt einem klaren Vorsitzenden. Irgendwie scheinen der SPD 14% immer noch viel zu viel zu sein.


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28.06.2025 um 10:17
@sacredheart
@-VOLLSTRECKER-

Das mag euch rechten nicht gefallen, aber ich empfinde es durchaus als positiv das beide Flügel der SPD in der Führung vertreten sind.

Aber eure AfD hat doch auch zwei Vorsitzende, wenn ich mich nicht irre? Müsste doch nach eurer Logik ein Erfolgsrezept sein.


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28.06.2025 um 10:21
Zitat von cejarcejar schrieb:Das mag euch rechten nicht gefallen, aber ich empfinde es durchaus als positiv das beide Flügel der SPD in der Führung vertreten sind.
@cejar

Dass die SPD eine Doppelspitze hat, ist wohl nicht ihr Problem.

Dass sie keine echten Impulse setzen, nicht mal angesichts ihres Wahldisasters, ist schon relevanter.

Sie wollen wohl das Problem des Wahlergebnisses dadurch vergessen machen, dass die nächsten Ergebnisse noch übersichtlicher werden.

Grundsätzlich gefällt mit das eher nicht. Eine weiter schwächelnde SPD stärkt den linken Rand.


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28.06.2025 um 10:44
@sacredheart

Lass die neue Spitze doch erstmal arbeiten, sind nich fast vier Jahre bis zur Wahl


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28.06.2025 um 12:48
Zitat von cejarcejar schrieb:Aber eure AfD hat doch auch zwei Vorsitzende
Bei der AFD finde ich das genauso daneben, wie bei allen anderen Parteien die solch ein Wischiwaschi veranstalten.
Zitat von cejarcejar schrieb:als positiv das beide Flügel der SPD in der Führung vertreten sind.
Was heißt das denn? Ich bin nicht Fleisch und ich bin nicht Fisch, weiß nicht so recht wo ich hin will. Aber in Wirklichkeit geht es doch darum dass man glaubt, auf diese Art sei man von allen wählbar. Aber die Realität zeigt, dass die Taktik fürchterlich nach hinten losgegangen ist. Die SPD hat damit keine Wähler gewonnen, aber einen Großteil ihrer Wählerschaft verloren.


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28.06.2025 um 14:11
Zitat von cejarcejar schrieb:Das mag euch rechten nicht gefallen, aber ich empfinde es durchaus als positiv das beide Flügel der SPD in der Führung vertreten sind.
Dass die SPD sich einerseits als linkes Gegenstück zur Wirtschafts Merz CDU positionieren will, ist der einzig richtige und nötige Weg. Auch wenn denen kaum noch wer das abnimmt. Umgekehrt müssen sie in Sachen Migration-Ppolitik oder Ukraine-Politik deutlich mehr in Richtung Merz CDU rücken.
Ob der Spagat funktioniert, da hab ich Zweifel, ist aber derzeit evtl nicht ganz falsch


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28.06.2025 um 18:46
@sacredheart

Das Problem, wie ich es sehe? Es gibt da Probleme (und ein großes), welche die Partei weder wirklich debattiert noch aufarbeitet.

Das muss nicht unbedingt auf einem Parteitag passieren.

Aber es ist ein großes Problem: wenn es überhaupt nicht passiert.

Das wurde beim sog. SPD Manifest offenbar. Gut Michael Roth im Interview.
Roth über SPD-Friedensmanifest "Das ist kein Debattenbeitrag, das ist Geschichtsklitterung"
Und wurde schon 2023 offenbar (ich hatte hier darüber geschrieben).
ntv.de: Ralf Stegner, Rolf Mützenich und viele andere SPD-Politiker und -Mitglieder fordern einen ganz anderen Ansatz in der Friedens- und Sicherheitspolitik. Was haben Sie beim Lesen des sogenannten Manifests gedacht?

Michael Roth: Ich wollte das anfangs gar nicht glauben, weil ich hoffte, dass wir in der SPD inzwischen deutlich weiter sind. Wir haben uns offenkundig auf dem - wie ich finde - sehr guten und auch sehr selbstkritischen Grundsatzbeschluss zur Außen- und Sicherheitspolitik ausgeruht, den der SPD-Parteitag im Dezember 2023 gefasst hatte. Damals hielt Rolf Mützenich eine Rede, die inhaltlich überhaupt nicht zum Antrag passte und erntete dafür stehenden Applaus. Mir war in dem Moment klar: Da stimmt etwas nicht. Die SPD-Führung muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie auf diese Schieflage zwischen Beschluss und Stimmung in der Partei nicht reagiert hat. Wir hätten die Debatte weiterführen müssen, statt diese abzuheften.
Ja, was war ich froh, als der Wahlkampf vorüber war.
Die SPD hat ja einen Angstwahlkampf geführt. Montags hat man der Ukraine weitreichende Unterstützung zugesagt und dienstags und freitags auf den Kundgebungen vor einer militärischen Eskalation gewarnt.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Das-ist-kein-Debattenbeitrag-das-ist-Geschichtsklitterung-article25826911.html

Hast du gesehen, wie - ich nenne die mal den Ralf Stegner Flügel? Wie sie auf dem Parteitag mit Papp-Pickelhauben und angeklebten Schnäuzern auf dem Parteitag einliefen?
Der Enkeltrick der altbekannten Art verfing offensichtlich im Saal. In einer Ecke hatten sich dort zwischenzeitlich Aktivisten einer Initiative mit dem langen Namen „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für Diplomatie und Deeskalation“ vor Fernsehkameras aufgebaut. Sie trugen rote Shirts mit dem Audruck „Abrüsten - irgendwann ist jetzt!“, klebten sich schwarze Bärte ins Gesicht und setzen sich Pickelhauben aus Pappe auf. Dabei schwiegen sie.
Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/mit-mir-wird-es-keinen-anderen-weg-in-der-ukraine-politik-geben-die-spd-watscht-lars-klingbeil-ab/ar-AA1HyYEd

Um den Verteidigungskurs von Pistorius (auch Klingbeil) als autokratischen Militarismus zu framen?

Das kam rüber wie ein provinzieller Cringe- oder Karnevals-Verein. Oder Moskau Cringe.

Das Ergebnis für Klingbeil war (wie du sagst) natürlich ein Debakel. Ein signifikantes Debakel.
64,9 Prozent für den SPD-Chef. Diese brutale Zahl wird Lars Klingbeil verfolgen. Dabei hatte bei der Debatte alles harmlos geklungen. Wieso die Partei nicht mehr ehrlich zu sich selbst ist.
So kommt dann auch Karin Christmann im Tagesspiegel zu einem Wort wie verlogen.
Gleichzeitig hat sich die SPD als verlogene Partei präsentiert. Wer nur die große Debatte verfolgt hätte ohne später das Wahlergebnis zu erfahren, der müsste denken, dass da eine Partei zwar in schwieriger Lage steckt, aber dass die Genossinnen und Genossen zusammenstehen.

Denn es gab keine große Abrechnung, keine scharfe Kritik. Auf offener Bühne hat sich niemand getraut, dem Parteichef ins Gesicht zu sagen, was man von ihm hält. Das lag auch an der Parteitagsregie, die reichlich Amts- und Funktionsträger auf der Rednerliste platzierte. Aber nicht nur. Die SPD tat so, als wäre sie sich unterm Strich einig.
Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/kalt-von-hinten-erwischt-der-gewiefte-machtmechaniker-klingbeil-ist-schwer-besch%C3%A4digt/ar-AA1Hzelq

Da fällt auch das Beobachten ja nicht mal mehr schwer.

Etwas mehr, Stimmen dazu (wer sich interessiert und es ein bischen geschichtlich mag) auch noch hier (sind so etwa 7 Minuten):
„Wandel durch Annäherung hat nie funktioniert“ – SPD und Friedenspolitik

Baum, Andreas | 25. Juni 2025
Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/wandel-durch-annaeherung-hat-nie-funktioniert-spd-und-friedenspolitik-100.html

On verra.


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