SPD

eckhart schrieb:Ich gratuliere der SPD Hamburg aus vollem Herzen neidlos

Da schließe ich mich gerne an. SPD und Grüne haben beide 5,7% Punkte verloren. So sehen Sieger aus.
Was für ein Paradigmenwechsel?

Im Bund das schlechteste Ergebnis in 137 Jahren und in einem Stadtstaat deutlich weniger eingebüßt, aber eingebüßt.

auf."Für die Genossin Esken sehe ich eigentlich keine weiteren Aufgaben in der Parteiführung, die letztlich für die SPD auch Fortschritt und Mehrwert bringen könnte", sagte der Fürther Oberbürgermeister Thomas Jung (SPD) dem Tagesspiegel.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/esken-personelle-konsequenzen-100.html

Hehe. Das Schuldenpaket durfte sie noch mit aushandeln und nun geht die Meuterei los.

Aber in der Tat. Nach so einer Klatsche muss doch irgendwas auch passieren in der obersten Reihe!?

Lanza schrieb:Aber in der Tat. Nach so einer Klatsche muss doch irgendwas auch passieren in der obersten Reihe!?

Das halte ich für völlig ausgeschlossen. Sie hat ja innerhalb von Stunden das Fritzchen domestiziert und ihn zum stubenreinen Soziademokraten dressiert. Das soll ihr erst mal jemand nachmachen.

Von der kann Martin Rütter noch jede Menge lernen.

sagte sie schon zu Beginn der Gespräche im März. Und: „Ich sorge schon dafür, dass mir zugehört wird.“

https://www.merkur.de/politik/nicht-weichen-sogar-ministerium-angepeilt-trotz-spd-wahldebakel-esken-will-93669932.html

Das ist offenbar das Demokratieverständnis von Frau Esken. Als Parteichefin holt sie im eigenen Wahlkreis 12,6% und strebt danach ein Ministeramt an. Bei den Bundesjugendspielen wäre das bestenfalls eine Teilnehmerurkunde.

Wofür gibt es eigentlich nochmal diese Wahlen alle paar Jahre?

Wer hat ihre Stimme denn dazu ermächtigt gehört zu werden, wenn es der Wähler ganz sicher nicht war?

@sacredheart
Wenn du mich fragst, ist die Frau komplett größenwahnsinnig und fern jeder Realität. Es hat schon fast satirischen Charakter

@Deep-Purple

Offensichtlich hält sie aber niemand auf, Herr Merz ganz sicher nicht.

sacredheart schrieb:Offensichtlich hält sie aber niemand auf, Herr Merz ganz sicher nicht.

Ach, der findet sicher noch ein paar Zugeständnisse die er machen kann, damit er ein Mal im Leben Bundeskanzler genannt wird. Der will sie doch gar nicht aufhalten. Nichtmal die spd schafft das. Schon Wahnsinn

https://www.welt.de/politik/deutschland/article256020456/SPD-Scharfe-Kritik-an-Klingbeil-Bodenloser-Umgang-mit-Esken.html

Wie geht man nur mit der armen Genossin um...

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagswahl-im-suedwesten-esken-muss-schlappe-im-wahlkreis-einstecken-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-250223-930-384699

Im eigenen Wahlkreis hat die Genossin satte 12% geholt.

Dennoch will man sie gegen die Bevölkerung zum Sieg des Sozialismus über die Bürger durchdrücken.

Ok, auf der Habenseite hat sie mit einem Heimatvotum von 12% Herrn Merz plattgemacht. Das hätte aber wohl Jeder geschafft.

Aber was für ein Demokratieverständnis haben die Spezialdemokraten, eine Politikerin mit 12% Zustimmung in ihrem Wahlkreis in entscheidende Positionen bringen zu wollen?

Der Kuchen ist inzwischen gegessen. Esken ist raus. Ich bin gespannt, welchen Versorgungsposten man ihr nun zuschanzt. Ist überhaupt noch irgendwo etwas frei? Ach ja, Bundesamt für Verfassungsschutz ist ja noch vakant.

WolfgangT schrieb:Ach ja, Bundesamt für Verfassungsschutz ist ja noch vakant.

Staatliche Stellen wie das BfV, verpflichtet sind, parteipolitische Neutralität zu wahren. Als ehemalige SPD-Vorsitzende dürfte das nicht auf sie zutreffen und auch sonst hat sie als Informatikerin meiner Auffassung nach keine Qualifikation für die Stelle mit der Ausnahme, dass sie klar auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht.

Saskia Esken SPD

Personalentscheidung
Esken will nicht noch einmal SPD-Chefin werden

Stand: 11.05.2025 21:36 Uhr

Saskia Esken kandidiert nicht mehr als SPD-Vorsitzende. Sie sagte am Abend exklusiv dem ARD-Hauptstadtstudio, es sei für sie an der Zeit, der SPD Raum für Erneuerung zu geben. Im Juni wählt die SPD eine neue Führung. Seit Wochen wird über die Zukunft von SPD-Chefin Saskia Esken diskutiert. Bei der Bildung der neuen Bundesregierung ist sie leer ausgegangen. Andere Sozialdemokraten haben ein Ministeramt bekommen. Auch an der neuen Fraktionsspitze war kein Platz für sie. Und

Quelle:
Tagesschau

Na ja, so ganz freiwillig ist sie ja nicht abgetreten…

Bei der Bildung der neuen Bundesregierung ist sie - Saskia Esken - leer ausgegangen und auch in der Fraktionsspitze ist kein Platz für sie…

WolfgangT schrieb am 05.05.2025:Der Kuchen ist inzwischen gegessen. Esken ist raus. Ich bin gespannt, welchen Versorgungsposten man ihr nun zuschanzt.

Um ehrlich zu sein bin ich ehrlich gesagt auch gespannt

Martin Schulz aka *ICH WERDE BUNDESKANZLER* *ICH WERDE BUNDESKANZLER*… wurde ja auCH gut versorgt

Ob es an der geografischen Nähe von Wolfenbüttel zu Magdeburg liegt, weiß ich nicht, aber die SPD ist aufgewacht!

SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat sich offen für ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD gezeigt. "Wenn der Verfassungsschutz feststellt, dass das eine gesichert rechtsextreme Partei ist, dann müssen alle Maßnahmen ergriffen und geprüft werden", sagte er auf einem Parteitag der niedersächsischen SPD in Wolfenbüttel."Und wenn sich dann der Generalsekretär der CDU hinstellt und sagt, es wird kein Verbotsverfahren geben, dann sage ich euch, das ist mit uns nicht zu machen", sagte Klingbeil. Noch Anfang des Monats hatte sich Klingbeil dafür ausgesprochen, die AfD politisch zu stellen. Ein "mögliches Verbotsverfahren, was jahrelang dauern könnte, das alleinige Instrument ist, um die AfD kleinzukriegen", sagte er damals.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-verbot-klingbeil-100.html

eckhart schrieb:Ob es an der geografischen Nähe von Wolfenbüttel zu Magdeburg liegt, weiß ich nicht, aber die SPD ist aufgewacht!

Man kann der SPD eigentlich nicht vorwerfen, dass sie bislang gegen ein Verbotsverfahren war.

Allerdings ist die Argumentation von Herrrn Klingbeil erwartbar schwach:

'Gesichert rechtsextrem' ist gar keine juristische Bewertung, es ist Weltanschauung, auch dann, wenn man dem VS zustimmen möchte. Ohne Hinweise eines geplanten Umsturzes wird ein Verbotsverfahren scheitern müssen. Und einen Umsturzversuch geben auch die zitierten Anteile der VS Presseschau nicht wider.

Insofern würde ich diese Rede als sozialdemokratische Variante ähnlich peinlicher Biertischreden einer CSU einordnen. Es geht darum, die eigene Basis glücklich zu machen, nicht darum, ernsthaft Politik zu betreiben.

Natürlich verstehe ich die Versuchung eines Verbotsverfahrens aus Sicht der SPD: Wenn Dich niemand beim Fußball mehr in die Mannschaft wählen mag, möchte man wenigstens eine rote Karte für den tumben Klassenrüpel, der mit als erstes gewählt wurde.

Es ist aber auch ein präpubertärer Reflex. Man hat offenbar eingesehen, Wähler nicht ausreichend gewinnen zu können, dann muss halt die Auswahl vor der nächsten Wahl entsprechend eingeengt werden.

sacredheart schrieb:Es geht darum, die eigene Basis glücklich zu machen, nicht darum, ernsthaft Politik zu betreiben.

Wenn Du noch dazuschreiben würdest, wen Du mit "ernsthaft Politik zu betreiben" meinst, würde Substanz entstehen.
Wenn beispielsweise die AfD Entscheidungen anzufechten gedenkt, bleibt es meist im Ansatz stecken.
Der von nir gebrachten Beispiele bin ich selbst überdrüssig.
Ständig kommen neue hinzu.

@eckhart

Wenn man mit dem VS Gutachten, das ja offensichtlich auf die Anwendung geheimdienstlicher Mittel verzichtet hatte, ein Parteiverbotsverfahren anstreben möchte, wird das nicht klappen können.

Das wird auch Herr Klingbeil wissen, dumm ist der ja nicht.

Insofern ist diese Forderung vor der eigenen Partei Pfeifen im Wald oder eben Wohlfühlpädagogik für die eigene Partei, vor allem über das auch von ihm mitveeschuldete Wahldesaster hinweg, aber keine ernsthafte Politik.

Das kann man ja auch mal.machen, andere Parteiwn tun das auch. Die Frage ist nur: Was will er damit erreichen?

Aus meiner Sicht will er vor Allem darüber wegkommem, dass bei der personellem Erneuerung der SPD aus der Personalie Klingbeil die Personalie Klingbeil wurde.

eckhart schrieb:wenn sich dann der Generalsekretär der CDU hinstellt und sagt, es wird kein Verbotsverfahren geben, dann sage ich euch, das ist mit uns nicht zu machen", sagte Klingbeil.

Das ist alles was ich weiß. Alles andere ist nach meiner Meinung noch offen.

@Jedimindtricks

Gerhard Schröder wurde offenbar sein Konto für die Zahlungen aus Russland gesperrt.

Die Sparkasse Hannover hat das Konto von Altkanzler Gerhard Schröder (81) für bestimmte Zahlungseingänge gesperrt. Nach Informationen der "Bild" betrifft die Sperre Überweisungen, die mutmaßlich aus Schröders Geschäftsbeziehungen zu Russland stammen. Konkret geht es um Zahlungen von Nord Stream 2 – einer Tochter des russischen Gaskonzerns Gazprom –, deren Gutschrift nun verweigert wird.

Alle sechs Monate rund 200.000 Euro für Nord-Stream-2-Tätigkeit

Schröder ist seit Jahren Verwaltungsratschef von Nord Stream 2 und erhält dem Bericht zufolge alle sechs Monate rund 200.000 Euro für seine Tätigkeit. Diese Zahlungen wurden bisher über Luxemburg auf sein Konto in Hannover geleitet. Seit Mitte 2024 gehen sie jedoch nicht mehr ein.

Quelle: https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/schr%C3%B6der-hat-ein-problem-sparkasse-sperrt-sein-konto-f%C3%BCr-putins-%C3%BCberweisungen/ar-AA1FqF6k

GS hat also 2,5 Jahre nach der Vollinvasion noch Gehalt von Russland bezogen.

Einer der großen Korruptionsskandale der Nachkriegsgeschichte ... wofür sich freilich kein Schwein interessiert.

Derweil fordert Hannes Damm nach seinem jüngsten Auftritt ein amtsärztliches Attest für den Untersuchungsausschuss.

In der SPD hat man - natürlich - Verständnis.

Amtsärztliches Attest verlangt

In seinem Brief an den Ausschuss gibt Schröder auch Erklärungen zu seiner Rolle beim Bau der Pipeline für russisches Erdgas ab. Damm kritisiert das: „Gerhard Schröders Brief an den Untersuchungsausschuss ist kein akzeptabler Ersatz für eine persönliche Aussage unter Wahrheitspflicht“, so der Grünen-Politiker. Die Beantwortung der Fragen habe auf Grundlage der Fragen des Ausschusses zu erfolgen – nicht nach Schröders eigener Themenauswahl.

In der SPD-Fraktion gibt es mehr Verständnis für den Altkanzler. „Dass man bei einer psychischen Krankheit nicht nur im Bett liegt, sondern auch Heiterkeit zwischendurch empfinden kann, weiß jeder, der schon mal eine psychische Krankheit hatte“, erklärte der Obmann der Sozialdemokraten im Untersuchungsausschuss, Thomas Krüger. „Deswegen ist man aber noch lange nicht gesund. Am Ende entscheiden über die psychische Gesundheit von Herrn Schröder Ärzte.“

Quelle: https://www.rnd.de/politik/nord-stream-2-schroeder-verweigert-aussage-gruene-fordern-nachweis-P5STWGDKO5PYRCAHLD6DUTF5FE.html

Ich habe die Hoffnung aufgegeben, GS im Untersuchungsausschuss ... das wird nix mehr, das läuft dann wie bei Beckenbauer und ganz Deutschland hat Verständnis.