Präsidentschaftswahl in den USA 2020

Senatswahlen in Georgia
Den Trump-Hardore-Anhängern sind die beiden republikanischen Kandidaten nicht rechts genug. Sie rufen zum Boykott der Wahlen auf.

In Georgia entscheidet sich, ob die Republikaner die Mehrheit im US-Senat behalten. Dabei muss sogar nur einer der beiden Kandidaten gewinnen. Doch ausgerechnet die Hardcore-Fans von Noch-Präsident Trump rufen nun zum Boykott der Stichwahl auf. Das könnte den Republikanern zum Verhängnis werden.

Bislang hatten Trumps Republikaner die Mehrheit von 53 Sitzen im Senat. Für die Verteidigung dieser Mehrheit muss von den beiden Kandidaten Loeffler und Perdue mindestens einer gewinnen. Gelingt dies, würde die Mehrheit im Oberhaus dem zukünftigen Präsidenten Biden das Regieren erheblich erschweren.

Die entschiedensten Anhänger des noch amtierenden Präsidenten Donald Trump, darunter viele Unterstützer der QAnon-Bewegung, sind weiterhin überzeugt davon, dass die Wahlen in Georgia korrumpiert sind.... Seine Hardcore-Anhänger rufen nun sogar zum Boykott der für den 5. Januar geplanten Stichwahlen für den Senat auf. Die republikanischen Kandidaten, Kelly Loeffler und David Perdue, sind ihnen zudem nicht radikal genug auf Trumps Seite.

Das Trump-Lager befürchtet nun, dass die demokratischen Kandidaten von dem Boykott-Aufruf profitieren könnten: Der Sohn des Amtsinhabers, Donald Trump Junior, rief auf Twitter dazu auf, Loeffler und Perdue zu wählen - und wies die Boykott-Überlegungen als "Blödsinn" zurück. "Das ist Nonsens. Ignorieren Sie diese Leute", beschwor Trump jr. weiter.

Die Sorge, dass die Verschwörungstheorien des radikalen Lagers zu viele Wähler vergraulen und den Demokraten in die Hände spielen könnten, teilen auch andere Republikaner.

Bislang hatten Trumps Republikaner die Mehrheit von 53 Sitzen im Senat. Für die Verteidigung dieser Mehrheit muss von den beiden Kandidaten Loeffler und Perdue mindestens einer gewinnen. ....

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Trump-Anhaenger-meutern-gegen-eigene-Partei-article22197375.html

@frauZimt
Selbstzerfleischung bei den Trumpisten ... wo ist der "gefällt mir"-Knopf :-)

rambaldi schrieb:Selbstzerfleischung bei den Trumpisten ... wo ist der "gefällt mir"-Knopf :-)

@rambaldi
Ich habe gerade nachgelesen, was QAnon eigentlich bedeutet und wie das entstanden ist.
Tja, mal schauen, wie die Republikanische Partei damit umgehen wird.

frauZimt schrieb:Den Trump-Hardore-Anhängern sind die beiden republikanischen Kandidaten nicht rechts genug. Sie rufen zum Boykott der Wahlen auf.

Trump versucht schon gegenzusteuern.😄

No, the 2020 Election was a total scam, we won by a lot (and will hopefully turn over the fraudulent result), but we must get out and help David and Kelly, two GREAT people. Otherwise we are playing right into the hands of some very sick people. I will be in Georgia on Saturday!

Quelle: https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1332337895584264197?s=19 (Archiv-Version vom 27.11.2020)

Kommt sogar extra noch mal nach Georgia. Superspreader event incoming! 🤦‍♂️

Trumpsche Logik "at its finest". 🙄

Biden can only enter the White House as President if he can prove that his ridiculous “80,000,000 votes” were not fraudulently or illegally obtained. When you see what happened in Detroit, Atlanta, Philadelphia & Milwaukee, massive voter fraud, he’s got a big unsolvable problem!

Quelle: https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1332352538855747584?s=19 (Archiv-Version vom 02.12.2020)

Biden soll beweisen das er NICHT betrogen hat.

Da hat einer bei Rudy gelernt.

Hoffentlich dreht Twitter ihm am 21. den Saft ab. Ich kann diese 💩 nicht mehr lesen.

Larry08 schrieb:Ich kann diese 💩 nicht mehr lesen.

... ich auch nicht....

Trump wird nicht aufhören zu behaupten, die Wahl wurde gefälscht.
Ich fürchte, die AFD wird diese Strategie zur Bundestagswahl übernehmen.

Wieso kann man (ab Ende Januar) T. denn nicht einfach per Klage zwingen, diese ewige Falschbehauptung zu unterlassen? Man kann doch auch nicht ständig andere Bürger als korrupt bezeichnen o.ä., ohne irgendwelche Nachweise vorzulegen (und selbst dann...).

Daß die Immunität des Präsidenten dasselbe bedeutet wie Narrenfreiheit, ist der erste Konstruktionsfehler bei den Amis. Denn einen Narren haben sie da jetzt in der Tat. Daß aber befürchtet werden muß, daß diese Kreatur auch weiterhin ihr loses Mundwerk nicht im Zaum zu halten braucht, ist gänzlich unverständlich. Man kann nicht einfach irgendwas nach Belieben diffamieren. Wenn das in den USA geht, ist das der zweite Konstruktionsfehler. Ist das in den USA tatsächlich straflos möglich? Für mich kaum vorstellbar.

Und wenn jemand eine Behauptung aufstellt, ist er es, der den Beweis dafür antreten muß. Nicht etwa muß die andere Seite nachweisen, daß die Behauptung nicht stimmt.

frauZimt schrieb:Ich fürchte, die AFD wird diese Strategie zur Bundestagswahl übernehmen.

Deren Anhänger betreiben das Spiel doch bereits seit Jahren in den sozialen Medien. Die beteiligen sich im Kollektiv an irgendwelchen Sinnlos-Umfragen im Internet, wo dann ein Resultat 80, 90% pro AfD entsteht und nutzen das als Beleg für Wahlbetrug, wenn die AfD in der Realität irgendwo bei 10% umherkrebst.

snowdon schrieb:Wieso kann man (ab Ende Januar) T. denn nicht einfach per Klage zwingen, diese ewige Falschbehauptung zu unterlassen? Man kann doch auch nicht ständig andere Bürger als korrupt bezeichnen o.ä., ohne irgendwelche Nachweise vorzulegen (und selbst dann...).

Die Hürden für derartige Klagen sind in den USA wohl höher als hierzulande, auch weil das Recht auf Meinungs- und Redefreiheit noch etwas mehr Gewicht eingeräumt wird.

Es würde aber vermutlich eh wenig bis nichts ändern. Das Narrativ vom Wahlbetrug hat sich schon tief in das Hirn der Trump-Fans gefressen. Irgendwann wird allerdings der Zeitpunkt kommen, wo sich dafür abseits der Trump-Blase niemand mehr interessiert.

Balumpa schrieb:Es würde aber vermutlich eh wenig bis nichts ändern. Das Narrativ vom Wahlbetrug hat sich schon tief in das Hirn der Trump-Fans gefressen. Irgendwann wird allerdings der Zeitpunkt kommen, wo sich dafür abseits der Trump-Blase niemand mehr interessiert.

Aber klar würde das was ändern. Der Streitwert wäre wohl ziemlich hoch, die jeweilige Geldstrafe höchst unangenehm, und im Wiederholungsfall droht Knast.

Und was sich in irgendwelche Fans ins Hirn eingefressen hat, kann nicht ernsthaft als juristisches Argument gelten.

Diffamierende Falschbehauptungen konsequent verfolgen: Ich sehe absolut keinen Grund, warum das nicht gehen soll.

@snowdon

Der Fehler liegt darin, dass diese Behauptungen geglaubt werden.
Es handelt sich ja nicht einfach nur um Anschuldigungen, sondern um ein Netz von angeblichen Komplizenschaften, das nach Belieben ausgeweitet wird.
Stellt ein Gericht fest, dass es keine Beweise für Manipulationen gibt, behauptet Trump, das waren nicht die "richtigen" Richter.
Er wagt ja nicht zu äussern, dass die Richter korrupt sind. Er sagt: Die richtigen Richter würden die Beweise anders lesen.

Dieser Eiertanz ist sehr interessant und verrät einiges: Trump weiss ganz genau, wo die Grenze zur strafbaren Handlung verläuft und marschiert genau auf dieser Linie.

Was ihm die Sache erleichtert ist, dass er etwas behauptet, aber nicht beweisen kann. Nach der Denke seiner Fans kann nichts belegt werden, weil die Manipulationen so geschickt waren und die Mitverschwörer bleiben.

Dadurch, dass man darüber nachdenkt und diskutiert, bläht man den Popanz ja mit auf.
Das ist wie eine Riesenluftmatratze, in die Trump mit vollen Lungenflügeln bläst und wir stehen auch an dieser Matratze und blasen mit, in dem wir uns über ihn aufregen.

Wie mit seinen Lügen: Er muss eine Lüge nur oft genug wiederholen und sie wird wahr.
Er muss nur oft genug behaupten "Mir wurde die Wahl gestohlen!", und immer mehr Menschen halten das für möglich.

Was man dagegen tin kann?
Ignorieren denke ich und aufpassen, ob er nicht doch mal zu weit geht.
Dann ordentlich auf die Finger hauen.

Uuuuund schon wieder vor Gericht verk.. äh verloren. 😀

Trump's Campaign Lost In Court — Again — Trying To Undo Biden’s Win In Pennsylvania

“The Campaign’s claims have no merit,” wrote Judge Stephanos Bibas, one of Trump’s appointments to the 3rd Circuit.
...
In a 3-0 decision, the US Court of Appeals for the 3rd Circuit rejected the campaign’s effort to relitigate its lawsuit challenging the election results in Pennsylvania, which a lower court had already tossed out last week.

“Free, fair elections are the lifeblood of our democracy. Charges of unfairness are serious. But calling an election unfair does not make it so. Charges require specific allegations and then proof. We have neither here,” Judge Stephanos Bibas wrote in a 3-0 decision from the US Court of Appeals for the 3rd Circuit.
...
The campaign’s legal effort in the 3rd Circuit took its first hit after it was filed. The court doesn’t allow lawyers who aren’t members of the court’s bar to appear in cases unless they are pro bono, which meant Giuliani — who received special permission to appear in the Pennsylvania district court — couldn’t formally participate. On Nov. 25, the campaign filed a letter asking the court to make an exception, saying Giuliani hadn’t been able to get the “necessary certifications” because of unspecified issues related to the coronavirus pandemic.

The campaign also had to contend with the fact that Pennsylvania formally certified Biden as the state’s winner on Nov. 24. Trump’s lawyers argued in a footnote in their Nov. 25 letter to the court that the case wasn’t moot because a court could order election results “decertified.” They also argued that there was still time for the courts to step in before a “safe harbor” deadline of Dec. 8 to resolve any election challenges before the Electoral College meets on Dec. 14.

Quelle: https://www.buzzfeednews.com/amphtml/zoetillman/trump-court-loss-pennsylvania-election?__twitter_impression=true

Wieder vor Gericht verloren und dann auch noch von einem durch Trump ernannten Richter.

Was für ein undankbar Typ aber auch. Hält der sich einfach ans Recht, statt nach Trumps unbelegter Meinung zu entscheiden.

@frauZimt

Diese Art von "Rechtsverständnis" ist mir in keiner Weise einleuchtend. Wenn T. angeklagt wird und die Sache vor Gericht geht, ist es völlig schnuppe, was er bezüglich der Richter meint. Der Richter fällt ein Urteil, und wenn er meint, daß das nicht in Ordnung ist, soll er in Revision gehen (sofern die zugelassen wird). Seit wann spielt es eine Rolle, was ein Angeklagter über die Richter für Töne spuckt? Das könnte übrigens die nächste Klage nach sich ziehen.

Selbst ein Giuliani protzte außerhalb des Gerichts mit Lügen herum - und war vor Gericht plötzlich ganz klein. Mit Hut. Er wußte, daß er im Gericht nicht lügen darf.

Könnte T. vor irgendeinem Gericht seine Schmähungen belegen, hätte er es längst getan. Also muß man auch erwirken können, daß er seinen Mund hält.

Wenn man aus Furcht vor irgendwelchen wilden Horden lieber den Schwanz einzieht, hat man das Rechtswesen ja bereits aufgegeben. Dann soll man auch offiziell zugeben, daß in den USA nicht die Justiz, sondern das Faustrecht das Sagen hat. Ich nehme aber gar nicht an, daß das so ist!

@Larry08
Paßt gerade gut zum Diskussionsstand. T. soll ruhig so weitermachen. Auf diese Weise weist er auf alle mögliche Weisen nach, daß er nicht in der Lage ist, seine Behauptung vom Wahlbetrug zu belegen. Je besser er dies (und sogar auf eigene Kosten) zementiert, desto leichter müßte es sein, ihn später erfolgreich auf das Unterlassen dieser Behauptung zu verklagen.

Larry08 schrieb:Wieder vor Gericht verloren und dann auch noch von einem durch Trump ernannten Richter.

Nicht nur das. Alle 3 Richter wurden von republikanischen Präsidenten ernannt.

Dieser Beweislastumkehr-Versuch ist einfach nur beschämend und äusserst peinlich. Von "wir haben unumstössliche Beweise für Voter Fraud" zu "Biden muss beweisen, dass die 80 Mio Stimmen legal waren" ist offenbar ein kürzerer Weg als mal kurz über nen Fussgängerstreifen zu laufen. Unglaublich...

snowdon schrieb:Wenn man aus Furcht vor irgendwelchen wilden Horden lieber den Schwanz einzieht, hat man das Rechtswesen ja bereits aufgegeben. Dann soll man auch offiziell zugeben, daß in den USA nicht die Justiz, sondern das Faustrecht das Sagen hat. Ich nehme aber gar nicht an, daß das so ist!

@snowdon
den Schwanz würde man einziehen, wenn die Richter nach Trumps Belieben entscheiden würden- weil sie Angst haben, attackiert zu werden. Sie lassen Trumms-Team aber auflaufen, weil die Truppe nicht einen Stichhaltigen Beweis vorlegen konnten.
Lediglich ein paar Stimmen wurden annulliert. Und soweit ich gelesen habe, lagen auch da nicht wirklich Fehler vor.

snowdon schrieb:Diese Art von "Rechtsverständnis" ist mir in keiner Weise einleuchtend.

So wie sie es machen, werden sie nicht gegen Gesetze verstoßen. Trump betreibt Politik der üblen Art.
Er behauptet, die Wahl ist manipuliert worden, und zwar "so geschickt, dass es Jahre brauchen würde, das nachzuweisen.
Man müsste jede einzelne Unterschrift auf ihre Echtheit überprüfen."

Diese Gerichtstermine sind nur Geplänkel. Er muss vor Gericht, weil er nur so seine Behauptungen glaubwürdig erscheinen lassen kann.

Ich glaube nicht, dass man dieses Gerede mit juristischen Mitteln unterbinden kann.
Die Trumps müssen bestimmte Dinge beachten. Sie dürfen bestimmt nicht einzelne Leute konkret beschuldigen- ohne Beweise.

Aber dieses Gerede- "die Dems haben betrogen und die und die Staaten haben ihnen geholfen", lässt sich wahrscheinlich nicht unterbinden.

Neulich mutmaßte ein Artikelschreiber, dass Trump damit aufhören, wenn Biden ihn begnadigt. Erpressung sozusagen.

Aber so wie man Trump "kennengelernt hat".... ich würde dem überhaupt nichts glauben.
Ausserdem sind die Gerüchte schon längst in Umlauf und werden im Internet weiter gesponnen.
Da kann Trump auch weiter machen, bis die Weisskittel kommen.

frauZimt schrieb:Neulich mutmaßte ein Artikelschreiber, dass Trump damit aufhören, wenn Biden ihn begnadigt.

Ha! Das könnte ihm so passen. Biden hat schon gesagt, daß das nicht in Frage kommt.

frauZimt schrieb:Ich glaube nicht, dass man dieses Gerede mit juristischen Mitteln unterbinden kann.

Ich schon. Da unterscheiden wir uns.

snowdon schrieb:Biden hat schon gesagt, daß das nicht in Frage kommt.

Hat er echt? Hast Du mal nen link. Würd mich interessieren auf welche Frage er so geantwortet hat.

snowdon schrieb:Ich schon. Da unterscheiden wir uns.

@snowdon

Dann erklär mir bitte, warum das nicht passiert.
Warum legt kein Gericht in den USA Trump und Co. einen Maulkorb um?

Purusha schrieb:Nicht nur das. Alle 3 Richter wurden von republikanischen Präsidenten ernannt.

Dieser Beweislastumkehr-Versuch ist einfach nur beschämend und äusserst peinlich. Von "wir haben unumstössliche Beweise für Voter Fraud" zu "Biden muss beweisen, dass die 80 Mio Stimmen legal waren" ist offenbar ein kürzerer Weg als mal kurz über nen Fussgängerstreifen zu laufen. Unglaublich...

Die Trump-Fans auf Twitter glauben indes weiterhin an den Sieg. Der Supreme Court werde schon alles richten.

@frauZimt

frauZimt schrieb:Dann erklär mir bitte, warum das nicht passiert.
Warum legt kein Gericht in den USA Trump und Co. einen Maulkorb um?

Wenn er nicht mehr Präsident der USA ist, wird das relativ leicht, wenn er Verleumdung und Rufmord betreibt, aber ab dem Zeitpunkt wird er wesentlich allgemeiner schrieben. Wie früher halt.

Allerdings vermute ich, dass Twitter ihn vorher den Maulkorb anlegt oder bannt.

Besonders, weil er bestimmt weiter schreiben wird, dass die Wahl nicht korrekt war.

Aber selbst in Deutschland ist sowas schwer.

KenFM, wenn der dir nichts sagt hast du nichts verpasst, wird nicht Stafverfolgt, weil er eben nicht die passende Sprache zu benutzt. Sehr wohl hat Twitter ihn nun endgültig verbannt.

Oder nimm Attila Hildmann, wegen ihm wird darüber diskutiert, ob man auch Aussagen im Konjunktiv als Hetze interpretieren kann.
Dort gibt es jetzt eine Zentralle Stelle, wo alle Anzeigen gegen ihn verarbeitet werden.

Redefreiheit ist eines der Güter in Demokratien, die mehr Freiheit genießen, was gut ist.
Erst wenn was passiert dadurch oder zu einer Straftat aufgerufen wird, kann man wirklich was machen.

@Purusha

Purusha schrieb:Nicht nur das. Alle 3 Richter wurden von republikanischen Präsidenten ernannt.

Das macht es eigentlich nur besser.