Deutschland unter Kanzler Merz

@Zaunkönigin
Ich kenne hier in Berlin selbst einen soggn Paten für so einen Stolperstein. Man kann so etwas stiften und dann wird es in den Boden eingelassen. Leider werden manche der Stolpersteine immer wieder verschandelt oder mutwillig beschädigt. Worum gehts denn, bei der Abneigung gegen diese würdevolle Art des Gedenkens? Um Sicherheitsbedenken? Das jemand tatsächlich stolpern könnte? Das Argument von CDU und AFD, von wegen, Leute latschen achtlos drüber? Das nehme ich denen nicht ab.
Also wirklich, Menschen laufen auch über die Sterne, auf dem Walk of Fame. Bzw sie knien sich sogar hin und putzen die Sterne für ihren Lieblingsstar.
Das ist mal wieder so typisch deutsch, Probleme schaffen, wo keine sind, da kommt der Kleingeist durch. Gedenken ist Gedenken. Die Juden mussten teilweise über Pflastersteine zum Abtransport und zur Sammelstelle laufen. Das hat symbolischen Charakter. Sie wurden sogar gezwungen, Straßen, mit ihren eigenen Grabsteine, von jüdischen Friedhöfen, zu pflastern. Über die sie dann laufen mussten.
Die Gedenksteine ( die nicht groß sind) stehen symbolisch für genau das.
Manchmal fällt einem zur Stupidität manche Politiker nichts mehr ein.
Wo hätten sie denn die Steine gerne? Wozu die CDU überhaupt noch ihr big C im Namen hat frage ich mich.
Apropos, sehr zu empfehlen ( Chapeau mal ausnahmsweise ans ZDF) der neue 4 Teiler „ Inside CDU“. Wir sind aus dem Lachen nicht mehr rausgekommen. Dafür zahlt man gerne GEZ.
LOL Amthor wie Ludwig der XVI, als er Marie Antoinette sein neues Büro zeigt, mit Luxus Sitzmöbeln, Strandkorb auf der Sonnenterasse, eigenerm Kanzler Fuchs 🦊 im Garten und Ahnengalerie auf dem Gang. Er platzt vor Stolz, und schwärmt von seinem Karriere Sprung.

abberline schrieb:Welche "Initiativen" das sind, wäre interessant zu wissen. Hier in der Gegend kam noch keiner auf solche Ideen.

Das würde mich auch interessieren.
Ich vermute, es wird darauf keine Antwort geben.

Fellatix schrieb:Und was hat jetzt die Kommunal Ebene mit dem Thread Thema zu tun?

So viel, dass Merz eigentlich mal dies hier getwittert hat:

Um es noch einmal klarzustellen, und ich habe es nie anders gesagt: Die Beschlusslage der CDU gilt. Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben.

Er musste da allerdings zurückrudern, weil er vorher

Das Thema Zusammenarbeit mit der AfD betrifft die gesetzgebenden Körperschaften, also im Europaparlament, im Bundestag und in den Landtagen.

getwittert hat und es einen massiven Aufschrei in der CDU und der CSU gab.

https://www.rnd.de/politik/friedrich-merz-keine-zusammenarbeit-der-cdu-mit-afd-auch-auf-kommunaler-ebene-IB65JSRGF5JJTLGTD2NFPXDD2M.html

So dass ich gespannt bin, ob es da von ihm eine Reaktion geben wird.

Es geht hier um einen fraktionsübergreifenden Beschlussantrag einer Kommune im Osterzgebirge.

Ich hab keine Ahnung, was die Leute oder Kleingeister da bewegt.

M. W. gibt es zum Thema auch nichts von der Bundes CDU. Wäre mir neu, dass sie sich gegen Stolpersteine ausgesprochen hätte.

calligraphie schrieb:Das Argument von CDU und AFD, von wegen, Leute latschen achtlos drüber? Das nehme ich denen nicht ab.

Na, die Aussage bzw. das Argument kam doch von der parteilosen Bürgermeisterin.

Sonst stimme ich dir zu, Thema deutsche Kleingeisterei, besonders offenbar im Osterzgebirge.

mchomer schrieb:So dass ich gespannt bin, ob es da von ihm eine Reaktion geben wird.

Wieso sollte er sich äußern zu den Vorgängen in Heidenau im Osterzgebirge :ask: Er hat wohl Wichtigeres zu tun.

Wenn das Thema noch größer wird, Deutschland diskutiert über Heidenau im Osterzgebirge im TV oder so, ja dann wird er es wohl tun.

Bruuuuuuuuder!
Zieht euch mal rein, wie krass Ralph Brinkhaus gottlos auf Merz geht!
Es tut einfach so gut das zu lesen! :D

Die Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz in der Unionsfraktionssitzung am Dienstag war offenbar deutlicher als bisher bekannt. »Wir werden im Wahlkreis gefragt, wie lange geht es noch weiter mit Friedrich Merz«, zitiert der Spiegel den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und verweist auf Teilnehmerangaben. Brinkhaus' Redebeitrag soll demnach eine Abrechnung gewesen sein.

Mehrfach, schreibt der Spiegel, habe Brinkhaus den Kanzler vor Abgeordneten von CDU und CSU direkt angesprochen. »Wir alle müssen uns verändern und in erster Linie du«, sagte Brinkhaus demnach. »Von Adenauer bis Laschet« hätten CDU-Vorsitzende immer »das Land zusammengehalten«. Das sei jetzt anders, zitiert der Spiegel Brinkhaus.

Die CDU könne nicht alles auf die Krisen oder andere Parteien schieben. »Wir müssen unsere Politik ändern. Wir haben ein Glaubwürdigkeitsdefizit, ein Zukunftsdefizit«, sagte Brinkhaus laut Spiegel. Man sei »als Team« nicht breit genug aufgestellt. »Jeder« müsse sich fragen, »ob und wie er diesem Land und dieser Partei noch helfen kann«.

Quelle:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-09/ralph-brinkhaus-friedrich-merz-unionsfraktion-kritik-gxe
(Hervorhebung im Text von mir)

Mario Czaja erzielt auch einen Volltreffer (der aber leider mir Sicherheit an Merz' Ego abprallen wird):

Der ehemalige CDU-Generalsekretär Mario Czaja, der derzeit nicht über ein Bundestagsmandat verfügt, ging beim Sender Welt-TV einen Schritt weiter – und forderte Friedrich Merz zum Rücktritt auf. »Es gibt keine zweite Chance für einen ersten schlechten Eindruck«, sagte Czaja. Merz habe grundlegendes Vertrauen verspielt, schon zu Beginn seiner Kanzlerschaft, als er die Schuldenbremse gelockert habe. Dem Bundeskanzler fehle »die emotionale Intelligenz«, zu verstehen, »was da grade im Land passiert«, sagte Czaja. Die CDU-Ministerpräsidenten hätten »nicht den Mut gehabt«, Merz zum Rücktritt aufzufordern – aber die Parteibasis werde nun »mit den Füßen abstimmen«.

Quelle:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-09/ralph-brinkhaus-friedrich-merz-unionsfraktion-kritik-gxe
(Hervorhebungen im Text von mir)

Lepus schrieb:Zieht euch mal rein, wie krass Ralph Brinkhaus gottlos auf Merz geht!

Das war damals auch keine gute Idee, dass Merz Brinkhaus ausgebootet hat. Der hatte schon Talent.

KTG schrieb:Das war damals auch keine gute Idee, dass Merz Brinkhaus ausgebootet hat. Der hatte schon Talent.

Vermutlich war das der Grund, warum ihn Merz los werden wollte.
Mir scheint, er umgibt sich vor allem mit Leuten, die nichts können.
So wie Linnemann zum Beispiel, der selbst gesagt hat, dass Gesundheitsminister kein geeigneter Job für ihn wäre.

Lepus schrieb:Vermutlich war das der Grund, warum ihn Merz los werden wollte.

Nein, das geschah in der Opposition.
Da wollte er, wenn ich mich richtig erinnere, eine klarere Führung. Deshalb übernahm er den Fraktionsvorsitz, gegen Brinkhaus.
Jetzt kam, so ließe sich wohl sagen, eine Retourkutsche von Brinkhaus.

Ich tendiere zu der Annahme, dass die Uhr von Herrn Merz bei der CDU, bereits abgelaufen ist.

Weiterhin meine ich das die Joker der Unionsparteien, mit den Herren Wüst und Söder gesetzt sind.

Die Joker müssen aber orchestriert, zur richtigen Zeit ausgespielt werden.


Da hat die Union auch nicht unbedingt die Wahl.


Sie muss abwarten, wer sich in den Umfragen zur nächsten Bundestagswahl als "Zwangskoalitionspartner" aufstellt.

Bei den Grünen würde Herr Wüst übernehmen.

Bei einer "Zwangs 3er Koalition, mit der SPD und den Grünen ebenfalls Herr Wüst.

Und bei einer möglichen Koalition mit der SPD, Herr Söder.


Bis dahin, wird uns Herr Merz erhalten bleiben.

Was bedeuten die letzten 3 Landtagswahlen für Deutschland - und die Ukraine?

Gemischte Gefühle auch nach M-V und Bln., nicht nur nach der Vollkatastrophe in Sachsen-Anhalt.

Fragt Yelizaveta Landenberger

Was uns allen jedoch große Sorgen bereiten sollte, ist, dass fortan viele Russlandversteher in den Parlamenten in Magdeburg, Schwerin und auch im Abgeordnetenhaus in Berlin sitzen werden.

Der Reservistenverband und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwogen angesichts der sich abzeichnenden AfD-geführten Landesregierung in Sachsen-Anhalt, den „Operationsplan Deutschland“ aus der dortigen Staatskanzlei abzuziehen, da ein Abfluss verteidigungsrelevanter Informationen nach Moskau zu befürchten sei.

Die Organisation HateAid schreibt mit Verweis auf Recherchen des Thinktanks CeMAS, noch nie habe es bei uns so viel Desinformation aus Russland gegeben wie im Vorfeld der drei Wahlen der vergangenen Wochen.

Quelle: https://taz.de/Ukraine-und-Landtagswahlen/!6215361/

Und hat ein ungutes Gefühl auch angesichts der steigenden Beliebtheit der Linken.

Die Linken sind nun keine dezidierten Putinfreunde, aber es scheint sie wenig zu interessieren, dass in der Ukraine immer mehr Zivilisten ums Leben kommen.

Der Co-Vorsitzende der Partei Luigi Pantisano sprach sich im Sommerinterview trotz der verheerenden russischen Luftangriffe auf zivile Ziele gegen die Lieferung von Waffen an die Ukraine aus.

Wie viele seiner Genossen versteht er nach über viereinhalb Jahren Vollinvasion immer noch nicht, dass sich russische Raketen nicht mit netten Worten vom Himmel holen lassen, sondern nur mit anderen Raketen. Liebe und Gerechtigkeit haben die Linken für die Menschen in der Ukraine jedenfalls nicht übrig. Stattdessen kritisieren sie die Schließung des Russischen Hauses in Berlin, das der Kreml mutmaßlich zu Spionagezwecken nutzte.

Quelle: ebd.

Wenigstens - aber das nur eine kleine Freude

Sollte die Linke mit ihrer steigenden Beliebtheit bald auch im Bund mehr zu sagen haben, so würde das verheerende Konsequenzen für unser aller Sicherheit bedeuten. Ich jedenfalls möchte, dass im Ernstfall Flugabwehrsysteme (ja, die mit den Raketen!) Raketen vom Himmel schießen und Nato-Partner zur Hilfe kommen können – und dass eine solide Verteidigungspolitik einen solchen Angriff überhaupt unwahrscheinlich macht.

Immerhin ist das BSW bei den beiden Wahlen am vergangenen Sonntag, anders als die ersten Prognosen befürchten ließen, nicht über die Fünfprozenthürde gekommen. Ein kleiner Anlass zur Freude

Quelle: ebd.

kam das BSW in M-V und Berlin nicht ins Parlament.

Fellatix schrieb:Da wollte er, wenn ich mich richtig erinnere, eine klarere Führung. Deshalb übernahm er den Fraktionsvorsitz, gegen Brinkhaus.

Das schon, aber Merz hat ihn ja nicht (zumindest nicht bekannt) versucht danach weiter einzubinden. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender oder so.

EDGARallanPOE schrieb:Und bei einer möglichen Koalition mit der SPD, Herr Söder.

Du meinst eher Söder und AfD.

peekaboo schrieb:Man muss es den Bürgern einfach nur besser erklären.

Die sind so lost. Die kriegen einfach nichts mehr mit. Die Wähler rennen aus Verzweiflung an die Ränder, um einen Denkzettel zu verpassen und in Berlin knallen weiter die Schampuskorken.

sacredheart schrieb:Da kann so ein hoher Anspruch pro Jahr auch schon mal ein Einstellungshindernis sein.

Du sprichst dich also dafür aus, das Menschen mit Kindern Ansprüche zurückschrauben sollen? Und wir wundern uns, warum Kinder in dieser Gesellschaft nicht als Gewinn wahrgenommen werden. Deine arrogante Sichtweise bestätigt das noch mal eindrücklich.

abberline schrieb:Die CDU ist für mich halt gegen Familien und Alleinerziehende - vor allem aber auch gegen Kinder und für Spaltung und Sozialabbau.

Die Union ist gegen arme Menschen. Wenn du ein Flugzeug oder Vermögen hättest, dann könnten sich dich unterstützen. Ansonsten - schleich dich. Man könnte meinen, die kriegen Ausschlag sobald ihnen ein gewöhnlicher Mensch auf 10m sich nähert.

abberline schrieb:aber sonst geht's noch?

Willkommen in Sachsen! Hier, wo die reaktionärsten Unionskräfte leben und man stolz auf die Nazi-Vergangenheit ist.

sooma schrieb:Kostengründe können es also nicht sein.

Nennt sich "Vogelschiss" und Dummheit. Rechtsextreme wollen das Gedenken und die Verantwortung für das Nie wieder ausradieren.

mchomer schrieb:Das überrascht mich nicht. Das Gebärden der CDU allerdings schon.

Ist hier normal. Die Union kommt nur manchmal zur Vernunft. Ansonsten versucht diese Partei die AfD zu kopieren. Erfolg bleibt natürlich aus.

calligraphie schrieb:Das Argument von CDU und AFD, von wegen, Leute latschen achtlos drüber? Das nehme ich denen nicht ab.

Doch! Sie projizieren Ihre Sichtweise auf die Allgemeinheit. Nur weil sie achtlos an diesen Stolpersteinen vorbeigehen, machen es andere nicht. Wir müssen dafür sorgen, das die Mehrheit weiterhin die Stolpersteine als das sieht was sie sind - ein Mahnmal gegen das Vergessen und Revidieren von Geschichte.

EDGARallanPOE schrieb:Ich tendiere zu der Annahme, dass die Uhr von Herrn Merz bei der CDU, bereits abgelaufen ist.

Ich sage dss auch. Merz klebt aber am Stuhl wie Pattex.

SvenLE schrieb:Du sprichst dich also dafür aus, das Menschen mit Kindern Ansprüche zurückschrauben sollen? Und wir wundern uns, warum Kinder in dieser Gesellschaft nicht als Gewinn wahrgenommen werden. Deine arrogante Sichtweise bestätigt das noch mal eindrücklich.

@SvenLE

Du denkst also nicht, dass zB eine alleinerziehende arbeitssuchende Mutter mit mehreren Kindern, die dann Anspruch auf bis zu 70 Kinderkrank Tage hätte, den einen oder anderen AG dazu bewegen könnte, mit einer Einstellung zurückhaltend umzugehen? Es geht hier doch nicht um mich.

SvenLE schrieb:Du sprichst dich also dafür aus, das Menschen mit Kindern Ansprüche zurückschrauben sollen? Und wir wundern uns, warum Kinder in dieser Gesellschaft nicht als Gewinn wahrgenommen werden. Deine arrogante Sichtweise bestätigt das noch mal eindrücklich.

Und dann wundert man sich, warum es immer weniger Kinder gibt und wir immer mehr Migranten holen müssen um das auszugleichen...

sacredheart schrieb:Du denkst also nicht, dass zB eine alleinerziehende arbeitssuchende Mutter mit mehreren Kindern, die dann Anspruch auf bis zu 70 Kinderkrank Tage hätte, den einen oder anderen AG dazu bewegen könnte, mit einer Einstellung zurückhaltend umzugehen? Es geht hier doch nicht um mich.

Wenn das kind krank ist, ist es krank. Ob mir da nun 70 tage zustehen oder 50 oder gar keine, ändert nichts daran, dass ich dann im zweifel zu hause bleiben muss. Dem arbeitgeber ist das klar..... den meisten jedenfalls.

sacredheart schrieb:Du denkst also nicht, dass zB eine alleinerziehende arbeitssuchende Mutter mit mehreren Kindern, die dann Anspruch auf bis zu 70 Kinderkrank Tage hätte, den einen oder anderen AG dazu bewegen könnte, mit einer Einstellung zurückhaltend umzugehen? Es geht hier doch nicht um mich.

Was ist denn die Alternative?

Wir können natürlich wieder Frauen zum Heimchen am Herd degradieren, dann können die sich um die Kinder kümmern ohne irgendwelche Arbeitgeber zu belästigen. Dann fehlen aber auf einmal Millionen von Arbeitnehmern. Das kann also nicht funktionieren.

Oder Arbeitgeber kommen halt damit klar, dass Leute auch mal fehlen.

Mir als Arbeitgeber hat das nie was ausgemacht. Ja, dann fallen die Leute halt mal aus und man muss umplanen. Und vielleicht sollte die Personalplanung auch ein wenig Reserve haben. Aber das sind doch keine unlösbaren Probleme..

alhambra schrieb:Wir können natürlich wieder Frauen zum Heimchen am Herd degradieren, dann können die sich um die Kinder kümmern ohne irgendwelche Arbeitgeber zu belästigen. Dann fehlen aber auf einmal Millionen von Arbeitnehmern. Das kann also nicht funktionieren.

Oder Arbeitgeber kommen halt damit klar, dass Leute auch mal fehlen.

Mir als Arbeitgeber hat das nie was ausgemacht. Ja, dann fallen die Leute halt mal aus und man muss umplanen. Und vielleicht sollte die Personalplanung auch ein wenig Reserve haben. Aber das sind doch keine unlösbaren Probleme..

@alhambra

Bin da eigentlich ganz bei Dir. Aber das Problem war auch lösbar vor der Corona Ausnahmeregel. Dennoch kann so eine sehr 'progressive' Regelung für den einen oder anderen AG, nicht unbedingt für Dich oder mich auch ein Hindernis sein, selbst wenn sie inhaltlich nicht viel ändert.

Und weil sie inhaltlich nicht viel ändert, ist sie mE jetzt auch keine Riesenkatastrophe, es ist nur halt mal wieder die übliche Art unserer Regierung zu kommunizieren. Würde ich die Regierung beraten, was sicher weder die wollen noch ich will, hätte ich ihnen gesagt: Legt es in den Giftschrank und Klappe halten.

alhambra schrieb:Und dann wundert man sich, warum es immer weniger Kinder gibt und wir immer mehr Migranten holen müssen um das auszugleichen...

Die Kausalkette hatte ich auch im Kopf, aber das überfordert ja viele 😝

sacredheart schrieb:Bin da eigentlich ganz bei Dir. Aber das Problem war auch lösbar vor der Corona Ausnahmeregel. Dennoch kann so eine sehr 'progressive' Regelung für den einen oder anderen AG, nicht unbedingt für Dich oder mich auch ein Hindernis sein, selbst wenn sie inhaltlich nicht viel ändert.

Ich hatte dir schon geschrieben wie das real gelöst wird: durch AU für das Elternteil. Wissen auch die AGs und finden das mäßig lustig. Wenn es über "Kind krank" läuft haben sie nämlich keine Lohnfortzahlung zu löhnen (was ich in dem Fall sogar sinnvoll finde). Die AGs sind da also kaum das Problem, für die ist die Regelung zum Nachteil - und das wissen die auch.

paxito schrieb:Ich hatte dir schon geschrieben wie das real gelöst wird: durch AU für das Elternteil.

Was btw verboten ist. Theoretisch könnte der AG dann fristlos kündigen und strafanzeige stellen. Was hilft ist §616bgb. Der AG ist verpflichtet dich für eine nicht allzulange zeit bezahlt freizustellen, wenn du unverschuldet nicht arbeiten kannst.