Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Deutschland unter Kanzler Merz

5.036 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Deutschland, Russland ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Deutschland unter Kanzler Merz

01.10.2026 um 02:08
Allerdings soll der Beitragszuschlag für kinderlose Mitglieder steigen, um 0,3 Punkte auf 0,9 Prozent, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.
Quelle: https://www.tagesschau.de/eilmeldung/pflegereform-kabinett-100.html

0,3 Prozent ist allerdings nicht gerade viel - fast vernachlässigbar.
Aber ungerecht finde ich es trotzdem, dass Kinderlose im Grunde da und anderswo gerne mal "bestraft" werden sollen.
Dabei "vergisst" die Politik gerne mal, dass es auch Einige gibt, die unfreiwillig kinderlos sind.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

01.10.2026 um 05:33
Zitat von OptimistOptimist schrieb:0,3 Prozent ist allerdings nicht gerade viel - fast vernachlässigbar.
:D wenn wir Wirtschaftswachstum in dem Prozentbereich haben, dann sprechen alle von einer neuen Wirtschaftswende!
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Aber ungerecht finde ich es trotzdem, dass Kinderlose im Grunde da und anderswo gerne mal "bestraft" werden sollen.
..und Hausfrauen und Hausmänner auch wenn sie Kinder haben.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Dabei "vergisst" die Politik gerne mal, dass es auch Einige gibt, die unfreiwillig kinderlos sind.
Ich bin der Meinung es vergisst Rechtsstaatlichkeit, denn es gibt keine Garantie dass Eltern mit Kindern später von diesen gepflegt werden damit die Kosten niedriger sind.
Es wird auch keinen Unterschied bei der Anzahl der Kinder gemacht....entweder haben wir Versicherte mit den gleichen Ansprüchen oder irgendwelche gewürfelten Sippenhaft Beiträgen.(Zahlt man nach wenn das Kind auswandert?)
Bekommen Kinderlose eigentlich bessere Pflege aus höheren Tarifen? Immerhin werden sie jetzt 25% höhere Beiträge zahlen...

Deutschland kann nicht leistungsgerecht und Reformen sind nur Beitragserhöhungen....aber, klar, die Bevölkerung will das so.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

01.10.2026 um 07:30
Zitat von hiddenhidden schrieb:Die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze wurde von 1000 auf 300€ reduziert, d.h. Gut- und Besserverdiener haben nur eine geringere Erhöhung zu schultern.
Ist doch bei der CDU normal. Und die SPD ist nicht mehr viel besser


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

01.10.2026 um 09:44
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:....aber, klar, die Bevölkerung will das so.
So wird das wirklich gerne dargestellt. Da erzählt im Zweifelsfall dann irgendjemand "wir haben einen eindeutigen Wählerauftrag..." und meint, er hat jetzt einen persönlichen Freibrief und kann sich aufführen wie die Axt im Walde, der Wähler will das ja so.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

01.10.2026 um 17:35
Die Abschaffung der Verhinderungspflege ist wahrlich wieder eine Meisterleistung. Die Bundesregierung sollte doch klar kommunizieren, dass man Familien mit pflegebedürftigen Kindern einfach als Belastung sieht und von Grund auf verachtet. CDU so what, aber die Erbärmlichkeit der SPD ist faszinierend. Aber toi toi toi die 5% Hürde wird bald eine solch große Herausforderung sein, wie für die Familien mit Kindern.


2x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

01.10.2026 um 18:31
Das mediale und politische Framing als Pflege"reform" stößt mir am ehesten übel auf. Es ist schlicht ein Kürzungs- bzw. Belastungspaket. Das kann man auch so ruhig benennen von offizieller Seite, ohne als Bürger:in mal wieder für dumm verkauft zu werden.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

01.10.2026 um 21:53
Zitat von CapspauldinCapspauldin schrieb:Die Abschaffung der Verhinderungspflege ist wahrlich wieder eine Meisterleistung.
Total unfair. Es ist ja nicht mal nur eine Kürzung sondern eine Abschaffung, wenn die Verhinderungspflege durch Bekannte oder Verwandte durchgeführt werden soll.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 05:32
Sehr gute Rede von Merz zur Verleihung des Westfälischen Friedenspreises.
Westfälischer Friedenspreis : »Wanken wir in Deutschland, dann wankt Europa«

Deutlicher denn je benennt Friedrich Merz Russland als Gegner und imperialistischen Aggressor. Ein Signal an Putin – und die Menschen in Deutschland.
Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-10/westfaelischer-friedenspreis-nato-friedrich-merz-rede/komplettansicht

Und ebenso gute - und ausführliche - Analyse dieser von Tina Hildebrandt und Jörg Lau.

Die Rede wurde zu einer grundsätzlichen Verortung des deutschen Selbstverständnisses.
Die erste Botschaft war an die Ukraine und die Verbündeten in Europa gerichtet, die sich Sorgen machen, nachdem bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Kräfte vorn lagen, die die Unterstützung für die Ukraine lieber heute als morgen reduzieren oder einstellen wollen. Die zweite an Russland und die dritte an die zweifelnden Bundesbürger und die verunsicherten eigenen Reihen.

Merz hat zwar noch ein Amt zu verlieren, aber von dem Wunsch, ein beliebter Kanzler zu werden, hat Merz sich verabschiedet. Er hat sich zum Hier-stehe-ich-und-werde-nicht-weichen entschlossen. Auch wenn es um die Ukraine geht. Mehr noch: Merz machte den Zusammenhalt und die Stabilität Deutschlands zur Voraussetzung dafür, dass die Ukraine und mit ihr der Frieden in Europa bestehen bleibt.
Quelle: ebd.

Mit einer klaren Botschaft an AfD, BSW und Linke ebenso wie manche Zweifler in den Reihen des Regierungsbündnisses (Mützenich und Co.; manche sogar in den Reihen der Union, vermute da mal Kretschmer).
Mehrfach erinnerte er an die hybriden Angriffe Russlands, die wie zuletzt beim gescheiterten Drohnenattentat von Leipzig bedrohliche Formen angenommen haben. Explizit wandte Merz sich an »die Mitbürger und Mitbürgerinnen« auch außerhalb des Festsaals. Und explizit sprach er auch die AfD an. Deutschland werde sich »nicht spalten lassen – nicht durch hybride Angriffe, nicht durch von Moskauer Bots gesteuerte Hetze in den sozialen Medien und nicht durch die Parolen der AfD und ihrer russischen Hintermänner«, sagte Merz – und bekam spontanen Beifall ...
Die AfD bewirtschaftet solche Ansichten gezielt, ebenso BSW und Linke. Aber selbst in die CDU hat sich der Zweifel längst hineingefressen. Was vor zwei Jahren noch als Bekenntnis aus jeder Sonntagsrede klang, We Stand With Ukraine, erfordert inzwischen politische Standfestigkeit.
Quelle: ebd.

Sogar das mit Russlands Eskalation von verdeckten Operationen sieht er klarsichtig und fest.
Viele Deutsche sehen es allerdings genau andersherum: Die hybriden Angriffe und verbalen Ausfälle halten sie nicht für ein Indiz wachsender russischer Aggressivität, sondern für eine Folge der Ukraine-Unterstützung, nach dem Motto: Das haben wir davon.
Quelle: ebd.

Man kann über Merz sagen, was man will, aber er ist einer der Wenigen, die in den außenpolitisch kritischen und sicherheitspolitisch existenziellen Fragen immer klar sind und entschieden Kurs halten. Wer sich für die Rede und diese Fragen interessiert, ist mit der Analyse von Tina Hildebrandt und Jörg Lau gut bedient.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 07:02
@Fellatix
Sorry, die Rede haut mich nicht vom Hocker.
Ich weiss es nicht genau, gebe ich zu: ich weiss nicht wer der Feind ist, spielt auch keine Rolle an sich...aber ein Deutschland dass sich selbst zerstört, politisch, wirtschaftlich, sozial ist doch am Wanken! Da wird es icht mit der Gegenwehr!


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 07:31
Scheuer? Mautdesaster? Das versenkte Geld er Steuerzahler?

Pistorius kann das besser! Und natürlich war Ursula auch dabei!
Berlin: Die niederländische Werft Damen fordert einem Medienbericht zufolge Schadenersatz von der Bundesrepublik Deutschland. Es geht um das gestoppte Fregattenprojekt F126. Der Rechtsanwalt der Werft, Gauweiler, sagte der "Süddeutschen Zeitung", wegen Vertragsbruchs mache er Ansprüche von rund 4,7 Milliarden Euro geltend. Er habe ein entsprechendes Schreiben an den Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestages geschickt. Die frühere Verteidigungsministerin von der Leyen hatte sechs Exemplare der Fregatte vom Typ F126 bestellt. Pistorius entschied im Juni, das Projekt zu beenden.
Quelle:
https://www.br.de/nachrichten/meldung/werft-verlangt-schadenersatz-von-pistorius%2C30081183c


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 07:43
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:Sorry, die Rede haut mich nicht vom Hocker.
Ich weiss es nicht genau, gebe ich zu: ich weiss nicht wer der Feind ist, spielt auch keine Rolle an sich...aber ein Deutschland dass sich selbst zerstört, politisch, wirtschaftlich, sozial ist doch am Wanken! Da wird es icht mit der Gegenwehr!
Dass es Angriffe aus Russland gibt und diese unter anderem mittels Desinformation mittlerweile sogar in kommunale Wahlen eingreifen, kann man schlecht von der Hand weisen. Und dass viele glauben, dass die Unterstützung der Ukraine schuld daran ist, ist auch nicht falsch. Zumindest in diesem Punkt erkennt Merz im Gegensatz zur AfD und zum BSW die Realität an.
Zitat von ApexOneApexOne schrieb:aber ein Deutschland dass sich selbst zerstört, politisch, wirtschaftlich, sozial ist doch am Wanken! Da wird es icht mit der Gegenwehr!
Das stimmt. Aber das mit der Gegenwehr wäre sowieso erledigt, sobald die Blauen die Macht ergriffen haben. Dann ist man ganz auf Putins Linie.

Was diese Rede jedoch auch deutlich macht:
Merz wird nicht freiwillig gehen.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 08:55
Zitat von CapspauldinCapspauldin schrieb:Die Abschaffung der Verhinderungspflege ist wahrlich wieder eine Meisterleistung. Die Bundesregierung sollte doch klar kommunizieren, dass man Familien mit pflegebedürftigen Kindern einfach als Belastung sieht und von Grund auf verachtet. CDU so what, aber die Erbärmlichkeit der SPD ist faszinierend. Aber toi toi toi die 5% Hürde wird bald eine solch große Herausforderung sein, wie für die Familien mit Kindern
Das kann ich so unterschreiben. CDU halt familienfreundlich wie immer und die SPD einfach nur noch Abnickaugust für diese Politik.
Zitat von mchomermchomer schrieb:Merz wird nicht freiwillig gehen.
Ich befürchte auch, der wird sich noch am Schreibtisch festhalten, wenn es sein muss. Unglaublich eigentlich.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 09:02
Wenigstens wird wieder das Deutschlandticket erhöht. Irgendwie muss man ja den Tankrabatt finanzieren. :-|

Grüße
Omega Minus

PS:
Spruch von vor 30 Jahren: Wenn ich den Bundestag sehe, kriege ich Augentinnitus. Ich sehe so viele Pfeifen.
Isses besser geworden?


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 10:00
Zitat von OmegaMinusOmegaMinus schrieb:Isses besser geworden?
Was damals Loriot war, ist heute Apocalypse Now.
Aber die schlechteste Regierung der Nachkriegszeit live erleben zu müssen, ist nicht wirklich lustig. Da hilft nur noch Rückzug in die tiefste Provinz und hoffen, dass diese Regierung schnell verschwindet, besonders die CDU, wobei die SPD ja auch nur mitmacht


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 11:13
Zitat von abberlineabberline schrieb:Das kann ich so unterschreiben. CDU halt familienfreundlich wie immer und die SPD einfach nur noch Abnickaugust für diese Politik.
Es wird immer noch Idioten geben die einem die Wichtigkeit der SPD weismachen wollen.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 11:30
Schon länger her, trotzdem
Zitat von eckharteckhart schrieb am 15.07.2026:Weil die Chancen zur Bildung von Rücklagen immer weiter schwinden, diese aber zugleich dringender nötig werden.
Welche Rücklagen ohne ein Geldsystem? Hast du gelesen, was ich geschrieben habe?
Zitat von DerfremdrDerfremdr schrieb am 15.07.2026:Einfache Frage: Wie oder mit was bezahlen ich dann das Brot beim Bäcker oder die Ersatzteile für mein Auto beim Händler?
Also für deine Fantasielosigkeit kann ich nun wirklich nichts. Im übrigen wäre das zu verhandeln, wie das aussehen kann. Ich Stelle mir da etwas vor, wie eine Sicherung der Grundbedürfnisse durch den Staat und eine Gesellschaft, die dafür einen Teil ihrer Arbeitsleistung dem Staat zur Verfügung stellt. Das ist jetzt aber so aus der Hüfte geschossen.

Disclaimer: ich wollte nur kurz darauf antworten. Aber die Frage zeigt gut, warum ich hier kein Interesse an einer Diskussion habe. Man nimmt das bestehende System als Referenz und ist nicht in der Lage, neue wege zu denken. Das macht mich traurig und langweilt mich


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 11:30
Zitat von abberlineabberline schrieb:Da hilft nur noch Rückzug in die tiefste Provinz und hoffen, dass diese Regierung schnell verschwindet, besonders die CDU, wobei die SPD ja auch nur mitmacht
Was sollen denn die Alternativen sein? Die AgD kannst du in der Pfeife rauchen und mittlerweile ein Viertel bis Drittel der Bevölkerung wählt genau den Quark. Was ne rechte Regierung ohne rechtsextreme verunmöglicht und die Linken haben ebenfalls keine Mehrheit mehr (und müssten ihrerseits auf die radikale "Linke" zurückgreifen).
Wenn diese Regierung "schnell verschwindet" löst sich ja damit keines der Probleme auf die wir haben, auch nicht in der Parteienlandschaft. Klar wünsche ich mir ne Grüne Partei bei 52% die uns ins gelobte Ökokommunistische Utopia führt. Aber auf mich hört ja niemand.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 11:33
Zitat von TransistorTransistor schrieb:Disclaimer: ich wollte nur kurz darauf antworten. Aber die Frage zeigt gut, warum ich hier kein Interesse an einer Diskussion habe. Man nimmt das bestehende System als Referenz und ist nicht in der Lage, neue wege zu denken. Das macht mich traurig und langweilt mich
Je länger man über neue Wege nachdenkt, desto komplizierte wird es. Ich wäre ja durchaus dabei eine wirkliche ökonomische Meritokratie einzuführen - also man bekommt dann mehr, wenn man tatsächlich der Gesellschaft nützt. Das real umzusetzen ist aber alles andere als trivial, die Gefahren dann in einem sozialen Experiment am Ende in einer Dystopie zu landen ziemlich hoch.


1x zitiertmelden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 11:37
Zitat von paxitopaxito schrieb:Experiment am Ende in einer Dystopie
Mir egal. Ich habe aufgehört, die Welt verändern zu wollen. Seit ich mich darum kümmere, die Sachen, auf die ich unmittelbar Einfluss nehmen kann nach meinen Vorstellungen zu verändern, fühle ich mich deutlich wohler. Ich habe auch keine Kinder. Diese gesellschaftlichen Veränderungen brauchen Zeit. Wenn sie denn angegangen werden würden.

Ich hoffe nur, der Krieg beginnt erst, wenn ich Tod bin.


melden

Deutschland unter Kanzler Merz

02.10.2026 um 11:38
Zitat von paxitopaxito schrieb:Was sollen denn die Alternativen sein? Die AgD kannst du in der Pfeife rauchen und mittlerweile ein Viertel bis Drittel der Bevölkerung wählt genau den Quark
Die sind noch neoliberaler, es gibt aktuell nix, was ich als brauchbar bezeichnen würde. Gar nix. Aber CDU auf jeden Fall mal weg. Das wär ein erster Schritt. Ja, die Bevölkerung - von der entfremdet man sich immer mehr in die innere Emigration, was Politik angeht


melden