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Deutschland unter Kanzler Merz

3.204 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Deutschland, Russland ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Deutschland unter Kanzler Merz

02.04.2026 um 22:45
Zitat von abberlineabberline schrieb:Geht das so einfach? In Deutschland könnte ein Kanzler vermutlich nicht per Alleinentscheidung mal eben Minister feuern, weil er nicht hart genug mit politischen Gegnern umgeht.
Warum sollte das nicht gehen?
(1) Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen.
Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_64.html


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03.04.2026 um 21:30
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Ob die Regierung wirklich geglaubt hat, dass das eine Preisbremse wäre oder hier eher auf die extremen zusätzlichen Steuereinnahmen geschielt wird?
Die Regierung nicht. Das Volk in der Mehrheit ja.


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03.04.2026 um 21:50
Zitat von vx110vx110 schrieb:Die Regierung nicht
also sollte das Volk verar... werden.
Zitat von vx110vx110 schrieb:Das Volk in der Mehrheit ja.
glaube ich nicht, dass es wirklich die Mehrheit glaubte.
Das muss einem doch der logische Menschenverstand sagen, dass das gar nicht funktionieren kann.


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03.04.2026 um 21:51
Zitat von vx110vx110 schrieb:Die Regierung nicht.
Natürlich nicht. Fast alle Sachkundigen kamen im Vorfeld zu der Einschätzung dass die Preise noch weiter ansteigen werden. Nur Frau Reiche nicht.

Nun sehen sich große Teile der "hacht arbeitenden" (tm) Bevölkerung (die, die das Land am laufen halten, die mehr Netto vom Brutto damit sie am Ende des Monats mehr Geld in der Tasche sülz fasel laber) nicht nur mit der Herausforderung konfrontiert, mehr und länger arbeiten sollen zu dürfen, sondern zuvorderst mit der Frage "wie komme ich da jetzt überhaupt hin?"


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03.04.2026 um 21:53
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Ob die Regierung wirklich geglaubt hat, dass das eine Preisbremse wäre o
Es sollte die Vergleichbarkeit erhöhen, wäre jetzt ein Fall fürs Kartellamt. Komischerweise gibt Fr. Reiche Just Kernkompetenzen an externe priv. Berater ab.
Für was haben wir eigentlich ein Wirtschaftsministerium, sind die zu blöd dazu oder wollen keine Verantwortung übernehmen? Eine Bankrotterklärung.

Reiche will Kernaufgaben des Wirtschaftsministeriums an externe Berater auslagern


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03.04.2026 um 21:57
Zitat von hiddenhidden schrieb:Fr. Reiche
Man sieht doch schon in oberflächlichen 2 Minuten Kurzinterviews zwischen Tür und Angel dass diese sichtlich nervös und derangiert wirkende Person gnadenlos überfordert ist.


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03.04.2026 um 22:25
Zitat von hiddenhidden schrieb:Komischerweise gibt Fr. Reiche Just Kernkompetenzen an externe priv. Berater ab.
Die von ihren beiden Vorgängern übernommenen Mitarbeiter fehlt es offenbar an fachlicher Kompetenz, das ist ja nun keine Neuigkeit.


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03.04.2026 um 22:53
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Die von ihren beiden Vorgängern übernommenen Mitarbeiter fehlt es offenbar an fachlicher Kompetenz, das ist ja nun keine Neuigkeit.
Tja, das scheint wohl ein grundlegendes Problem zu sein bei dieser Regierung, auch in vorherigen Amtsperioden (Uschi und die andere hochhackige im V-Ministeriun) und die Führungskräfte glänzen auch durch Ahnungslosigkeit.
Das war nie besser und wird leider auch nicht besser.
Haupsächlich Geld an private zahlen wo Lobbytexte abschreiben und niemand im Ministerium durchblickt, was da abläuft, weil die es selber gar nicht mehr beurteilen können/wollen.
So kann man immer alle Verantwortung abgeben. Das ist sowas von arm, da kann man die Regierung gleich an Berger, mckinsey oder pwc (wirecard) abgeben.


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03.04.2026 um 23:01
Zitat von OptimistOptimist schrieb:glaube ich nicht, dass es wirklich die Mehrheit glaubte.
Das muss einem doch der logische Menschenverstand sagen, dass das gar nicht funktionieren kann.
Dann stellt sich mir die Frage, wie man sich so verarschen lassen kann und nichts dagegen tut.


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03.04.2026 um 23:09
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Die von ihren beiden Vorgängern übernommenen Mitarbeiter fehlt es offenbar an fachlicher Kompetenz, das ist ja nun keine Neuigkeit.
Der erste April ist schon vorbei.
Ich werfe einfach mal eine Rücktrittsforderung in den Raum. Die Frau Ministerin ist fertig.
Sie ist eine reine Belastung für den besten Bundeskanzler ever.

Frau Reiche muss weg. Und zwar am besten gestern.
Zitat von vx110vx110 schrieb:Dann stellt sich mir die Frage, wie man sich so verarschen lassen kann und nichts dagegen tut.
Deswegen muss Frau Reiche weg. Sofort.
Und dass sich man sich gern verarschen lässt, dass sieht man doch am Kronprinzen Spahn.

Man steht halt auf Lobbyismus.

Alles Amateure, außer Merz.


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03.04.2026 um 23:31
Zitat von mchomermchomer schrieb:Frau Reiche muss weg. Und zwar am besten gestern.
Es wäre wünschenswert. Am besten gestern


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04.04.2026 um 02:53
Zitat von mchomermchomer schrieb:Deswegen muss Frau Reiche weg. Sofort.
Und dass sich man sich gern verarschen lässt, dass sieht man doch am Kronprinzen Spahn.

Man steht halt auf Lobbyismus.

Alles Amateure, außer Merz
hier ist aber ein Widerspruch drin:

auf der einen Seite bescheinigst du Reiche und Spahn zurecht Fehlbesetzung.
Aber wer hatte diese denn eingesetzt? -> Merz, denke ich mal.
Wie kann dann Merz positiv gesehen werden?


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04.04.2026 um 07:22
Zitat von OptimistOptimist schrieb:hier ist aber ein Widerspruch drin:

auf der einen Seite bescheinigst du Reiche und Spahn zurecht Fehlbesetzung.
Aber wer hatte diese denn eingesetzt? -> Merz, denke ich mal.
Wie kann dann Merz positiv gesehen werden?
Merz ist der Kanzler-Gott schlechthin. Immer souverän, immer unpopulistisch, immer an Lösungen statt stumpfen AfD-Parolen interessiert.

Ganz Europa, ach was, das ganze Sonnensystem beneidet uns um diese weise unfehlbare Lichtgestalt in Kanzlerform. Nenn mir doch mal einen Kanzler, der mehr Charisma, mehr Hirn und mehr Weitblick hätte.
Na?

Ist Frau Reiche schon zurückgetreten, oder was hält die auf?


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04.04.2026 um 08:53
Zitat von abberlineabberline schrieb:Aber der Iran Krieg wird uns noch lange treffen - bald sicher auch im Supermarkt.
Man sieht es schon an den Preisen für Obst und Gemüse. Die Preissprünge für andere Produkte sind noch nicht da und kommen die nächsten Wochen.

Dazu dann die Knappheit an raffinierten Produkten. Ab Mitte April wird Flugbenzin und Diesel knapp werden.
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Die von ihren beiden Vorgängern übernommenen Mitarbeiter fehlt es offenbar an fachlicher Kompetenz, das ist ja nun keine Neuigkeit.
Die MA im Ministerium sind kompetent, nur Ihre Chefin ist dumm und unfähig. Warum? Weil Sie lieber Geld für Ihre eigene Schatulle scheffelt. Dazu werden jetzt für die eigenen Freunde Aufträge herangeschafft. Im Ministerium kündigen Führungskräfte reihenweise, weil Sie so viel Sch*** nicht ertragen können.


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04.04.2026 um 09:14
@SvenLE
Weil ein großer Teil der globalen Kerosinproduktion am Persischen Golf beheimatet ist, droht nun der Flugkraftstoff knapp zu werden. Lufthansa-Vorständin Grazia Vittadini berichtet von ersten Engpässen.
Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/article69ce73f60aecbf4b48bd8a2e/vorstaendin-vittadini-lufthansa-warnt-vor-versorgungsengpaessen-bei-flugkraftstoff.html

Beim Flugbenzin geht es schon los.
Das Argument sollen se halt weniger fliegen und fahren hilft aktuell auch nicht, wir werden das im Supermarkt extrem merken. Und dann evtl noch MwSt rauf...das wird viele weiter verarmen lassen


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04.04.2026 um 09:44
Wo soll da der große Skandal sein? Externe Beratungsaufträge aus dem Wirtschaftsministerium, das ist skandalös?

Dass die Grünen da viel TamTam machen ist keine Überraschung, Oppositionsarbeit ist selten schön.
Wenn sie aber dann sagen, Habeck setzte auf Vertrauen, Reiche nicht, dann wirds lustig.

Habeck hatte einfach eine neue Abteilung geschaffen und da seine eigenen Spezis installiert.
M. a. W. er setzte nicht auf Vertrauen, sondern hat seine eigenen Leute ins Ministerium geholg.
Bis zum verbeamteten Staatssekretär Graichen.

Ob das effizienter war als ein paar externe Beratungsaufträge??

Kommt die Kritik vielleicht, weil sie grünen Einfluss im Ministerium gekappt hat?
Nennt sich Demokratie.

Kritik ist ok, aber bitte nicht unter Gürtellinie.
Bei Baerbock hieß es da immer, nur weil Frau.
Doppelmoral und so.


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Deutschland unter Kanzler Merz

04.04.2026 um 10:23
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Wo soll da der große Skandal sein? Externe Beratungsaufträge aus dem Wirtschaftsministerium, das ist skandalös?
Nicht nur:
Die Kritik an der Amtsführung von Katherina Reiche wächst innerhalb und außerhalb des von ihr geführten Bundeswirtschaftsministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE). Kritiker beklagen gegenüber dem "Spiegel" Mikromanagement und fehlende Einbindung von Fachleuten. So kursiert im Ministerium ein Dokument, das minutiös vorschreibt, wie die Reden von Ministerin Katherina Reiche vorzubereiten seien.

Die Anweisungen betreffen sowohl die Einordnung der Rede ("Was erwarten die Zuhörenden?") als auch kleinste technische Details - etwa dass die Begrüßung des Publikums "ohne Aufzählungszeichen, linksbündig" und der Redetext in "ausführlicher Punktation" aufzuschreiben seien. Klammern seien nur zu benutzen, wenn sie "unverzichtbar" seien. Alle Dokumente seien in A4 Hochformat, Schriftsatz Arial 16 Punkt, Zeilenabstand 1,5 zu formatieren.

Das Schreiben ging unter anderem an das Referat LB4, verantwortlich für "Reden und strategische Kommunikation". Dort aber gibt es keine Redenschreiber mehr, wie mehrere Insider bestätigen. Die ehemalige Referatsleiterin, eingesetzt von Reiches Amtsvorgänger Habeck, sei direkt nach dem Regierungswechsel gegangen. Auch die beiden Redenschreiber, die unter ihr dienten, hätten die Abteilung verlassen. Ob und wann ihre Stellen neu besetzt werden, wollte das Ministerium auf Anfrage nicht verraten.

[…]

Derzeit liegen mehrere wichtige Gesetzesvorhaben unter Federführung des BMWE hinter dem Zeitplan, darunter der Industriestrompreis und die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Auch die Aushandlung einer Kraftwerksstrategie für den Energiesektor zog sich länger hin als geplant.

In der Wirtschaft wächst die Ungeduld. "Von einem Aufbruch ist inzwischen immer weniger zu spüren", sagt Johannes Gernandt, Chefvolkswirt des Maschinenbauverbands VDMA laut "Spiegel"-Bericht. "Es braucht echte Reformen und unbequeme Entscheidungen - jetzt!" Auch Schleswig-Holsteins Energie- und Umweltminister Tobias Goldschmidt von den Grünen warnte vor den Folgen von Zögerlichkeit: "Zuletzt hat kein Unternehmen mehr auf Flächen für neue Windkraftanlagen auf See geboten, weil die Unsicherheiten zu groß sind."
[…]
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Bericht-offenbart-Ausmass-von-Katherina-Reiches-Mikromanagement-id30276897.html

Und auch die Bevölkerung tut sich schwer mit ihr:
https://www.n-tv.de/politik/Reiche-ist-jetzt-schon-unbeliebter-als-es-Habeck-je-war-id30289702.html
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Ob das effizienter war als ein paar externe Beratungsaufträge??
Wo Wachstum? Wo Reformen? Wo Leistungsnachweis? Warum ist die Wirtschaft unzufrieden mit ihr?
[…]
Zuletzt präsentierte Reiche ein Fünf-Punkte-Reformpapier, erarbeitet mit der Industrie und der IG Metall. „Wenn Politik, wenn Wirtschaft und Gewerkschaften an einem Strang ziehen, dann kann Deutschland auch in turbulenter Zeit ein führender Industriestandort bleiben“, sagte Reiche. Doch hinter den Kulissen wächst der Frust. Ifo-Präsident Clemens Fuest übt deutliche Kritik. „Es gibt eine erhebliche Unzufriedenheit mit der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Sie ist mit hohen Erwartungen gestartet, aber die versprochene Agenda für mehr Wachstum ist allenfalls in Ansätzen gekommen“, zitiert ihn Welt.

Fuest führt aus: Maßnahmen wie beschleunigte Abschreibungen für Investitionen oder der geplante Bürokratieabbau seien zwar richtig. „Aber gleichzeitig ist man kraftvoll in Richtung noch höherer Belastungen marschiert, Stichwort Rentenreform. Deshalb herrscht über die Gesamtbilanz Enttäuschung“, so der Ifo-Präsident laut Welt. Auf dem Arbeitsmarkt, in den Sozialversicherungen, im Energiemarkt oder beim Bürokratieabbau seien grundlegende Änderungen bisher nicht zu erkennen.

Kritik kommt auch vom Präsidenten des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich: „Nach einem Herbst, der vor allem einzelne Reförmchen, aber kaum Ergebnisse gebracht hat, die im Betriebsalltag zu spüren sind, hat sich in vielen Handwerksbetrieben deutlich Enttäuschung breitgemacht“, sagt er. Dittrich warnt zudem davor, geopolitische Unsicherheiten wie den Iran-Krieg oder anstehende Landtagswahlen als Vorwand zu nutzen, um notwendige Entscheidungen aufzuschieben. „Jede Verzögerung verschärft die Probleme und gefährdet die Stabilität von Wirtschaft und sozialen Sicherungssystemen.“

Peter Adrian, Präsident der Deutschen Industrie und Handelskammer (DIHK), schließt sich an: „Um das Land wieder auf einen belastbaren Wachstumspfad zu bringen, brauchen wir dringend mutige Reformen für die gesamte Breite der Unternehmen und eine verlässliche Politik, die das Vertrauen der Wirtschaft verdient.“
[…]
Quelle: https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/hoffnungstr%C3%A4gerin-unter-druck-wirtschaft-verliert-geduld-mit-ministerin-reiche-iran-krieg-befeuert-die-lage/ar-AA1Z4Brp
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Kommt die Kritik vielleicht, weil sie grünen Einfluss im Ministerium gekappt hat?
Nein.
Zitat von FellatixFellatix schrieb:Kritik ist ok, aber bitte nicht unter Gürtellinie.
Bei Baerbock hieß es da immer, nur weil Frau.
Doppelmoral und so.
Ihr Geschlecht spielt keine Rolle. U. a. Spahn ist ebenso eine Fehlbesetzung. Sie macht ihre Arbeit nicht und verliert sich in Mikromanagement.

Deswegen nochmal:

Frau Reiche muss weg. Sofort.

Und mal generell, was ist mit den ganzen großen Rambo-Zambo-Reformversprechen der Union?
Wo der Nachweis für die höhere wirtschaftliche Kompetenz der Union?


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Deutschland unter Kanzler Merz

04.04.2026 um 10:45
Zitat von abberlineabberline schrieb:Das Argument sollen se halt weniger fliegen und fahren hilft aktuell auch nicht, wir werden das im Supermarkt extrem merken.
Das sind eben Folgen der letzten über 20 Jahre Landwirtschaft- und Energiepolitik.
Viel Geld in Fühlie-Projekte verbraten (Biolandwirtschaft) und die Zukunft der sicheren Selbstversorgung nicht im Blick gehabt.
Das Problem verschärft sich seit Jahren und ist nicht im geringsten Krisenfest.


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Deutschland unter Kanzler Merz

04.04.2026 um 10:55
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Das sind eben Folgen der letzten über 20 Jahre Landwirtschaft- und Energiepolitik.
Nee - konkret sind es aktuell die Folgen des Iran Krieges, der vom Zaun gebrochen wurde und wir tragen die Folgen. Kombiniert mit unfähiger Regierung bei uns


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04.04.2026 um 11:02
Zitat von abberlineabberline schrieb:Nee - konkret sind es aktuell die Folgen des Iran Krieges
Ach so...
Die Folgen wären aber eben weit geringer, wenn man sich auf diese Probleme einstellt, dass macht man eigentlich strategisch langfristig gedacht.
Wenn man Energie und Dünger immer mehr importieren muss, dann sind die Folgen nun einmal hausgemacht.


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