Deutschland unter Kanzler Merz

vx110 schrieb:Kann Merz endlich zuruecktreten oder zieht der seine Agenda a la Blackrock einfach stumpf durch…

Wird er nicht machen, der klebt am Stuhl. Alles andere würde mich sehr überraschen.

Zaunkönigin schrieb:Aber Söder ist vermutlich der einzige, der im Moment wirklich machen würde.

Ja, ich weiß ja, dass du recht hast, aber kann das Projekt Bundeskanzler Söder uns nicht einfach erspart bleiben? Bitte...

Zaunkönigin schrieb:Wenn die CDU aber endgültig in MeckPomm draußen bleibt, dann können sie nicht einfach zu Tagesordnung übergehen.
Irgendetwas muss sich dann bewegen.

abberline schrieb:CDU fliegt aus dem Landtag, ist zumindest ein amüsanter Punkt der aktuellen Wahl.

Kam das überhaupt schon mal vor?

Das ist eine heftige Ohrfeige. Normalerweise müsste es in Berlin knallen. Die Union kann nicht einfach zur Tagespolitik übergehen... Andererseits ist es die Union.
Hatte nicht damals Schröder nach der Wahlniederlage in NRW die Vertrauensfrage gestellt?

Man darf gespannt sein.

@mchomer
Nee, das ist das erste mal in der Geschichte de CDU, dass die irgendwo vor die Tür gesetzt wurden.
Die SPD hatte 2005 knapp 6 Prozent Verluste in NRW, kam nur noch auf gut 37 Prozent, was zur Folge hatte, dass die Vertrauensfrage gestellt wurde, da NRW erstmals seit den Sechziger Jahren an die CDU ging. Das muss man sich mal vorstellen.
Vermutlich heißt es heutzutage, dass die Wähler halt zu blöd sind, um die genialen Reformen zu erkennen und man natürlich auch in schwierigen Zeiten weitermacht....oder so...

Photographer73 schrieb:

vx110 schrieb:Kann Merz endlich zuruecktreten oder zieht der seine Agenda a la Blackrock einfach stumpf durch…

Wird er nicht machen, der klebt am Stuhl. Alles andere würde mich sehr überraschen.

Sehe ich auch so.
Er hat gestern ja auch schon verkündet, dass er nicht zurücktreten wird.
Ist ihm meiner Meinung nach alles egal, er ist von Geburt an privat versichert und hat Millionen auf dem Konto.

abberline schrieb:Vermutlich heißt es heutzutage, dass die Wähler halt zu blöd sind, um die genialen Reformen zu erkennen und man natürlich auch in schwierigen Zeiten weitermacht....oder so...

Japp, ich bin sicher, dass Merz da wieder die (un)passendsten Worte für finden und dabei möglichst viele Menschen beleidigen wird.
Das ist sein einziges Talent, so scheint mir.

Tja wenn Merz zurücktritt, wer kommt dann?

Oder Neuwahlen, nun das wir spannend mit der AFD als stärkste Partei.

Lepus schrieb:Ist ihm meiner Meinung nach alles egal, er ist von Geburt an privat versichert und hat Millionen auf dem Konto.

Das Problem ist das die CDU in Mecklenburg-Vorpommern nicht in der Regierung ist die haben gerade mal 4,9% was es noch nie gegeben hat und Berlin sieht das Wahlergebnis mit den linken für die CDU auch nicht besser aus. Ich denke schon das man jetzt auf Merz Druck ausübt und ihn klar macht das er gehen muss.

Fedaykin schrieb:Tja wenn Merz zurücktritt, wer kommt dann?

Wüst, Günther? hoffentlich nicht Söder....

Merz ist meiner Meinung nach jedenfalls erledigt, das kann die CDU so nicht weiter laufen lassen

alhambra schrieb:Merz ist meiner Meinung nach jedenfalls erledigt, das kann die CDU so nicht weiter laufen lassen

Na hoffentlich. Ich habe nämlich immer noch Sorge, dass er denkt er sei der Beste von allen und wir normal arbeitenden Bürger erkennen nur seine Genialität nicht.

DerDoctor11 schrieb:Ich denke schon das man jetzt auf Merz Druck ausübt und ihn klar macht das er gehen muss.

Und wer soll das tun von den ganzen Linnemännern, Hoppermännern und Amthoren um ihn herum? Also ich sehe nicht, dass die CDU ihn aus eigener Kraft loswerden kann. Es wird jetzt vieles vom weiteren Verhalten der SPD abhängen und ob man bei den strittigen Reformpunkten noch einen gemeinsamen Nenner findet, bei dem am Ende beide Seiten ihr Gesicht wahren können. Das Verzweifeln am Koalitionspartner ist m. E. die einzige Möglichkeit, dass Merz hinschmeisst.

Es war ein Fehler, die Reformverhandlungen zur Rente an eine demokratisch nicht legitimierte Kommission outzusourcen, um sich selbst endlos-zähe Verhandlungen in diversen Ausschüssen und Arbeitsgruppen im Bundestag zu ersparen. Der ganze Streit und Ärger hätte bis zur Gesetzesvorlage hinter den Kulissen ausgetragen werden müssen, anstatt nun tagtäglich über die Medien. Die Wahlergebnisse und Umfragen zeigen unmissverständlich, wieviel Unruhe dadurch inzwischen in der Bevölkerung entstanden ist. Dass insbesondere diejenigen die Hauptlasten tragen sollen, die ohnehin schon die mit Abstand längsten Rentenbeitragszeiten vorweisen können, kratzt mächtig am allgemeinen Gerechtigkeitsempfinden. Wenn ich dann gestern Abend noch die Stimmen aus der erweiterten CDU-Führungsriege höre, die besagen, die Partei sei dafür abgestraft worden, dass man die Reformen nicht schnell und radikal genug durchdrücke, kann man sich nur fragen, ob die CDU überhaupt noch Kontakt zur normalen Bevölkerung hat.

sarachasauce schrieb:denkt er sei der Beste von allen und wir normal arbeitenden Bürger erkennen nur seine Genialität nicht.

Natürlich denkt er das. Ist für mich keine Frage...

Reineke schrieb:Es war ein Fehler, die Reformverhandlungen zur Rente an eine demokratisch nicht legitimierte Kommission outzusourcen, um sich selbst endlos-zähe Verhandlungen in diversen Ausschüssen und Arbeitsgruppen im Bundestag zu ersparen

Das kann man schon machen. Das sind ja nur Vorschläge, denen die Regierung folgen kann oder eben nicht. Am Ende muss es ja doch irgendwann ins Kabinett bzw. in den Bundestag. Und die sind demokratisch legitimiert.

Reineke schrieb:Der ganze Streit und Ärger hätte bis zur Gesetzesvorlage hinter den Kulissen ausgetragen werden müssen, anstatt nun tagtäglich über die Medien

Das ist das erste Problem. Die sollen sich ruhig streiten, so viel und so lange sie wollen. Aber bitte hinter verschlossenen Türen. wenn man dann vor die Kamera tritt, dann muss man sich aber einig sein und mit einer Stimme sprechen.

Reineke schrieb:Dass insbesondere diejenigen die Hauptlasten tragen sollen, die ohnehin schon die mit Abstand längsten Rentenbeitragszeiten vorweisen können, kratzt mächtig am allgemeinen Gerechtigkeitsempfinden

Das ist das Problem, es geht zu einseitig zu lasten der kleinen Leute. Da labert die CDU jahrelang von den fleissigen Menschen im Land und das man die unterstützen muss, um ihnen dann bei erst bester Gelegenheit beidbeinig und mit Anlauf in den Hintern zu treten.

und das ist ja nicht das einzige. Die Gesundheitsreform geht ja in die gleiche Richtung. Bisher: Ein Arzt darf X Patienten pro Quartal behandeln und bekommt sie voll bezahlt. Für alles über X bekommt er 66% seiner normalen Bezahlung. geplant: der Arzt darf nur noch X - 33% Patienten pro Quartal behandeln. für alles drüber gibt es gar nix mehr. Viele Ärzte sind gerade dabei die Sprechstunden massiv zu kürzen. Warum sollen sie auch kostenlos arbeiten. Dafür gibt es mehr Sprechstunden exklusiv für Privatpatienten.

Die kosnequenz: Wer nicht freiwillig gesetzlich versichert ist, wird sich jetzt privat versichern und der gesetzlichen brechen die Leute weg die am meisten einzahlen.

Das haben viele noch gar nicht auf dem Schirm. Viel Spass nächstes Jahr einen Arzt zu finden, der einen behandeln will..

Und das geht so nicht. Alles nur zu lasten der kleinen Leute und zu Gunsten der eh schon reichen.

Haldir schrieb:Und zum topic noch generell: Ich finde Merz ganz unsympathisch. Das ist aber ok, er soll ja ein guter Kanzler sein, nicht mein Freund.
Lügen taten sie eh immer alle, nur eventuell nicht ganz so offensichtlich.

Allerdings ist er unglaublich führungsschwach, in meinen Augen. Diskussionen, welche Minister ihm die treue schwören, sind schon ein Desaster. Die Koalition funktioniert gar nicht, da die starke Afd ihn ja quasi zur geisel der SPD macht.

Da muss ich sagen, dass ich es gut finde, wie standhaft er ist. Denn bei Neuwahlen sehe ich eine sehr starke Afd im Bund aktuell. Und das möchte die SPD sicher auch nicht. Daher erwarte ich mal ein bisschen Kooperation da in der Regierung.

Röhrich schrieb:Merz wollte die CDU mal wieder auf Kurs bringen und nach der Wahl scheint er das vergessen zu haben.

Merz ist alles andere als ein Sympath und auch die meisten Wähler der Union dürften das so sehen. Aber ältere Wähler richten sich immer noch nach dem Parteiprogramm und nicht ausschließlich nach dem Spitzenkandidaten. Es war eben keine anderer da, der ausreichend Präsenz gezeigt hätte, außer Söder - und den wollte die CDU sicher nicht (die meisten Wähler sicher auch nicht). Merz war also das kleinere Übel.

Man hatte die Hoffnung, mit einer klar wieder konservativen Ausrichtung die Wechselwähler zurück zu holen. Hat leider nicht geklappt und so war Merz nicht nur auf die SPD als Koalitionspartner, sondern auch noch auf die Grünen als Wahlstimmen zur Kanzlerschaft angewiesen. Das war teuer und hat viele Pläne schon gleich zu Anfang ausgehebelt.

socialme schrieb:ich habe es auch gar nicht anders erwartet, er klebt an seinen Posten fest, bis zum bitteren Ende. Niemand in der CDU hat die Courage ihm einen Rücktritt nahezulegen. Es ist wirklich bitter, was bei uns abläuft.

Das liegt aber auch daran, dass jede Alternative, die man jetzt forciert, am Ende nur der AfD in die Karten spielt. Es besteht so immer noch die Hoffnung, dass die Reformpakete durchgesetzt werden können und der eine oder andere Wähler auch versteht, was sie bewirken sollen.

KTG schrieb:Eigentlich sollten sie Merz jetzt noch Reformen durchdrücken lassen und dann Anfang 2027 wechseln. (Das vermute ich mal.)

Die Reformen müssen durchgesetzt werden, aber es gibt nun ein großes Problem: Die linke Basis der SPD macht immensen Druck auf die Führung. Und wenn eine Bas sogar bereits verhandelte und abgesegnete Reformen bereits wieder in Frage stellt, kann man leider erwarten, dass noch weniger umgesetzt wird, als geplant und erhofft.

Die Union wird wahrscheinlich eher davon absehen, in der laufenden Amtszeit einen Wechsel zu vollziehen, zumal dafür auch, wiederum außer Söder, niemand zu Verfügung stände.

Ich befürchte eher, dass es zu einem Bruch der Koalition kommt und damit zu Neuwahlen. Dann sieht es düster aus. Das könnte dann tatsächlich der AfD die absolute Mehrheit einbringen. Dann ist Schluss mit lustig...

Commonsense schrieb:Die Reformen müssen durchgesetzt werden

Sie müssen in vielen Punkten zurückgebommen und verändert werden. Und da muss man hoffen, dass die SPD endlich mal Kontra gibt, statt alles abzunicken. Oder es wird noch ganz andere Wahlergebnisse geben. Nicht verwunderlich

alhambra schrieb:es geht zu einseitig zu lasten der kleinen Leute. Da labert die CDU jahrelang von den fleissigen Menschen im Land und das man die unterstützen muss, um ihnen dann bei erst bester Gelegenheit beidbeinig und mit Anlauf in den Hintern zu treten.

und das ist ja nicht das einzige. Die Gesundheitsreform geht ja in die gleiche Richtung. Bisher: Ein Arzt darf X Patienten pro Quartal behandeln und bekommt sie voll bezahlt. Für alles über X bekommt er 66% seiner normalen Bezahlung. geplant: der Arzt darf nur noch X - 33% Patienten pro Quartal behandeln. für alles drüber gibt es gar nix mehr. Viele Ärzte sind gerade dabei die Sprechstunden massiv zu kürzen. Warum sollen sie auch kostenlos arbeiten. Dafür gibt es mehr Sprechstunden exklusiv für Privatpatienten.

Die kosnequenz: Wer nicht freiwillig gesetzlich versichert ist, wird sich jetzt privat versichern und der gesetzlichen brechen die Leute weg die am meisten einzahlen.

Genau so

@abberline

Die Reformen sind ja noch nicht mal dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt. Da wird es ohnehin noch Änderungen geben. Aber dass Reformen gemacht werden müssen, steht außer Frage und irgendwo muss das Geld ja herkommen...

Ich habe auch gedacht, bald in Rente gehen zu können und das sieht nun etwas anders aus. Es müssen eben alle hier und da Abstriche machen, wenn die fetten Zeiten vorbei sind.

Commonsense schrieb:Die Reformen müssen durchgesetzt werden, aber es gibt nun ein großes Problem: Die linke Basis der SPD macht immensen Druck auf die Führung.

Funfact: mit der AfD hat ja eine Partei die Wahl gewonnen, die ja gesagt hat, viel zu verändern. Also auch für (andere) Reformen steht.

Commonsense schrieb:Ich habe auch gedacht, bald in Rente gehen zu können und das sieht nun etwas anders aus. Es müssen eben alle hier und da Abstriche machen, wenn die fetten Zeiten vorbei sind.

Reformen sind nötig, allerdings müsste parallel eine Ahndung von Steuerverschwendung stattfinden. Es kann nicht sein, dass man mit einer Billionen Einnahmen nicht mehr auskommt. Dann muss man das Schloß Bellevue nicht sanieren und den Menschen zeigen, dass man richtige Prioritäten setzt.

KTG schrieb:

KTG schrieb:Funfact: mit der AfD hat ja eine Partei die Wahl gewonnen, die ja gesagt hat, viel zu verändern. Also auch für (andere) Reformen steht.

Ja, die darfst Du dann gerne mal auflisten, damit man auch sieht, was dann auf uns zukäme...

Commonsense schrieb:Ich habe auch gedacht, bald in Rente gehen zu können und das sieht nun etwas anders aus.

Wenn Du lange genug gearbeitet hast, steht Dir auch zu, in Rente zu gehen. Ohne Abschläge.
In Deutschland wird halt gern bei den "kleinen Leuten" gespart und verlangt. Ich bin froh, Luxemburg vor der Nase zu haben. Da kann man früher in Rente und hat noch mehr Geld netto raus.
Deutschland ist schon ein ziemlich ätzendes Land geworden, was Politik, öffentliche Sicherheit, Sozialabbau und Zumutungen angeht. Und die CDU hat gehörigen Anteil daran

alhambra schrieb:Das kann man schon machen. Das sind ja nur Vorschläge, denen die Regierung folgen kann oder eben nicht. Am Ende muss es ja doch irgendwann ins Kabinett bzw. in den Bundestag. Und die sind demokratisch legitimiert.

Dass man als Regierung externe Berater einbindet, ist natürlich Alltag und völlig in Ordnung. Nur schon vorab zu sagen, das was dort in der Kommission erarbeitet und vorgeschlagen wird, soll später 1:1 rechtlich umgesetzt werden, war der grobe Fehler. Das hat die Regierung in diese nun schwierige Lage versetzt, wo sowohl aus den ostdeutschen CDU-Landesverbänden als auch vom SPD-Sozialflügel massiver Widerstand kommt. Diese Konflikte werden nun in aller Öffentlichkeit tagtäglich ausgetragen und verunsichern bzw. verärgern die Bevölkerung massiv. Jeden Tag irgendwelche neuen Gerüchte, Spekulationen, gegenseitige Vorwürfe, Unruhe etc. - für das gesellschaftliche Empfinden ist das pures Gift.

Commonsense schrieb:Ich habe auch gedacht, bald in Rente gehen zu können und das sieht nun etwas anders aus. Es müssen eben alle hier und da Abstriche machen, wenn die fetten Zeiten vorbei sind.

Es machen aber nicht alle Abstriche, sondern die Lasten sind extrem ungleich verteilt. Je mehr Du bereits geleistet hast, desto stärker soll Dir zugemutet werden.
Ein Azubi, der heute mit 16 in die Ausbildung geht, wird nach den jetzt vorliegenden Plänen und Berechnungen 53-54 Jahre für seine abschlagsfreie Rente arbeiten müssen. Das kann einfach nicht richtig sein. Irgendeine Deckelung muss her, zumal das Rentenniveau hierzulande ohnehin schon sehr mager ist.

@abberline

Leider nicht ganz.

Ich könnte mit 63 in Rente gehen, da hätte ich auch die Jahre voll, aber trotzdem mit Abschlägen. Um die volle Rente zu kassieren, müsste ich bis 67 arbeiten, als 4 Jahre mehr.

Ich könnte meinen Behinderungsgrad auf 50% anheben lassen, dann könnte ich mit 62 in Rente gehen und die Abschläge wären etwas geringer.

Der einzige Lichtblick ist, dass es ja möglich ist, dazu zu verdienen. 2000,- Euronen sind da durchaus ein Angebot.

Man geht also in Rente - sagen wir mal in meinem Fall mit 63 - und arbeitet dann noch 2x die Woche. Dann sieht es mit der Kohle gar nicht übel aus, aber es ist eben auch kein vollständiger Ruhestand.

Und wieder mal alles auf die CDU zu schieben, ist auch nicht der Weisheit letzter Schluss! In den letzten 20 Jahren waren alle (seinerzeit) großen Parteien gleichermaßen an der zunehmenden Misere beteiligt und den Einfluss der SPD und Grünen auf Entscheidungen, die uns heute richtige Probleme bereiten, kann nicht einfach weggeredet werden, nur weil man einer Partei mehr zugetan ist, als einer anderen.

Reineke schrieb:Ein Azubi, der heute mit 16 in die Ausbildung geht, wird nach den jetzt vorliegenden Plänen und Berechnungen 53-54 Jahre für seine abschlagsfreie Rente arbeiten müssen. Das kann einfach nicht richtig sein. Irgendeine Deckelung muss her, zumal das Rentenniveau hierzulande ohnehin schon sehr mager ist.

Bis dahin werden noch viele, viele Anpassungen erfolgen müssen, da würde ich mir heute als 16jähriger eher keine Gedanken machen...

Reineke schrieb:Je mehr Du bereits geleistet hast, desto stärker soll Dir zugemutet werden.

Und wie viel hat ein 16jähriger bereits mehr geleistet als ich?