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Deutschland unter Kanzler Merz

5.059 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Deutschland, Russland ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Deutschland unter Kanzler Merz

05.10.2026 um 16:50
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Na klar sollten wir bei allen Ausgaben wissen, wer wieviel aus welchem Topf bekommt.
Da stimme ich soweit zu.
Ich muss mich dann aber schon fragen, warum Nichtskönner Merz dann nur von "linken" NGOs schwafelt und warum du es ihm gleich tust:
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:siehe linke NGOs etc
Scheint ja doch nicht wirklich neutral zu sein, dieses Anliegen.


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Deutschland unter Kanzler Merz

05.10.2026 um 18:02
Das hier könnte interessant werden - wo endet Meinungsfreiheit bei geschichtlichen Themen in Deutschland? Unabhängig von der Frage, dass das ja eigentlich Israelis und Palästinenser unter sich klären müssen - aber was darf man in Deutschland zu diesen Dingen sagen und was nicht? Das könnte heikel werden
Man schlage nun erneut vor, die öffentliche Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt schon länger vor, im Frühjahr stellte sich die Mehrheit der anderen Länder im Bundesrat dahinter. Doch die Bundesregierung zögerte bislang – aufgrund „erheblicher verfassungsrechtlicher“ Bedenken.

Denn es geht um einen heiklen Eingriff in die Meinungsfreiheit – und um die Frage, wie weit der Staat gehen darf, um solche Äußerungen zu unterbinden
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6ac34cf7fde19fde7c1c4d60/antisemitismus-haertere-sanktionen-fuer-israelfeinde-bundesregierung-sieht-verfassungsrechtliches-risiko.html


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05.10.2026 um 18:06
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Scheint ja doch nicht wirklich neutral zu sein, dieses Anliegen.
Es könnte auch daran liegen, dass es gar keine steuerfinanzierten rechten NGOs gibt.

Ich kenne jedenfalls keine. Du etwa?

An der Titte der Wohlfahrt zu hängen, ist wohl auch eher linke DNA als rechte.

Ich bin definitiv für Transparenz bei rechten NGOs, die steuerfinanziert sind, wenn ich denn eine kennen würde.


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Deutschland unter Kanzler Merz

05.10.2026 um 18:19
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ich kenne jedenfalls keine. Du etwa?
Witzig, Google hat auf Anhieb schon mal vier konservative/ rechte, auch aus Steuermitteln finanzierte NGOs gefunden:



Screenshot 2026-10-05-18-17-44-821 com.aOriginal anzeigen (0,6 MB)


Screenshot 2026-10-05-18-17-57-959 com.aOriginal anzeigen (0,6 MB)


Vielleicht tut dir gelegentlich ein Realitätsabgleich gut?


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05.10.2026 um 19:37
@Stirnsänger

Ich frage mal direkt: Bist Du ÖR Comedian?

Die DES wird gerade nicht steuerlich finanziert.

Die Konrad Adenauer Stiftung partiell schon, ist aber kein NGO.

Der Bund der Steuerzahler wird ganz überwiegend nicht von Steuergeldern finanziert und ist nicht Vorfeldorganisation einer Partei.

Zusammenfassend hat @Stirnsänger keine nichtlinke steuerfinanazierte NGO genannt. Keine Überraschung, weil es keine gibt.

Nur Linke hängen in relevantem Ausmaß an der Titte der Wohlfahrt und sollten davon zeitnah entwöhnt werden.

Also: Kein Steuergeld für politische (N)GOs egal ob rechts oder links. Deal oder nicht?


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Deutschland unter Kanzler Merz

05.10.2026 um 20:07
Ungenauigkeit der KI die, sich hier massiv widerspricht, je nach Anfrage, den Punkt hast du.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die DES wird gerade nicht steuerlich finanziert.
Wie erklärst du dir dann aber, dass die auf eine Finanzierung ganz scharf sind?
Sind das auch Linke, die sich an die "Titte" hängen wollen?

Die Konrad Adenauer Stiftung ist eine NGO in "everything-but-name".

Die Hannes Seidel Stiftung und das Studienzentrum Welkersheim e.V. übergehst du geflissentlich.


Nicht überzeugend.


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05.10.2026 um 20:19
Zitat von mchomermchomer schrieb:Wenn man doch mit der AfD koalieren will, dann wird dies nicht mit Wüst geschehen.
Korrekt. Ein Mann mit Anstand und Kompass. Für die Proleten am rechten Rand reicht ein Loser wie Merz.
Zitat von abberlineabberline schrieb:Das hier trifft es ziemlich exakt:
Monchi von Feine Sahne bringt es auf den Punkt. Es geht vielen Menschen nur noch um Emotionen. Man hat das Demonstrieren und Rechte einklagen auf der Strasse nie gelernt. Viel mehr schimpft man hier über die Streikenden anstatt sich zu solidarisieren.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Natürlich soll die CDU die AFD nicht kopieren. Das wäre auch falsch. Aber sie sollte sich auf das besinnen, was sie mal darstellte, nämlich eine bürgerlich-konservative Partei. Als sie das aufgegeben hatten, ist die AFD groß geworden.
Die Union versucht gerade die AfD rechts zu überholen. Schafft es logischerweise nicht und bedient weiterhin nur das Großkapital. Das geht nur in eine Richtung - bergab.
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Wayne?
http://www.wayne-interessierts.de 😝


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Deutschland unter Kanzler Merz

05.10.2026 um 20:34
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Wie erklärst du dir dann aber, dass die auf eine Finanzierung ganz scharf sind?
Sind das auch Linke, die sich an die "Titte" hängen wollen?
Die kriegen aktuell kein Geld und fertig. Dass die Geld wollen wie alle anderen auch steht auf einem anderen Blatt. Ich würde denen nichts geben, allen anderen aber auch nicht.
Zitat von StirnsängerStirnsänger schrieb:Die Konrad Adenauer Stiftung ist eine NGO in "everything-but-name".
Es ist eine parteinahe Stiftung. Niemand würde das leugnen. Es ist keine NGO.

Die Hannes Seidel Stiftung ist eine CSU nahe Stiftung, also auch das Gegenteil einer NGO. Sie bezeichnen sich auch nicht als.NGO.


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05.10.2026 um 20:59
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Es könnte auch daran liegen, dass es gar keine steuerfinanzierten rechten NGOs gibt.
Dann werfe ich mal Republik21 in den Ring.
Republik21 beschreibt sich selbst als „Thinktank für neue bürgerliche Politik in Deutschland und Europa“; von Medien wurde das Institut als liberal-konservativ, später als rechtskonservativ oder weit rechts eingestuft.
Zur Finanzierung:
In dem im September 2025 beschlossenen Bundeshaushalt sind bis zu 250.000 Euro als institutionelle Förderung für Republik 21 veranschlagt; ab dem Haushaltsjahr 2026 ist eine Förderung von insgesamt zwei Millionen Euro (500.000 jährlich) als befristete vierjährige Projektförderung aus dem Bundeshaushalt vorgesehen.

Quelle: Wikipedia: Republik21

Ja, grundsätzlich bekommen mehr linke und progressive NGOs Kohle. Aber ich bin kein Freund von dieser Schwarz-Weiß-Einteilung, weil sich viele Empfänger eben nicht politisch einordnen lassen.

Und können die aktuellen Empfänger etwas dafür, dass es im rechtskonservativen Spektrum offenbar deutlich weniger NGOs gibt, die in Bereichen wie Demokratieförderung, Extremismusprävention, Antidiskriminierung, Integration, Umweltschutz, Entwicklungszusammenarbeit oder sozialer Arbeit (sehr ehrenwerte Ziele übrigens) tätig sind?


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05.10.2026 um 21:04
Zitat von VespasianVespasian schrieb:Und können die aktuellen Empfänger etwas dafür, dass es im rechtskonservativen Spektrum offenbar deutlich weniger NGOs gibt, die in Bereichen wie Demokratieförderung, Extremismusprävention, Antidiskriminierung, Integration, Umweltschutz, Entwicklungszusammenarbeit oder sozialer Arbeit (sehr ehrenwerte Ziele übrigens) tätig sind?
@Vespasian

Können sie nicht, aber aus meiner Sicht sollten alle politischen Vorfeldorganisationen keinen Cent Steuergeld erhalten. Das ist Verschwendung, egal für wen.

Einverstanden?


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Deutschland unter Kanzler Merz

05.10.2026 um 21:12
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Können sie nicht, aber aus meiner Sicht sollten alle politischen Vorfeldorganisationen keinen Cent Steuergeld erhalten.
Dafür müsstest du fern der Parteistiftungen erstmal hier definieren, gerne mit Beispielen, was für dich "politische Vorfeldorganisationen" sind.

Ein Verein, der beispielsweise Opferberatung, Extremismusprävention, politische Bildung oder Integrationsarbeit betreibt, ist nicht automatisch die Vorfeldorganisation irgendeiner Partei.


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06.10.2026 um 03:26
Zitat von VespasianVespasian schrieb:Ein Verein, der beispielsweise Opferberatung, Extremismusprävention, politische Bildung oder Integrationsarbeit betreibt, ist nicht automatisch die Vorfeldorganisation irgendeiner Partei
nicht irgendeiner Partei, das stimmt. Aber meist haben NGOs eine politische Ausrichtung (meistens halt linkslastig). Das ist der Punkt.
Den Parteihintergrund sollte man also mMn tatsächlich ausklammern.


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06.10.2026 um 06:34
Es kann rechte NGOs gar nicht geben, denn
Die Weltbank definiert NROs als private Organisationen, die durch ihre Aktivitäten versuchen, Leid zu mindern, die Interessen der Armen in der Öffentlichkeit zu vertreten, die Umwelt zu schützen, grundlegende soziale Dienste zu leisten oder Aktionen für Entwicklungsvorhaben zu initiieren.
Quelle: Wikipedia: Nichtregierungsorganisation

Und ich meine, dass wir uns einig sind, dass das Mindern von Leid, die Vertretung der Interessen der Armen, das Schützen der Umwelt, die Leistung grundlegender sozialer Dienste und die Initiierung von Entwicklungsvorhaben das Letzte sind, was Rechte wollen. Man muss sich nur die Beiträge von Leuten wie @sacredheart und Co. anschauen!


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06.10.2026 um 08:22
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das ist Verschwendung, egal für wen.
Dann müsstest du aber erstmal definieren, was für dich eine ‚politische NGO‘ ist. Die Verbraucherzentrale vertritt ausdrücklich Verbraucherinteressen und nimmt damit selbstverständlich Einfluss auf politische Entscheidungen – und wird trotzdem aus öffentlichen Mitteln finanziert. Auch Schuldnerberatung von Caritas und Diakonie wird teilweise staatlich bzw. kommunal finanziert. Willst du das ebenfalls abschaffen? Oder gilt ‚kein Steuergeld‘ nur für Organisationen, deren politische Position dir nicht gefällt?


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06.10.2026 um 08:29
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Aber meist haben NGOs eine politische Ausrichtung (meistens halt linkslastig).
Eine politische Ausrichtung allein wäre für mich noch kein überzeugendes Argument gegen staatliche Förderung.

Eine Umweltorganisation wird zwangsläufig politische Positionen vertreten, genauso eine Organisation, die sich mit Migration, Antidiskriminierung, Extremismusprävention oder Sozialpolitik beschäftigt. Das lässt sich inhaltlich von Politik nun mal nicht trennen.


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06.10.2026 um 12:28
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Dann müsstest du aber erstmal definieren, was für dich eine ‚politische NGO‘ ist. Die Verbraucherzentrale vertritt ausdrücklich Verbraucherinteressen und nimmt damit selbstverständlich Einfluss auf politische Entscheidungen – und wird trotzdem aus öffentlichen Mitteln finanziert. Auch Schuldnerberatung von Caritas und Diakonie wird teilweise staatlich bzw. kommunal finanziert. Willst du das ebenfalls abschaffen? Oder gilt ‚kein Steuergeld‘ nur für Organisationen, deren politische Position dir nicht gefällt?
@Dasdeeeeniz

Der Zweck einer Schuldnerberatung ist eben dies, der Zweck einer Verbraucherzentrale ist Verbraucherberatung. Der Hauptzweck ist nicht für oder gegen eine oder mehrere Parteien zu werben. Dass die Menschen, die dort arbeiten politische Überzeugungen haben, sehe ich nicht als Problem an.

Es geht um one trick ponies, die als Meinungsverstärker politischer Parteien auftreten, egal welche. Das können die gerne tun, nur halt nicht für Steuergeld.


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06.10.2026 um 12:35
Zitat von AfricanusAfricanus schrieb:Und ich meine, dass wir uns einig sind, dass das Mindern von Leid, die Vertretung der Interessen der Armen, das Schützen der Umwelt, die Leistung grundlegender sozialer Dienste und die Initiierung von Entwicklungsvorhaben das Letzte sind, was Rechte wollen.
@Africanus

Ist das so? Geht es den Armen in kommunistischen Staaten besser als in konservativ regierten? Wenn man sich die Geschichte von Sozialismus und Kommunismus anschaut, haben die im Wesentlichen Tote auf dem Konto und sonst nicht viel anzubieten. Insofern lindert konservative Politik wirklich leid, wenn auch vielleicht nicht gleichmäßig und sehr linke Politik schafft Leid, allerdings auch nicht gleichmäßig verteilt.


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06.10.2026 um 14:46
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Der Zweck einer Schuldnerberatung ist eben dies, der Zweck einer Verbraucherzentrale ist Verbraucherberatung. Der Hauptzweck ist nicht für oder gegen eine oder mehrere Parteien zu werben. Dass die Menschen, die dort arbeiten politische Überzeugungen haben, sehe ich nicht als Problem an.

Es geht um one trick ponies, die als Meinungsverstärker politischer Parteien auftreten, egal welche. Das können die gerne tun, nur halt nicht für Steuergeld.
Dann sind wir aber schon bei einem deutlich engeren Begriff als „politische NGO“. Dass eine Organisation politisch Einfluss nehmen will, heißt ja nicht automatisch, dass sie eine Vorfeldorganisation einer Partei ist.

Die Verbraucherzentrale vertritt durchaus politische Positionen, etwa für stärkeren Verbraucherschutz, mehr Transparenz und strengere Regeln für Unternehmen, und versucht damit natürlich auch, auf Politik und Gesetzgebung Einfluss zu nehmen. Deshalb ist sie aber noch lange keine Parteiorganisation oder „Meinungsverstärker“ einer Partei.

Und genau da wird es doch interessant: Wo ziehst du die Grenze? Wenn „politisch“ allein reicht, fallen plötzlich sehr viele Organisationen darunter. Wenn es aber tatsächlich um parteipolitische Vorfeldorganisationen geht, müsste man die auch konkret benennen und nicht einfach pauschal von „politischen NGOs“ sprechen.


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Deutschland unter Kanzler Merz

06.10.2026 um 15:09
Zitat von DasdeeeenizDasdeeeeniz schrieb:Wenn „politisch“ allein reicht, fallen plötzlich sehr viele Organisationen darunter. Wenn es aber tatsächlich um parteipolitische Vorfeldorganisationen geht, müsste man die auch konkret benennen und nicht einfach pauschal von „politischen NGOs“ sprechen.
Wie ist das mit Lobbyverbänden, die von der Industrie gepampert werden?


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Deutschland unter Kanzler Merz

06.10.2026 um 15:12
@Dasdeeeeniz

Verbraucherzentralen sind aber schon mal zu parteipolitischer Neutralität verpflichtet. Damit stellen sie kein Problem dar. Dass sie Anliegen haben, die sie wiederum in die Politik und Öffentlichkeit tragen, ist ja etwas anderes.
Zitat von hiddenhidden schrieb:Wie ist das mit Lobbyverbänden, die von der Industrie gepampert werden?
@hidden

Die sind aber nicht steuerfinanziert, insofern geht es nicht um die, wenn die staatliche Finanzierung von NGOs besprochen wird.


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