Optimist schrieb:Da würde zum Glück auch das Verfassungsgericht nicht mitmachen.
Das Bürgergeld was Unionsanhänger gerne auch gekürzt haben wollen (oder irre ich mich?), ist ja z.B. schon das Existenzminimum.
Man muss es ja nicht offen kürzen, ich meine auch nicht dass dies so plump geschehen wird.
Alleine schon wegen der Aussenwirkung.
Ich schätze aber dass sie die Existenz darin sehr viel unangenehmer gestalten werden, und den möglichen Rahmen an Sanktionen bis zum Anschlag des legalen ausreizen.
Ist aber letztendlich Kristallkugel.
Geschehen wird aber was, im Grunde können wir da alle nur noch gespannt warten.
SvenLE schrieb:Die Regierung Merz ist gescheitert. Wenn ich das Jammern der CDU jetzt schon höre, wird die Koalition den Herbst nicht überstehen. Die SPD ist leidensfähig, aber so weit reicht es nicht.
Das wäre schön.
Aber ich schätze dass die SPD weiss dass sie bei Neuwahlen sich wieder sehr verkleinern wird, und Merz wird Erfolg darin haben ihr den Schuh zuzuschieben.
Die Stimmung ist ja eh gefühlt eher so als würde die SPD Merz treiben und nicht dass sie sich gegenseitig versenken.
cejar schrieb:Wieviel Prozent der Weltbevölkerung stellen wir denn?
Anscheinend so wenig dass wir eben gerade mal 1,5% beitragen.
hidden schrieb:Ach, was Merkel kann, kann Merz schon lange - einfach aussitzen, die Kernkompetenz der CDU.
Die SPD sitzt seit 98 an der Regierung, nur mit einer Unterbrechung von vier Jahren.
Die haben das auch gut drauf.
Von der Performance der Ampel reden wir besser nicht.
Merz ist noch nicht mal ein Jahr in Amt, ich geb ihm persönlich daher den gleichen Vorschuss wie Olaf vor drei Jahren.