Deine nette Art so locker flockig, schnell was hingeklatscht...Stirnsänger schrieb:Stellst du dich wieder absichtlich dumm?
Es spielt absolut keine Rolle, ob Reichelt da Mitglied ist.
Danke, gern geschehen.Röhrich schrieb:Deine nette Art so locker flockig, schnell was hingeklatscht...
Es handelt sich aber dabei nicht um irgenwelche News, sondern um NIUS.
Ganz genau.
Siehst Du, Du kannst ja doch unterscheiden es geht um NIUS und nicht um eine Parteizeitschrift.
Wieso sind die nicht frei? Werden die gezwungen was sie schreiben? Das müsstest Du dann belegen.
Ich kann zwischen Parteien und privaten Portalen unterscheiden, ob Du das weißt ist mir derzeit nicht wirklich klar.
NIUS ist de facto eine Parteizeitschrift der AfD.
Das ist keine Meinung. Das NIUS eine Fakenews-Schleuder mit klar rechtsradikaler Ausrichtung ist und der AfD getreu zuarbeitet, ist Fakt.
Der geheimnisvolle Vorgang des "bezahlt werden" ist dir wohl nicht bekannt?
Welch eine Feststellung Mitarbeiter eines Unternehmens werden bezahlt, NIUS scheint da etwas ganz neues erfunden zu haben?
Und nun?
um dann genau die Beispiele zu nennen warum NIUS frei ist?
Der Spiegel finanziert sich über Vertrieb und Werbung, die taz über eine Verlagsgenossenschaft, Abos und Werbung. NIUS hauptsächlich über einen Geldgeber. Werbepartner gibts nicht besonders viele, was ja schon für sich selbst spricht.
Die Nominierung von Frank-Ronald Bischoff als AfD-Direktkandidat im Wahlkreis 16 steht unter dem Verdacht einer möglichen Manipulation. Mehrere Parteimitglieder zweifeln an der Rechtmäßigkeit der Wahl. Der Vorwurf: Bischoff soll seinen Herausforderern Jobs angeboten haben, um Stimmen zu gewinnen. MDR SACHSEN-ANHALT liegen ein Arbeitsvertrag und schriftliche Zeugenaussagen vor. Der Landesverband der AfD Sachsen-Anhalt hat auf eine Anfrage bislang nicht reagiert.Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/magdeburg/harz/afd-verdacht-direktkandidat-stimmenkauf-102.html
Bischoff war bereits 2017 in die Schlagzeilen geraten. Damals wurde öffentlich, dass er von 1977 bis 1989 hauptamtlicher Offizier des Ministeriums für Staatssicherheit war – als sogenannter "Offizier im besonderen Einsatz" im Rang eines Hauptmanns. Er arbeitete verdeckt im Rat des Kreises Halberstadt und war für Ausreiseverfahren zuständig. Die Stasi-Unterlagen-Behörde bestätigte die Angaben. Bischoff ist aktuell stellvertretender Kreisvorsitzender der AfD Harz.Quelle: ebd.
Bischoffs Einzug in den Landtag birgt damit eine besondere Brisanz. „Es ist das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass ein OibE in einen Landtag kommt“, sagt der Historiker Hubertus Knabe im Gespräch mit FOCUS online. Knabe war 18 Jahre lang Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Früher war dort die zentrale Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS).Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/hardcore-stasi-neuer-abgeordneter-auch-in-afd-umstritten_171b45fd-05a0-45bd-9bae-e57d5bc7cd12.html
Der Stasi-Experte findet klare Worte: „Das ist eine echte Zäsur und aus meiner Sicht in keiner Weise akzeptabel.“ Denn in seiner Funktion sei Bischoff ein „Hardcore-MfSler und nicht der kleine Spitzel an der Ecke“ gewesen, sagt Knabe. Offiziere seien ausgebildet und gesteuert worden.
Mit den eigenen personellen Verstrickungen mit dem DDR-Machtapparat geht die AfD dagegen deutlich nachsichtiger um. „Keine Partei hat so viele Stasi-Lasten wie die AfD“, meint Historiker Knabe. Durch den Erfolg bei der Landtagswahl seien viele Ältere ins Parlament geschwemmt worden, bei denen offenbar niemand genau hingeschaut habe.Quelle: ebd.
Auf der Wahlkampf-Website der AfD fand Bischoffs Stasi-Tätigkeit keine Erwähnung. Bis heute steht dort zu Bischoff: „Beruf/Ausbildung bzw. letzte Tätigkeit: Elektromonteur, Ingenieur für Elektronik und Hochfrequenztechnik, Diplomjurist, Unternehmensberater und Geschäftsführer.“ Und als Zitat von ihm: „Ich bin bodenständig, heimattreu, durchsetzungsfähig und kompetent.
Ein älterer Mann in Wernigerode will davon gar nichts wissen: „Das ist doch 35 Jahre her.“ Auf Nachfrage, was er denn über Bischoffs Stasi-Laufbahn denke, erwidert er: „Ich habe früher auch mal Äpfel geklaut.Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/hardcore-stasi-neuer-abgeordneter-auch-in-afd-umstritten_171b45fd-05a0-45bd-9bae-e57d5bc7cd12.html
Sie lügen ganz stumpf. Die AfD suggeriert gerne das die von ihr sogenannten "Altparteien" die Verantwortung für hohe Flüchtlingszahlen tragen und das man mit einer maximal restriktiven Politik die Zahlen senken kann. An der Stelle lügt übrigens auch die CDU/CSU die Bürger an. Die Zahl derjenigen die hierher kommen lässt sich nur minimal durch die Politik hier beeinflussen.DerThorag schrieb:Merkel hat einen sehr großen Fehler gemacht, nämlich schlecht kommuniziert. Den Elfmeter haben dann die Blauen sicher verwandelt.
Somit sind alle freie Presse.Ripley_7 schrieb:Der Spiegel finanziert sich über Vertrieb und Werbung, die taz über eine Verlagsgenossenschaft, Abos und Werbung. NIUS hauptsächlich über einen Geldgeber. Werbepartner gibts nicht besonders viele, was ja schon für sich selbst spricht.
Zwar etwas offtopic, aber:
Frei wäre NIUS nicht, wenn staatliche Stellen eingreifen würden und die Berichterstattung zensieren oder anders beeinflussen.
DeutschlandUnd
Das Stasi-Problem der AfD
4. Juli 2026
Beim Thema Stasi pflegt die AfD eine auffällige Doppelmoral: Während sie den Verfassungsschutz mit dem DDR-Staatssicherheitsdienst gleichsetzt, drückt sie bei Stasi-Verstrickungen in den eigenen Reihen beide Augen zu. Ein Überblick.
Von Hubertus Knabe
Für Stasi-Informanten hat die AfD nichts übrig. Diesen Eindruck vermitteln jedenfalls führende Parteifunktionäre, sobald es um den Verfassungsschutz geht. So bezeichnete die Parteivorsitzende Alice Weidel die Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes unlängst als „schmierige Stasi-Spitzel“. Auch der sächsische Partei- und Fraktionschef Jörg Urban nannte das Bundesamt für Verfassungsschutz eine „neue Stasi-Behörde“.
In deutlichem Widerspruch dazu steht der Umgang der Partei mit eigenen Stasi-Verstrickungen. Denn etliche AfD-Funktionäre waren einst selbst Teil des DDR-Überwachungsstaates. Mit den Wahlerfolgen der Partei wird die Liste ehemaliger Stasi-Mitarbeiter in den AfD-Fraktionen immer länger ...
Seit Kurzem ist die Liste der Stasi-Verstrickten bei der AfD noch einmal deutlich länger geworden. Am 8. Mai legte eine Überprüfungskommission ihren Bericht zu den Brandenburger Landtagsabgeordneten vor. Laut Gesetz soll sie feststellen, ob die Parlamentarier früher hauptamtlich oder inoffiziell für die Stasi tätig waren. Fündig wurde sie bei fünf Abgeordneten – allein vier davon aus den Reihen der AfD.Und - noch mehr Nachhilfe (oder noch mehr Verlogenheit?):
Tatsächlich gibt es in der AfD keinen Unvereinbarkeitsbeschluss, der dafür sorgen würde, dass ehemalige Spitzel- oder DDR-Funktionäre gar nicht erst in Führungsämter gelangen. Kandidaten müssen nicht einmal – wie es die Linke verlangt – vor der Wahl ihre Vergangenheit offenlegen.Quelle: https://hubertus-knabe.de/das-stasi-problem-der-afd/
Es wirkt daher wie unfreiwillige Ironie, was Fraktionschef Berndt in einer Rede einmal so formulierte: „34 Jahre nach der Wende wird die BRD mehr und mehr zur Fortsetzung der DDR, zur Fortsetzung der DDR mit raffinierteren Mitteln, aber mit primitiverem Personal.“
Leseempfehlung: Hubertus Knabe, Die Täter sind unter und. Über das Schönreden der SED-Diktatur, Langen Müller Verlag: München 2026 🛒
Duer erzählst wieder etwas vom Pferd. Es fing mit deiner Übertreibung von internationalen Gästen an. Da ist bisher nichts gekommen ausser heisser Luft. Wie viele Japaner hat es denn in die Provinz verschlagen?
Das Phänomen Stadt <> Land ist überall sichtbar. Nur was willst du damit anfangen, wenn der Bildungsgrad auf dem Land nicht mehr ausreichend ist, eigene Unzulänglichkeiten zu erkennen.
Der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, will sich nur im Falle einer absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl als Ministerpräsident zur Wahl stellen. Dies bekräftigte Siegmund im ZDF-Morgenmagazin. Aktuell würden die übrigen Parteien und Regierungen nach der Wahl das Gegenteil dessen tun, was sie vorher angekündigt hätten. Dies werde dann damit erklärt, dass man ja kompromissbereit und koalitionsfähig sein müsse. Die Menschen wollten aber wieder Vertrauen in politische Institutionen fassen.Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-09/ulrich-siegmund-afd-sachsen-anhalt-landtagswahl-ministerpraesident-gxe
Als Beispiel nannte Siegmund die Politik nach der Bundestagswahl. »Vor der Wahl wurde die Einhaltung der Schuldenbremse versprochen, nach der Wahl gab es das größte Schuldenpaket in der Geschichte dieses Landes.«
»Wie soll ich mit solchen Leuten Deutschland oder Sachsen-Anhalt hier retten?«, fügte Siegmund hinzu. »Deswegen müssen wir es alleine machen und deswegen die absolute Mehrheit.«
[...]
Die AfD in Sachsen-Anhalt will alle im Landtag vertretenen Parteien zu Sondierungsgesprächen einladen. Am Dienstag erhalte »jede im Landtag vertretene Partei von uns einen Brief, wo wir zu Sondierungsgesprächen einladen«, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Tobias Rausch, am Montagabend in der MDR-Sendung Fakt ist.Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-09/afd-sachsen-anhalt-sondierungsgespraeche-parteien-tobias-rausch-gxe
»Wir sind natürlich – weil wir nicht die absolute Mehrheit haben – auch kompromissbereit in gewissen Sachen«, sagte Rausch. Man werde sehen, wer die Gesprächsangebote annehme. Auf Nachfrage nannte er CDU und BSW als konkrete mögliche Gesprächspartner. Beide Parteien schlossen eine Koalition mit der vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei allerdings bereits aus.
[...]
Frank-Ronald Bischoff@Fellatix
Da kommt eher wieder die Mauer zurück als das dies passieren wird. Das ist mal wieder Ausdünstungen eines Malermeisters und mehr aber auch nicht.
Indirekt war die Bundesregierung und weitere EU-Staaten daran beteiligt - wegen fehlender Finanzierungen. Das gehört aber in einen anderen Thread und ist auch nur noch Heckwasserbetrachtung.paxito schrieb:Die Gründe für die massive Einwanderungswelle 2015 lag nicht in Deutschland und nicht bei Merkel sondern bei akuter Geldnot der UN die massiv die Versorgung der Flüchltinge in den Nachbarländern Syriens zusammenstrich.
Das wird auch passieren, weil AfD und BSW wie Trotzköpfe auf Ihren Positionen beharren. Das wird einfach nichts.
Und Schulze ist nun Ministerpräsident und Oppositionsführer in einem, so geht "UnsereDemokratie".
Was genau hat das mit Siegmunds eigenen Worten und Einordnung zu tun?
Man kann nur mit dem Kopf schütteln was da alles in der Politik vor sich geht.
@Röhrich
Da steht vor allem, dass er noch 2017 gelogen hat.
Das geschönte DDR-Bild findet sich aber nicht nur bei älteren Haudegen der Diktatur, sondern erstaunlicherweise auch unter vielen jungen Ostdeutschen. Hierzu trägt sicherlich der Unterricht in den Schulen ebenso bei wie Gespräche in den Familien und eine Vielzahl von Veranstaltungen, die von der PDS oder ihr nahe stehenden Einrichtungen angeboten werden. Die Massenmedien tun ein Übriges, ein verharmlosendes Bild der SED-Diktatur in der ostdeutschen Bevölkerung zu verbreiten.Und
Die wundersame Revitalisierung der SED erst als PDS und jetzt als Linkspartei erklärt Knabe mit ihrem antiwestlichen Ressentiment, das unter Ostdeutschen eine entsprechende Resonanz findet.
„Die antiwestliche Stimmungsmache der SED-Erben hat dabei nicht nur den Prozess des Zusammenwachsens behindert. Sie stellt auch eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Demokratie in der Bundesrepublik dar, weil sie sich gegen das wirtschaftliche und politische System insgesamt richtet. Bewusst bedient sich die PDS dabei auch eines dumpfen Anti-Amerikanismus, der nahtlos an die ‚antiimperialistische‘ Propaganda der SED anknüpft.“
Hinter der Fassade weniger Stimmenfänger von Gregor Gysi bis zu jungen Männern und Frauen, die wegen ihrer gespielten oder tatsächlichen politischen Naivität auffallen, dominieren ehemalige SED- und MfS-Kader Inhalte und Formen innerparteilicher Kommunikation. Für sie ist die DDR immer ein legitimierter Staat gewesen, der eine antifaschistische und soziale Gesellschaft durchsetzen wollte. Die „Demokratiedefizite“ – wie Freunde der DDR die Diktatur verharmlosen – und die Verfolgung Andersdenkender werden als Resultat des Kalten Krieges gewertet.
Da nach Meinung von Knabe Überprüfungen auf eine ehemalige inoffizielle Mitarbeit bei der Stasi nur lückenhaft oder überhaupt nicht stattfanden und selbst bei einschlägigen Belastungen nicht zwangsläufig eine Entlassung aus dem öffentlichen Dienst erfolgte, gelang es auch vielen nichtprominenten Stasi-Verstrickten, im öffentlichen Dienst, in der Wirtschaft oder im Rechtswesen weiterzuarbeiten. Ihre Privilegien aus DDR-Zeiten konnten inzwischen – abgesegnet durch Urteile des Bundesverfassungsgerichts – auch viele ehemalige hochrangige SED-Funktionäre und MfS-Mitarbeiter sichern.Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/getruebter-blick-auf-die-ddr-diktatur-100.html
