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GEZ

6.144 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: GEZ, Rundfunk, Rundfunkgebühren ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

GEZ

20.12.2018 um 16:33
@kleinundgrün

Die Wohnungspauschale ist schon ein bisschen komisch. Ist ja ok, dass Familien nicht pro Kopf zahlen müssen, aber warum man das von Wohnungen abhängig macht, verstehe ich nicht. Würde ich nicht mit meiner Frau zusammen wohnen, müssten wir zusätzlich zu den doppelten Mietkosten auch noch jeweils den Rundfunkbeitrag zahlen?
Wie kann das denn gerecht sein? Da werden Singles bestraft fürs alleine wohnen.


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GEZ

20.12.2018 um 16:42
Zitat von stanmarshstanmarsh schrieb:Wie kann das denn gerecht sein? Da werden Singles bestraft fürs alleine wohnen.
Wenn nicht nach Wohnung sondern nach Person abgerechnet werden würde, dann müssten Singles auch bezahlen.
So haben nun aber auch Singels in einer WG den Vorteil, sich die Kosten teilen zu können. Ich sehe hier also keine Bestrafung, sondern eher eine Verbesserung für viele, nur bei manchen bleibt eben fast alles beim alten.


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GEZ

20.12.2018 um 16:43
Zitat von stanmarshstanmarsh schrieb:aber warum man das von Wohnungen abhängig macht, verstehe ich nicht
Vermutlich ein leicht festzusetzender Punkt. Ob er gerechter, als z.B. eine Pro.Kopf-Abgabe ist, kann man sicherlich diskutieren.
Aber vergleicht man das mit anderen Abgaben, ist das da ähnlich. Abwassergebühren z.B. zahlt auch der Haushalt. Selbst dann, wenn es einen eigenen Brunnen gibt, wird das in der Regel fällig. Oder wenn das Wasser zum Gießen genommen wird und gar nicht in die Kanalisation abfließt.
Zitat von stanmarshstanmarsh schrieb:Da werden Singles bestraft fürs alleine wohnen.
Ja. Familien werde auf der anderen Seite gefördert. Das ist sicherlich eine Grundsatzfrage.


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GEZ

20.12.2018 um 17:09
@kleinundgrün

Naja, Abwasser fällt ja auch nur Haushalt an und ist abhängig von der Verbrauchsmenge und von der Flächenversiegelung/Quadratmeter.

Klar darf das nicht zu kompliziert werden, der Schritt vom teilweise grenzüberschreitenden Ausspionieren durch die Rundfunkbeauftragten hin zum Beitrag war richtig (wenn auch lange überfällig. Muss man sich mal vor Augen führen, da sind Leute auf Provisionsbasis um die Häuser geschlichen, haben geklingelt und auf Fernsehgeräusche aus der Wohnung geachtet, für alle Beteiligten einfach nur widerlich)

Eine Kopfpauschale sollte ebenso einfach machbar sein mit Befreiung, so lange man in der Ausbildung steckt.
Wahrscheinlich kann man dann aber die Firmen nicht mehr in die Pflicht nehmen.


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GEZ

20.12.2018 um 19:07
@stanmarsh
@kleinundgrün
@Nevrion
Zitat von stanmarshstanmarsh schrieb:Die Wohnungspauschale ist schon ein bisschen komisch. Ist ja ok, dass Familien nicht pro Kopf zahlen müssen, aber warum man das von Wohnungen abhängig macht, verstehe ich nicht. Würde ich nicht mit meiner Frau zusammen wohnen, müssten wir zusätzlich zu den doppelten Mietkosten auch noch jeweils den Rundfunkbeitrag zahlen?
Wie kann das denn gerecht sein? Da werden Singles bestraft fürs alleine wohnen.
Das wird hier erklärt:
Warum wird nicht nach der Zahl der Personen in der Wohnung abgerechnet?

Das war ein sehr umstrittener Punkt, bei dem die Richter in der Verhandlung intensiv nachgefragt haben. Der Einpersonenhaushalt zahlt die 17,50 Euro allein. Ein Haushalt mit fünf Personen kann sich das Geld teilen. Die einzelnen Personen werde also ungleich behandelt. Der Gesetzgeber habe dafür aber Gründe genannt, die den verfassungsrechtlichen Anforderungen "noch genügen", sagt das Gericht.

Der private Haushalt bilde mit der Vielfalt der modernen Lebensformen häufig Gemeinschaften, die typischerweise das Angebot in der gemeinsamen Wohnung nutzen, so das Gericht. An diese "gesellschaftliche Wirklichkeit" dürfe das Gesetz anknüpfen. Auch weil das Grundgesetz Familien besonders schützt, sei eine Aufteilung des Beitrags gerechtfertigt. Die Richter sagen aber auch, dass eine Abgabe pro Person als alternatives System zulässig wäre.
https://www.swr.de/swraktuell/FAQ-zum-Rundfunkbeitrag,rundfunkbeitrag-faq-100.html (Archiv-Version vom 22.11.2018)
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Die Frage nach dem Solidarischen ist auch für mich noch nicht ganz geklärt.

Wie Nevrion schon ausführte:
Die können das als solidarisch deklarieren, aber faktisch ist es das doch nicht (nicht jeder muss zahlen und es geht nicht nach Einkommen)
Das wurde durch das Bundesverfassungsgericht entschieden:
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland wird solidarisch finanziert, das heißt, volljährige Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen sowie Einrichtungen des Gemeinwohls tragen gemeinsam mit dem Rundfunkbeitrag zur Finanzierung des Programms bei. Geregelt ist dies im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag. Alle Informationen finden sich unter www.rundfunkbeitrag.de.
https://www.swr.de/swraktuell/FAQ-zum-Rundfunkbeitrag,rundfunkbeitrag-faq-100.html (Archiv-Version vom 22.11.2018)


Und die aktuelle EUGH Entscheidung 2018:
Beim Europäischen Gerichtshof wurde das Thema mit etwas anderen Schwerpunkten diskutiert. Zentrale Frage: Bekommen die öffentlich-rechtlichen Sender, dadurch, dass dieser Beitrag gesetzlich vorgeschrieben wird, eine unzulässige Beihilfe vom Staat? Nein, sagen jetzt die höchsten Richter der EU.

Denn die EU-Kommission habe die deutsche Rundfunkgebühr schon 2007 abgesegnet.
https://www.tagesschau.de/inland/rundfunkbeitrag-133.html

Besonders der letzte Satz zeigt die Absurdität der Klagen gegen Rundfunkbeiträge.

Prozesshansel und Querulanten müssen halt auch irgendwie beschäftigt werden ?!


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GEZ

20.12.2018 um 19:34
@che71
Danke dir für deine Aufklärung.
Zitat von che71che71 schrieb:Prozesshansel und Querulanten müssen halt auch irgendwie beschäftigt werden ?!
naja, vielleicht liegts daran, dass Politiker das damals nicht gut genug kommuniziert hatten? Oder geschah das damals ausreichend? -(falls ja, dann nehme ich das zurück)


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GEZ

20.12.2018 um 19:34
Zitat von che71che71 schrieb:Die Richter sagen aber auch, dass eine Abgabe pro Person als alternatives System zulässig wäre.
Also wäre eine gerechtere Aufteilung möglich, sag ich ja


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GEZ

20.12.2018 um 19:42
Zitat von che71che71 schrieb:das heißt, volljährige Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Institutionen sowie Einrichtungen des Gemeinwohls tragen gemeinsam mit dem Rundfunkbeitrag
Das heisst NUR der Bürger und zwar mehrfach wenn er Produkte dieser Unternehnen nutzt/kauft oder „Gebühren“ in den Einrichtungen abführt...oder der Staat diese Einrichtungen unterstützt.
Nur der Bürger....SONST KEINER!


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GEZ

20.12.2018 um 20:06
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Nur der Bürger....SONST KEINER!
Also Firmen müssen auch zahlen, von daher, nich nur der Bürger.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:naja, vielleicht liegts daran, dass Politiker das damals nicht gut genug kommuniziert hatten?
Na komm, bevor ich bis zum EUGH klage, les ich sowas vielleicht selbst mal nach...

mfg
kuno


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GEZ

20.12.2018 um 20:23
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:bevor ich bis zum EUGH klage, les ich sowas vielleicht selbst mal nach...
mal unabhängig vom EUGH finde ich ganz allgemein, Politik sollte sich nicht auf Selbst-Information der Bürger verlassen, sondern selbst ausreichend informieren :)


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GEZ

20.12.2018 um 20:28
Zitat von OptimistOptimist schrieb:sondern selbst ausreichend informieren :)
Klar sollten die das und tun es sicher oft nich nur aus Versehen nich, aber für alles gibts auch Grenzen.

mfg
kuno


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GEZ

20.12.2018 um 20:28
Zitat von kuno7kuno7 schrieb:Also Firmen müssen auch zahlen, von daher, nich nur der Bürger.
Und die schlagen das auf den Verkaufspreis drauf...also wer zahlt das nochmal?!


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GEZ

20.12.2018 um 20:29
@stanmarsh

Das heisst, das man für Unterhaltung generell zahlen sollte?


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GEZ

20.12.2018 um 20:31
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Und die schlagen das auf den Verkaufspreis drauf...also wer zahlt das nochmal?!
Im Zweifelsfall keiner, wenn die Preise zu hoch werden. :D
Aber im Ernst, nach der Definition zahlt natürlich immer alles der Bürger.

mfg
kuno


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GEZ

20.12.2018 um 20:33
@kuno7
@Abahatschi

mit der Begründung könnte man auch volle Steuerfreiheit für Firmen fordern


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GEZ

20.12.2018 um 20:34
Zitat von cejarcejar schrieb:mit der Begründung könnte man auch volle Steuerfreiheit für Firmen fordern
Oder noch besser, Steuerfreiheit für alle! :D

mfg
kuno


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GEZ

20.12.2018 um 20:40
@kuno7

:)

Ne, aber im Ernst, es gibt keinen Ausgabepunkt der nicht auf den Verkaufspreis gerechnet wird.

In meiner momentanen Position mache ich die Preise für den deutschen Part in einem der Geschäftsfelder von einem der größten Logistikunternehmen der Welt, natürlich fließen alle Betriebsausgaben darein, egal ob es das Toilettpapier der Angestellten ist.

Es wäre extrem blauäugig zu sagen, das im Endeffekt nicht alles vom Endverbraucher bezahlt wird, nehmen wir mal Rüstungsinvestitionen aus...


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GEZ

20.12.2018 um 20:42
Zitat von cejarcejar schrieb:Das heisst, das man für Unterhaltung generell zahlen sollte?
Na klar, warum denn nicht? Unterhaltung fällt nicht vom Himmel, da steckt viel Arbeit und Kosten dahinter. Warum sollte man dafür nicht bezahlen?

Wenn ich nicht für Sachen zahlen will, die mir Spaß machen, die ich in meiner Freizeit freiwillig konsumiere, für was denn sonst?
Ich zahle sogar freiwillig Geld an einen Internet TV Sender, weil die für mich wirklich gute Unterhaltung bieten.


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GEZ

20.12.2018 um 20:45
@stanmarsh

ok, ich verstehe die Einstellung - aber dazu müsste man dann natürlich die Grundversorgung neu definieren.

ich habe die TV Box meines Anbieters + Netflix, ich war aber dennoch froh, als neulich nach einem Blitzeinschlag in der Nachbarschaft meine Kabelleitung 2 Wochen nicht ging, dh kein Kabelfernsehen, kein Internet, das ich zumindest die Öffentlich Rechtlichen über Antenne kostenfrei sehen konnte und auch ein Mindestmaß an Unterhaltung hatte.


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GEZ

20.12.2018 um 20:49
@cejar

Na das ist ja wohl hoffentlich nicht die Begründung, warum wir ÖRR brauchen oder? Wenn bei mir die Internetleitung ausfällt, dann gibt es hier nichts mehr an Alternativen. DVB-T kann ich hier nicht empfangen.

Zwei Wochen ohne Unterhaltung halte ich jetzt auch nicht für problematisch. Abgesehen davon gibt es noch DVD oder - Geheimtipp - es gibt bedrucktes Papier ;)


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