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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

43.586 Beiträge, Schlüsselwörter: Nazis, Rechtsextremismus, Reichsbürger

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

22.06.2019 um 01:28
Venom schrieb:Die werden ja nicht einmal vom VS beobachtet.
Wer ist "die"?
Venom schrieb:Ich sagte dir bereits, solange man noch keine Straftat begeht kann der Staat nicht allzu viel tun und so handelt dieser auch.
Es braucht nicht erst Taten, damit der Staat handeln kann.

Und handeln können wir alle, immer, zu jeder Zeit.


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Venom
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22.06.2019 um 01:30
tudirnix schrieb:Doch, kann er, er muss es nur wollen. Artikel 18 stellt dies klar.
Ja, aber diese Straftat liegt nicht zwangsweise vor. Das ist Blödsinn.
Das betrifft nur Leute die das auch tatsächlich tun, und das noch öffentlich so dass man auch einen Prozess usw. machen kann.
Bone02943 schrieb:Wer ist "die"?
Radikale.
Bone02943 schrieb:Es braucht nicht erst Taten, damit der Staat handeln kann.
Um zu sanktionieren aber sehr wohl. Oder willst du schon bei Gedanken ahnden?
Bone02943 schrieb:Und handeln können wir alle, immer, zu jeder Zeit.
Natürlich, aber unsere Handlungsmöglichkeiten sind begrenzt. Man kann sich nicht alles erlauben.


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22.06.2019 um 01:32
Venom schrieb:Radikale.
Es werden hoffentlich genug Radikale vom VS beobachtet. Einem VS der nahezu von Nazis aufgebaut wurde, leider.
Venom schrieb:Um zu sanktionieren aber sehr wohl. Oder willst du schon bei Gedanken ahnden?
Es reichen auch Äußerungen. Die Gedanken sind frei, nur sollte man die dann eben für sich behalten.
Venom schrieb:Natürlich, aber unsere Handlungsmöglichkeiten sind begrenzt. Man kann sich nicht alles erlauben.
Man kann sich genug erlauben, auch gänzlich straflos.


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22.06.2019 um 01:33
Venom schrieb:a, aber diese Straftat liegt nicht zwangsweise vor.
Es geht nicht um die Straftat, sonder um den Missbrauch der Meinungsfreiheit zum Zwecke der Agitation gegen die FDGO unter dem Label Meinungsfreiheit. Was du daran nicht verstehst, erschließt sich mir nicht.


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22.06.2019 um 01:40
Bone02943 schrieb:Es werden hoffentlich genug Radikale vom VS beobachtet. Einem VS der nahezu von Nazis aufgebaut wurde, leider.
Nein, es werden keine Radikale beobachtet, sondern Extremisten.
Bone02943 schrieb:Es reichen auch Äußerungen. Die Gedanken sind frei, nur sollte man die dann eben für sich behalten.
Ja, allerdings nicht alle Äußerungen. Das kommt immer drauf an. Immerhin gibt es Prozesse usw. um zu schauen "wie, wo, was und wann".
Wenn jemand eine radikale Forderung ausspricht von wegen "kriminelle Migranten abschieben", dann wird er ganz sicher nicht eine Geldstrafe kassieren oder gar im Knast landen. Nicht dass ich wüsste.
Bone02943 schrieb:Man kann sich genug erlauben, auch gänzlich straflos.
Ja, aber nicht alles. Wenn ich glaube ich könne meinem Gegenüber eine auf die Fresse hauen weil er für mich ein "Nazi" ist oder er tatsächlich ein Neonazi ist ohne, dass ich aus Notwehr handle...dann werde ICH sanktioniert und nicht mein Gegenüber. Nur als Beispiel.
tudirnix schrieb:Es geht nicht um die Straftat, sonder um den Missbrauch der Meinungsfreiheit zum Zwecke der Agitation gegen die FDGO unter dem Label Meinungsfreiheit.
Wie gesagt, das ist halt ein Teil von Diversität und Vielfalt in unserer Gesellschaft. So schwer es auch fallen mag, bis zu einem gewissen Rahmen muss man mit sowas leben. Dieser Rahmen wird überschritten wenn man bspw. in der Öffentlichkeit strafrechtlich relevante Aussagen raushaut oder gar die Leute verprügelt, ermordert, bedroht oder ähnliches.

Du hat aber das Recht solche Leute in deinem Haus nicht reinzulassen bspw. Das steht dir frei. Oder gegen die verfassungsgemäß zu protestieren zum Beispiel.


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22.06.2019 um 01:46
Venom schrieb:Nein, es werden keine Radikale beobachtet, sondern Extremisten
Beleg?
Venom schrieb:Ja, aber nicht alles. Wenn ich glaube ich könne meinem Gegenüber eine auf die Fresse hauen weil er für mich ein "Nazi" ist oder er tatsächlich ein Neonazi ist ohne, dass ich aus Notwehr handle...dann werde ICH sanktioniert und nicht mein Gegenüber. Nur als Beispiel.
Und schon wieder notorisches Wahatrbout,, aber die anderen... Zur Info: es wurde ein Politiker ermordet, aus welcher Ecke kam das?
Venom schrieb:Wie gesagt, das ist halt ein Teil von Diversität und Vielfalt in unserer Gesellschaft.
Du beschönigst gerade Demokratiefeindlichkeit. Lies den Artikel 18, denn dieser lässt das nicht zu.


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22.06.2019 um 01:48
Venom schrieb:Nein, es werden keine Radikale beobachtet, sondern Extremisten.
Willste Korinthen kacken?
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) will deshalb den Verfassungsschutz prüfen lassen, inwieweit die AfD mit Rechtsradikalen zusammenarbeitet
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/afd-verfassungsschutz-beobachtung-faq
Venom schrieb:Wenn jemand eine radikale Forderung ausspricht von wegen "kriminelle Migranten abschieben", dann wird er ganz sicher nicht eine Geldstrafe kassieren oder gar im Knast landen. Nicht dass ich wüsste.
Ja wozu auch? Warum komst du mit solch einem Beispiel? Als ob eben sowas schlimm wäre. Was willst du wieder verharmlosen?
Venom schrieb:Wenn ich glaube ich könne meinem Gegenüber eine auf die Fresse hauen weil er für mich ein "Nazi" ist oder er tatsächlich ein Neonazi ist ohne, dass ich aus Notwehr handle...dann werde ICH sanktioniert und nicht mein Gegenüber. Nur als Beispiel.
Denkst du immer so gewaltaffin? Nicht das es mich wundern würde, bei deinen Beiträgen und der Gesinnung.
Ich dachte da eher an Konversation und dergleichen, aber du bist ja voll drin im Gewaltsprudel der neuen Rechten.


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22.06.2019 um 01:53
tudirnix schrieb:Beleg?
Die Verfassungsschutzbehörden unterscheiden zwischen „Extremismus“ und „Radikalismus“, obwohl beide Begriffe oft synonym gebraucht werden. Bei „Radikalismus“ handelt es sich zwar auch um eine überspitzte, zum Extremen neigende Denk- und Handlungsweise, die gesellschaftliche Probleme und Konflikte bereits „von der Wurzel (lat. radix) her“ anpacken will. Im Unterschied zum „Extremismus“ sollen jedoch weder der demokratische Verfassungsstaat noch die damit verbundenen Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung beseitigt werden. So sind z. B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird, jedenfalls nicht, so lange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt. Als extremistisch werden dagegen die Aktivitäten bezeichnet, die darauf abzielen, die Grundwerte der freiheitlichen Demokratie zu beseitigen.
https://www.verfassungsschutz.de/de/service/glossar/extremismus-radikalismus
tudirnix schrieb:Und schon wieder notorisches Wahatrbout,, aber die anderen...
Alter, das ist kein Whataboutism, das ist ein Beispiel dafür was NICHT geht wenn es um den Widerstand geht.
tudirnix schrieb:Zur Info: es wurde ein Politiker ermordet, aus welcher Ecke kam das?
Und dafür gibt es ein Prozess und wenn der Täter für schuldig gesprochen wird wird er für eine lange Zeit weggesperrt nehme ich an.
tudirnix schrieb:Du beschönigst gerade Demokratiefeindlichkeit. Lies den Artikel 18, denn dieser lässt das nicht zu.
Du kapierst es einfach nicht. Man kann nur bei Straftaten als Staat diese Leute sanktionieren. Außer es kommt zu Erweiterungen in Gesetzen oder so. Aber grundsätzlich werden auch Leute aus dem rechtsradikalen und sogar rechtsextremen Milieu von Grundgesetzt geschützt. Natürlich gibt es aber bei Straftaten Ärger.
Bone02943 schrieb:Ja wozu auch? Warum komst du mit solch einem Beispiel?
Um dir aufzuzeigen, dass man nicht gegen jeden Scheiß mit Sanktionen kommt oder kommen kann.
Bone02943 schrieb:Denkst du immer so gewaltaffin? Nicht das es mich wundern würde, bei deinen Beiträgen und der Gesinnung.
Ich dachte da eher an Konversation und dergleichen, aber du bist ja voll drin im Gewaltsprudel der neuen Rechten.
Sagt der Richtige, aber okay. Habe mich schon an dein Auftreten gewöhnt.


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22.06.2019 um 01:57
@Venom
Die Verfassungsschutzbehörde
Naja wie und mit wem diese aufgebaut wurde spricht ja bis heute Bände...
Venom schrieb:Um dir aufzuzeigen, dass man nicht gegen jeden Scheiß mit Sanktionen kommt oder kommen kann.
Es geht auch nicht um "jeden Scheiß". Du verharmlost nur das übelste ständig zu "jeden Scheiß".


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22.06.2019 um 02:00
Bone02943 schrieb:Naja wie und mit wem diese aufgebaut wurde spricht ja bis heute Bände...
Meine Güte Bone, müssen jetzt auch noch Verschwörungstheorien sein :ask: Ne, lassen wir's wieder :X
Bone02943 schrieb:Es geht auch nicht um "jeden Scheiß". Du verharmlost nur das übelste ständig zu "jeden Scheiß".
Ich habe schlicht und ergreifend gezeigt, dass man nicht alles juristisch sanktioniert oder sanktionieren kann. Was du als Privatperson darüber denkst ist ein anderes Thema.


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22.06.2019 um 02:01
@Venom

Da steht aber nicht, dass sie auch keine Radikalen beobachten. So wie du es behauptet hast.
Venom schrieb:Alter,
So darfst du gerne mit deinen Leuten reden, nicht mit mir.
Venom schrieb:das ist kein Whataboutism, das ist ein Beispiel dafür was NICHT geht wenn es um den Widerstand geht.
Doch das ist Whataboutismus.
Dein Widerstand gegen rechtsextreme richtet sich nämlich ausschließlich im Bekämpfen der Linken gepaart mit einer pauschalisierenden Gewaltunterstellung und undifferenzierter Auseinandersetzung von Antifaschismus. Links Böse Rechts kann man ja mit reden

Mahnung an Dich
"Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte."
Zitat: Martin Niehmöller


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22.06.2019 um 02:05
tudirnix schrieb:Dein Widerstand gegen rechtsectreme richtet sich nämlich ausschließlich im Bekämpfen der Linken
So wie ich Venoms Posts in Erinnerung habe, kämpft er außer gegen Rechtsextreme auch gegen Links-Extreme (also nicht gegen Linke)


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22.06.2019 um 02:06
Venom schrieb:Meine Güte Bone, müssen jetzt auch noch Verschwörungstheorien sein :ask:
Bitte? Informiere dich mal über die deutsche Nachkriegsgeschichte.
In Anspielung auf die Entstehungsgeschichte des deutschen Verfassungsschutzes durch Rekrutierung ehemaliger Beamter aus dem Personalstamm von NS-Verfolgungsbehörden wie der Gestapo bzw. des der SS unterstellten Reichssicherheitshauptamts konstatierte der Schauspieler und Kabarettist Wolfgang Neuss in einem von der Wochenzeitung Die Zeit publizierten offenen Brief an den seinerzeit designierten SPD-Kanzlerkandidaten Willy Brandt bereits im Februar 1966: „Man muss das Grundgesetz vor seinen Vätern schützen und die Verfassung vor ihren Schützern.“[59][60]

Als Junge-Freiheit-Urteil bezeichnet man in der deutschen Rechtswissenschaft den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) vom 24. Mai 2005 (Az. 1 BvR 1072/01, BVerfGE 113, 63). Das Bundesverfassungsgericht stellte im Rechtsstreit zwischen der Wochenzeitung Junge Freiheit und dem Land Nordrhein-Westfalen fest, dass die Erwähnung der Jungen Freiheit als rechtsextreme Publikation im Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen eine unzulässige Einschränkung der Pressefreiheit darstellt.
Wikipedia: Junge-Freiheit-Urteil

„Am Ende brauchen wir eine neue Sicherheitsarchitektur, denn mit diesem Verfassungsschutz ist die Verfassung nicht zu schützen. Die dortigen Beamten sind bestenfalls überfordert, schlimmstenfalls haben sie selbst Ansichten, die es unmöglich machen, Rechtsradikalismus wirksam zu bekämpfen. Im Prinzip brauchen wir eine institutionelle Neugründung mit neuem Personal.“[77]

Die Fraktion der Linken im Landtag von Nordrhein-Westfalen hat 2012 eine Broschüre mit dem Titel „Außer Kontrolle: Wie der Verfassungsschutz die Verfassung bedroht“ erstellt. Darin wird die Verstrickung der Verfassungsschützer in die Terrorakte des Nationalsozialistischen Untergrundes thematisiert.[83]
Wikipedia: Bundesamt_für_Verfassungsschutz#Bekannte_Kritiker

Dazu auch hier: https://taz.de/Nazi-Verstrickungen-beim-Geheimdienst/!5363325/


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Venom
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22.06.2019 um 02:08
tudirnix schrieb:Da steht aber nicht, dass sie auch keine Radikalen beobachten. So wie du es behauptet hast.
Doch, du brauchst nur genauer zu lesen.
ps: Kannst du mir eine radikale Gruppierung nennen die vom Verfassungsschutz beobachtet wird? Also radikale, nicht extremistische.
tudirnix schrieb:Doch das ist Whataboutismus.
Dein Widerstand gegen rechtsextreme richtet sich nämlich ausschließlich im Bekämpfen der Linken gepaart mit einer pauschalisierenden Gewaltunterstellung und undifferenzierter Auseinandersetzung von Antifaschismus. Links Böse Rechts kann man ja mit reden
Das ist deine Interpretation. Kann ich nichts dafür.
Optimist schrieb:So wie ich Venoms Posts in Erinnerung habe, kämpft er außer gegen Rechtsextreme auch gegen Links-Extreme (also nicht gegen Linke)
Neeeein, man muss ja ein Busenfreund von Linksradikalen oder Linksextremen sein um als "echter" Widerstandskämpfer zu gelten so wie es aussieht :X Eine Mitte darf es wohl nicht geben.


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22.06.2019 um 02:10
Optimist schrieb:So wie ich Venoms Posts in Erinnerung habe,
Was du verstehst ist für mich nicht relevant @Optimist
Wir brauchen kein Whataboutimus, denn die öffentliche Debatte nimmt gerade eine Kehrtwende. Du weißt sicher auch warum, Wie konnte das passieren? Eben durch Verharmlosung.
Hast du eigentlich ein Statement zum Mord an einem Politiker? Kam der von Links?


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22.06.2019 um 02:11
Venom schrieb:Neeeein, man muss ja ein Busenfreund von Linksradikalen oder Linksextremen sein um als "echter" Widerstandskämpfer zu gelten so wie es aussieht :X Eine Mitte darf es wohl nicht geben.
scheint so, vor allem das mit der Mitte.


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22.06.2019 um 02:11
Venom schrieb:Das ist deine Interpretation. Kann ich nichts dafür.
Nein das waren deine Texte. Du hast unterstellt die Linken würden den Nährboden mitbereiten.
Täter-Opfer Umkehr in Reinkultur.


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22.06.2019 um 02:11
Venom schrieb:ps: Kannst du mir eine radikale Gruppierung nennen die vom Verfassungsschutz beobachtet wird?
Beweislastumkehr verstößt gegen die Regeln in diesem Forum @Venom das solltest du wissen.


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22.06.2019 um 02:15
Venom schrieb:Neeeein, man muss ja ein Busenfreund von Linksradikalen oder Linksextremen sein um als "echter" Widerstandskämpfer zu gelten so wie es aussieht :X Eine Mitte darf es wohl nicht geben.
Und schon wieder OT.
Merkst du nicht, dass du nicht authentisch bist @Venom in deinem angeblichen Kampf gegen Rechtsextremismus.


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22.06.2019 um 02:15
Optimist schrieb:scheint so,
Fragt sich nur für wen das so scheinen muss...


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