Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

Texaslighting schrieb:a war doch irgendwas mit einem Polizeicomputer der was verschickt und die Adresse von Böhmermann rausgesucht hat oder war das was anderes?

Speziell das mit Böhmermann war eine Fehlinformation, dieser eine Polizist hatte tatsächlich dienstliche Gründe für den Datenabruf. Es wurden aber etliche andere Prominente mit Polizeiinformationen bedroht, ohne dass die Beamten nachweisen könnten, Dienstgründe gehabt zu haben.

Aber dann müsste man ja wissen, wer das war, oder? Soweit ich weiß, muss man sich bei Polizeicomputern einloggen mit seiner jeweiligen Kennung, sodass man wissen müsste, wer genau was rausgesucht oder emails verschickt hat.
Außer jemand hat sich nicht ausgeloggt und ein anderer hat sich dann an den Computer gesetzt und mit dessen Logdaten gemacht was er halt gemacht hat.
Oder es war ein Hacker. Was man aber sicher auch feststellen kann, ob es einen Hack gab. Oder? Mehr Möglichkeiten gibt es eigentlcih nicht.

Texaslighting schrieb:Oder? Mehr Möglichkeiten gibt es eigentlcih nicht.

Ja, theoretisch, in einer perfekten Welt. Aber in einer perfekten Welt schreibt auch niemand seine Login-Daten auf einen Zettel unter der Tastatur, oder seine PIN auf die Kontokarte. Oder nimmt das eigene Geburtsdatum. Und so weiter. Solche Maßnahmen haben leider die Tendenz, unter Realbedingungen zu erodieren.

Aber man sieht ja wann sich eingeloggt wurde. Dann kann man gucken, ob der "Inhaber" des Passwortes zu dem Zeitpunkt um die Uhrzeit im Gebäude war und ob er ein Alibi hat (war gerade zu der Zeit in der Cafeteria z.B)

Texaslighting schrieb:Aber man sieht ja wann sich eingeloggt wurde. Dann kann man gucken, ob der "Inhaber" des Passwortes zu dem Zeitpunkt um die Uhrzeit im Gebäude war und ob er ein Alibi hat (war gerade zu der Zeit in der Cafeteria z.B)

Nein, kann man nicht, mit viel Glück hast du eine Stempelkarte/Stechuhr mit der du nachweisen kannst, dass die Karte im Gebäude war, das war's dann aber auch. Da Beamte eher selten Stunden erfassen müssen, speziell im Innendienst, oft auch das nicht. Und ganz sicher stempelt man nicht aus, wenn man in die Pause oder auf's Klo geht. Aber darum geht's auch nicht.

Texaslighting schrieb:Aber dann müsste man ja wissen, wer das war, oder? Soweit ich weiß, muss man sich bei Polizeicomputern einloggen mit seiner jeweiligen Kennung, sodass man wissen müsste, wer genau was rausgesucht oder emails verschickt hat.
Außer jemand hat sich nicht ausgeloggt und ein anderer hat sich dann an den Computer gesetzt und mit dessen Logdaten gemacht was er halt gemacht hat.
Oder es war ein Hacker. Was man aber sicher auch feststellen kann, ob es einen Hack gab. Oder? Mehr Möglichkeiten gibt es eigentlcih nicht.

Texaslighting schrieb:Aber man sieht ja wann sich eingeloggt wurde. Dann kann man gucken, ob der "Inhaber" des Passwortes zu dem Zeitpunkt um die Uhrzeit im Gebäude war und ob er ein Alibi hat (war gerade zu der Zeit in der Cafeteria z.B)

Von welcher Uhrzeit, von welchem Datum sprichst Du eigentlich?
@Texaslighting
Suche Dir doch konkrete Vorfälle aus!
Zur Auswahl stehen:

Vom 2. August 2018 bis 17. September 2020 verschickten Unbekannte bisher mindestens 105 solche Drohschreiben an verschiedene Adressaten in Deutschland, davon mindestens 88 mit der Signatur „NSU 2.0“. Sie bedrohten zuerst die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız und andere Opferanwälte im NSU-Prozess, dann weitere öffentlich gegen Rassismus, Antisemitismus, für Flüchtlinge und Migranten engagierte Menschen in Politik, Kunst, Medien und Justiz, die meisten davon Frauen. Viele Drohschreiben enthielten persönliche Daten der Adressaten, die nicht öffentlich bekannt und zugänglich waren.

In mindestens drei Fällen wurden diese Daten vorher aus Computern der Polizei Hessen, dreimal bei der Polizei Berlin, zweimal der Polizei Hamburg abgerufen. Bei den Ermittlungen dazu wurden mindestens 70 Verdachtsfälle rechtsradikaler hessischer Polizisten entdeckt. Die Drohungen wurden auch nach der Suspendierung mehrerer tatverdächtiger Polizeibeamter fortgesetzt und bezogen sich häufig auf die aktuelle Strafverfolgung. Hier wird ein rechtsradikales Netzwerk in der Polizei als Urheber oder Beihelfer vermutet.

Zwischen Oktober 2018 und April 2019 versandten Rechtsextreme unter verschiedenen Tarnnamen, meist „NationalSozialistischeOffensive“, aber auch „NSU 2.0“, „Wehrmacht“, „Elysium“ oder „Staatsstreichorchester“, insgesamt 107 Drohmails und 87 Bombendrohungen an deutsche Justiz- und Verwaltungsbehörden, Medien, einzelne Politiker und die Schlagersängerin Helene Fischer. Als dringend tatverdächtig wurde im April 2019 der Rechtsextremist André M. festgenommen. Danach wurden die mit „Staatsstreichorchester“ signierten Drohungen aus André M.s mutmaßlichem Unterstützerkreis fortgesetzt. Sie trafen rund 200 Personen. Eine mit „SS-Obersturmbannführer“ signierte Serie von 2019/2020 richtet sich gegen die Kabarettistin Idil Baydar.

Weitere Morddrohungen sind mit „Wolfzeit“, „Wolfszeit 2.0“ oder einem Wolfsymbol unterschrieben. Sie trafen im Frühjahr 2020 vor allem Politiker, die sich für Geflüchtete einsetzen. Die verschiedenen Absender beziehen sich oft ausdrücklich auf rechtsterroristische Mordanschläge der letzten Jahre.

Im Zuge der Ermittlungen wurden tausende illegale Datenabfragen bei deutschen Polizeibehörden bekannt, die bisher kaum kontrolliert und sanktioniert worden waren.

Quelle:Wikipedia: NSU 2.0

es wird immer mehr bekannt......

Rechtsextremismus und Rassismus
Hundert Verdachtsfälle bei der Polizei in NRW
In Nordrhein-Westfalen sind neue Zahlen zu möglichen Rechtsextremisten bei der Polizei bekannt geworden. Rund ein Drittel der Fälle steht im Zusammenhang mit dem Skandal um Chatgruppen in Essen.

Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/justiz/rechtsextremismus-und-rassismus-hundert-verdachtsfaelle-bei-der-polizei-in-nrw-a-c436ca95-8ca3-4f10-9ca2-bde9e273a6c7

Die Landespolizeibehörden meldeten demnach im Berichtszeitraum bis zum Beginn dieser Woche 92 Disziplinarverfahren gegen Beamte sowie acht Verdachtsfälle, die sich auf Tarifbeschäftigte innerhalb der Polizei beziehen.

Der Nachrichtenagentur dpa zufolge geht die nordrhein-westfälische Polizei außerdem weiteren 16 Hinweisen auf rechtsradikale oder rassistische Äußerungen in den eigenen Reihen nach. Das habe NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) dem Innenausschuss des Landtags berichtet. Erst an diesem Donnerstag sei ein weiterer Beamter des Polizeipräsidiums Essen vom Dienst suspendiert worden.

Quelle: s.o.

das Problem mit dem Rechtsextremismus ist, dass die heutigen Rechten eben keine Bier-trinkenden Glatzen sind sondern z.T. hoch gebildete Leute die im Mainstream mitschwimmen und das System gekonnt ausbooten, auch mit "linken" Mitteln.

Wenn es rechtsextremische Straftaten bei der Polizei gibt müssen die wie alle Strataten geahndet werden. Das sollte klar sein.

Dann ergibt such aber auch die Frage: Warum gibt es rechte Tendenzen bei der Polizei?

Entweder werden Menschen mit rechtem Gedankengut häufiger Polizisten.

Oder die Erfahrungen im Polizeidienst verändern die Sicht auf Kriminalität Strafverfolgung und Kriminalität von Migranten.

Es mag ja einem Schulz leichtfallen zu verkünden was die Menschen mitbringen wäre wertvoller als Gold. Der hat ja auch im Alltag nichts mit Migrantengold zu tun. Polizisten haben dieses Privileg nicht. Die haben täglich mit Clan Kriminalität etc zu tun. Wer hat wohl das realistischere Bild?

Joey_ZaZa90 schrieb:die heutigen Rechten eben keine Bier-trinkenden Glatzen sind sondern z.T. hoch gebildete Leute die im Mainstream mitschwimmen und das System gekonnt ausbooten, auch mit "linken" Mitteln.

Diese versuchte Gesellschaftsfähigmachung von Rechtsextremismus ist so geil, dass der Verfassungsschutz diese längst als herausfordernde Beobachtungsaufgabe begriffen hat und sich auch der "Mainstream" dafür zu interessieren beginnt was Rechtsextremisten -also auch die AfD- wirklich vorhaben.

Pro Sieben Programm-Hinweis:

Das Pro Sieben Spezial: Rechts. Deutsch. Radikal, Montag um 20.15 Uhr bei Pro Sieben

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/zum-pro-sieben-spezial-rechts-deutsch-radikal-16971485.html

es kommt nicht alle Tage vor, dass ein Privatsender kurzfristig sein Abendprogramm für eine investigative Recherche umwirft. Pro Sieben wird es am kommenden Montag tun – und damit einigen Nachhall erzielen. Gezeigt wird das „Pro Sieben Spezial: Rechts. Deutsch. Radikal“ von und mit dem Reporter und Moderator Thilo Mischke. Er hat anderthalb Jahre lang in der rechten und rechtsextremen Szene recherchiert und ist mit Protagonisten ins Gespräch gekommen, die Gefallen daran finden, sich als Nationalrevolutionäre zu inszenieren. Geht es um ihre wahre politische Gesinnung, nach der Mischke sie immer wieder fragt, fangen sie an zu grinsen. Sie sehen sich auf der Siegerstraße und meinen, das Volk werde bald aufwachen. Sie haben etwas vor.

Was, das erklärt der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldewang. „Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus“, sagte er, als er den Verfassungsschutzbericht 2019 vorstellte, „sind aktuell die größte Bedrohung in Deutschland.“ Rund 32000 Personen weist der Verfassungsschutz dem rechtsextremen Spektrum zu, 13000 seien gewaltbereit.

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/zum-pro-sieben-spezial-rechts-deutsch-radikal-16971485.html

sacredheart schrieb:Es mag ja einem Schulz leichtfallen zu verkünden was die Menschen mitbringen wäre wertvoller als Gold. Der hat ja auch im Alltag nichts mit Migrantengold zu tun. Polizisten haben dieses Privileg nicht. Die haben täglich mit Clan Kriminalität etc zu tun. Wer hat wohl das realistischere Bild?

na das liest sich, als ob es eine Rechtfertigung dafür sei, dass man als Polizist aufgrund der Erfahrung im Dienst rechtsextrem werden würde. Das ist aber nix, was man einfach so wird.....und es ist klar, dass Polizeianwärter mit rechtsextremer Gesinnung eingestellt wurden.

@Tussinelda

Ich halte es gar nicht für ausgeschlossen dass auch Menschen mit vorab rechtsextremer Gesinnung Polizist werden. Das ust schon aufgrund der personellen Stärke der Polizei statistisch recht wahrscheinlich.

Aber ist das alles? Ist das nicht zu einfach?

Im Ruhrgebiet ist die Polizei ganz überproportional in Vierteln gebunden die abgehängt sind und zugleich überwiegend migrantisch geprägt ist.

In diesem Rahmen machen Polizisten also viele persönliche Erfahrungen mit den Segnungen der massenhaften Migration. Sollte sich diese so positiv darstellen wie gerne von linker Politik und Medien beworben müsste das doch unweigerlich dazu führen dass Polizisten einen ausnahmslos positiven Eindruck von Migration bekommen.

Das müsste also rechteTendenzen eher eindämmen. Das scheint jedoch nicht der Fall zu sein. Man könnte fast meinen Polzisten wüssten zB die Einwanderung von Libanesen Clans gar nicht richtig zu schätzen.

Ist das vielleicht einfach ein Problem der Wahrnehmung der Polizei oder sind auch andere Erklärungen vorstellbar?

@sacredheart
ich denke Du übersiehst, dass Polizisten grundsätzlich eher dann gerufen werden, wenn es ein Problem gibt. Egal, ob es sich um Migranten handelt oder nicht. Also müsste man ja als Polizist dann Misanthrop werden, wenn Deine Schlussfolgerungen zuträfen.

sacredheart schrieb:Ich halte es gar nicht für ausgeschlossen dass auch Menschen mit vorab rechtsextremer Gesinnung Polizist werden. Das ust schon aufgrund der personellen Stärke der Polizei statistisch recht wahrscheinlich.

Ein linksextremer Polizist ist mir in den 71 Jahren BRD-Polizeigeschichte allerdings noch nicht vorgekommen. Damit dürfte deine Vermutung falsch sein und der Durchschnitt der politischen Einstellung der Polzisten insgesamt, also das arithmetische Mittel des "Durchschnittpolzisten", nicht in der Mitte, sondern eher ziemlich rechts im politischen Spektrum liegen.

sacredheart schrieb:diesem Rahmen machen Polizisten also viele persönliche Erfahrungen mit den Segnungen der massenhaften Migration. Sollte sich diese so positiv darstellen wie gerne von linker Politik und Medien beworben müsste das doch unweigerlich dazu führen dass Polizisten einen ausnahmslos positiven Eindruck von Migration bekommen.

Stimmt, in der Regel rufen rechtschaffende Bürger die Polizei um mit ihnen und ihren anderen rechtschaffenden Bürgern Tee zu trinken und Kuchen zu essen.

Selbstverständlich werden Täter in Vierteln in denen der Großteil einen Migrationshintergrund hat, eben auch Migrationshintergrund haben.
Und in sog. sozialen Brennpunkten in denen überwiegend "Bio-Deutsche" leben, wird der Großteil der Täter keinen Migrationshintergrund haben.

sacredheart schrieb:Oder die Erfahrungen im Polizeidienst verändern die Sicht auf Kriminalität Strafverfolgung und Kriminalität von Migranten.

Ach, und automatisch gilt man dann als "Rechts" wenn man seine Sichtweise auf diese Dinge verändert? Wer bestimmt denn eigentlich welche Sichtweise die "Richtige" ist?

Ich hab bis dato angenommen das wir in einer Demokratie leben wo ein jeder seine Meinung und Sichtweise (sofern er sich an unsere Rechtssprechung hält) ausleben darf...?

Die Polizei darf einmal mehr die Unzulänglichkeiten einer fehlgeleiteten Politik ausbaden und bekommt Kritik und "Prügel" von allen Seiten...

Toll!

Ich bewundere jeden der sich dennoch für diesen Dienst im Staat bereiterklärt...

Pattimay schrieb:Und in sog. sozialen Brennpunkten in denen überwiegend "Bio-Deutsche" leben, wird der Großteil der Täter keinen Migrationshintergrund haben.

Aus dem Bauch heraus denke ich,
dass dieses zum Beispiel in den Hochburgen des Rechtsextremismus im Osten Deutschlands (welches fast identisch das Gebiet der ehemaligen DDR abbilden) der Fall sei.

Deshalb wird als Beispiel für "Analysen" immer gern das Ruhrgebiet genommen.

KaMailLeon schrieb:Wer bestimmt denn eigentlich welche Sichtweise die "Richtige" ist?

Welche stehen denn zur Auswahl?

eckhart schrieb:Welche stehen denn zur Auswahl?

Keine Ahnung, vermutlich gibts aber eine richtige und eine falsche sonst würde es ja nicht diese Aussage:

sacredheart schrieb:Oder die Erfahrungen im Polizeidienst verändern die Sicht auf Kriminalität Strafverfolgung und Kriminalität von Migranten.

geben...

Texaslighting schrieb:Aber dann müsste man ja wissen, wer das war, oder? Soweit ich weiß, muss man sich bei Polizeicomputern einloggen mit seiner jeweiligen Kennung, sodass man wissen müsste, wer genau was rausgesucht oder emails verschickt hat.
Außer jemand hat sich nicht ausgeloggt und ein anderer hat sich dann an den Computer gesetzt und mit dessen Logdaten gemacht was er halt gemacht hat.
Oder es war ein Hacker. Was man aber sicher auch feststellen kann, ob es einen Hack gab. Oder? Mehr Möglichkeiten gibt es eigentlcih nicht

Ein wenig kenne ich mich damit aus. Betonung auf ein wenig weil das je nach Ebene, Ort und Behörde Unterschiede aufweisen kann.

Zunächst mal die Feststellung, dass nicht nur Polizei(angelegenheiten) Ländersache sind, sondern meines Wissens, meiner Annahme nach, auch oft IT und mehr. Das heißt, es wird vermutlich je nach Behörde und Land/Bund sowie Dienststelle große Unterschiede geben können in der rechtlichen Erwartung sowie der praktischen Umsetzung.

Eigentlich sollte ideal (und normal) sein, dass man so etwas mit personenbezogener Kennung (keine Sammel- oder Organisationsaccounts!) bekommt damit jede Abfrage personenscharf zugeordnet werden kann. Ferner muss natürlich dann noch eigentlich bei den ganzen Abfrageregistern und Datenbanken ein Abfragegrund eingegeben werden und ersichtlich sein. Kennung/Passwort werden dem Nutzer mitgeteilt und er hat es sich eben zu merken bzw. Sorge zu tragen, dass Unbefugte keinen Zugang erhalten können.

Aber gerade bei unteren Organisationseinheiten in Revieren hörte ich Stories, dass man es da wohl je nach Land oder Dienststelle nicht so personenscharf oder genau hat(te), wo eine Person die mal bei der Polizei in spezieller Verwendung war sinngemäß erzählte, wie ein Kollege zu ihm sagte: "Du willst Abfragen machen? Da hinten steht der Rechner, treib es nicht zu bunt." Sinngemäß, aber ich denke das verdeutlicht eben wie es um Protokollierung stehen kann ohne bundeseinheitliche Standards bzw. erhöhte Länderstandards in der IT.

Das kann man als Anekdote abtun aber so wurde es mir eben zugetragen und ich ordne das als wahrheitsgemäß ein.

Wenn du halt Sammelaccounts hast wo mehrere Personen Zugriff haben wird es schon schwierig das personenscharf zuzuordnen, auch wenn du theoretisch eben den allgemeinen Nutzerkreis ermitteln kannst. Wenn du dann jeden befragst und "Keine Ahnung" als Antwort kommt, dann versandet das halt.

Ferner kann ich ja am Ende nichts ausschließen aber einen "Hack" von externer Stelle würde ich eher ausschließen oder als unwahrscheinlich betrachten, zumindest sollte die IT Sicherheit in dem Punkt in der Regel so etwas unwahrscheinlich machen, da andere Netze oder noch zusätzliche Mechanismen wie Zertifikate usw. verwendet werden sollten und so was auch eben digital auffallen kann.

Wahrscheinlicher scheint wohl eher, dass Leute das tun die auch eben physischen und erwartbaren Zugriff auf so was haben.

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Lange Rede kurzer Sinn, wer mehr Sicherheit bzw. Nachvollziehbarkeit will muss auch in Revieren entweder spezielle Nutzer haben die Abfragen tätigen oder dafür Sorge tragen, dass jeder einzelne Nutzer (Polizist) personenbezogene Logindaten hat damit alles nachvollziehbar bleibt.

Vom Hörensagen von Personen die bei der Polizei und sonst wo tätig waren scheint es aber so, dass es da wohl je nach Land und Bund Unterschiede zu geben scheint. Selbst ohne das: Das wird ja scheinbar klar, wenn Medienberichte implizieren, dass man unfähig ist personenscharf in jedem Land zu ermitteln wer die Abfrage getätigt hat und wo höchstens ein weiterer Personenkreis, aber keine Einzelperson ermittelt werden kann.

eckhart schrieb:Aus dem Bauch heraus denke ich,
dass dieses zum Beispiel in den Hochburgen des Rechtsextremismus im Osten Deutschlands (welches fast identisch das Gebiet der ehemaligen DDR abbildet) der Fall sei.

Ich denke da kann man auch bestimmte Bezirke im ach so multi kultigen Berlin nehmen. Viele Ostbezirke gelten ja auch als soziale Brennpunkte. Da hat es die Polizei natürlich mehr mit "Bio-Deutschen" Tätern zu tun.
Da kann man ja nur hoffen das die Polizisten nicht "deutschfeindlich" werden und am Ende noch mit dem "links-grün versifften" Häuser besetzen.