@martenot Das ist das Ergebnis meiner Frage an Google, ob sich die Partei "Die Linke" öffentlich gegen Antisemitismus gestellt hat:
Ja, die Partei Die Linke hat sich wiederholt und offiziell öffentlich gegen Antisemitismus ausgesprochen.
In ihren Statuten, Grundsatzprogrammen und jüngsten Beschlüssen betont die Parteiführung durchgehend, dass der Kampf gegen Antisemitismus zur antifaschistischen Grundhaltung der Partei gehört. Dennoch steht die Partei wegen ihrer internen Debatten und der Haltung einiger Landesverbände oder Jugendorganisationen regelmäßig in der Kritik.
Offizielle Beschlüsse und Abgrenzungen
• Beschluss „Gegen jeden Antisemitismus“ (Potsdamer Parteitag): Im Sommer wurde ein expliziter Parteitagsbeschluss verabschiedet. Darin verurteilt die Partei jeden Angriff auf Jüdinnen, Juden und jüdische Einrichtungen. Zudem wird betont, dass die Zusammenarbeit mit Personen oder Vereinigungen, die antisemitische Taten rechtfertigen oder relativieren, ausgeschlossen ist.
• Bekenntnis zum Existenzrecht Israels: In den Bundesbeschlüssen wird das Existenzrecht Israels sowie das Recht auf Selbstverteidigung nach den Terrorangriffen der Hamas vom 7. Oktober offiziell bekräftigt, während gleichzeitig die israelische Kriegsführung im Gazastreifen als Verbrechen bzw. Genozid kritisiert wird.
• Konsequenzen bei Verstößen: Auf Bundesebene schloss die Bundesschiedskommission beispielsweise Mitglieder aus, die den Hamas-Terror rechtfertigten. Auch in aktuellen Verhandlungen – wie bei den Sondierungen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl – verständigte sich die Parteispitze mit SPD und Grünen auf eine strikte Linie: Wer antisemitisch auffällt, dem droht der Rauswurf."
Quelle: Google KI
Meine Frage wäre, wie oft die Partei das betonen muss bzw ob eventuell eine andere Agenda hinter den Vorwürfen steckt? Und damit der Antisemitismus Vorwurf missbraucht wird, um eigene, andere Ziele, nämlich die Diffamierung der gesamten politischen linken, zu erreichen? Es geht bei den Vorwürfen demnach in meinen Augen also nicht darum, Antisemitismus zu bekämpfen. Ich finde das moralisch ziemlich verkommen.
Wieso bringst du in diesem Zusammenhang diesen Vorfall, von dem die SZ berichtet, ein? Ich dachte, es bestünde unter uns Einigkeit darin, nicht alle in einen Topf zu werfen?