Das bedingungslose Grundeinkommen

@T.Rick

Es sind schon verrückte Zeiten in denen man allen Ernstes diskutieren muss ob der Einzelne die Pflicht hat auch einen Beitrag zur Wahrung seiner eigenen Menschenwürde beizutragen ob ob das exklusic die Pflicht der anderen ggf gegen den Widerstand des Menschen sein kann.

@sacredheart
Komplette Zustimmung!

Tripane schrieb:Dein Ansatz geht zu sehr davon aus, dass alle deine Vorstellungen von "schön", "gut" und "bereichernd" teilen. Aber so ist es eben nicht

Ich gehe davon aus das wir so nicht weiter machen können, auch wird es nie mehr werden wie vor Corona.
In der Politik passiert nichts ohne Grund.
Wenn Profitmaximierung immer im Vordergrund stehen, muss immer alles kaputt gehen.
Was ist daran nachhaltig.
Beispiel die Schweizer Firma die Stromzähler gebaut hat, Name habe ich gerade nicht im Kopf.
Pleite weil die Dinger nicht kaputt gehen.
Die Deutsche Firma Brunswick, die Bowlingbahnen baut, auch fast gestorben, weil die Bahnen unkaputtbar waren.
Dank Asien konnten Sie sich retten.
Ich kaufe gerne Qualität, gebe auch gerne etwas mehr Geld aus, alles muss mindestens 10 Jahre heben, ansonst kaufe ich bei dem hersteller nichts mehr.
Möbel kaufe ich auch nur noch aus echtem Holz, die überleben mich und noch ein zwei Generationen.
Wir verschwenden so viel Ressourcen mit dem billig Schrott.

@sacredheart
Die betreffenden Personen möchten anscheinend niemals erwachsen werden. Lebenslänglich gepampert werden wie kleine Kinder, volle Rechte aber null Pflichten und null Verantwortung.

michelfranz schrieb:Möbel kaufe ich auch nur noch aus echtem Holz, die überleben mich und noch ein zwei Generationen.

Noch besser: alte Möbel vom Recycling. Sehr alte Möbel sind auch aus Vollholz, alles was älter ist als 70 Jahre enthält höchstens ein paar rein biologisch gezüchtete Holzwürmer, aber kein Plastik. Und die sind auch sehr haltbar, wenn sie bis jetzt überlebt haben.

@T.Rick
@sacredheart
H4 Organisationen und Unverbesserliche pochen so auf die Würde - dabei muss man einfach zu Kenntnis nehmen wie das Gericht das meint!
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/11/ls20191105_1bvl000716.html

1. Die zentralen verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung staatlicher Grundsicherungsleistungen ergeben sich aus der grundrechtlichen Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG). Gesichert werden muss einheitlich die physische und soziokulturelle Existenz. Die den Anspruch fundierende Menschenwürde steht allen zu und geht selbst durch vermeintlich „unwürdiges“ Verhalten nicht verloren. Das Grundgesetz verwehrt es dem Gesetzgeber aber nicht, die Inanspruchnahme existenzsichernder Leistungen an den Nachranggrundsatz zu binden, also nur dann zur Verfügung zu stellen, wenn Menschen ihre Existenz nicht vorrangig selbst sichern können, sondern wirkliche Bedürftigkeit vorliegt.

Einfache Erklärung: Anspruch auf H4 haben alle.

2. Der Gesetzgeber kann erwerbsfähigen Menschen, die nicht in der Lage sind, ihre Existenz selbst zu sichern und die deshalb staatliche Leistungen in Anspruch nehmen, abverlangen, selbst zumutbar an der Vermeidung oder Überwindung der eigenen Bedürftigkeit aktiv mitzuwirken. Er darf sich auch dafür entscheiden, insoweit verhältnismäßige Pflichten mit wiederum verhältnismäßigen Sanktionen durchzusetzen.

Einfache Erklärung: wer kein Geld hat, kriegt kein H4, deswegen die Vermögensprüfung. Der Empfänger muss sich aktiv an der Beendigung der Situation beteiligen, wer nicht, wird sanktioniert.

3. Wird eine Mitwirkungspflicht zur Überwindung der eigenen Bedürftigkeit ohne wichtigen Grund nicht erfüllt und sanktioniert der Gesetzgeber das durch den vorübergehenden Entzug existenzsichernder Leistungen, schafft er eine außerordentliche Belastung. Dies unterliegt strengen Anforderungen der Verhältnismäßigkeit; der sonst weite Einschätzungsspielraum zur Eignung, Erforderlichkeit und Zumutbarkeit von Regelungen zur Ausgestaltung des Sozialstaates ist hier beschränkt. Prognosen zu den Wirkungen solcher Regelungen müssen hinreichend verlässlich sein; je länger die Regelungen in Kraft sind und der Gesetzgeber damit in der Lage ist, fundierte Einschätzungen zu erlangen, umso weniger genügt es, sich auf plausible Annahmen zu stützen. Zudem muss es den Betroffenen tatsächlich möglich sein, die Minderung existenzsichernder Leistungen durch eigenes Verhalten abzuwenden; es muss also in ihrer eigenen Verantwortung liegen, in zumutbarer Weise die Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Leistung auch nach einer Minderung wieder zu erhalten.

Einfache Erklärung: Sanktionen sind schlimm (obwohl in 2. ausdrücklich erlaubt). Sanktionen haben verhältnismäßig zu sein. Dem Betroffenen muss möglich sein, die Bedürftigkeit zu beenden...wer zum 3ten Mal einen passenden Job ablehnt, braucht gar kein H4.

So schwer ist es nicht. Ich bin noch auf der Suche mit der Passage zu Faulpelz4.0...aber da sind die Chancen gleich null.

michelfranz schrieb:Ich kaufe gerne Qualität, gebe auch gerne etwas mehr Geld aus, alles muss mindestens 10 Jahre heben,

@michelfranz

Dann hast Du beim Einkauf von Lebensmitteln jedenfalls nicht viel Auswahl.

michelfranz schrieb:In der Politik passiert nichts ohne Grund.

Hahahahahaha

Google mal Andreas Scheuer und sag das danach noch mal oder von der Laien oder alles in der Berliner Landespolitik. Es wäre ja noch schlimmer wenn hinter irgendwas davon statt unsagbarer Dummheit Absicht stecken würde.

T.Rick schrieb:Noch besser: alte Möbel vom Recycling. Sehr alte Möbel sind auch aus Vollholz, alles was älter ist als 70 Jahre enthält höchstens ein paar rein biologisch gezüchtete Holzwürmer, aber kein Plastik. Und die sind auch sehr haltbar, wenn sie bis jetzt überlebt haben

Ja die finde ich oft nicht so schön.
Ich habe das hier in Übergrösse, hat unglaublich schöne Möbel

https://sprengermoebel.ch/produkt/balken-bett-sumpfeiche/

@Abahatschi

Soweit zur Theorie. In der Praxis erhält ja jedes gegelte Clan Jüngelchen weiterhin Hartz IV als Tankbeihilfe für den Lambo in augenfreundlicher Flipflop Lackierung. Die verbrauchen aber auch einfach viel Sprit und noch mehr bei lautstarkem Ampel Posing.

Solange man diesen Missbrauch nicht mal unterbinden kann...

Natürlich gehöet das Auto dann wie auch 80 weitere Luxusfahrzeuge Onkel Al Yussuf der irgendwo in Porada Ninfu wohnt und aus Gutherzigkeit seine Flotte der Familie überlässt.

sacredheart schrieb:Google mal Andreas Scheuer

Wenn dann Etoole ich denn, Google benutze ich nicht mehr, zu mächtig geworden.

sacredheart schrieb:statt unsagbarer Dummheit Absicht stecken würde

Ja warum konnte das überhaupt so weit kommen, mit Schuldzuweisung wird es auch nicht besser.
Die heutige Gier trägt ja leider auch dazu bei. In den 80zigern haben die Manager nicht 400mal mehr kassiert wie der günstigste Angestellte. Da lagen wir noch bei Werten um die 50 mal.
Ich habe mal von jemanden gehört aus dem Managment, das man nur Leute befördert die weniger drauf haben wie man selber und an sich auch überfordert sind mit der Stelle die Sie einnehmen.
Warum fragte ich.
Ja damit du immer schön das Drucksystem aufrecht erhalten kannst und gleichzeitig niemanden hast der deine Position gefährden kann.

@michelfranz

Ehrlich gesagt finde ich bei einem Politiker Gier Korruption und Vorteilnahme noch weniger schlimm als unsagbare Dummheit.

Ich kann immerhin verstehen wenn jemand ein paar Hunderttausend für bsich auf die Seite schafft. Das ist zwar nicht in Ordnung aber auch nicht ganz unverständlich.

Was in Deutschland in den letzten Jahren abgelaufen ist wie

PkW Maut
BER Bau
Impfbestellung
Flüchtlingspolitik

dient aber nicht mal der Bereicherung es zeigt lediglich cerebrale Minderdurchblutung.

Ich schätze korrupte Politiker immer noch ein kleines bisschen mehr als unfähige.

Ein korrupter Politker kann sich ändern ein Dummer nicht.

Das Problem ist, daß der Staat nicht wie ein privater Unternehmer wirtschaften darf. Er muß alle Pelze waschen, darf aber niemand naß machen - was z. B. bei Bauprojekten heißt, erst mal öffentliche Ausschreibung machen, damit sich Hinz und Kunz bewerben kann, und dann wird der billigste Anbieter herausgesucht, der oft auch der unfähigste ist oder seine Preise per Schwarzarbeit drückt - oder in der EU-Politik in Sachen Impfstoffe, daß man "auf die Interessen anderer Länder Rücksicht nimmt" - und am Ende selber als der Depp dasteht. Wenn private Unternehmen so handeln täten, wären sie ganz fix in der Insolvenz.
Ein privater Unternehmer macht keine Auschreibungen, der sucht sich seine Handwerker per Umhören, Vitamin B, wen kann der Nachbar oder eine andere Firma empfehlen, oder mit wem hat man selber schon mal gute Erfahrungen gemacht, und wer taugt nichts. Beim Staat wäre da sofort der Aufschrei da, Klüngelei! Der Staat muß immer und überall "neutral" sein, auch wenn er dann bei einem Bauprojekt mal ein paar Millionen mehr draufzahlen muß, weil nur Pfusch geliefert wurde.
Lernen darf der Staat aus solchen Desastern aber auch nicht. Das liefe vermutlich bereits unter "Beamtenbestechung". Beamte und Politiker dürfen bekanntlich nichts annehmen, nicht mal Vernunft ...

@T.Rick

Viele Firmen die einmal die leidvoller Erfahrung gemacht haben bei einer öffentlichen Ausschreibung den Zuschlag bekomen haben würden das mangels Zahlungsmoral der öffentlichen Hand nie wieder tun.

Der Staat kann eine Armada von angestellten Juristen aufbieten die eine Klage aussichtsarm teuer und langwierig machen.

Auch deshalb bleiben viele Schulen unrenoviert. Es fehlt oft gar nicht am Geld es fehlt ift an Firmen die den Auftrag annehmen wollen. Und sie haben Recht die Firmen. So was tut sich keiner zweimal an.

Klar, weil die "öffentliche Hand" so viel Pfusch bekommt, hält sie sich auch mit Zahlungen so lange zurück, bis alle Mängel zum Vorschein gekommen sind, damit man sehen kann, wie viel Nachbesserungsbedarf erst mal abzuziehen ist. Das bedingt sich gegenseitig, unfähige Firmen und mangelnde Zahlungsmoral.

T.Rick schrieb:Das nützt leider alles nichts, weil in den ersten 20 Paragraphen vom GG nicht definiert wird, an welchen Zahlen sich ein "menschenwürdiges Dasein" festmacht. Da steht nur, daß es sowas wie Menschenwürde gibt. Aber nicht, ob sich seinen Lebensunterhalt selber verdienen zu müssen menschenwürdig ist oder nicht.

Leider doch, denn das BVerfG als höchstes Organ hat festgelegt

Fragender73 schrieb:Die zentralen verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung staatlicher Grundsicherungsleistungen ergeben sich aus der grundrechtlichen Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG)

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/11/ls20191105_1bvl000716.html

da hilft alles rütteln nichts. Die haben es festgeschrieben. Mir ist auch kein Organ bekannt das die zurechtweisen dürfte.

sacredheart schrieb:Ehrlich gesagt finde ich bei einem Politiker Gier Korruption und Vorteilnahme noch weniger schlimm als unsagbare Dummheit.

Das kann jeder vernünftige nur unterschreiben.

T.Rick schrieb:Klar, weil die "öffentliche Hand" so viel Pfusch bekommt, hält sie sich auch mit Zahlungen so lange zurück, bis alle Mängel zum Vorschein gekommen sind, damit man sehen kann, wie viel Nachbesserungsbedarf erst mal abzuziehen ist. Das bedingt sich gegenseitig, unfähige Firmen und mangelnde Zahlungsmoral.

Das Problem ist dass viele Ausschreibungen schon recht komplex sind und oft schon Verzögerungen erheblichen Abschlag bringen auch Verzögerungen die gar nicht in der Einflussphäre des einzelnen Handwerkers liegen.
Und dann tritt Schreinermeister Brömmel gegen eine ganze Stadtverwaltung voller Juristen an dann ist klar wer gewinnt oder wenigstens den längeren Atem hat.

Abahatschi schrieb:wer zum 3ten Mal einen passenden Job ablehnt, braucht gar kein H4.

Ah der sehr dehnbare passende Job...
Das dürfte wohl relativer Blödsinn sein es so zu beschreiben.

@Ray.
@Abahatschi

Letzten Endes geht es ja nicht um einen passenden Job. Den soll sich jeder selbst suchen. Es geht um einen zumutbaren Job. Und wer 3 davon ableht ohne es individuell nachvollziehbar begründen zu können brauxht wohl wirklich keine Unterstützung.

@sacredheart
Und welcher Job ist zumutbar?

Ray. schrieb:Und welcher Job ist zumutbar?

Grundsätzlich jeder der nicht gesundheitsgefährdend ist.

@Ray.

Zunächst mal jeder seriöse Job gegen den die Gesundheit nicht spricht. Dem Mann am Rollatir nützt ein Angebot im Gerüstbau natürlich nichts.