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Stuttgart 21

Stuttgart 21

28.11.2011 um 23:00
Ich bin fur das Projeckt und hab auch flyer verteilt etc. !


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Stuttgart 21

28.11.2011 um 23:30
Anja-Andrea schrieb:Fakt ist, ich als damals Sachsen-Anhaltiner, wusste seit Mitte der Neunziger von diesem Projekt. Und bis zum Baubeginn hat niemand protestiert. Da war vorher genug Zeit, seine Meinung kundzutun. Das wurde nicht gemacht. Erst nachdem alles von demokratisch gewählten Volksvertretern entschieden war, sorry, noch nicht mal da, sondern erst nachdem begonnen wurde zu bauen begann der Spießbürgeraufstand.
Solche Sätze erinnern mich stark an Anhalter durch die Galaxis.
"Ihr seid selber schuld dass die Erde für eine interstellare Highwayway Umgehungsstraße Abgerissen wird, ihr hattet 20 Jahre zeit ein Beschwerdeformular auf Alpha Centauri auszufüllen, das System liegt ja nur 2 Lichtjahre entfernt."
"Armseliger Planet, ich habe kein Mitleid"


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stopje
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29.11.2011 um 00:05
Die Volksabstimmung an sich ist ein Angriff auf die repräsentative Demokratie gewesen.

Das Projekt war Jahrzehnte in Planung, hat diverse demokratisch legitimierte Phasen überstanden und hinterher fällt den Bürgern nichts ein als so lang zu demonstrieren, bis die Landesregierung eine Volksabstimmung ansetzt?

Warum haben die Gegner nicht den Arsch in der Hose gehabt, diese selbst zu organisieren?


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Anja-Andrea
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29.11.2011 um 04:16
Fakt ist weiterhin das die S21 Gegner schlechte Verlierer sind, sie hatten einen Stresstest den sie selber wollten, sie hatten eine Volksabstimmung, die sie selber wollten und das bei einem demokratisch legitimiertem Entscheid. Meiner Meinung nach ist das sehr undemokratisch und vor allem sehr infantil, sie schreien wie ein kleines Kind das sich auf dem Boden wirft und schreit: iCH WILL, ICH WILL, ICH WILL............


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Stuttgart 21

29.11.2011 um 11:06
@Anja-Andrea
Nein würde ich nicht sagen, es sind sogar ausgesprochen gute Verlierer, jetzt da man weiß dass die Bevölkerung für den Bau des Bahnhofes ist stellen sich die Gegner nicht mehr quer. Kretschmann man hatte ja jetzt gesagt das nun beschlossen wird, dass der Bahnhof gebaut wird.


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Stuttgart 21

29.11.2011 um 11:40
@individualist

Das gilt nur leider nicht für die Hetzer und Pfeifen, die munter weiter demonstrieren und meinen die Volksabstimmung wäre gefälscht und so.


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Stuttgart 21

29.11.2011 um 11:42
@individualist
Ein GROßTEIL der Gegner hat eingelenkt (vor Allem die aus der Politik), das ist korrekt. Dennoch bleiben da ein paar Schreihälse übrig, die die demokratische Abstimmung offenbar nicht akzeptieren wollen und sich jetzt schon neu formieren.


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Stuttgart 21

29.11.2011 um 12:03
@slider
@Bone02943
Och, auch die größten Schreihälse werden sich mit dem Ergebnis abfinden müssen, einige brauchen halt länger, dass ist in einer Demokratie so. Die Grüne hat man ja nicht gewählt weil die Leute keinen Bahnhof haben wollen, sondern weil sie in der Politik mehr Mitbestimmung haben wollten und gerade das hat die Grüne ihnen gegeben und eingehalten. Demokratie ist das wobei immer geheult wird, dass es das nicht gibt. Mappus war nicht ein Mann des Volkes sondern ein Mann der Groß-Konzerne, ihm war es egal was die Menschen sagen, er ist der Berlusconi von Baden-Württemberg. Es ist ein Unterschied ob jemand meine Hose einfach so aus dem Kleiderschrank nimmt ohne zu fragen oder ob ich ihm die Erlaubnis gebe.


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29.11.2011 um 13:59
@stopje
Wie bitte kann man eine Volksabstimmung organisieren ohne Politiker? Und was hat der Arsch in der Hose damit zu tun?
Oder meintest du ebendiese mit A.....?


Klar wird das Ergebnis als Mehrheitsmeinung akzeptiert. Das heißt ja nicht, dass man deshalb das Projekt gut findet. Und das darf auch die Minderheit als Meinung kundtun.

Ich selber werde eher nicht weiter demonstrieren gehen. Allerdings kommt mir schon wieder die Galle hoch, wenn ich Meister Grube direkt nach der Volksabstimmung höre, wie er mit Forderungen kommt über die 4.5 Mrd Grenze raus. Genau das ist ein wesentlicher Kritikpunkt, die immensen Kosten. Merkwürdig, bis Samstagabend waren die Kosten absolut vorhersehbar und völlig im Rahmen der 4,5 Mrd. Wir haben ja fast noch was rausbekommen, so tönte es von der Bahn.

Also, das kann man schon sauer werden. Vielleicht ist ja Grubes Gehalt für solche Fälle pfändbar, wünschen würde ich es mir.

Und Kretschmann macht eine super Figur, so authentisch und aufrecht würde ich mir auch andere Politiker wünschen.


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libertarian
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29.11.2011 um 14:22
Hach, hab ich mich was gefreut, als die Wahlergebnisse kamen. Das letze Argument, das sie für ihre Vorstellungen und ihren Protest hatten, auch dieses letzte Argument ist ihnen nun durch die Hände geglitten. Nachdem schon selbst ihre Versessenheit darauf, dass dieser Bahnhof so umweltschädlich sei, sich als nachweislich falsch herausstellte. Spart dieser Bahnhof doch CO2 in gigantischen Mengen ein und müsste damit für all jene willkommen sein, die gerne den Menschen für den Klimawandel verantwortlich machen.

Aber mit Aufrichtigkeit hatten es unsere konservativen Grünen nie so. Eher mit Doppelmoral.
Ja richtig gehört, unsere Konservativen.

Unser grüner Öko-Mob hat nach persönlicher Aussage etwas gegen die Konservativen, die nur ihre finanziellen Interessen und überkommene Rollenvorstellungen im Sinne hätten. Aber was sind sie denn, unsere Grünen, wenn nicht konservativ? Sie halten eisern an einem überkommenen Bahnhof fest, ohne Rücksicht auf die Interessen der Gemeinschaft.

Und das schon seit Anfang der Proteste.
Denn dieser Bahnhof war stets fördernd für die Gemeinschaft und nicht nur für ein paar Bäumchen, mit denen unsere grünen Protestler eine kleine Liaison führen und die es doch vor den bösen Raubtierkapitalisten zu beschützen gelte.

Selbst eine Mehrheit für den Bau kann sie nicht davon abhalten, ihre egoistischen und reaktionären Interessen weiter zu verfolgen.

Aber wen wundert es, rekrutieren sich unsere Grünen und Freizeitaktivisten doch hauptsächlich aus dem oberen Bürgertum, das sie infamerweise auch noch zu bekämpfen angeben. Dort, wo sie auch ihre tollen Ideen einer ökologischen Utopie ausbrüten. Für die der gemeine Bürger dann die Zeche zahlen darf.


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29.11.2011 um 14:31
Hallo @Bundeskanzleri , hallo @alle !

Wenn ich @stopje richtig verstanden habe, dann war die "Anti S21 Bewegung" nur der "Rammbock" für die politischen Kräfte, die eine Parlamentarische Demokratie ablehnen.

Die Leute haben einen "Causam Belli" gesucht und gefunden.
Jetzt treten sie einen "taktischen Rückzug" an.

So habe ich die Botschaft jedenfalls verstanden.

Gruß,Gildonus


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stopje
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29.11.2011 um 21:37
@Bundeskanzleri
In Hessen gibt es in der Verfassung das Element des Volkbegehrens. Da muß einer als Vertrauensmann einen Antrag stellen, eine vorgegebene Menge Unterschriften in einer Frist einholen und die Volksabstimmung wird durchgeführt. Geht alles ohne die Politik. Das Ergebnis ist für den Landtag bindend.
Das ist Arsch in der Hose, einer demokratischen Hose.

Diese Volksabstimmung trägt eher den Charakter einer Volksbefragung. Die Regierung/Landtag gibt mehrere Möglichkeiten vor, unter denen das Volk auswählen kann. Die Volksbefragung war nicht das Ziel der Gegner, es war die Reaktion der Regierung zur Durchsetzung einer demokratisch längst beschlossenen Sache.
Die Regierung wurde hierzu geradezu genötigt.
Das ist kein Arsch in der demokratischen Hose!

@Gildonus
Nicht ganz, das war nur eine Initative von lautstarken egoistischen Spießern, denen der romantische Ausblick aus dem eigenen Wohnzimmer wichtiger ist, als das Gemeinwohl, die Zukunft vieler und die aktuell bestehenden Verfahrensweisen unserer Demokratie.
Denen ging es nicht um die Zerstörung der Demokratie, sondern den Machtausdruck des besserverdienenden und fortschrittsfeindlichen Dauerempörten zu demonstrieren,
Im vermeintlich Zustand, ethisch Recht zu haben, ermächtigt man sich ja mittlerweile regelmäßig, Recht und demokratische Spielregeln ignorieren zu dürfen.

Von daher war dieses Ergebnis ein Sieg der Demokratie über die Krawallologie.


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29.11.2011 um 21:39
@stopje

Ich glaube (nagel mich aber nicht darauf fest), dass es dieses Volksbegehren mit den Unterschriften so ganz ohne Politik in Baden-Württemberg nicht gibt.

Die Länder haben immer ihre eigenen Gesetze.


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stopje
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Stuttgart 21

29.11.2011 um 21:41
http://www.landtag-bw.de/parlament/der_landtag/volksbegehren/index.asp

wusst ich bis eben auch nicht!


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Stuttgart 21

29.11.2011 um 21:43
Doch, auch hierzulande gibt es diese Möglichkeit. Die Hürden dafür sind allerdings verhältnismäßig hoch, vergleicht man sie mit denen in anderen Ländern. Die Frist, die Unterschriften zu sammeln ist sehr kurz, die Eintragung muss auch im Amt stattfinden. Mehr-Demokratie.de gibt da einen ganz guten Einblick.
Kretschmann äußerte ja, dass er die Hürden gerne etwas senken wollte, allerdings wird die CDU da wohl nicht mitspielen wollen, und solange die mehr als 33% der Stimmen hat, ist eine Verfassungsänderung nicht möglich. Das selbe gilt für die Bundesebene.


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stopje
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Stuttgart 21

29.11.2011 um 21:50
http://www.wahlen.hessen.de/irj/Wahlen_Internet?uid=844314bc-a426-f013-3e2d-c765bee5c948

muss mich korrigieren, in Hessen ist es so, daß wenn das Volksbegehren nicht vom Landtag umgesetzt es zum Volksentscheid kommt. Beim Volksbegehern müssen 1/5 der Wahlberechtigten innerhalb von zwei Monaten dem Begehren in ausgelegten Listen zustimmen.

Hohe Hürde, es gab noch kein Volksbegehren in Hessen.


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Hansi
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29.11.2011 um 22:01
@libertarian
libertarian schrieb:Aber was sind sie denn, unsere Grünen, wenn nicht konservativ?
Sie sind die Wurzelseppe der Nation.
Im Kratzpullover, bei Ziegenkäsebrot und Ökowein vom feministisch-sozialistisch-homöopathischen Multikulti-Paradies ohne Wirtschaftswachstum träumen und Gott einen guten Mann sein lassen.


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10.01.2012 um 17:38
individualist schrieb am 29.11.2011:Nein würde ich nicht sagen, es sind sogar ausgesprochen gute Verlierer, jetzt da man weiß dass die Bevölkerung für den Bau des Bahnhofes ist stellen sich die Gegner nicht mehr quer. Kretschmann man hatte ja jetzt gesagt das nun beschlossen wird, dass der Bahnhof gebaut wird.
Naja "gute Verlierer" sind was anderes meiner Meinung nach.
Nach Polizeiangaben versammelten sich rund 1.300 Stuttgart-21-Gegner am Montagabend vor dem Hauptbahnhof und protestierten erneut friedlich gegen das Milliardenprojekt.
http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=9117948/11r7kvk/index.html

Meiner Meinung nach erkennen die Demonstanten keinerlei demokratischen Entscheidungsprozesse an. Damit man mich nicht falsch versteht, ich stehe komplett hinter dem Demonstrationsrecht, aber irgendwann ist auch gut, vor allem wenn das "Volk" mehrheitlich entschieden hat.


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Stuttgart 21

10.01.2012 um 17:53
@mojorisin
Und wie findest du, dass nur Stunden nach Ende der Volksabstimmung Grube eine Zusicherung für zusätzliche Kosten wollte - die bis Samstagabend VÖLLIG ausgeschlossen waren?

Und wie findest du, dass die Bahn immer noch keinen Plan hat, wie sie den Artenschutz berücksichtigen könnte, oder wie das Grundwassermanagement aussehen soll?

Mit der Volksabstimmung wurde beschlossen, dass das Land sich mit dem vereinbarten Betrag beteiligt. Trotzdem kann man auf gute Qualität bei dem Sch.... doch bestehen, oder?

Ich wollte eigentlich auch nicht mehr demonstrieren gehen, aber leider hat von der Befürworterseite keiner was gelernt.


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Stuttgart 21

10.01.2012 um 18:11
@Bundeskanzleri

Grundsätzlich denke ich die Bahn sollte dann die Kosten übernehmen. Aber es gibt ja da ein ganz anderes Problem:

Die Verträge wurden schon vor langem unterzeichnet und ich weiss nicht wie die Regelungen da sind. Ein großes Problem sehe ich darin das erst jetzt bei geplantem Baubeginn der ganze Streit losgetreten wurde. Die ganze Volksabstimmung usw hätte laufen müssen vor Jahren als die Einspruchsfristen noch nicht vorüber waren. Jetzt ist es einfach zu spät. Wobei die Gegner ja doch alles bekommen haben. Schlichtung, Volksabstimmung usw. Ich habe lange Zeit geschwankt was ich davon halten sollte. Aber dann wurde mir klar das die Sachen schon öffentlich waren bei der ganzen Planungsphase und da hat kein Hahn danach gekräht.


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