Militärische Intervention in Libyen!

Das Öl sprudelt doch weiterhin. Financial Times berichtet, dass allein in den letzten 2 Wochen ein Umsatz von 550 Mio € gemacht wurde.
Zumal die paar Barrel, die Libyen fördert locker von Saudi Arabien aufgefangen werden können.

Gaddafi handelt doch richtig wenn er nen aufstand niederschlägt.

Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten

Vom 4. November 1950

In der ab 1. November 1998 geltenden Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2002 (BGBl. II S. 1054)


Die Unterzeichnerregierungen, Mitglieder des Europarats - in Anbetracht der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkündet worden ist;
in der Erwägung, dass diese Erklärung bezweckt, die universelle und wirksame Anerkennung und Einhaltung der in ihr aufgeführten Rechte zu gewährleisten;
...
- haben Folgendes vereinbart:
Art. 1 Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte. Die Hohen Vertragsparteien sichern allen ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Personen die in Abschnitt I bestimmten Rechte und Freiheiten zu.

Abschnitt I. Rechte und Freiheiten

Art. 2 Recht auf Leben. (1) Das Recht des Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. Niemand darf absichtlich getötet werden außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich vorgesehen ist.
(2) Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.

nach eu-recht macht er wohl alles richtig
fragt sich nur wie dies eu-recht mit dem widersatandsparagrafen im deutschn grundgesetz harmonisiert

SLF schrieb:nach eu-recht macht er wohl alles richtig

Für die EU-Staaten wäre eine Situation wie die in Nordafrika auch nicht gerade wünschenswert und ich bin mir leider sicher, dass es auch in Europa Länder gibt, die einen solchen Aufstand mit Armee etc nieder schlagen werden.

@understatement

Ich hoffe du verstehst wenigstens eines: Da unten sterben - genauso wie 1999 in Jugoslawien - Menschen und das nur wegen Arroganz und Eigensinnigkeit.

Soweit ich weiß,wünschen die Menschen weiterhin kein militärisches
Eingreifen,aber damit kann ich auch falsch liegen,vlt. bist du da
besser informiert.
Sich über diese Stimmen hinwegzusetzen wäre aber in meinen Augen
Arroganz und Eigensinnigkeit.

@SLF
Interessanter Einwurf,demnach könnte man sich die Diskussion quasi sparen.

Faszinierend ist nach wie vor, daß in den Medien gezielt willkürliche Bilder von
den angeblichen Machtverhältnissen und Kampfhandlungen zu sehen sind.
Als alter Soldat ( Ellrich, Llorret de Mar und Torfhaus) kann ich sehen, daß die
sogenannten Kampfhandlungen fingiert sind und planlos erschenen. Es gibt offenbar keine
echten Einheiten vor Ort und Amateure ballern mit Flak und Pak und Rakentenwerfern,
MG `s auf Lafetten und Schnellfeuerkanionen auf.....was?
Ich sehe auf keinem Bericht/Viedeo Kampfeinheiten, die den namen verdienen.
Dennoch geht es ohne Amerikaner bestimmt glimpflicher ab. Die sind zu unbeliebt.
pablo1947

@pablo1947
Es wäre für mich glaubhafter,wenn andere Staaten Libyen aus humanitärer Sicht
unterstützen würden:

Spanien leistet Aufständigen in Libyen Hilfe

MADRID / SPANIEN (07.03.2011): Spanien leistet als erstes Land der EU den Aufständigen in Libyen Hilfe. Wie das spanische Außenministerium am Donnerstag erklärte, wird Spanien drei Tonnen Hilfsgüter und Medikamente nach Bengasi bringen, der ersten Stadt in Libyen, in der die Einwohner die Macht übernommen haben.
http://www.comprendes.de/nachrichten/nachrichten-einzelansicht/datum/2011/03/07/spanien-leistet-aufstaendigen-in-libyen-hilfe/

@pablo1947

Komisch es sieht aus wie immer wenn nicht ausgebildete Kräfte mit Waffen spielen die sie nicht versteh egal ob Gaza Libyen oder Afghanistan oder Irak es sind immer solche Bilder.

Was aber nicht heißt das die nicht wirklich auf etwas Schießen.

Oh. Der schöne Vertipper wurde korrigiert :(

Der militärische Einsatz steht kurz bevor, weul die Gaddafitruppen entgegen aller Propaganda immer noch stark genug sind, um die Rebellen in Schach zu halten.

Während wegen der Gewalt des "Irren von Tripolis" Krokodiltränen vergießen, wurden in Afghanistan wieder einmal Kinder abgeschlachtet. Die armen waren gerade beim Holzsammeln.

Da aber die Medien es prinzipiell nicht als legitim betrachten, dass Gaddafi gegen bewaffnete Aufstände vorgeht, während sie es in Afghanistan als legitim betrachten, dass die Rebellen mit allen Mitteln geschwächt werden, ist hinsichtlich der Glaubwürdigkeit sowieso Hopfen und Malz verloren.

Und Al- Jazeera macht die Menschen heiß, abzuschlachten und sich abschlachten und das Land ins Chaos stürzen zu lassen ...

Es ist fürchterlich, Gott möge diese schreckliche Fitna beenden.

@DahamImIslam

Du meinst die beiden Kinder die auf einer LKW Ladefläche von einer Taliban IDE zerrissen wurden. Echt effektiver widerstand sind keinen Soldaten da Sprengt man die eigenen Kinder was natürlich exzellent für Propagandalügen taugt.

Auf die Umfrage antworte ich mit "Nein".

Ihr solltet euch mal entscheiden.

Zu bedenken wäre hier: Greifen fremde Truppen ein, ist es eine Invasion. Greifen sie nicht ein, machen sie sich des Wegschauens schuldig. Wer auch immer eingreift kann nur verlieren.

Und wer verliert schon gerne?

An stelle der Amerikaner würde ich nicht Eingreifen.
Man hat zwei große konfliktzonen in Afghanistan und im irak.
und die ganze Welt veurteilt einen dafür.
Wenn jetzt hier sogar die lybischen rebellen sagen sie wollen keine Hilfe, dann würde ich auch nicht eingreifen sondern warten wie sich die Situation entwickelt.

Wo auch immer jetzt Bürgerkriege usw. entsehen, die arabische Welt muss diese Zeit allein bewältigen, meiner Ansicht nach.

Ein Eingreifen von Außen verhindert, dass sich die Region 'natürlich' reformiert.

Andererseits muss man als Amerikaner natürlich darauf achten, WER dort an die Macht kommt.
Und auch als Europäer, der man keinen Flüchtlingsansturm wünscht.

Wenn überhaupt wird es nur eine Intervention mit Mandat geben, was nicht nur die US-Streitkräfte betrifft. Da ziehen dann auch andere mit.
Einiges deutet aber darauf hin, dass eine Intervention doch nicht so unwahrscheinlich scheint.
Sollte es doch nicht soweit kommen, kann man das ganze getrost als gelungene Übung zur Vorbereitung auf eventuelle Szenarien sehen. Die schnelle Zusammenziehung klappte ja.

09:28 Uhr Die arabischen Staaten am Persischen Golf verurteilen die Angriffe der Gaddafi-Truppen scharf, es ist die Rede von einem Massaker. Das Vorgehen des libyschen Machthabers gegen das eigene Volk sei ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit", zitiert der arabische Fernsehsender al-Dschasira den Generalsekretär des Golfkooperationsrates (GCC), Abdul Rahman Hamad al Attijah. Der Schutz der libyschen Bürger müsse absolute Priorität haben.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/nachrichten-ticker-nato-aufklaerer-ueberwachen-libyen-rund-um-die-uhr-1.1069091

Bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit wird der Sicherheitsrat ja doch mal relativ zügig tätig, zumindest verbal. In Darfur z.B. hat man sich ja auch seit je her um Besserung gedrückt.
Allerdings sollte man doch immer beachten, wie eine Intervention der internationalen Gemeinschaft im näheren Umfeld des betroffenen Staates aufgenommen wird.

06:50 Uhr Die von den Rebellen geforderte Flugverbotszone stößt international auf Skepsis - auch bei der Arabischen Liga. Man werde eine solche Maßnahme nicht pauschal unterstützen, sagte Hescham Jussef, Sprecher der Liga, der Nachrichtenagentur AP. Seine Organisation werde "kein unilaterales Vorgehen unterstützen" und "keine Einmischung des Auslands in die inneren Angelegenheiten Libyens tolerieren"

Quelle: o.g. Artikel

Ob es nun zu einer Flugverbotszone oder gar einer grösseren Operation am Boden kommt, sei mal dahin gestellt. Richtig ist es auf jedenfall, Vorbereitungen für den worst-case zu treffen. Und ein wenig show-of-force hat ja auch schon so manchen zum einlenken gebracht, was ich bei Gaddafi jedoch bezweifel.

New York (Reuters) - Großbritannien und Frankreich bemühen sich um ein Mandat der Vereinten Nationen für eine Flugverbotszone über Libyen.

Grund für die Vorbereitung einer Resolution des Sicherheitsrates seien Berichte, dass der libysche Machthaber Muammar Gaddafi Kampfhubschrauber gegen Zivilisten einsetze, sagte der britische Außenminister William Hague am Montag in London. In Paris und New York hieß es, die Vorbereitungen würden in enger Abstimmung mit den USA und Deutschland erfolgen. Diplomaten sagten, die Unterstützung der Vetomächte Russland und China für den militärischen Schritt sei schwierig, aber nicht unmöglich zu gewinnen.

Quelle: http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE72700R20110308

Bin ja mal gespannt, wie die Russland und China überzeugen wollen, zumal China ja weiterhin die letzten Wochen Öl wie gehabt bekommen hat.

Auch die USA halten sich weiter bedeckt. Zwar dränge man Obama vermehrt, die Aufständischen zu unterstützen, liess aber auch verlauten, nicht übereilt zu handeln.

Die US-Regierung wollte sich durch Forderungen der Republikaner nach einem entschiedeneren Vorgehen in Libyen nicht drängen lassen und hielt sich weiter alle Möglichkeiten offen. "Es wäre voreilig, ein Waffenarsenal an ein Postfach in den Osten Libyens zu schicken", sagte Regierungssprecher Jay Carney in Washington.

@OddThomas

Gibt ja diverse Möglichkeiten da militärisch was zu machen um den Auftsändischen zu helfen, wäre da nur nicht dieses zähe bürokratische Rumgeeiere.^^

Man bräuchte nicht mal eine Flugverbostzone einrichten, man wird ja inzwischen wissen von welchen Stützpunkten die Reste von Gaddafis Luftstreitkräften operieren.

Dann wird sich ja wohl im Mittelmeerraum ein U-Boot oder Schiff finden lassen was mit Tomahawks bestückt ist.

Koordinaten rein, Stützpunkt weg.

@Larry08

Ja klar, die technische Überlegenheit ist klar auf der Seite der westlichen Streitkräfte. Wenn man diese aber benutzt, ohne das vorher jemand in Manhattan das ok gab, ist das Geschrei ja wieder gross, nicht nur seitens der arabischen Welt.
Dann sind die, die nach Beendigung des Blutvergiessens schrien mit einmal wieder ganz laut dabei wenn es heisst: Nur wegen dem Öl, Machtinteresse, auf zum heiligen Krieg usw

Solange die sich selbst nicht einig sind, ob sie nun Hilfe brauchen oder nicht, würde ich, wenn ich was zu sagen hätte jedenfalls weiter meine Mobilmachübung / Show-of-Force-Aktion weiterführen.

Zumal hier alle immer nur die USA sehen. Bei Mandaten sind eigentlich auch immer andere Nationen dabei. Schon komisch, dass nicht nach Hilfe durch die AU oder der Arabischen Liga gerufen wird, sondern immer nur nach den Amis oder manchmal auch der EU ( EUFOR RD CONGO), um schön weiter das Feuer zu schüren, wenn man gegen den bösen Westen Stimmung machen kann.

Die Amerikaner werden wohl noch ein paar Tage brauchen, wie lange, hängt davon ab, wann sie einen Trägerverband in Reichweite bekommen. Ohne Träger werden die Amerikaner keine Landungsoperation unternehmen, wie auch der Rest der NATO. Ich gehe davon aus dass das UN-Mandat dann kommen wird, wenn der Träger im Mittelmeer ist. Hoffen wir dass es schnell geht, dann ist in Libyen bald wieder Ruhe.

Es ist ein träger im Mittelmeer, zb Malta.


Gelandet wird wohl auch nicht.

Und die ganze Sache ist momentan eh nicht günstig. Da kochen soviele REbellengruppierungen ihr Süppchen und wir wollen den Fras doch nacher nicht auslöffeln.

Warten wir ersmal ab wer in 2 Wochen noch so da ist.

Der Träger vor Malta ist meines Wissens nach ein Helikopterträger und damit für die Luftdeckung eines Landungsunternehmens nicht wirklich geeignet. Kann aber sein, dass ich da falsch informiert bin.