CDU/CSU

Africanus schrieb:Das ist bei Aiwanger immer so, zudem ist sein Problem, dass sein politischer Horizont durch die vier Rathauswände eingeschränkt ist.

Der Horizont deutscher Politiker ist generell durch das Eingeschränkt was man Legislaturperiode nennt.
Bestes Beispiel dafür: Die Rente.

Africanus schrieb:Wenn er das verstanden hätte, hätte er nicht viermal weniger als 40% geholt.

Knappe 40% sind in heutiger Zeit ein sehr gutes Ergebnis.
In Zeiten in denen die noch knappe 50% oder mehr holten, gab es weder AfD noch intressante Freie Wähler.
Wenn man durch die Ergebnisse der Landtagswahlen geht, wird man relativ schnell feststellen dass Bayern lange mehr oder minder ein drei Parteienstaat war, und das auch nur im urbaneren Raum.
In der Breite gabs bspw. hier, also bei mir, noch vor so zwanzig Jahren genau zwei wirklich organisierte Gruppen: CSU und SPD.
Letztere auch nur weil vormals Industrie.
Auf dem platten Land wie zb. dem agrarischen Gäuboden im Grunde nur die CSU.
Das hat sich sehr geändert, und so sind auch die Verluste der CSU zu sehen.

@Berryl

Berryl schrieb:Der Horizont deutscher Politiker ist generell durch das Eingeschränkt was man Legislaturperiode nennt.

Oh, das wäre ja wirklich schön, wenn wir derartige Visionäre hätten! Ich habe eher den Eindruck, dass der Horizont vieler Politiker durch das eingeschränkt ist, was man "Sonntagsfrage" nennt.

Aber das ändert eben auch nichts daran, dass Herr Aiwanger Politik zuvorderst durch die kommunalpolitische Brille betrachtet (Beispiel: Donaupolder) und eben nicht versteht, dass es Dinge gibt, die über diese Ebene hinausgehen. Das Beispiel Donaupolder zeigt auch wunderbar auf, wie korrupt der Herr ist. Aber in Bayern muss man anscheinend korrupt sein, wenn man gegen die CSU bestehen will.

Berryl schrieb:Knappe 40% sind in heutiger Zeit ein sehr gutes Ergebnis.

Aber für eine Partei wie die CSU, die vor noch nicht allzu langer Zeit 60+% der Stimmen und zwei Drittel der Mandate bei Landtagswahlen geholt hat, ist das ein Armutszeugnis.

Africanus schrieb:Aber für eine Partei wie die CSU, die vor noch nicht allzu langer Zeit 60+% der Stimmen und zwei Drittel der Mandate bei Landtagswahlen geholt hat, ist das ein Armutszeugnis.

Ne, das passt schon so und braucht man auch nicht schlechtreden.
Die Zeiten haben sich, wie ich aufführte, auch hier geändert.
Ergebnisse jenseits oder an der 50% werden unter normalen Umständen nicht mehr möglich sein.

peekaboo schrieb am 10.09.2025:Während die Bahn unter lauter CSU Ministern verrottet ist und jede mittelalterliche Kutsche mit huflahmen Pferden pünktlicher ist als die Deutsche Bahn, faselt er Blödsinn.

Der soll mal nach Österreich und die Schweiz kommen. Das ist ÖPNV! Habe das gerade hier in Ischgl genossen - der Bus fuhr im 30 Minutentakt bis auf den Bergpass.

Fichtenmoped schrieb am 11.09.2025:Politik soll alle Menschen im Land mitnehmen - und unpopuläre Entscheidungen sollten auf Basis von Fakten und nüchtern dem Volk erklärt werden.

Das sollte man an die Eingangstür jeden Parlamentes nageln!

Fölix schrieb:Aiwanger nutzt Argumente, die teilweise Folge seiner eigenen ziemlich mangelhaften regionalen Energiepolitik sind.

Aiwanger ist durchaus realistisch und eher ein Freund von Agri-PV und Wind. Sein letztes Statement:

Zum Beweis, dass sich die Flügel während der Aufnahme auch wirklich drehen, schwenkt er kurz nach oben. Weiter betont Aiwanger, er könne hören, wie sich mehrere Menschen rund 20 Meter entfernt unterhalten – auch diese filmt Bayerns Vize-Ministerpräsident kurz. „Das Windrad höre ich nicht. Also so viel zum Thema Lärm von Windrädern“, beschließt er seine Ausführungen.

Quelle: https://www.merkur.de/politik/aiwanger-verteidigt-windraeder-in-naturaufnahme-und-entkraeftet-kritiker-argumente-zr-93916923.html

Aiwanger hat ein Problem und das heisst CSU.

SvenLE schrieb:Aiwanger ist durchaus realistisch und eher ein Freund von Agri-PV und Wind. Sein letztes Statement:

Es mag schon sein, dass Aiwanger sich hin und wieder als Freund von Windrädern ausgibt. Aber halt nirgends, wo er wirklich etwas in der Diskussion bewegen könnte. Aiwanger ist nur rhetorisch „für Windparks“, aber ohne einzugestehen, dass die bayerische Politik den Ausbau über Jahre systematisch ausgebremst hat. Die Schuld einfach nur auf die Bürgerinitiativen abzuschieben, ist halt die simpelste Methode. Aufklärung sieht anders aus. Anstatt "Die werden vielfach nachts getankt mit Fracking-Gasstrom" müsste es doch heißen: "Im Süden müssen die E-Autos nachts mit Fracking-Gasstrom betankt werden, weil im Süden zu wenig Windräder gebaut werden. Und Strompreiszonen brauchen wir, um die Attraktivität für den Ausbau eines zukunftsträchtigen Netzes zu gewährleisten". Er sollte dem Norden schon gönnen, dass dieser dann übergangsweise etwas günstigeren Strom bekommt. Das schadet dem Süden ja nicht.

Die Nummer mit dem Verbrenneraus hat er natürlich auch drauf:

2:03 : Ich garantiere Ihnen, dass am Ende dieses Verbrennerverbot gekippt wird oder von der Realität gekippt wird, wenn es die Politik nicht kippt, weil wir einfach Märkte weltweit sehen, die weiterhin den Verbrenner fahren wollen, weil wir die Kundschaft in Deutschland sehen, die weiterhin Verbrenner fahren wollen.

Es gibt allerdings überhaupt kein Verbrennerverbot, was sein Kollege Olaf Lies/SPD noch einmal ausdrücklich klargestellt hat:

21:00
Ich finde, was weg muss, ist die Debatte darüber, die wir so intensiv führen. Es gibt kein Verbrennerverbot, sondern klar ist, dass die EU-Kommission gesagt hat, neuzugelassene Verbrenner nach 2035 dürfen keinen Beitrag zur CO₂-Emission leisten.

Die Zulassung von Verbrennern die kein CO2 ausstoßen ist also auch nach 2035 erlaubt. In Wirklichkeit will Aiwanger wieder in die alten Zeiten zurück – zu dem Versuch, den Klimawandel mit homöopathischen Schadstoffreduktionen zu bekämpfen. Das hat nie funktioniert. Es hat eigentlich immer nur das Gegenteil bewirkt. Die steuerlichen Vergünstigungen für „sparsame SUVs“ sind nur ein Beispiel. Es stimmt auch nicht, dass wir weltweit Märkte sehen, die weiterhin den fossilen Verbrenner haben wollen. Das Gegenteil ist der Fall. Es gibt weltweit immer mehr Länder, die aus fossilen Antrieben aussteigen. Für einige Städte gibt es ab 2030 sogar schon ein Komplettverbot für fossil betriebene Verbrenner. So ein Strohfeuer an Wiederbelebungsversuchen fossiler Verbrenner wird nicht lange brennen.

Man erzählt den Leuten etwas ganz anderes, als das, was man tatsächlich vorhat. Solche Vorgehensweisen scheinen sich inzwischen zu etablieren. Trump treibt das gerade auf die Spitze. Er bejammert in aller Regelmäßigkeit die vielen Toten in Gaza und der Ukraine. Seine Vorgehensweise in Gaza deutet aber eher darauf hin, dass der Gazastreifen entvölkert werden soll, damit er dort sein Luxusresort realisieren kann. Ein ähnliches Vorgehen legt er auch bei der Ukraine an den Tag.

Fölix schrieb:Anstatt "Die werden vielfach nachts getankt mit Fracking-Gasstrom" müsste es doch heißen: "Im Süden müssen die E-Autos nachts mit Fracking-Gasstrom betankt werden, weil im Süden zu wenig Windräder gebaut werden. Und Strompreiszonen brauchen wir, um die Attraktivität für den Ausbau eines zukunftsträchtigen Netzes zu gewährleisten". Er sollte dem Norden schon gönnen, dass dieser dann übergangsweise etwas günstigeren Strom bekommt. Das schadet dem Süden ja nicht

Und er müsste auch sagen: Weil Söder Verbrennungsmotoren und E-Fuels will, anstatt Elektroautos, müssen wir 5 Mal soviel Windräder bauen.

Das wäre mal ehrlich

alhambra schrieb:Und er müsste auch sagen: Weil Söder Verbrennungsmotoren und E-Fuels will, anstatt Elektroautos, müssen wir 5 Mal soviel Windräder bauen.

E-Fuels – die CSU nennt es Zukunftstechnologie, in Wahrheit ist es für etliche Anwendungen nur ein Zaubertrank aus der politischen Märchenapotheke. Während andere über praktikable Lösungen reden, verschwendet man seine Zeit damit, potentielle Wähler mit dem Wunderstoff zu veräppeln.

Den vorläufigen Gipfel an Schildbürgertechnologie dürfte Monika Holmeier unter die Leute gebracht haben:

Monika Hohlmeier/CSU (12:52)
... das wollen Sie verbieten. Es wäre auch nicht möglich, Ölheizungen, die mittlerweile umrüstbar sind, auf entsprechende E-Fuels zu nutzen, obwohl sie dann deutlich weniger beziehungsweise auch CO2-neutral laufen könnte ..

Da dürfte nicht einmal die 100-fache Anzahl von Windrädern ausreichen.

Vielleich rüstet irgend ein Bekannter von Ihr ja tatächlich Öl-Heizungen auf E-Fuel um. Aber vor dem müsste sie dann doch eher warnen.

Gitta Connemann und Katharina Dröge diskutieren über Energiepolitik und Bürgergeld | maischberger

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Gitta Connemann (CDU) setzt auch regelmäßig einen ziemlichen Unsinn in die Welt. Am 17.09.2025 war sie bei Maischberger und hat mit Katarina Dröge diskutiert. Katharina Dröge (Grüne) weist in der Sendung darauf hin, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien die Strompreise senken würde. Gitta Connemann vertritt das, was Katarina Reiche in der Öffentlichkeit vertritt. Katarina Reiche (CSU) vertritt dort ja die Ansicht, dass u.a. der Ausbau der Erneuerbaren zurückgefahren werden muss und man gleichzeitig neue Gaskraftwerke bauen muss um den Strompreis zu senken.

Dass die Gaskraftwerke eigentlich genau das Gegenteil von Strompreissenkungen bewirken liegt eigentlich auf der Hand. Dazu gab es aber noch einen Faktencheck:

Dennoch ist davon auszugehen, dass die Strompreise mit zunehmendem Ausbau der Erneuerbaren insgesamt sinken werden. Wie Katharina Dröge in der Sendung bereits andeutete, kommt die Denkfabrik Agora Energiewende in einer aktuellen Analyse zu dem Ergebnis, dass sich mit dem bislang geplanten Ausbau erneuerbarer Energien der Börsenstrompreis – also der Preis, zu dem die Versorger den Strom an der Börse einkaufen – bis 2030 um bis zu 23 Prozent senken ließe.
...
im Vergleich zu einem Szenario, in dem von einem gedrosselten Ausbautempo ausgegangen wird.
https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/faktencheck/faktencheck-maischberger-886.html

Die Versorgungssicherung war auch Thema und wurde im Faktencheck auch noch mal aufgearbeitet:

In einem aktuellen Bericht warnt die Bundesnetzagentur vor einer Versorgungslücke im Jahr 2030. Um dieses Szenario zu vermeiden, sei der Ausbau von Windenergie- und Photovoltaikanlagen ebenso notwendig wie der Zubau neuer, flexibel steuerbarer Gaskraftwerke, betont die Behörde.
https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/faktencheck/faktencheck-maischberger-886.html

Also genau das was Habeck schon angestoßen hat. Und das Gegenteil davon, dass der Ausbau der Erneuerbaren zurückgefahren werden muss. Optimal wäre es eigentlich, wenn an jedem Windrad ein Container mit Speichermöglichkeit bestehen würde. Den Überschuss könnte man dann einfach dort zwischenlagern und bei entsprechend hohem Börsenstrompreis wieder einspeisen. Es gäbe nie eine Netzüberlastung und auch keine negativen Börsenstrompreise mehr, wenn das konsequent angewendet würde. Da ist auch etliches in der Mache. Reverion bringt z.B. Container mit reversiblen Kraftwerken auf den Markt, die 80 % (Hochtemperatur-Brennstoffzellen) Wirkungsgrad haben. Dürfte Weltrekord im Wirkungsgrad sein. Deutlich billiger sind allerdings Akkus. Mit einem Wirkungsgrad von weit über 90% unschlagbar. Mit denen sind auch eine Netzstabilisierungsmaßnahmen in Sekundenbruchteilen möglich.


Der angebliche Preisanstieg beim Wegfall der Kernenergie ist natürlich auch wieder zur Sprache gekommen. Einen Wert von 10% hat die "Wirtschaftsweise" Veronika Grimm einmal auf geheimnisvolle Weise ermittelt. Das war hier auch schon öfter Thema. Der Wert steht jetzt im Gebetbuch von CDU/CSU. Die Fakten sehen anders aus:

Gitta Connemanns Aussage ist nicht zutreffend. Der Atomausstieg hat nicht zu höheren Strompreisen geführt. Im Gegenteil: Sowohl die Großhandelspreise als auch die Verbraucherpreise sind in den Monaten, nachdem das letzte deutsche Kernkraftwerk abgeschaltet wurde, teils deutlich gesunken.
https://www.daserste.de/information/talk/maischberger/faktencheck/faktencheck-maischberger-886.html

In der politischen Märchenapotheke ist natürlich auch wieder gekramt worden. Kernfusion heißt jetzt die neue Wunderwaffe gegen den Klimawandel.

11:44 Die Union hatte im Wahlkampf auch von Atomkraft gesprochen. Davon ist in diesem Monitoring nicht die Rede. Heißt das, das kommt nie wieder?

(11:54) Wir haben eine Vereinbarung, dass wir einen Kernfusionsreaktor den ersten Europas in Deutschland bauen wollen. Denn wir wissen natürlich, dass Kernenergie, gerade die Kernfusion, einen unersetzbaren Anteil darstellen werden. Wir leben ja aktuell von der Kernenergie. Wir leben von der Kernenergie, weil wir derzeit einen Mix aus dem Ausland bekommen, der auf Kernenergie basiert. Wir brauchen auch in einer Zeit, in der Strom nicht scheint, in der Wind nicht weht, grundlastfähige Energie.

Was sie unterschlägt, die CDU/CSU hat versprochen einen Wiedereinstieg in die Atomkraft zu prüfen. Der Atomausstieg ist rechtlich ein reiner Spaltungs-Ausstieg und auch explizit im Atomgesetz (AtG) so geregelt. Mit der Kernfusion hat das nichts zu tun.

Kernfusion läuft unabhängig davon weiter und wurde schon immer von allen Parteien gefördert. Der Haken ist nur, kein Mensch weiß wann Kernfusion kommerziell nutzbar ist. Die meisten gehen nicht von einem Zeitpunkt vor 2050 aus. Dann müssen wir längst klimaneutral sein.
Es stimmt auch nicht, dass wir derzeit einen Mix aus dem Ausland bekommen, der auf Kernenergie basiert. Wir kriegen den üblichen aus dem Stromhandel resultierenden Mix. Die Masse kommt aus Dänemark, Norwegen und den Niederlanden. Dänemark und Norwegen haben keine Atomkraftwerke am Netz. Bei den Niederlanden macht der Atomstrom gerade einmal einen Anteil von 3,5% aus.

Fakten? Langweilig.
Die Leute wollen billige Schenkelklopfer auf dem Niveau von Söder und Nuhr.
Reiche muß die Lobby pampern, Uschi v.d.L will bis Ende 2027 (bis dahin wird das wieder gestoppt) aus russ. LNG-Gas raus.
Wo soll das Gas für die Gaskraftwerke herkommen, aus Bayern und dem Wattenmeer?
Wo soll Wasserstoff herkommen für die Puffer der Stromnetze bei eindampfen der EE's?
Das sieht doch jeder wo die Reise hingeht.
Wieder mal Zickzsck-Kurs, Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg....erstmal wieder alles auf Null.
So kommt man nicht voran..

@SvenLE

SvenLE schrieb am 15.09.2025:Aiwanger ist durchaus realistisch . . .

Diesr Witz lässt selbst Jon Stewart erblassen!

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will das vor drei Jahren gelockerte Handyverbot an Bayerns Schulen wieder verschärfen: Smartphones und Mobiltelefone sollen an allen Schulen bis einschließlich der siebten Klasse gesetzlich verboten werden – aktuell gilt ein solch striktes Verbot nur für Grundschulen. Das kündigte Söder nach Teilnehmerangaben auf der Herbstklausur der Landtags-CSU im oberfränkischen Kloster Banz an. Dies sei so auch mit Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler) besprochen.

Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/bildung/bayern-markus-soeder-will-handyverbot-bis-einschliesslich-siebte-klasse-a-bb60e606-e9c9-4129-a3a1-0b074765501e

Nein, nein nein, die CSU ist keine Verbotspartei. Niemals nie nicht.

peekaboo schrieb:Nein, nein nein, die CSU ist keine Verbotspartei. Niemals nie nicht.

Findest du die Idee denn schlecht?

Arrakai schrieb:Findest du die Idee denn schlecht?

Ach, plötzlich zählt die Idee?

Wie war das noch mit dem Bayern-Gen?

Quiron schrieb:Ach, plötzlich zählt die Idee?

Immer.

Quiron schrieb:Wie war das noch mit dem Bayern-Gen?

Gehören denn Smartphones ab Klasse 1 zum Bayern-Gen?

Typisch Union, die Verbotspartei.

Arrakai schrieb:Immer.

Naja, immerhin gegehört Söder immer zu den größten Schreiern, wenn es drum ging, den Grünen ds Etikette der Verbotspartei anzuheften.

Mit der Idee, den Fleischkonsum zu reduzieren z.B. zum Wohle der Umwelt, hat er sich allerdings nie ernsthaft beschäftigt, will mir scheinen.

Arrakai schrieb:Gehören denn Smartphones ab Klasse 1 zum Bayern-Gen?

Müsste es das? Aber nach Söders eigener Aussage sind Verbote jedenfalls NICHT mit dem Bayern-Gen vereinbar. Aber er ist ja eigentlich sowieso Franke.

Quiron schrieb:Mit der Idee, den Fleischkonsum zu reduzieren z.B. zum Wohle der Umwelt, hat er sich allerdings nie ernsthaft beschäftigt, will mir scheinen.

Hier geht es nicht nur um den Konsum von Fleisch, sondern bspw. auch um die Existenz der Viehzüchter. Ein Smartdevice-Verbot bis zur 7. Klasse ist damit nicht vergleichbar. Das ist einfach pädagogisch sinnvoll und schadet niemandem, ganz im Gegenteil.

Quiron schrieb:Aber nach Söders eigener Aussage sind Verbote jedenfalls NICHT mit dem Bayern-Gen vereinbar.

Ich kann und will nicht für Söder sprechen, würde allerdings mal sagen, das trifft den Kern seiner Aussage nicht. Es kann ihm gar nicht um alle Verbote gegangen sein, denn die sind in der Gesetzgebung vollkommen normal, das ist doch offensichtlich. Die Grünen heben halt den moralischen Zeigefinger, und das reizt viele Menschen, da sie sich dadurch bevormundet fühlen.

Arrakai schrieb:Hier geht es nicht nur um den Konsum von Fleisch, sondern bspw. auch um die Existenz der Viehzüchter. Ein Smartdevice-Verbot bis zur 7. Klasse ist damit nicht vergleichbar. Das ist einfach pädagogisch sinnvoll und schadet niemandem, ganz im Gegenteil.

Mal abgesehen von den Tieren die dafür abgeschlachtet werden.

Arrakai schrieb:Die Grünen heben halt den moralischen Zeigefinger, und das reizt viele Menschen, da sie sich dadurch bevormundet fühlen.

Und wenn die Union den moralischen Zeigefinger hebt, dann ist das plötzlich gut oder wie?

Arrakai schrieb:Die Grünen heben halt den moralischen Zeigefinger

und machen einen Vorschlag: "Wär es nicht besser daß ... "

Bone02943 schrieb:Und wenn die Union den moralischen Zeigefinger hebt,

macht sie daraus ein Gesetz: "Du darst nicht ..."

Aber die Grüne sind die Verbotspartei ...

Bone02943 schrieb:Mal abgesehen von den Tieren die dafür abgeschlachtet werden.

Natürlich ist das so. Das ändert allerdings nichts an dem, was ich geschrieben habe. Statt den Konsum von Fleisch zu verbieten, könnte man auch Gesetze fpr mehr Tierwohl erlassen.

Bone02943 schrieb:Und wenn die Union den moralischen Zeigefinger hebt, dann ist das plötzlich gut oder wie?

Wo tut sie das denn?

FrankM schrieb:und machen einen Vorschlag: "Wär es nicht besser daß ... "

"... man dieses Gesetz nicht verabschiedet." ist häufig schon zumindest ein Fortschritt