CDU/CSU

SvenLE schrieb am 13.06.2026:Der klassische Strohmann aus dem Sandkasten. Immer den Finger auf andere zeigen.

Ja ich weiß!
Das Henne Ei Prinzip.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt bringt in der Debatte über die Reform des Bürgergelds auch Kürzungen beim Regelsatz ins Spiel. Das Bürgergeld könne mit Ausgaben von knapp 50 Milliarden Euro pro Jahr "einen entscheidenden Beitrag zur Konsolidierung leisten", sagte der CSU-Politiker dem "Focus". Er sei "nach wie vor der Überzeugung, dass hier deutlich mehr Einsparungen möglich sind als bisher geplant".

Nach Ansicht Dobrindts ist der derzeitige Regelsatz zu hoch. "Die massiven Steigerungen beim Regelsatz in der vergangenen Wahlperiode haben zu erheblichen Kostensteigerungen geführt", sagte der Innenminister. Das Bürgergeld solle das Existenzminimum abdecken "und nichts darüber hinaus". Der Regelsatz müsse deshalb "noch mal auf den Prüfstand".

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101300156/dobrindt-zum-buergergeld-mehr-einsparungen-moeglich-.html

Nach Ansicht Dobrindts ist der derzeitige Regelsatz zu hoch. "Die massiven Steigerungen beim Regelsatz in der vergangenen Wahlperiode haben zu erheblichen Kostensteigerungen geführt", sagte der Innenminister. Das Bürgergeld solle das Existenzminimum abdecken "und nichts darüber hinaus". Der Regelsatz müsse deshalb "noch mal auf den Prüfstand".

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101300156/dobrindt-zum-buergergeld-mehr-einsparungen-moeglich-.html

Wenn das vom Verfassungsgericht überprüft wird und dann evtl. festgestellt wird, dass - aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten (vor allem Lebensmittel) in den letzten Monaten - das Bürgergeld inzwischen sogar etwas zu niedrig geworden ist, wird er sich aber ärgern, das angeregt zu haben 😄

Möchte mal so jemanden der immer nur bei den Schwächsten sparen will, sehen, wie der mit dem Geld auskommen würde (in gleicher Lebenssituation natürlich).

Gerade dem Dobrind schätze ich so ein, dem geht's dabei vermutlich hauptsächlich nur um die Flüchtlinge die in seinen Augen viel zu viel bekommen.
...

Optimist schrieb:Gerade dem Dobrind schätze ich so ein, dem geht's dabei vermutlich hauptsächlich nur um die Flüchtlinge die in seinen Augen viel zu viel bekommen.

Dann würde aber die AfD recht haben, die meines Wissens die CDU/CSU kritisiert, immer noch zu wenig gegen Flüchtlinge zu tun.

Optimist schrieb:Wenn das vom Verfassungsgericht überprüft wird und dann evtl. festgestellt wird, dass - aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten (vor allem Lebensmittel) in den letzten Monaten - das Bürgergeld inzwischen sogar etwas zu niedrig geworden ist, wird er sich aber ärgern, das angeregt zu haben

Bis fast zum ärgern, ist das schon geschehen.

eckhart schrieb:Bis fast zum ärgern, ist das schon geschehen

das ist leider wieder mal kryptisch.
Wie meinst du denn das, worüber ärgert er sich jetzt schon fast?

Optimist schrieb:Wie meinst du denn das, worüber ärgert er sich jetzt schon fast?

"er" habe ich nicht geschrieben. Fakt ist, dass das Bürgergeld zu niedrig sein wird, darüber werden sich die Empfäger desselben möglicherweise wehren.
Das meinte ich mit Henne Ei Prinzip

@eckhart
Noch mal der Verlauf:

Optimist schrieb:Wenn das vom Verfassungsgericht überprüft wird und dann evtl. festgestellt wird, dass - aufgrund der gestiegenen Lebenshaltungskosten (vor allem Lebensmittel) in den letzten Monaten - das Bürgergeld inzwischen sogar etwas zu niedrig geworden ist, wird er sich aber ärgern, das angeregt zu haben

ich meinte hier, dass sich Dobrindt ärgern würde.
Und darauf du:

eckhart schrieb:Bis fast zum ärgern, ist das schon geschehen

... und meinst also die BGE werden sich ärgern?
->

eckhart schrieb:Fakt ist, dass das Bürgergeld zu niedrig sein wird, darüber werden sich die Empfäger desselben möglicherweise wehren.

passt halt mal wieder nicht zu dem was ich vorher schrieb.

Ja, die würden sich auch ärgern, wenn der durch kommt und dann das BG noch niedriger wäre.

Optimist schrieb:ich meinte hier, dass sich Dobrindt ärgern würde.

Dobrind finde ich ärgerbefreit! Nebenbei.

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Quelle: https://www.n-tv.de/politik/CDU-Mitglied-fordert-in-Video-Vergasen-von-Muslimen-id30984759.html