CDU/CSU

socialme schrieb:mich überrascht es, dass es hierzu bisher keine Konsequenzen gab. HInter den Kulissen der CDU dürfte die Stimmung einem Pulverfass gleichen.

Derzeit kann nicht mehr ausgeschlossen werden, dass die CDU in MV aus dem Landtag fliegt.
Sollten wie in Sachsen Anhalt überraschend viele Nicht-Wähler zur Wahl gehen, dann könnte es düster aussehen.
Sollte das passieren wird es krachen, dann kommt sehr schnell Bewegung in die Sache.

calligraphie schrieb:Noch vor Monaten hat er was von 800000 Rückführungen nach Syrien gefaselt, als ein syrischer Politiker zu Gast war, der ihm allerdings eine Absage erteilte.

Merz ist überraschend schwach, er hat keinerlei Durchsetzungsvermögen, selbst ein ex Islamist spielt ihn ganz einfach aus.
Der CDU fehlt eine Führungsfigur, die sich auch durchsetzen kann und den Laden wieder aufräumt.

calligraphie schrieb:Das was Merz da vorgestern, vor den Augen der Welt im Bundestag abgeliefert hat, war geradezu unwürdig.

Und das von jemanden, der sich von dem Wort Pinocchio schon beleidigt fühlt, was irgendwer unbekanntes irgendwo im Netz benutzt.
Man gut, dass die Sozialen Medien so schlimm geworden sind und unsere politischen Kräfte so besonnen geblieben sind.

Röhrich schrieb:Merz ist überraschend schwach, er hat keinerlei Durchsetzungsvermögen, selbst ein ex Islamist spielt ihn ganz einfach aus.
Der CDU fehlt eine Führungsfigur, die sich auch durchsetzen kann und den Laden wieder aufräumt.

Merkel hat ihn damals schon richtig eingeschätzt. Sie hat nie viel von ihm gehalten. Recht hat sie behalten. ER wollte unter allen Umständen Kanzler werden und wird als der inkompetenteste Kanzler der Geschichte Deutschlands in die Geschichtsbücher eingehen. Dafür hat er einen hohen Preis bezahlt, als er sich der SPD quasi auf dem Silbertablett ausgeliefert hat.

calligraphie schrieb:wir können hier nicht sämtliche psychischen Probleme der rück zu führenden Menschen leisten. Noch vor Monaten hat er was von 800000 Rückführungen nach Syrien gefaselt, als ein syrischer Politiker zu Gast war, der ihm allerdings eine Absage erteilte.

das ist ein solches Beispiel dafür, dass er ursprünglich eine andere politische Agenda verfolgte. Um aber Kanzler zu werden hat er all seine Prinzipien über Bord geworfen.

Merz seine Macht erodiert nun immer stärker, jetzt wollen CDU Abgeordnete die Regenwald Milliarde verhindern, es ist dem Steuerzahler nicht mehr zu erklären immer mehr zur Kasse gebeten zu werden und anderswo schmeißt man mit Geld um sich.

socialme schrieb:ER wollte unter allen Umständen Kanzler werden und wird als der inkompetenteste Kanzler der Geschichte Deutschlands in die Geschichtsbücher eingehen.

Aus den Reihen der CDU wird genau so wenig etwas Besseres nachkommen können wie aus denen einer potenziellen "Not & Elend"-Koalition die die aktuelle Regierung ersetzen könnte. Man hat die Auswahl zwischen weichgespülten Schwiegermutterlieblingen, Hinterbänklern ohne Reibungspunkte von denen noch nie ein Mensch gehört hat, ideologisch voll verstrahlten und das ganze abgeschmeckt mit vorprogrammierten Hinterzimmerdeals oder Koalitionskrach. Prost Mahlzeit.

socialme schrieb:Merkel hat ihn damals schon richtig eingeschätzt. Sie hat nie viel von ihm gehalten. Recht hat sie behalten. ER wollte unter allen Umständen Kanzler werden und wird als der inkompetenteste Kanzler der Geschichte Deutschlands in die Geschichtsbücher eingehen.

@socialme

Sagen wir fairerweise nach 1945....

Aber ja, da hat er Gold so sicher wie Merkel Silber und der längst vergessene Dingsbums, ach ja Scholz Bronze.
Tragikomisch, dass ausgerechnet seit dem Katastrophenjahr 2015 'die Mannschaft' die Ergebnisse der Politik imitiert.

Hendryk M. Broder zu Herrn Merz und Herrn Wüst:

DEUTSCHLAND: "Aber diese Geschichte ist natürlich unglaublich!" Henryk M. Broder völlig fassungslos!

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Gewoht humorvoll: Sinngemäss, wenn Friedrich Merz sagt, so-undso-viel Prozent haben die AfD nicht gewählt, könnte man nach einem Flugzeugabsturz sagen, aber 99,9% sind nicht abgestürzt.

Und: Die benehmen sich wie kleine Kinder, die im Mensch-ärgere-dich-nicht verloren haben, uswusf.

Guter Mann. :)

AfD in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD – CDU nähert sich in Umfrage Fünf-Prozent-Hürde

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6aa3b4650f417ae59102e461/umfrage-in-mecklenburg-vorpommern-afd-vor-spd-cdu-naehert-sich-fuenf-prozent-huerde.html

Oha...6 Prozent ist ja nicht mehr viel, auch wenn das nur ne Umfrage ist.

Es werde in Mecklenburg-Vorpommern keine Auftritte von Merz vor der Wahl mehr geben.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6aa26cbc240b302c8a83fc5a/sachsen-anhalt-wahl-2026-nach-afd-sieg-news-liveticker.html?icid=teaser.liveticker.2#liveticker-6aa3fb66181cb962d488c031

Kann sich jeder seins denken, aber wenn die echt nur so 6,7 Prozent einfahren, könnte es evtl doch eng werden. Dazu noch evtl Berlin ne Pleite...

abberline schrieb:Kann sich jeder seins denken

Ja, die Nachrichten kommen im Stakkato:

Nächster Brandbrief an Merz aus Sachsen-CDU-Basis
Von der CDU-Basis in Sachsen kommt der Ruf nach einem „Neustart“. Der WELT-Partnerpublikation „Politico“ liegt ein Brandbrief der Kreisvorsitzenden der Sächsischen Union an Kanzler Merz und CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann vor.

„Das desaströse Wahlergebnis (...) hat gezeigt, in welchem dramatischen Ausmaß die Bevölkerung das Vertrauen sowohl in die Arbeit der Bundesregierung als auch in die Politik der Union verloren hat“, heißt es darin. „Es braucht jetzt eine schonungslose Analyse und einen neuen Aufbruch ohne weiteres Zögern.“

Und:

„Wir führen mittlerweile einen Existenzkampf“, sagt der CDU-Spitzenkandidat
Der CDU-Spitzenkandidat für die bevorstehende Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, geht auf Distanz zu CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz. Im Nachrichtensender WELT TV sagte Peters: „Wir führen mittlerweile einen Existenzkampf. Und wir müssen in den nächsten Tagen bis zum 20. September deutlich machen, dass Mecklenburg-Vorpommern die CDU braucht.“ Peters zeigte sich bemüht, Assoziationen mit seinem Parteichef und der schwarz-roten Koalition insgesamt zu vermeiden.

Und:

„Das wäre niederträchtig“ — 14 CDU-Abgeordnete schließen Wechsel zur AfD aus, einer schweigt
Nach einer Umfrage des MDR schließen 14 der 15 neu gewählten CDU-Abgeordneten in Sachsen-Anhalt einen Wechsel zur AfD aus. Mehrere Parlamentarier bezeichneten einen solchen Schritt als Vertrauensbruch gegenüber den Wählern. „Ein Wechsel wäre schwer parteischädigend, kurz gesagt niederträchtig“, teilte die bisherige umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Sandra Hietel-Heuer, dem MDR mit.

Lediglich der CDU-Abgeordnete Lars-Jörn Zimmer beantwortete die Anfrage des Senders dem Bericht zufolge auch nach mehrfacher Nachfrage nicht.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6aa26cbc240b302c8a83fc5a/sachsen-anhalt-wahl-2026-nach-afd-sieg-news-liveticker.html

Naja, ich hatte ja die These aufgestellt, dass es die Union zerreisen könnte. Merken die jetzt auch, sonst wäre nicht von "Existenskampf" die Rede.

abberline schrieb:Oha...6 Prozent ist ja nicht mehr viel, auch wenn das nur ne Umfrage ist.

Solche Umfragen haben meist eine Aussagekraft +- 2,5%
Die CDU könnte rausfliegen.
Der Kandidat der CDU in MV geht nun auf Distanz zu Merz, er versucht nun alles, um das Fiasko abzuwenden.

In Sachsen Anhalt brodelt es ebenfalls, offenbar gibt es den ersten Austritt und Schulze hat offenbar eine Schlammschlacht um den Vorsitz geführt, es ging wohl um etwas Taxigeld.

@calligraphie

calligraphie schrieb:Das was Merz da vorgestern, vor den Augen der Welt im Bundestag abgeliefert hat, war geradezu unwürdig. Als ob irgendjemand ihn von Leine gelassen hat. Er hat nicht mal mehr die Größe und Würde, über den Dingen zu stehen. Lässt sich von Weidels Rede triggern, und gibt den „ Trump“.
Man stelle sich vor, wie das in der internationalen Presse und Medien ankommt… ein angeschlagener Kanzler, dem die Nerven blank liegen, bezichtigt den Opponent der geplanten ethnischen Säuberung.

Also ehrlich gesagt, ich fand diese Aussage von Merz großartig. Endlich zeigt der Mann, dass er nicht nur Eier lecken kann, sondern selbst welche hat. Das ist der Weg, wie die CDU mit der AfD umgehen muss: Den Kampfanzug anziehen, das (rhethorische) Maschinengewehr laden und die AfD (rhethorisch) sturmreif schießen, so - und nur so - muss die CDU mit dieser Partei umgehen.

@Röhrich
Klar sind das nur Umfragen, aber die sind ja für die CDU überall unterirdisch.
Aktuell in Deutschland unter 20 Prozent, das läuft ja super bei denen. Wen wundert es...ich hoffe so langsam, dass wir bald mindestens einen Kanzlerwechsel bekommen. Und der Sozialabbau gestoppt wird.

AfD: 29 Prozent (+/-0)
CDU/CSU: 19,5 Prozent (-1 Punkt)
Grüne: 13,5 Prozent (+/-0)
SPD: 12,5 Prozent (+0,5 Punkte)
Linke: 10,5 Prozent (+/-0)
FDP: 4,5 Prozent (+/-0)
BSW: 4 Prozent (+0,5)
Sonstige: 6,5 Prozent (+/-0)

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a9fc0f2181cb962d48878f2/umfrage-union-faellt-bundesweit-unter-20-prozent-afd-vorsprung-waechst-auf-fast-zehn-prozentpunkte-an.html

Africanus schrieb:Also ehrlich gesagt, ich fand diese Aussage von Merz großartig. Endlich zeigt der Mann, dass er nicht nur Eier lecken kann, sondern selbst welche hat. Das ist der Weg, wie die CDU mit der AfD umgehen muss: Den Kampfanzug anziehen, das (rhethorische) Maschinengewehr laden und die AfD (rhethorisch) sturmreif schießen, so - und nur so - muss die CDU mit dieser Partei umgehen.

@Africanus

Ob das so klappt oder ob das eher wieder so ein Merz Ding war wird sich zeigen.

Fakt ist aber, dass Remigration Ausweisung oder Abschiebung bedeutet. Ethnische Säuberung (zB Ex Jugoslawien) bedeutet Massenmord.

Massenmord und Abschiebung sind nicht dasselbe.

Das wusste auch jeder der ihm zugehört hatte und damit macht er sich wie so oft lächerlich.

Das war, um in Deinem Vergleich zu bleiben: Kampfanzug anziehen, Maschinengewehr durchladen, eigene Feldlatrinen wegpusten.

abberline schrieb:Kann sich jeder seins denken, aber wenn die echt nur so 6,7 Prozent einfahren, könnte es evtl doch eng werden. Dazu noch evtl Berlin ne Pleite...

Lass die Wahlbeteiligung sehr hoch sein wegen der AfD, dann gleichzeitig mehr Leute SPD und Grüne wählen um die AfD zu schwächen und schon kann es für die CDU eng werden, wenn sie den letzten Platz belegen (von denen die noch rein kommen), wäre das auch peinlich. Aber ein gutes Ergebnis in Berlin macht das vielleicht wieder wett. Sind beide Wahlen ja am selben Tag.

Dass die Grünen in S-A ein ziemliches gutes Ergebnis eingefahren (entgegen Umfragen vor der Wahl) haben ist im ziemlich untergegangen, die CDU kam dafür nur auf 17 statt 22%.

hanif schrieb:dann gleichzeitig mehr Leute SPD und Grüne wählen um die AfD zu schwächen und schon kann es für die CDU eng werden

Das lokale Programm der Grünen kenn ich nicht, in Berlin ist halt zum einen wichtig, dass die Mieten deutlich sinken, es mehr soziale Wohnungen gibt (selbst in Marzahn oder Hellersdorf sind ja inzwischen Mondpreise und das ist nun wahrlich weit draussen, teilweise schon Dorf.
Spandau genauso auf der anderen Seite.
AfD und CDU sind da unbrauchbar.
Zweites Problem in Berlin ist die Sicherheit und die Situation in Ecken wie dem Norden von Neukölln , teilweise Wedding etc.
Da sind dann wiederum die Linken unbrauchbar.
Die SPD ist ja eher nur noch Abnickaugust der CDU.
Und mit der AfD wird es noch neoliberaler.
Eigentlich sind aktuell alle Mist mit dem Personal

sacredheart schrieb:Fakt ist aber, dass Remigration Ausweisung oder Abschiebung bedeutet. Ethnische Säuberung (zB Ex Jugoslawien) bedeutet Massenmord.

Fakt ist daran mal überhaupt nichts.

Der Begriff ethnische Säuberungen ist nicht klar definiert. Er wird durchaus benutzt zur Beschreibung für gewaltsame Vertreibung von gewissen Volksgruppen. Damit ist nicht das Gleiche wie bei „Völkermord“ gemeint, welcher Begrif auf die Vernichtung der Gruppen zielt.

Fakt ist freilich, dass auch wenn die AfD den Begriff vordergründig anders erklärt, sie sich doch auf das Remigrationskonzept von Martin Sellner beziehen und dass es viele AfD Mitglieder gibt, die sich regelmäßig mit Martin Sellner treffen, dem Kopf der rechtsextremen identitären Bewegung.

Das BVerwG in seinem Urteil zum Magazin Compact schreibt dazu,

102 Eingehend befasst sich Sellner mit dem Teil der deutschen Staatsbürger mit Migrationshintergrund, "der keinen Doppelpass hat, aber dennoch ein Problem der Belastung darstellt" (a. a. O. ab Minute 9:23) ...

Nach alledem erweist sich das auf die Bewahrung einer "ethnokulturellen Identität" ausgerichtete sogenannte "Remigrationskonzept" Martin Sellners in Bezug auf die deutschen Staatsangehörigen als nicht egalitär und daher als menschenwürdewidrig (ebenso BVerwG, Urteil vom 19. April 2024 - 2 WD 9.23 - BVerwGE 182, 151 Rn. 44 f.).

Quelle: https://www.bverwg.de/de/240625U6A4.24.0

(Zum Nachlesen, bei ggf. Interesse.)

sacredheart schrieb:Das wusste auch jeder der ihm zugehört hatte und damit macht er sich wie so oft lächerlich.

Ist das auch, Fakt?

Nun, das Protokoll der BT-Rede gibts zum Nachlesen, da steht, wo er von Synonym ethnischer Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe spricht: Beifall von Union, SPD und Bündnis90/Grüne sowie Linke, Zwischenrufe Ekelerregend! und Niveaulos! von der AfD..

Also das mit dem "Jeder" scheint ja dann doch nicht irgendwie so "Fakt" zu sein.

sacredheart schrieb:Kampfanzug anziehen, Maschinengewehr durchladen, eigene Feldlatrinen wegpusten.

Lustig, das passt irgendwie besser auf die Reaktion der AfD mit ihrer Strafanzeige.

Die AfD oft so: Mimimi, es gibt in D keine Meinungsfreiheit, mimimi.
Aber die AfD auch so: Mimimi, der Kanzler hat was Gemeines gesagt, mimimi, Strafanzeige!

Übrigens, noch so ein Fakt. Aussagen im Plenum des Parlament unterliegen - strafrechtlich und zivilrechtlich - der Indemnität. (Mit Ausnahme besonders verwerflicher Aussagen.)

Ich schau dann mal bei gegebener Zeit nach, was aus der Anzeige wurde - für die Feldlatrinen.

@sacredheart

Du weißt, was ein Euphemismus ist?

sacredheart schrieb:Aber ja, da hat er Gold so sicher wie Merkel Silber und der längst vergessene Dingsbums, ach ja Scholz Bronze.
Tragikomisch, dass ausgerechnet seit dem Katastrophenjahr 2015 'die Mannschaft' die Ergebnisse der Politik imitiert.

Buzzword, Buzzword, 2015, buzzword usw.

Beweise mal das Katastrophenjahr 2015, die Aufnahme ein paar Migranten macht ja noch keine Katastrophe aus, außer natürlich als Rechtsextremist.

Yoshimitzu schrieb:Hendryk M. Broder zu Herrn Merz und Herrn Wüst:

seit wann ist Broder zitierfähig? ich meine, gleich kkommen wir mit Auszügen aus "Mein Kampf" als Beleg.

sacredheart schrieb:Ob das so klappt oder ob das eher wieder so ein Merz Ding war wird sich zeigen.

Fakt ist aber, dass Remigration Ausweisung oder Abschiebung bedeutet. Ethnische Säuberung (zB Ex Jugoslawien) bedeutet Massenmord.

Massenmord und Abschiebung sind nicht dasselbe.

Das wusste auch jeder der ihm zugehört hatte und damit macht er sich wie so oft lächerlich.

Das war, um in Deinem Vergleich zu bleiben: Kampfanzug anziehen, Maschinengewehr durchladen, eigene Feldlatrinen wegpusten.

ajajajaja, lies Deinen Chef, und Du weißt was Remigration bedeutet. Und da geht es laut Höcke nicht mal um Staatsangehörigkeit, sondern nur um Gesinnung. Weißte auch, ignorierst Du nur.

abberline schrieb:Das lokale Programm der Grünen kenn ich nicht, in Berlin ist halt zum einen wichtig, dass die Mieten deutlich sinken, es mehr soziale Wohnungen gibt (selbst in Marzahn oder Hellersdorf sind ja inzwischen Mondpreise und das ist nun wahrlich weit draussen, teilweise schon Dorf.

Mir ging es vor allem um Meck-Pomm, aber wenn die CDU in Berlin stärkste Kraft wird die CDU darauf rumreiten, selbst wenn sie in Meck-Pomm rausfliegen, man kennt das Geschwätz nach Wahlen ja.

Mieten werden nur sinken wenn mehr gebaut wird, alles andere schadet mehr als es hilft, aber das wäre ein anderes Thema.

Fellatix schrieb:Der Begriff ethnische Säuberungen ist nicht klar definiert. Er wird durchaus benutzt zur Beschreibung für gewaltsame Vertreibung von gewissen Volksgruppen. Damit ist nicht das Gleiche wie bei „Völkermord“ gemeint, welcher Begrif auf die Vernichtung der Gruppen zielt.

@Fellatix

Erstens wurde der Begriff vor allem seit den Verbrechen im Jugoslawien Krieg mit seinen Massakern verwendet, was ja nicht so richtig gewaltfrei ablief.

Zweitens lies Dir mal die Methoden ethnischer Säuberungen bei wikipedia durch, die sind sämtlich gewalttätig.

Fellatix schrieb:Die AfD oft so: Mimimi, es gibt in D keine Meinungsfreiheit, mimimi.
Aber die AfD auch so: Mimimi, der Kanzler hat was Gemeines gesagt, mimimi, Strafanzeige!

Da stimme ich Dir zu. Eine AFD mit ihrer Art zu verbalisieren, sollte nicht die Sprachpolizei spielen.

Aber Meinungsfreiheit als Privatmensch und Meinungsfreiheit als Kanzler im Bundestag sind definitiv nicht dasselbe. Von einem Regierungschef darf man eine sorfältigere Wortwahl erwarten als von Hans Doof bei einem Straßeninterview. Sonst könnten ja beide die Plätze tauschen.

cejar schrieb:die Aufnahme ein paar Migranten macht ja noch keine Katastrophe aus, außer natürlich als Rechtsextremist.

@cejar

Ach so, 2015 kamen 'ein paar' Migranten... dann habe ich das wohl irgendwie mit einem anderen Jahr verwechselt, in dem Millionen kamen.

cejar schrieb:seit wann ist Broder zitierfähig? ich meine, gleich kkommen wir mit Auszügen aus "Mein Kampf" als Beleg.

Herr Broder ist Mitarbeiter der Welt. Das hat mit 'Mein Kampf' nichts zu tun, außer man ist vom äußersten linken Rand schon runtergefallen. Und schäm Dich, einen jüdischen Mitbürger in diese Ecke zu drängen.

cejar schrieb:ajajajaja

cejar schrieb:ajajajaja, lies Deinen Chef, und Du weißt was Remigration bedeutet.

Ich habe überhaupt keinen Chef.