Die AfD hat doch Erfolg damit.-VOLLSTRECKER- schrieb:Vielleicht (aber nur vielleicht) kämen die dann mal auf die Idee, dass man mit Überheblichkeit und Hetze nicht unbedingt weit kommt und der Schuss fürchterlich nach hinten losgehen kann.
Zwar ist das nicht 1 zu 1 auf die BTW zutreffend. Aber das zeigt schon an, welche Länder wohl wo bei der BTW ihr Kreuz machen. Und die ist nur ein weiteres Jahr entfernt. Für mich macht das schon einen kleinen Unterschied, ich mache mein Kreuz bei BTW und LTW an unterschiedlichen Positionen. Aber für die meisten spielt das kaum eine Rolle.WolfgangT schrieb:Ja, aber nicht überall wird 2024 gewählt. Besorgniserregend finde ich es trotzdem.
Nein, die Thüringer haben nur einmal gewählt. Was im Parlament passiert, darauf haben nur die Parteien Einfluss und das kann eben zu solchen Szenen führen.
Was ist die Alternative? Wenn sich keiner auf einen Koalitionsvertrag einigen könnte und keiner mit einer Minderheit an Sitzen regieren möchte, dann bleiben nur Neuwahlen. Und das so lange bis sich ein paar einigen oder das Ergebnis stimmtSvenLE schrieb:Neuwahlen auszurufen weil das Ergebnis nicht passt, das wird sich kaum jemand trauen - nicht mal die AfD.
BSW ist eine Totgeburt.
Und das macht es doch gerade so gefährlich. Wenn so viele Parteien an der 5% Hürde scheitern, dann reichen für die übrigen Parteien viel weniger Anteile um die absolute Mehrheit zu erreichen. Dann regiert die AfD mit 35% Wählerstimmen mit einer absoluten Mehrheit.
Linke ist unter 5%.
FDP steht aktuell für Fast Drei Prozent.
CSU kann an der 5%-Hürde scheitern.
Bleiben CDU, SPD, Grüne und AfD übrig.
Und da frage Ich mich, was man ueberhaupt noch wählen kann.
Linke ist unter 5%.
FDP steht aktuell für Fast Drei Prozent.
CSU kann an der 5%-Hürde scheitern.
Bleiben CDU, SPD, Grüne und AfD übrig.
Die Auflösung des Bundestages ist so nicht möglich. Dafür muss man sich mindestens wählen lassen und wenigstens eine relative Mehrheit zu bekommen.
Das Grundgesetz sieht zwei Möglichkeiten vor, die zu vorgezogenen Neuwahlen führen können. Nach Art. 68 Abs. 1 kann der Bundespräsident den Bundestag auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen auflösen, sofern dieser bei einer Vertrauensfrage keine Mehrheit im Parlament gefunden hat. Im Falle eines erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotums erlischt das Recht zur Auflösung des Bundestages. Wird ein Bundeskanzler gemäß Art. 63 Abs. 4 mit relativer, aber nicht mit absoluter Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gewählt, so kann der Bundespräsident den Bundestag ebenfalls auflösen. Ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages gibt es nicht, wird aber diskutiert. Löst der Bundespräsident den Bundestag auf, so müssen nach Art. 39 Abs. 1 Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen stattfinden.Quelle: Wikipedia: Vorgezogene Neuwahl
Das rechtfertigt immer noch nicht die Tatsache, Rassisten und Neo-Faschisten an die Macht zu wählen.
Naja, man könnte auch sagen, dass die Politik dieser Parteien und zu einem der mächtigsten Ländern der Welt gemacht hat.
Um den haken zur AfD zurückzuschlagen, hat die AfD erkannt, dass ihr Krisen nützen, aber nur mit Hilfe juristischer Tricks(ereien)Anfimia schrieb:Die ganzen Krisen der letzten Jahre hauen jetzt halt brutal rein und das ist weltweit so.
Und das rechtfertigt aber auch nicht, dass man so weitermachen kann, wie bisher.
Das stimmt zum Teil. Weiter kommt hinzu, das die CDU nicht glaubhaft konservative Wähler anspricht, weil die ja mit den Grünen koalieren wollen. Dazu der Blackrock Kandidat, ich denke er geht mehr nach den Interessen der großen Finanzlobby, anstatt zum Wohle des deutschen Volkes. Mit Merz wird es so weitergehen.
Und was hat das mit AfD zu tun? Sie sind doch gar nicht in der Situation den BT überhaupt auflösen zu können? Wenn nach der Wahl keine Regierungsbildung möglich ist, dann kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen. Das kann aber mehrere Monate dauern, längste Koalitionsbildung dauerte 6 Monate. Danach muss innerhalb von 60 Tagen die Neuwahl stattfinden.
Das zeigt mir nur, das der Horizont von AfD-Wählern Einzug und alleine auf ein Thema beschränkt ist.
Liest du auch mal den Text, den ich Dir verlinkt habe? Eine Auflösung des Bundestages ist nur bei gescheiterter Wahl eines Bundeskanzlers möglich!
Die Grünen sind genauso konservativ wie die CDU. Die beiden Parteien haben mehr Schnittmengen als viele glauben.
Wenn ein neues Parlament sich nicht auf eine Koalition mit einer absoluten Mehrheit einigen kann, dann tritt dieser Fall ein. Ein eventueller neuer Bundeskanzler würde automatisch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine absolute Mehrheit bekommen. Und in dieser Situation befindet sich die AfD doch gar nicht. Sie hat maximal Einfluss auf das Scheitern des eventuellen neuen Kanzlers.
Ok, das ist schonmal der erste Brüller im neuen Jahr :D
Ja, das sieht man eigentlich immer und überall wieder. Wenn man versucht, wichtige Beweggründe bzw. entscheidende Aspekte der AfD-Politik zu erfahren, kommt immer nur ein einziges Thema zur Sprache.
