Und wie schauts so aus in Österreich, fragt Verena Meyer in der SZ.
Österreich: Kann ein Land heute noch neutral sein?
Artikel von Von Verena Mayer, Wien
Quelle:
https://www.msn.com/de-de/politik/auslandsbeziehungen/%C3%B6sterreich-kann-ein-land-heute-noch-neutral-sein/ar-AA1OmAUzÖsterreich und Außenpolitik?
Die längste Zeit war österreichische Außen- und Sicherheitspolitik kaum wahrnehmbar. Und wenn sie es einmal war, dann sorgte sie für Skandale, wie 2018 in Person von Karin Kneissl. Die parteilose, von der FPÖ nominierte Außenministerin hatte nicht nur Wladimir Putin zu ihrer Trachtenhochzeit eingeladen, sondern war nach einem gemeinsamen Walzer auch in einer tiefen Verbeugung vor ihm versunken. Meinl-Reisinger hingegen war schon dreimal in der Ukraine und postete am ukrainischen Unabhängigkeitstag ein Foto, auf dem sie in ukrainischer Tracht zu sehen ist.
Quelle: ebenda
Bewegen tut sich nicht wirklich was ...
Den Status als militärisch neutrales Land feiern, indem man sein Militär aufmarschieren lässt – jedes Jahr im Oktober zeigt sich eine gewisse Widersprüchlichkeit im Umgang mit der österreichischen Neutralität. Auf eines aber können sich alle in Österreich einigen: Die Neutralität gilt als unantastbar, in Umfragen sprechen sich regelmäßig zwei Drittel der Bevölkerung dafür aus, die Neutralität in ihrer ursprünglichen Form zu behalten. Wer das Konzept anzweifelt oder auch nur fragt, wie zeitgemäß es angesichts der Weltlage ist, muss mit enormem Gegenwind rechnen. Zuletzt hat dies 2001 ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel versucht. Er nannte bei seiner Rede zum Nationalfeiertag die Neutralität in einem Atemzug mit Mozartkugeln und den Lipizzanern und sprach von „alten Schablonen“, die „in der komplexen Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts“ nicht mehr greifen. Seither gab es keine nennenswerte Neutralitätsdebatte mehr.
Quelle: ebenda
Oder doch? Die NEOS Außenministerin hat erkannt, Österreich ist auch Zielgebiet.
Es gebe einen Aufbauplan für das österreichische Bundesheer und man beteilige sich am europäischen Luftabwehrprogramm Sky Shield. Dazu müsse in die „geistige Landesverteidigung investiert“ werden, denn auch Österreich sei „leider Gottes Ziel hybrider Angriffe“. Man könne nicht den Kopf in den Sand stecken, so Meinl-Reisinger. „Österreich ist Zielgebiet, auch für Spionage.“
Quelle: ebenda
... und wird am heftigsten bekämpft von der FPÖ, wer die Botschaft überbringt, ist für die stärkste Partei was?
Ein "Sicherheitsrisiko".
Na dann.