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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

21.08.2013 um 13:46
@Cosma_Leah

"Diese Bestimmung verbietet also den Abschluß von Geheimverträgen nicht, sondern bedroht lediglich die in nicht registrierten Verträgen erzeugten Normen mit relativer Unwirksamkeit, nämlich bezüglich der Durchsetzbarkeit vor Organen der Vereinten Nationen"
http://www.kj.nomos.de/fileadmin/kj/doc/1983/19831Deiseroth_S_1.pdf Seite 12


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Cosma_Leah
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

21.08.2013 um 14:06
Danke, auf Seite 14 steht ja dann auch, dass solche tiefgreifenden Vereinbarungen, welche die Souveränität des Staates betreffen, gar nicht als Geheimaufträge abgeschlossen werden dürfen, sondern der Zustimmung des Parlaments bedürfen. So gesehen gelten diese Geheimverträge, sollten sie wirklich noch bestehen, nicht mehr bzw. sie könnten nicht mehr durchgesetzt werden. Also Wind um Nichts, Gysi hätte sich das sparen können.


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verwirrt
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

21.08.2013 um 19:17
@Cosma_Leah
Cosma_Leah schrieb:Also Wind um Nichts, Gysi hätte sich das sparen können.
Vllt. macht er damit gerade Wahlkampf, der Gute.


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

21.08.2013 um 19:24
@verwirrt
verwirrt schrieb:Vllt. macht er damit gerade Wahlkampf, der Gute.
Gerade im Wahlkampf erzählen Politiker Dinge, die sie sich auch hätten sparen können...


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verwirrt
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

22.08.2013 um 10:43
@geeky
geeky schrieb:Gerade im Wahlkampf erzählen Politiker Dinge, die sie sich auch hätten sparen können...
... was trotzdem nichts daran ändert, dass man sich damit konfontiert sieht - in der Regel sollte sich die breite Bevölkerung mit Gysi´s Aussage was Geheimverträge/Besatzung betrifft konfrontiert sehen, weil es die Massenmedien, angefangen Nachmittags bei Phönix bis in den Abend hinein zur Tagesschau der Bevölkerung in die Birne hämmarn ;) !!!

SOO wie bestimmte Stasi-Vergangenheiten der Bevölkerung in datt Stübchen gedrückt wird.

SOO wie Wünsche nach Steuer-Erhöhung der Bevölkerung durch den Trichter gedrückt wird.

SOO wie NAZI-Aufmärsche vor Wohnheimen der Bevölkerung vor Augen gehalten wird.

SOO wie vermeintliche GAS-Angriffe von Diktatoren der Bevölkerung aufgezeigt werden.

SOO wie bestimmte ROYAL-Geburten in den öffentlichen Fokus gerückt werden.

Leider wird SOO wenig erklärt was ZINS und ZinsesZINS bewirkt. (Dazu mal Harald Lesch tuben)

SOO oft wie Westerwelle nocheinmal gefordert hat Waffenexperten Zugang zu gewähren.

SOO oft wie Israel das Zitat Ahmadinischad´s ewig wiederholend "FALSCH" wiedergibt.

SOO oft wie @geeky versucht Reichsdeutsche Dödelei in Threads hinein zu interpretieren.

SOO oft wie Andere User ihn s.o. dann wieder zurechtweisen, dies zu unterlassen - da keine Substanz.

... Ich habe leider keine ENDUNGEN mehr sonst hätte ich weiter gemacht...

Ich denke die Geheimverträge und das man die aufkündigen soll, wird dieLINKE noch in die Massenmedien drücken, so dass das Volk sich damit konfrontiert sieht - Fragen aufwirft - Antworten erwartet.

Antworten, so wie ein Politiker antworten würde wenn man ihn fragt wie er denn die Steuern senken wolle oder Sozialprogramme zu verbessern seien etc.

Denn gerade bei sowas wird nicht nur die Opposition Fragen aufwerfen, sondern auch die Bevölkerung und Beide werden Antworten erwarten, wobei die Oppsoition gut damit fährt wenn die Fragen nicht beantwortet werden können, was ihnen natürlich in die Hände spielt.

Amen


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22.08.2013 um 10:59
@verwirrt
Deutschland sei noch immer besetzt. Bzw. das Besatzungsstatut hätte noch immer bestand, müsse sich man mal vorstellen sagt er. Ich finde traurig wie der Wille nach Macht, ein Manchen Wege gehen lassen die in nicht an Diese bringen sondern eher auf die Abschussliste.
Und, bist du noch immer der Meinung, seine Behauptung hätten ihn auf "die Abschussliste" gebracht? Hat überhaupt irgendwer öffentlich Notiz genommen von seiner "etwas abgekürzten Darstellung" zur deutschen Souveränität? Abgesehen von den "Querulanten oder anderweitig Verhaltensauffälligen" aus dem Dunstkreis der KRR natürlich, für die das ein willkommener Anlaß war, ihre alten Lügen neu aufzulegen.


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22.08.2013 um 11:19
die amis haben jedes recht deutschland nach strich und faden zu kontrollieren, sie haben dieses land ja nach der totalen zerstörung am ende des 2. weltkriegs wieder aufgebaut - das ist ne milliardeninvestition, die gibt man nicht mal so auf.


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Turboboost
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22.08.2013 um 12:07
@sheepleslayer
sheepleslayer schrieb:sie haben dieses land ja nach der totalen zerstörung am ende des 2. weltkriegs wieder aufgebaut
Da muss mir geschichtlich etwas entgangen sein.
sheepleslayer schrieb:das ist ne milliardeninvestition, die gibt man nicht mal so auf.
1,4 Milliarden Dollar ist ja nun nicht geeignet um ein ganzes Land aufzubauen und zurückgezahlt ist es schon sehr lange.


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Cosma_Leah
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23.08.2013 um 01:32
@verwirrt

Deine "Sprüche" wirken für mich aber schon nach einem braunen Hintergrund, warum sonst drückst Du das hier jetzt rein? Was hat das mit Gysi zu tun und dem Thema? Du verfolgst doch etwas hier, missionierst in eigener (brauner) Sache. Den Eindruck gewinne ich jetzt auch nach diesen Sätzen. Das hat nichts mehr mit Gysi zu tun. Das ist geklärt. Gysi hat nichts gesagt, was andere vom Hocker reißt, was Du aber offensichtlich zum Aufregen findest, eben weil Du damit etwas verfolgst und hier Deine eigene Ideologie an den Mann bzw. die Frau bringen willst. Nur klappt das eben nicht! Kein Interesse hier, nirgendwo. :D


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 22:50
Dann wäre ja jetzt alles gesagt ... souverän oder nicht ?

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.voelkerrecht-kanzlerin-merkel-deutschland-ist-jetzt-souveraen.375e66bf-ec6a-409...

Jetzt auf jeden Fall sagt Frau Merkel JETZT.

Also, dann müssen wir hier doch einmal festhalten dass ebenso bis JETZT die Souveränität Deutschland´s von Euch nach oben gehalten wurde als existent.

Zumindest war die volle Souveränität nicht mit 2+4 Vetrag da - sondern erst JETZT..sagt zumindest das Staatsoberhaupt.


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interrobang
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23.08.2013 um 22:54
@verwirrt
Am besten erstmal den artikel lesen...


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23.08.2013 um 22:54
Getan


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23.08.2013 um 22:55
@verwirrt

Musste bei deinem Beitrag irgendwie als allererstes an die Möglichkeit des Generationenmanifests denken.


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:01
Aus dem Artikel :

Allerdings bemühte sich die Bundesregierung angesichts der öffentlichen Empörung über die vermutete Bespitzelung durch britische und amerikanische Dienste um eine schnelle Flurbereinigung. „Wir haben jetzt die ganzen Diskussionen um die Zusammenarbeit der Dienste genutzt, um diese alten 68er-Vereinbarungen mit Frankreich, Großbritannien und den USA zu beenden“, sagte die Kanzlerin der Stuttgarter Zeitung. „Ganz formell durch Verbalnoten-Austausch.“ Nach Angaben des Auswärtigen Amtes tauschten die vier betroffenen Außenministerien entsprechende Schreiben aus – ganz wie früher durch persönliche Übergabe der Schriftstücke. Am 2. August sei mit den Briten und Amerikanern, am 6. August mit den Franzosen der Notenaustausch erfolgt, der die alten Vereinbarungen „in gegenseitigem Einvernehmen aufgelöst“ habe.

„Ich glaube, damit haben wir eigentlich das Problem gelöst“, sagte Merkel in Stuttgart.


.
.
.
Also wurde beim 2+4 Vertrag diese Geheimabkommen ausser Acht gelassen oder aus Versehen vergessen, mit aufzukündigen ? - Interessant, wo alles bis ins Detail geklärt ist.

Also waren wir trotz 2+4 Vetrag nicht "voll" souverän, wegen dieser Geheimabkommen. Was Fr. Merkel ja jetzt eben fix geklärt hat - Flurbereinigung.

NUN SIND WIR VOLL - also auch in diesem letzten Teil souverän.

Was für Fahnen wurden denn die ganze Zeit hier nach oben gehalten `?

Von wegen :@verwirrt Du Reichsdödel kannst Du nicht lesen 2+4 etc. voll souverän ... schon lange ...

Ich will nicht kleinlich sein, nur ist dies ja jetzt offiziell bestätigt dass "volle Souveränität" erst jetzt von Frau Merkel fix gemacht wurde ;) mal eben mit verbaler Note.

Wenn die verbale Note doch ausreichen würde, Deutschland von der Feindesliste zu streichen :(

PS : Wenn ich jetzt sagen würde : " Nachwievor sind wir nicht souverän .... "
... was würdet ihr dann sagen ?


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:03
@interrobang
Darfst gerne einmal schauen, was für eine Sorte Mensch solch besorgniserregende Frage stellte.



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interrobang
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:04
@verwirrt
Was soll mir das video sagen?


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:12
@verwirrt

Nunja, sie spricht allerdings auch speziell über "diesen Bereich".
In dem Bereich der Überwachung und Bespitzelung wäre das Problem gelöst.
Jetzt ist die Frage natürlich: Meint sie nun, dass wir wieder "voll souverän" sind, nur auf diesen Fall bezogen oder auch generell?
Es gäbe ja auch noch einen "Militär-Bereich", einen "Medien-Bereich", einen "Finanz-Bereich", Wirtschaft... etc.


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Turboboost
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:19
Für mich hört sich das so an, als wenn die letzten Bereiche der nicht vollständigen Souveränität jetzt erst gelöst wurden, indem die Verbalnoten wegen der G10 Abkommen gesandt wurden.
Fazit daraus: Es war noch immer eine eingeschränkte Souveränität, da die Geheimdienste noch immer einer direkten oder indirekten Weisung der westlichen alliierten Mächte unterlagen.

Oder habe ich da jetzt etwas falsch verstanden?


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:27
@Turboboost

Was bedeutet Verbalnoten?
Was sind denn das genau für verbale 'Begleichungen' bzgl. des G10 Abkommens?
Bedeutet das nun, dass unsere Politiker tatsächlich die ganze Zeit darüber bescheidwussten und nur schwiegen, da sie diese verbalen Abkommen nicht früher begleichen konnten und keine Furore im Volk schaffen wollten?
Oder waren unsere Politiker tatsächlich der Annahme, dass Deutschland souveräner ist - was somit bedeutet, dass die Amis es ja dann "illegal" unter der Hand weitergetrieben hätten...


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Turboboost
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23.08.2013 um 23:29
@Interalia
Interalia schrieb:Was bedeutet Verbalnoten?
Wikipedia: Diplomatische_Note
Interalia schrieb:Was sind denn das genau für verbale 'Begleichungen' bzgl. des G10 Abkommens?
Genauere Angaben macht sie in dem Interview ja leider nicht.
Interalia schrieb:Bedeutet das nun, dass unsere Politiker tatsächlich die ganze Zeit darüber bescheidwussten und nur schwiegen, da sie diese verbalen Abkommen nicht früher begleichen konnten und keine Furore im Volk schaffen wollten?
Das ist die große Frage!


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Turboboost
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:35
@Interalia

Ich stelle mir aber gerade vor das auf dem Video wäre ein Allmy-Forum gewesen... Da wäre es zu keiner Antwort der Kanzlerin gekommen, da der Fragesteller zuvor wahrscheinlich schon alleine wegen der Fragestellung gesteinigt worden wäre


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:40
@Turboboost

Hm... Und ist die neuerlangte volle Souveränität nur auf die Abhörung bezogen oder generell?
Im Video ist ja "von diesem Bereich" die Rede, falls ich mich nicht irre.
Sogesehen gibt es ja demnach auch viele andere Bereiche.
Abhängigkeit der Wirtschaft, der Finanzen, der Nachrichtendienste,...


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Turboboost
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:49
@Interalia

Die neuerlangte volle Souveränität (also Abkehr von der beschränkten Souveränität, von welcher man zuvor auch als volle Souveränität sprach ;) ) bezieht sich auf die Vorbehaltsrechte bezüglich der G10 Abkommen und der darin innewohnenden Sonderrechte für die alliierten Westmächte.*
Interalia schrieb:Sogesehen gibt es ja demnach auch viele andere Bereiche.
Selbstverständlich

__________________
(*) Meine persönliche Sicht der Dinge


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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:53
@Turboboost

Ah.
Was ist mit den anderen Gesetzen?
Kann es sein, dass die Allierten noch mehr davon im Geheimen beanspruchen?
...oder sind es unsere eigenen Politiker, denen man zuerst und ebenso auf die Finger klopfen sollte, für das, was schief läuft?


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Turboboost
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Aktuell aktiver Politiker driftet in die rechte Szene!

23.08.2013 um 23:56
Interalia schrieb:Kann es sein, dass die Allierten noch mehr davon im Geheimen beanspruchen?
Das wird man, wie in diesem Falle auch, erst erfahren wenn es irgendwie herauskommt.
Bis dahin gilt aber dass alle dies so etwas behaupten Spinner sind.


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