Noch eine Neuigkeit, am 21.09. wurde nun doch ein Patent auf das Blubberle erteilt.
Kurz nochmal zur Historie:
Es wurden damals, 2014, kurz aufeinanderfolgend zwei sehr ähnliche Patentanmeldungen eingereicht. Die erste (10 2014 016 202.8) mit einer polnisch-serbischen Gruppe von 4 Personen als Erfinder, deren Namen teilweise auch später im Zusammenhang mit Rosch-Aktivitäten auftauchten. Für die Prüfung dieses Patents haben wir damals hier gesammelt und es wurde nach 3 Jahren abgelehnt. 2025 kam dann überraschend ein Antrag auf Fristverlängerung, es wurden einige Änderungen vorgenommen, und um eine erneute Prüfung gebeten. Das Patentamt antwortete, dass die Erteilung mit dem vorliegenden Antrag nach wie vor nicht möglich sei. Daraufhin wurden weitere Änderungen eingereicht. Das ist der aktuelle Stand, eine Reaktion vom Patentamt dazu gab es bisher noch nicht.
Der zweite Patentantrag (10 2014 019 254.7) weist DDD als Erfinder aus, das Blubberle wird hierin um die "Mikroblasen" erweitert. Am 21.11.2021 wurde von Save The Planet die Prüfung beantragt. Der Grund dürfte gewesen sein, dass eine Anmeldung nach 7 Jahren ohne Prüfung als zurückgenommen gilt und verfällt. Am 21.09.2026 wurde dann wie gesagt das Patent darauf erteilt.
Ich muss mir die Patentschriften nochmal genauer angucken und vergleichen. Es wäre zum Beispiel merkwürdig, wenn die geforderten Änderungen für Patent 1 in Patent 2
nicht ständen und dieses trotzdem erteilt wird. Der Prüfer für beide Anmeldungen war derselbe.
In Sachen der/desSave the Planet AG, 8580 Amriswil, CH Verfahrensbevollmächtigter: Dipl.-Phys. Theodor Koch, 53113 Bonn, DE betreffend die Patentanmeldung mit dem amtlichen Aktenzeichen 10 2014 019 254.7 hat die Prüfungsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts am 21.09.2026 beschlossen:
Das Patent wird mit den Unterlagen gemäß beigefügter Zusammenstellung der
Publikationsunterlagen für die Patentschrift erteilt.
Die Laufzeit des Patents beginnt am 20.12.2014.