Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Mir ist gerade aufgefallen, dass ich meinen Beitrag um 19:33 gepostet habe. Schlechtes Omen vielleicht? :-/

Na ja, wenn es keinen Ruck mehr in der Bevölkerung gibt, wird am Ende die CDU oder SPD wieder die Mehrheit stellen - am Ende wahrscheinlich wieder beide vereint. Das ist wohl das deprimierenste an der Sache. Dieses Gefühl der Hilflosigkeit, gepaart mit der Verständnislosigkeit denen gegenüber, die genau das wählen, was sie am meisten kritisieren. Oder um es mal mit Einsteins-Worten zusammen zu fassen: ""Verrückt ist der, der immer die gleichen Dinge tut, aber andere Ergebnisse erwartet."

@Nevrion

eben! Im Grunde bald nichts anderes mehr wie andere Staaten mit den berühmten Einparteiensystemen von denen es ja noch einige gibt.
Ob da nun ne kleine Opposition sitzt oder ob sie ganz verboten ist, macht da keinen Unterschied mehr. natürlich wird nichts verboten...wäre ja zu offensichtlich.


Das Ergebnis ist aber das gleiche, denn die Opposition kann zwar ihre Argumente vorbringen....aber es passiert ja dann nichts.
Das erkennen nur die wenigsten.

Land für Land, erobert die CDU das Bundesland, sowie heute wieder in Schleswig-Holstein. Es geht weiterhin in die Richtung, das CDU natürlich wieder die Bundestagswahl gewinnen wird, ob mit Absoluter Mehrheit, das werden wir noch sehen, hoffe ich doch.

CaptainFuture schrieb:Land für Land, erobert die CDU das Bundesland, sowie heute wieder in Schleswig-Holstein. Es geht weiterhin in die Richtung, das CDU natürlich wieder die Bundestagswahl gewinnen wird, ob mit Absoluter Mehrheit, das werden wir noch sehen, hoffe ich doch.

Jap - das sieht in der Tat aktuell sehr gut aus für die Union. Und die starke Stellung von SPD & Grünen im Bundesrat wackelt immer stärker - sehr erfreulich!

Dank Bundeskanzlerin Merkel sieht es sehr gut aus für die Union!

Den "Merkel muss weg!"-Brüllern hatte sie entgegnet, sie würde besser aus der Sache herauskommen, als sie hineingegangen ist.

Und sie und die CDU hat recht behalten!

Die CSU eher nicht...

miauz schrieb:Und die starke Stellung von SPD & Grünen im Bundesrat wackelt immer stärker - sehr erfreulich!

Leider sieht es ja so aus, als wenn an den Grünen in SH kein vorbeikommen ist (Ampel vs. Jamaika).

Aus wie vielen Landtagen müssten die den fliegen, damit sie ihre Blockadepolitik in Bezug auf Abschiebungen beenden müssten?

Die Eroberungswelle der CDU in der Republik fegt weiterhin. Land für Land erobert die CDU das Bundesland, sowie heute wieder in Nordrhein-Westfalen. Es geht weiterhin in die Richtung, das CDU natürlich wieder die Bundestagswahl gewinnen wird, ob mit absoluter Mehrheit, das werden wir noch sehen, hoffe ich doch zumindest.

Heute und morgen wird übrigens entschieden, ob die Vereinigungen, die zur Bundestagswahl antreten wollen, als Partei anerkannt werden ...
https://www.bundestag.de/#url=L2J1bmRlc3RhZ3N3YWhsMjAxNy9idW5kZXN3YWhsYXVzc2NodXNzLzUxMzg3NA==

Darunter sind solche 'Exoten' wie:

WasserPartei Deutschland (WPD) - Die PlanetBlauen/Die NaturWeißen
http://www.wasserpartei.de/wahlkampfprogramm.html (Archiv-Version vom 12.08.2018)

MagdeburgerGartenpartei - ökologisch, sozial und ökonomisch
http://www.magdeburger-gartenpartei.de/pdf/programm.pdf (Archiv-Version vom 07.08.2017)

Bergpartei - Überpartei ökoanarchistisch-realdadaistisches Sammelbecken
http://www.fstop.de/other/bergpartei/Parteiprogramm.pdf

Die GERADE-Partei (DGP) - Für Mittelstand und Bürgernähe
http://die-gerade.eu/?page_id=16 (Archiv-Version vom 26.07.2017)

Fokus-Partei - Für ein selbstbestimmtes Bildungseinkommen
http://www.kit-initiative.de/sites/default/files/pictures/Buch%20Manifest%20Fokus%20Partei%20V1.pdf

INITIATIVE146 (INI146) - Für eine neue Verfassung
Die wollen nur das hier durchsetzen:
http://www.initiative146.de/sites/default/files/Web_Verfassung_6.pdf

Einiges Deutschland - gegen die Parteiendiktatur (Vorsicht: Verschwörungsfans und Reichsbürger)
http://einiges-deutschland.com/wahlprogramm/ (Archiv-Version vom 30.06.2017)

Freie Heiden Partei Germany (FHPG)
- Über die findet man leider nichts -

Transhumane Partei Deutschland (TPD) - Willkommen in der Zukunft
http://transhumane-partei.de/parteiprogramm/

Menschliche Welt - für das Wohl und Glücklich-Sein aller
http://menschlichewelt.de/programm

1. Union der Menschlichkeit (1.U.d.M.) - Bewegung zum Wohle Aller
http://www.bzwa.org/praeambel-programm.html

V-Partei³ - Für Veränderung, Vegetarier und Veganer
https://v-partei.de/vparteihoch3/parteiprogramm/

Die Urbane - Eine HipHop Partei
https://www.die-urbane.de/files/DieUrbane-Parteiprogramm-Fassung-19052017_2.pdf (Archiv-Version vom 22.08.2017)

DIE EINHEIT - Die Aussiedlerpartei (haben leider nicht mal eine vernünftige Webseite)
http://parteieinheit.com/ (Archiv-Version vom 13.06.2017)

Partei der Arbeit Deutschlands (PdAD) - Kommunistennazis, Querfront, Vorgängerpartei wurde verboten
- Da verlinke ich nichts -

Konvent zur Reformation Deutschlands (KRD) - Die Goldene Mitte
http://www.krdeutschland.de/programm.html (Archiv-Version vom 07.07.2017)

Sozialistische Gleichheitspartei (SGP) - Vierte Internationale (hat ja drei Mal vorher schon nicht geklappt)
http://www.gleichheit.de/resolutionen/grundsatzerklaerung/

IDEALE (IDEALE) - Findet man wieder gar nichts darüber

Schöner Leben - Parteienpolitik konsequent erneuern
http://www.schoenerleben.jetzt/programmatische-eckpunkte-zur-landtagswahl-nrw/ (Archiv-Version vom 22.06.2017)

Interaktive Demokraten (INTAKT) - scheinen nicht sehr interaktiv zu sein, nichts gefunden


Zudem gibt es ein paar alte und ein paar neue Interessengruppen, z.B.

DIE FRAUEN - http://www.feministischepartei.de/startseite.html (Archiv-Version vom 07.07.2017)
FAMILIE - https://www.familien-partei.de/ (Archiv-Version vom 06.09.2017)
Mieterpartei - http://mieterpartei.jetzt/

Die Rentner Partei Deutschlands wurde ja leider 2016 aufgelöst

@Issomad


WOW, ich liebe solche Exoten-Parteien.
Danke für die Mühe!

Und da soll noch jemand sagen, er könne keine Partei finden, die seine Interessen vertritt ;)

Außer eine Partei für Monarchie und die Violetten (Spirituelle Partei) ist doch so ziemlich für jeden Querdenker was dabei ...

@Nevrion

Geil, eine Partei, die die Monarchie in Deutschland einführen möchte! Die würde ich ja sofort wählen! Aber der König muss ein Bayer sein!
Und der Regierungssitz wird Neuschwanstein!

ElvisP schrieb am 08.05.2017:Aus wie vielen Landtagen müssten die den fliegen, damit sie ihre Blockadepolitik in Bezug auf Abschiebungen beenden müssten?

Da fehlt Gott sei Dank noch ein ganzes Bisschen, schließlich sind sie auf Länderebene teilweise größte regierende Fraktion. Und was das Abschieben betrifft: Wie genau meinst du das? Findest du die Haltung der CDU in Ordnung? Wenn halt gerade keine Gefährder zum abschieben da sind, nehmen wir eben Auszubildende und Familienväter? So ein Quatsch...

Lilith101 schrieb:Wenn halt gerade keine Gefährder zum abschieben da sind, nehmen wir eben Auszubildende und Familienväter?

Kannst du diesen Punkt aus dem CDU Wahlprogramm kurz mal verlinken bitte?

Lilith101 schrieb:Und was das Abschieben betrifft: Wie genau meinst du das?

Die Wirtschaftsflüchtlinge bzw. die Personen, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde und trotzdem im Land verweilen (Pass "verloren", Blockade der Grünen usw.).

@Deep_Throat_V2
Das ist kein Programmpunkt, das ist gängige Praxis. Warum sind wohl sämtliche Flieger angehalten worden? Weil in manchen Fällen nicht richtig geprüft und entschieden wurde.

ElvisP schrieb:Die Wirtschaftsflüchtlinge bzw. die Personen, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde und trotzdem im Land verweilen (Pass "verloren", Blockade der Grünen usw.).

http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.baden-wuerttemberg-zahl-der-abschiebungen-steigt.092b4e02-e314-4bac-8973-afe2db1424ce.html

Wird doch gemacht.

ElvisP schrieb:Die Wirtschaftsflüchtlinge bzw. die Personen, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde und trotzdem im Land verweilen (Pass "verloren", Blockade der Grünen usw.).

Ohne Pass kannst du nun mal niemanden abschieben und um neue Papiere auszustellen, braucht man auch die Mitarbeit der Behörden des Heimatlandes, weshalb es oft so lange dauert ...
Ohne Pass würde noch nicht mal eine Fluggesellschaft sie ins Flugzeug lassen ...

Ich denke, dass es so wenige Abschiebungen gibt, liegt wohl daran, dass man die Abschiebekandidaten entweder nicht mehr auffindet oder dass man die Mühe scheut. Die entsprechenden Polizeieinsätze müssen gut geplant und vorbereitet sein und sind teuer ...

Issomad schrieb:Ohne Pass kannst du nun mal niemanden abschieben und um neue Papiere auszustellen, braucht man auch die Mitarbeit der Behörden des Heimatlandes, weshalb es oft so lange dauert ...Ohne Pass würde noch nicht mal eine Fluggesellschaft sie ins Flugzeug lassen ...

Das ist vollkommen richtig, möchten nur ganz viele nicht verstehen.

@Lilith101
Ja, es verstehen viele nicht, dass man Abschiebekandidaten nicht einfach mit Fallschirm über dem Heimatland abwerfen kann ...
Und man kann sie auch nicht einfach so an der nächsten Grenze rüberschieben, damit jemand anderes sich darum kümmert ...

Issomad schrieb:Und man kann sie auch nicht einfach so an der nächsten Grenze rüberschieben, damit jemand anderes sich darum kümmert ...

Ja, hier haben wir Verantwortung übernommen und ich finde das völlig gut. Dass über sichere Länder ebenfalls nochmal beraten werden muss, finde ich auch notwendig. Die meisten können sich einfach nicht vorstellen, wie schlimm so eine Situation sein muss. Dann fasst du hier Fuß, fängst neu an und bemühst dich, fängst an dir wieder was aufzubauen und dann wirst du eines Tages von der Arbeit abgeholt und in den Flieger gesteckt, während Frau und Kinder zu Hause auf dich warten. So etwas darf es nicht geben. Viele denken aus den Augen, aus dem Sinn, aber damit ist das Problem nicht gelöst.