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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

2.605 Beiträge, Schlüsselwörter: USA, Globalisierung, Imperialismus, Antiamerikanismus
dunkelbunt
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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

18.03.2015 um 17:31
@querdenkerSZ
Klar ist es erst, wenn es auch wirklich klar ist.
Bis dorthin müssen noch eine Menge Profis und Gerichte eine Menge wichtiger Entscheidungen treffen.

Die Ukraine hatte zu der Zeit andere Schwierigkeiten, als einpaar "Selbstverteidigungstruppen" auf der Krim, und das schon seit langer Zeit. Das spielt alles dort mit rein, und ist nicht so leicht übers Knie zu brechen, weil es schließlich das Leben vieler Menschen betrifft. Um deren Wohl geht es in erster Linie, auch im Hinblick auf eine mögliche einseitige Sezession, die ja ebenso noch im Raum steht.

usw..

Hatten wir hier schon alles mehrfach, also warten wir es mal lieber ab, statt es immer wieder neu aufzurollen.


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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

18.03.2015 um 17:35
@dunkelbunt
das ist doch alles zweitrannig , die Grenzen der Ukraine wurden verletzt !
Damit das Memorandum !
Jetzt auf eben dieses Memorandum zu verweisen und dem verbliebenen Rest der Ukraine die NATO verbieten zu wollen ist ein erstklassiger Doppelstandard .


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dunkelbunt
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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

18.03.2015 um 17:44
@querdenkerSZ
Was?
Auch du hast gar nicht gelesen, um was es ging.

Zum letzen Mal. Es ging darum, dass es eine mündliche Zusage damals gab die Nato nicht nach Westen auszuweiten, und ich meinte, dass das bei der Ukraine sogar irgendwo stehen müsste, nämlich in diesem Memorandum. Also auch durchaus schriftlich festgehalten wurde. Dass das jetzt sowieso alles keine Rolle mehr spielt, ist klar, nur ging es hier darum, ob da wirklich nichts weiter irgendwo dazu aufgeschrieben wurde. Das war meine Frage dazu.

Das war die Frage dazu, was vorher besprochen wurde. Keine Forderung oder sonst was in der Art, was irgendwie deinen "Doppelstandart"-Verweis hier rechtfertigt.
dunkelbunt schrieb:Außerdem ist es doch irgendwo auch geregelt -Budapester Memorandum glaub ich- dass die Ukraine blockfrei bleiben soll, also weiß ich auch gar nicht, was das mit der Nato überhaupt sollte. Hätte doch gar nicht zur Debatte gestanden, oder?


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dunkelbunt
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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

18.03.2015 um 17:49
Nach Osten, nicht nach Westen. ;)


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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

18.03.2015 um 17:57
@dunkelbunt
hab ich aber weisst Du worum es im Budapester Memorandum geht ?

Wikipedia: Budapester_Memorandum

Das Thema NATO kommt dain nicht vor !


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dunkelbunt
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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

18.03.2015 um 18:00
@querdenkerSZ
Dann hab ich mich eben geirrt, weil ich meinte das irgendwo vernommen zu haben, dass dort die Blockfreiheit ebenso behandelt wurde. Egal.
Deshalb hab ich ja gefragt.


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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

18.03.2015 um 20:38
@dunkelbunt
@Nerok
@def
@wichtelprinz
@Fedaykin

Ich frage jetzt mal ganz treudoof...

Wenn eine mündliche Absprache getroffen worden wäre, die aber von beiden Seiten nicht schriftlich festgehalten wurde, wäre diese Absprache an diejenigen gebunden, die sie getroffen haben, sprich an die seinerzeit amtierende Regierung. Bei einem Regierungswechsel wäre eine solche Absprache gegenstandslos.

Anders erhält es sich im Falle der Krim, denn die Urkaine war ein anerkannt souveränder Staat und die Annektierung eines Teiles dieses Landes verstößt damit automatisch gegen Völkerrecht - zumindest ist das mein Verständnis. Eine nachträglich durchgeführte "Wahl" ist da kaum relevant.

Anders wäre es, wenn die Krim erst eine Loslösung von der Ukraine beschlossen hätte (vergleichbar der. allerdings negativ ausgefallenen, Abstimmung in Schottland) und sich dann, als eigenständig verwaltetes Land und wiederum durch eine ABstimmung, Russland angeschlossen hätte.


Das mag allerdings tatsächlich nur mein persönliches Verständnis sein...


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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

18.03.2015 um 21:23
Ist es nicht,sondern allgemein anerkanntes Recht
Dass das das Vorgehen Russlands sowohl auf der Krim als auch in der Ostukraine grob völkerrechtswidrig ist steht juristisch gesehen völlig außer Zweifel
De facto hat Putin das spätestens mit seinem Eingeständnis des Einsatzes russischer Truppen auch eingeräumt.


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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

18.03.2015 um 21:32
zaphodB. schrieb:Ist es nicht,sondern allgemein anerkanntes Recht
Dass das das Vorgehen Russlands sowohl auf der Krim als auch in der Ostukraine grob völkerrechtswidrig ist steht juristisch gesehen völlig außer Zweifel
De facto hat Putin das spätestens mit seinem Eingeständnis des Einsatzes russischer Truppen auch eingeräumt.
Damit wirst du Putinanhänger aber nicht überzeugen können..da ist alles Lupenrein gelaufen für sie.

Die über 90% die für die Abspaltung gestimmt haben werden ja auch anstandslos geschluckt.
Wie 2011 die über 95% aus Tschetschenien für Putins Partei..

Lustigerweise gibt es solche Werte nur in Ländern wo die Wahlen eh massivst getürkt werden und es defacto keine freien Wahlen gibt.


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Draiiipunkt0
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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

19.03.2015 um 05:09
@zaphodB.
zaphodB. schrieb:Dass das das Vorgehen Russlands sowohl auf der Krim als auch in der Ostukraine grob völkerrechtswidrig ist steht juristisch gesehen völlig außer Zweifel
Das stimmt.
Nur leider wissen wir ja seit dem Irakkrieg, dass Völkerrechtsbruch keine Konsequenzen nach sich zieht. Warum sollte man sich also daran halten?


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dunkelbunt
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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

19.03.2015 um 06:30
Commonsense schrieb:Wenn eine mündliche Absprache getroffen worden wäre, die aber von beiden Seiten nicht schriftlich festgehalten wurde, wäre diese Absprache an diejenigen gebunden, die sie getroffen haben, sprich an die seinerzeit amtierende Regierung. Bei einem Regierungswechsel wäre eine solche Absprache gegenstandslos.
Sie würde auch über die Amtszeit der damaligen Sprecher hinaus wirken, denke ich. Denn nur weil Gorbi und z.B. Genscher nicht mehr im Amt sind, ändern sich damit nicht gleich die Sicherheitsinteressen der Länder, und die gelte es im Namen einer friedlichen Koexistenz zu respektieren.

Eine Forderung die Nato nicht auszuweiten, ist in der Tat nicht ganz nachvollziehbar auf den ersten Blick. Ist ja nur ein Verteidigungsbündnis, und gegen die Russen ist es wichtig sich zu schützen. So der Usus. Aber man muss bedenken, dass die Russen dann noch eine weitere schlagkräftige Basis -und hier auch noch direkt- vor der Haustür hätten -neben den vielen anderen die es vor ihren Toren schon gibt, die man im "Ernstfall" ebenso nicht nur zur Verteidigung benutzt, sondern auch schnell mit Angriffswaffen aufstocken kann-. Die Logistik z.B. wäre hier schon mal um einiges erleichtert, wenn man so einen Stützpunkt dort betreibt. Das erhöht die militärische Schlagkraft enorm.

Es ist ja nicht nur so, dass nur Russland für uns böse ist, sondern der Westen ist es geschichtlich betrachtet für die auch. Erst wüteten die Polen lange Zeit in ihrem Kernland, dann die Schweden, dann aus dem Südwesten die Türken, später die Franzosen, die Deutschen, und immer wieder von überall her Andere. Irgendwie wolle jeder -der sich eine zeitlang stark genug fühlte- schon mal rein.

Das stärkt nicht gerade das Vertrauen in die Absichten der Anderen. Gerade wenn dann solche Zusagen in den Wind geschossen werden, sieht man, dass es dem Westen egal ist, was die Russen davon halten, sich nicht schon wieder so auf die Pelle rücken lassen zu wollen.
Ein gesundes Misstrauen ist hier durchaus von beiden Seiten angebracht, keine Frage.
Aber wie geht man damit am besten um? Am besten man hält auch mündliche Vereinbarungen ein. Gerade nach den Erfahrungen des KK wäre das doch höchst angesagt. Das hielte ich zumindest wenn schon für juristisch nicht so notwendig, dann doch wenigstens für den Aufbau weiterer Vertauenspunkte für ganz elementar, und das hat man wieder nicht wirklich beachtet, bzw. beachten wollen. Man rudert zwar jetzt etwas zurück, um sich hier nicht zu weit aus dem Fenster zu lehnen, aber ist ja auch schon etwas spät, nachdem man die letzen Jahre immer weiter gen Osten vorrückte.

Eigentlich sollte die Nato nach dem KK aufgelöst werden, und die Russen sollten in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur aufgenommen werden. Ist nicht passiert, warum weiß ich nicht, aber das sind jetzt auch die geopolitischen Folgen davon. Man hat sie ausgegrenzt, sozusagen, und wundert sich, dass sie ihr eigene Süppchen kochen.
Commonsense schrieb:Anders erhält es sich im Falle der Krim, denn die Urkaine war ein anerkannt souveränder Staat und die Annektierung eines Teiles dieses Landes verstößt damit automatisch gegen Völkerrecht - zumindest ist das mein Verständnis. Eine nachträglich
durchgeführte "Wahl" ist da kaum relevant.
Nur so viel.. ohne hier einen juristischen Streit wieder anfangen zu wollen. Es ist echt kompliziert. Ich hab mich in den letzten Monaten versucht da etwas einzulesen, und das Recht ist so verschachtelt, dass man als Laie hier fast unmöglich sagen kann, was dort zum ersten: juristisch wirklich gilt, und zum anderen: uns als Außenstehende an Fakten überhaupt hier zugänglich ist, um das sauber bewerten zu können.

Ich hab mich dann dazu entschlossen das nicht mehr selbst bewerten zu wollen, sondern es den Profis zu überlassen. Also warte ich auf ein Urteil eines unabhängigen Gerichts.
Das scheint mir wirklich das vernünftigste zu sein, denn ich blicke da nicht vollständig durch.
Commonsense schrieb:Anders wäre es, wenn die Krim erst eine Loslösung von der Ukraine beschlossen hätte (vergleichbar der. allerdings negativ ausgefallenen, Abstimmung in Schottland) und sich dann, als eigenständig verwaltetes Land und wiederum durch eine ABstimmung, Russland angeschlossen hätte.


Das mag allerdings tatsächlich nur mein persönliches Verständnis sein...
Ja, zweifelsohne wäre das der sauberer Weg gewesen. Warum es hier auch so schlampig durchgeführt wurde, darüber lässt sich auch nur spekulieren. Aber es ist natürlich absolut nicht auszuschließen, dass dort irgendwelche Schiebungen und Mauscheleien verdeckt werden wollten. Weiß der Geier, was die sich dabei gedacht hatten.

Dass das Volk dort ganz zufrieden mit der Entscheidung ist, mildert den ganzen Umstand schon ab, aber welche Konsequenzen das jetzt noch nach sich ziehen wird, weiß wohl auch noch keiner so genau. Momentan beschränkt man sich noch auf gegenseitige Provokation und Drohkulissen, wobei das nun so gar nicht im Sinne der Völker sein kann, denke ich.


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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

19.03.2015 um 06:39
@dunkelbunt

Da gibt es in meinen Augen nicht viel zu spekulieren. Du hast den Knackpunkt ja selbst schon genannt. Russland hatte einen ihrer wichtigsten strategischen Standorte auf dem Gebiet eines benachbarten souveränen Staates.
Aus diesem Grunde war die Annektierung der Krim vorhersehbar, was sie nicht automatisch auch rechtlich vertretbar macht.

Aber letztlich war das den NATO-Staaten, auch den Amerikanern, vollkommen klar. Sie mussten natürlich trotzdem ihrer Empörung Ausdruck verleihen und ein bisschen mit dem Fuß aufstampfen, aber wenn die Russen danach die Füße still gehalten hätten, wäre die Sache längst vergessen und auch die Ukraine hätte letztlich damit leben können. Man hätte das Vorgehen Russlands unter Protest geduldet.

Das Problem war das Ausweiten russischer Ansprüche auf die Ostukraine, wenn auch durch die Hintertür, aber doch klar erkennbar, auch wenn es immer noch Menschen gibt, die das nicht wahrhaben wollen.


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dunkelbunt
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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

19.03.2015 um 06:44
Commonsense schrieb:Das Problem war das Ausweiten russischer Ansprüche auf die Ostukraine, wenn auch durch die Hintertür, aber doch klar erkennbar, auch wenn es immer noch Menschen gibt, die das nicht wahrhaben wollen.
Ja, das ist wirklich ein Problem. Die sollten sich da wirklich gänzlich zurück ziehen, und die föderalen Bestrebungen den Ukrainern selbst überlassen, sonst zerreißen sie das Land völlig. Das würde dort -auch in Russland- viele Leute um Kopf und Kragen bringen. Wörtlich, nicht nur politisch.


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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

19.03.2015 um 07:19
dunkelbunt schrieb:Zum letzen Mal. Es ging darum, dass es eine mündliche Zusage damals gab die Nato nicht nach Westen auszuweiten,
Das hat aber jemand gesagt (ich glaube Genscher), der allein für die NATO gar nicht hätte sprechen dürfen. Die hätten doch damals alles gesagt, um die Wiedervereinigung auf den Weg zu bringen. Was nicht vertraglich festgehalten wird, ist eh nicht bindend ...
Die Ost-Erweiterung fand auch auf freiwilliger Basis statt, es wurde kein Staat gezwungen ...

Immerhin wurde als Kulanz auf größere Truppenstationierungen östlich der Elbe verzichtet, solange wie es keine Bedrohung aus dem Osten gab ...


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wichtelprinz
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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

19.03.2015 um 07:40
@Commonsense
Commonsense schrieb:Aber letztlich war das den NATO-Staaten, auch den Amerikanern, vollkommen klar. Sie mussten natürlich trotzdem ihrer Empörung Ausdruck verleihen und ein bisschen mit dem Fuß aufstampfen, aber wenn die Russen danach die Füße still gehalten hätten, wäre die Sache längst vergessen und auch die Ukraine hätte letztlich damit leben können. Man hätte das Vorgehen Russlands unter Protest geduldet.
Nicht falsch verstehen, aber das ist auch rein spekuliert. Es gab da noch den Faktor die Ukraine selbst. Und von dort waren keine Zeichen zu hören das man sich das gefallen lässt.
Ich spekuliere jetzt auch mal und sage der Osten der Ukraine wurde nur destabilisiert um die Aufmerksamkeit der Ukrainer dort zu binden und es war sehr wahrscheinlich auch nur eine Ablenkunk von der Krim weg. Ein wirklicher Wille Russlands den Osten der Ukraine sich einzuverleiben seh ich keinen. Zumal man in Georgien sah was passiert wenn der Wille da gewesen wäre.

Ob nun mündlicher Übereinkunft oder schriftlicher Vertrag, alles scheint einseitig kündbar zu sein.
Solche einseitigen Alleingänge ohne auf den "Vertragspartner" einzugehen oder mit ihm gemeinsame Lösungwn zu finden sind sehr schlecht. Krieg ist wirklich das aller letzte, mehr geht nicht mehr. Und das nimmt man mit solch einem Verhalten in kauf. Da kann man noch lange auf die Souveränität pochen - der Irak war auch ein souveränes anerkanntes Land - das hatte ihm nichts genützt und wenn man die Kurdenfrage im Norden betrachtet scheint es ihm auch weirerhin nichts zu nützen.


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wichtelprinz
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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

19.03.2015 um 07:54
Nicht zu vergessen das die damalige Diskussion über die Widervereinigung Deutschlands und den Nato Beitritt der eh. DDR in der BRD ein wesentlich Knackpunkt war.
Als wichtige Etappe auf dem Weg, die NATO-Zugehörigkeit des vereinten Deutschlands für die Sowjetunion akzeptabel zu machen, ist der Londoner NATO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs vom 5./6. Juli 1990 anzusehen, der eine neue, defensive Ausrichtung des Bündnisses beschloss und die Mitglieder des Warschauer Paktes einlud, sich gemeinsam über den Verzicht auf die Androhung und Anwendung von Gewalt zu einigen. Diese politische Umorientierung der NATO bedeutete zugleich einen außenpolitischen Erfolg und zusätzlichen Prestigegewinn für Gorbatschow auf dem zeitgleich stattfindenden KPdSU-Parteitag in Moskau, der seine vordem fraglich gewordene Stellung festigte.[71] Von der im Zuge dieser Verhandlungen der Sowjetunion zugesagten Zurückhaltung bei der NATO-Osterweiterung wich der Westen später ab, was in Russland Unmut hervorrief.[72]
Wikipedia: Deutsche_Wiedervereinigung


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def
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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

19.03.2015 um 08:12
Commonsense schrieb:Ich frage jetzt mal ganz treudoof...
Kommt die Frage noch?
Commonsense schrieb:Wenn eine mündliche Absprache getroffen worden wäre, die aber von beiden Seiten nicht schriftlich festgehalten wurde, wäre diese Absprache an diejenigen gebunden, die sie getroffen haben, sprich an die seinerzeit amtierende Regierung. Bei einem Regierungswechsel wäre eine solche Absprache gegenstandslos.
Wieso wäre sie bei einem Regierungswechsel gegenstandslos? Nicht das ich das per se verneine, aber irgendwoher musst du dies ja haben.

Das Ganze steht und fällt mit den Formvorschriften für bi- bzw. multilaterale Abkommen/Verträge. Gibt es diese, und wenn ja, wo stehen sie?

Man könnte ja auf diese Frage mal eingehen statt drum herum zu schwänzeln und es tunlichst zu vermeiden.
Commonsense schrieb:Eine nachträglich durchgeführte "Wahl" ist da kaum relevant.
Spricht man nicht in Kiew ständig von einer sog. Heilung des illegalen Putsches durch nachträgliche Wahlen?

Wie ist das denn nun? Welchen Rechtsbruch kann man heilen, welchen nicht?
Sind (pro)russische Rechtsbrüche per se unheilbar und (pro)westliche heilen von allein?
Commonsense schrieb:Anders wäre es, wenn die Krim erst eine Loslösung von der Ukraine beschlossen hätte (vergleichbar der. allerdings negativ ausgefallenen, Abstimmung in Schottland) und sich dann, als eigenständig verwaltetes Land und wiederum durch eine ABstimmung, Russland angeschlossen hätte.
Wurden hier im Forum nicht bereits zahlreiche Quellen geliefert, nach denen die Regierung der Krim bereits im Vorfeld der grünen Männchen die Abspaltung angestrebt und vorbereitet hat?

Und glaubst du ernsthaft, es hätte der grünen Männchen gebraucht, wenn Kiew gewillt gewesen wäre die Krim gehen zu lassen?
Commonsense schrieb:Aber letztlich war das den NATO-Staaten, auch den Amerikanern, vollkommen klar. Sie mussten natürlich trotzdem ihrer Empörung Ausdruck verleihen und ein bisschen mit dem Fuß aufstampfen, aber wenn die Russen danach die Füße still gehalten hätten, wäre die Sache längst vergessen und auch die Ukraine hätte letztlich damit leben können.
Das ist der Punkt. Es war im Vorfeld klar wozu dieser Putsch führen würde... und da mach ich den europäischen und US-amerikanischen Klingelputzern auf dem Maidan ebenso vorwürfe, wie den Verhandlungsführern der EU und der Russen bezüglich diverser Abkommen.
Commonsense schrieb:Das mag allerdings tatsächlich nur mein persönliches Verständnis sein...
Korrekt. Man sollte die Bewertung doch evtl. Juristen überlassen und auf ein Urteil eines zuständigen Gerichtes warten...
Draiiipunkt0 schrieb:Das stimmt.
Nur leider wissen wir ja seit dem Irakkrieg, dass Völkerrechtsbruch keine Konsequenzen nach sich zieht. Warum sollte man sich also daran halten?
Ein sehr guter Punkt. Interessanter Weise zeigt der aktuelle Konflikt die Doppelzüngigkeit der Auslegung des Völkerrechts. Wo waren die Sanktionen gegen die USA nachdem sich zeigte, dass man im Irak einen illegalen Angriffskrieg führte?

Einmal mehr kann man schön erkennen das auch und gerade beim Völkerrecht zweierlei Maß angesetzt wird...
zaphodB. schrieb:Dass das das Vorgehen Russlands sowohl auf der Krim als auch in der Ostukraine grob völkerrechtswidrig ist steht juristisch gesehen völlig außer Zweifel
Oh. Gibt's da bereits ein bindendes Urteil? Bitte Quelle!


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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

19.03.2015 um 10:21
wichtelprinz schrieb:Ist doch Banane ob schriftliche Verträge oder mündliche Zusagen.
Beispiel eines schriftlichen Vertrages: der ABM Vertrag welcher einseitig von den USA gekündigt wurde.
Hätte man also einen schriftlichen Vertrag würde selbst das nicht vor einer einseitigen Kündigung schützen.
Deswegen hat dieser Vertrag existiert und man kann sich eben darauf berufen.
wichtelprinz schrieb:Ajo und eben, adden Fedy - ist dich echt nicht soo schwer oder?
Wenn ich lust habe und es mir wert ist adde ich auch.
def schrieb:Es gibt kein "Bürgerliches Privatrecht". Es gibt das bürgerliche Gesetzbuch BGB und die Vorlesungen werden "Privatrecht" genannt... behandeln allerdings mehr als nur das BGB.
Jaja weiß ich je nach Schwerpunkt. Ist eben was anderes als Internationales Privatrecht.
Das ist doch keine Glaubensfrage... du behauptest doch es gäbe Formvorschriften für bi- bzw. multilaterale Verträge, nicht ich, es wäre nicht so.t
Ja ist schwer zu finden. Ich weiß nur das ich keine Mündlichen Vereinbarungen bzgl Staatlicher Verträge kenne. Liegt vielleicht in der Vertragsfreiheit begründet.

Aber interssante Frage, da werden ich einen Thread zu Machen und mal die Juristen in diesem Forum ranziehen.




Sollte man dennoch festhalten und Beglaubigen allein aus Sicherheitsgründen. Die Beweispflich einen Verstoß gegen einen Mündlichen Vertrag zu verstoßen zu haben wird schwierig. Mag sein das irgendwo auf der Welt Staaten bzw Politiker gibt die so "Dumm" sind.



Ich möchte dennoch wissen in welchem Vertrag in welcher Form auch Immer die Ukraine Blockfreiheit und Neutralität auf immer und Ewig festgelegt hat.


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Antiamerikanismus - Gefahr aus der Mitte der deutschen Gesellschaft

19.03.2015 um 10:25
dunkelbunt schrieb:Zum letzen Mal. Es ging darum, dass es eine mündliche Zusage damals gab die Nato nicht nach Westen auszuweiten, und ich meinte, dass das bei der Ukraine sogar irgendwo stehen müsste, nämlich in diesem Memorandum. Also auch durchaus schriftlich festgehalten wurde. Dass das jetzt sowieso alles keine Rolle mehr spielt, ist klar, nur ging es hier darum, ob da wirklich nichts weiter irgendwo dazu aufgeschrieben wurde. Das war meine Frage dazu.
Und du glaubst so wichtige Punkte wie NATO Osterweiterung werden nicht Schriftlich festgehalten? Schau mal nach wie aufwendig verträge zwischen Westen und UDSSR warne. Und da war das letzte Mal darüber diskutiert worden, noch vor dem Zusammenbruch der UDSSR und des WP

Mir konnte noch keine so einen Vertrag zeigen, der mindestens so wichtig wäre wie KSE, Salt 1 und Salt 2


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19.03.2015 um 10:31
dunkelbunt schrieb:Sie würde auch über die Amtszeit der damaligen Sprecher hinaus wirken, denke ich. Denn nur weil Gorbi und z.B. Genscher nicht mehr im Amt sind, ändern sich damit nicht gleich die Sicherheitsinteressen der Länder, und die gelte es im Namen einer friedlichen Koexistenz zu respektieren.
Der fehler hängt doch schon darin das Genscher gar nicht Berechtigt war Verträge im Namen der NATO abzuschließen.

Und Mündliche Verträge sind nicht umsonst eher im Alltäglichen KLeinkram zu finden, meist dort wo die Erfüllung sofort im Anschluss erfolgt. Die Beweispflicht ist unheimlich schwierig.


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