Commonsense schrieb:Wenn eine mündliche Absprache getroffen worden wäre, die aber von beiden Seiten nicht schriftlich festgehalten wurde, wäre diese Absprache an diejenigen gebunden, die sie getroffen haben, sprich an die seinerzeit amtierende Regierung. Bei einem Regierungswechsel wäre eine solche Absprache gegenstandslos.
Sie würde auch über die Amtszeit der damaligen Sprecher hinaus wirken, denke ich. Denn nur weil Gorbi und z.B. Genscher nicht mehr im Amt sind, ändern sich damit nicht gleich die Sicherheitsinteressen der Länder, und die gelte es im Namen einer friedlichen Koexistenz zu respektieren.
Eine Forderung die Nato nicht auszuweiten, ist in der Tat nicht ganz nachvollziehbar auf den ersten Blick. Ist ja nur ein Verteidigungsbündnis, und gegen die Russen ist es wichtig sich zu schützen. So der Usus. Aber man muss bedenken, dass die Russen dann noch eine weitere schlagkräftige Basis -und hier auch noch direkt- vor der Haustür hätten -neben den vielen anderen die es vor ihren Toren schon gibt, die man im "Ernstfall" ebenso nicht nur zur Verteidigung benutzt, sondern auch schnell mit Angriffswaffen aufstocken kann-. Die Logistik z.B. wäre hier schon mal um einiges erleichtert, wenn man so einen Stützpunkt dort betreibt. Das erhöht die militärische Schlagkraft enorm.
Es ist ja nicht nur so, dass nur Russland für uns böse ist, sondern der Westen ist es geschichtlich betrachtet für die auch. Erst wüteten die Polen lange Zeit in ihrem Kernland, dann die Schweden, dann aus dem Südwesten die Türken, später die Franzosen, die Deutschen, und immer wieder von überall her Andere. Irgendwie wolle jeder -der sich eine zeitlang stark genug fühlte- schon mal rein.
Das stärkt nicht gerade das Vertrauen in die Absichten der Anderen. Gerade wenn dann solche Zusagen in den Wind geschossen werden, sieht man, dass es dem Westen egal ist, was die Russen davon halten, sich nicht schon wieder so auf die Pelle rücken lassen zu wollen.
Ein gesundes Misstrauen ist hier durchaus von beiden Seiten angebracht, keine Frage.
Aber wie geht man damit am besten um? Am besten man hält auch mündliche Vereinbarungen ein. Gerade nach den Erfahrungen des KK wäre das doch höchst angesagt. Das hielte ich zumindest wenn schon für juristisch nicht so notwendig, dann doch wenigstens für den Aufbau weiterer Vertauenspunkte für ganz elementar, und das hat man wieder nicht wirklich beachtet, bzw. beachten wollen. Man rudert zwar jetzt etwas zurück, um sich hier nicht zu weit aus dem Fenster zu lehnen, aber ist ja auch schon etwas spät, nachdem man die letzen Jahre immer weiter gen Osten vorrückte.
Eigentlich sollte die Nato nach dem KK aufgelöst werden, und die Russen sollten in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur aufgenommen werden. Ist nicht passiert, warum weiß ich nicht, aber das sind jetzt auch die geopolitischen Folgen davon. Man hat sie ausgegrenzt, sozusagen, und wundert sich, dass sie ihr eigene Süppchen kochen.
Commonsense schrieb:Anders erhält es sich im Falle der Krim, denn die Urkaine war ein anerkannt souveränder Staat und die Annektierung eines Teiles dieses Landes verstößt damit automatisch gegen Völkerrecht - zumindest ist das mein Verständnis. Eine nachträglich
durchgeführte "Wahl" ist da kaum relevant.
Nur so viel.. ohne hier einen juristischen Streit wieder anfangen zu wollen. Es ist echt kompliziert. Ich hab mich in den letzten Monaten versucht da etwas einzulesen, und das Recht ist so verschachtelt, dass man als Laie hier fast unmöglich sagen kann, was dort zum ersten: juristisch wirklich gilt, und zum anderen: uns als Außenstehende an Fakten überhaupt hier zugänglich ist, um das sauber bewerten zu können.
Ich hab mich dann dazu entschlossen das nicht mehr selbst bewerten zu wollen, sondern es den Profis zu überlassen. Also warte ich auf ein Urteil eines unabhängigen Gerichts.
Das scheint mir wirklich das vernünftigste zu sein, denn ich blicke da nicht vollständig durch.
Commonsense schrieb:Anders wäre es, wenn die Krim erst eine Loslösung von der Ukraine beschlossen hätte (vergleichbar der. allerdings negativ ausgefallenen, Abstimmung in Schottland) und sich dann, als eigenständig verwaltetes Land und wiederum durch eine ABstimmung, Russland angeschlossen hätte.
Das mag allerdings tatsächlich nur mein persönliches Verständnis sein...
Ja, zweifelsohne wäre das der sauberer Weg gewesen. Warum es hier auch so schlampig durchgeführt wurde, darüber lässt sich auch nur spekulieren. Aber es ist natürlich absolut nicht auszuschließen, dass dort irgendwelche Schiebungen und Mauscheleien verdeckt werden wollten. Weiß der Geier, was die sich dabei gedacht hatten.
Dass das Volk dort ganz zufrieden mit der Entscheidung ist, mildert den ganzen Umstand schon ab, aber welche Konsequenzen das jetzt noch nach sich ziehen wird, weiß wohl auch noch keiner so genau. Momentan beschränkt man sich noch auf gegenseitige Provokation und Drohkulissen, wobei das nun so gar nicht im Sinne der Völker sein kann, denke ich.
