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Unruhen in der Ukraine - reloaded

80.528 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Krieg, EU, Merkel ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
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Unruhen in der Ukraine - reloaded

26.08.2014 um 07:48
Es ist Entenjagd in der Ukraine:

http://de.ria.ru/politics/20140825/269387925.html (Archiv-Version vom 26.08.2014)
Kiew dementiert: Keine Plünderung ukrainischer Fabriken durch russischen Konvoi

Der russische Hilfskonvoi, der am Wochenende aus der ostukrainischen Kriegsstadt Lugansk zurückgekehrt ist, hat keine betrieblichen Ausrüstungen aus Lugansker Fabriken nach Russland verbracht. Das erklärte der ukrainische Sicherheits- und Verteidigungsrat am Montag.

Zuvor hatte die Filiale des ukrainischen Verteidigungsministeriums in Lwow behauptet, dass der russische Lkw-Konvoi, der am Freitag Hilfsgüter nach Lugansk gebracht hatte, auf dem Rückweg „strategisch wichtige ukrainische Fabriken geplündert“ habe. Nach Angaben unseres Grenzschutzes und unseres Zollamtes führten die Lastwagen beim Passieren des Grenzübergangs Iswarino keine Technik mit“, sagte der Sprecher des Kiewer Sicherheitsrats Andrej Lyssenko.


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

26.08.2014 um 08:01
Ein längst überfälliger Schritt wurde nun endlich gemacht. Bleibt abzuwarten wie repräsentativ eine solche Neuwahl in Kriegszeiten ist und was die Rechtsextremen Spinner davon halten.


Ich denke ja, man sieht in Kiew die Felle wegschwimmen und hatte sich den Ostfeldzug wohl doch ganz anders vorgestellt als er sich nun entwickelt hat. Eine baldige Eroberung der Ostgebiete scheint von Tag zu Tag unwahrscheinlicher und der IWF wird die Tranchen überdenken da der Osten fester Bestandteil der aktuellen Kalkulation dieser ist. Das der IWF nicht mehr locker machen wird, sondern eher weniger, wenn das Gebiet um den Donbass vielleicht sogar in russische Hände (*gruselgrusel*) fällt kann sich jeder zusammenreimen der Frau Legarde und ihre Truppe nebst ihrer Forderungen und Konditionen mal genauer betrachtet. Poroschenko muss also irgendwie den Osten heim ins Reich holen und das das militärisch nicht klappt scheint er nun begriffen zu haben... hoffen wir alle Beteiligten haben die politische Langatmig- und Feinfühligkeit diesen Irrsinn zu beenden.


Kurz um: Herr Poroschenko, jetzt ist es an Ihnen zu zeigen wie viel Demokrat sie wirklich sind.


http://www.focus.de/politik/ausland/ukraine-praesident-poroschenko-loest-parlament-auf_id_4084478.html
Präsident Poroschenko löst Parlament auf

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat per Dekret eine Auflösung des Parlaments beschlossen. Er ebnete damit den Weg für Neuwahlen. "Ich habe entschieden, die Befugnisse des Parlaments vorzeitig zu beenden", erklärte Poroschenko auf Twitter.

"Die vorgezogenen Parlamentswahlen sind Teil meines Friedensplanes. Das Schlüsselelement ist der politische Dialog mit dem Donbass", hieß es weiter in der Mitteilung. Damit bezog er sich auf den Konflikt mit prorussischen Separatisten in der Ostukraine. "Der Wahlzettel ist die mächtigste Waffe in den Händen der Bürger, um das Land zu verteidigen."

Mit der Auflösung der Obersten Rada komme er seinem Wahlversprechen nach, sagte Poroschenko. Umfragen zufolge seien 80 Prozent der Bürger für vorgezogene Neuwahlen. Nach dem Gesetz müssen Neuwahlen nun innerhalb von 60 Tagen abgehalten werden. Ein Sprecher des Präsidenten teilte mit, dass dies für den 26. Oktober vorgesehen sei.



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Unruhen in der Ukraine - reloaded

26.08.2014 um 08:19
Und das Sturmgeschütz der Demokratie ist auch fleißig dabei weiter beweislose Anschuldigungen von der anderen Seite des Atlantik unters Volk zu streuen... interessant daran, dass man beim Spiegel nicht mal mehr die Eier hat, die Kommentarfunktion zuzulassen. Das Sturmgeschütz hat wohl Ladehemmung?

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-us-beraterin-wirft-moskau-deutliche-eskalation-vor-a-988041.html
Ukraine-Krise: USA werfen Moskau "deutliche Eskalation" vor

"Inakzeptabel, gefährlich, brandstiftend": US-Sicherheitsberaterin Rice hat die Regierung in Moskau scharf kritisiert. Nach amerikanischen Angaben sollen Dutzende Panzer aus Russland in die Ukraine eingedrungen sein.

Washington - Die Nationale Sicherheitsberaterin der USA, Susan Rice, hat Russland eine "deutliche Eskalation" in der Ukraine-Krise vorgeworfen. "Das wiederholte russische Vordringen in die Ukraine ist inakzeptabel, gefährlich und brandstiftend", erklärte Rice am Montagabend auf Twitter. Russland sei mit "Dutzenden Panzern und Soldaten" ins Nachbarland eingedrungen, so der Vorwurf. Beweise legte Rice nicht vor.
Edit: Mir fällt gerade auf, dass noch nicht ein echter Beweis zu all den Beschuldigungen aus Washington geliefert wurde... man hat aus 2003 gelernt. :troll:


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Unruhen in der Ukraine - reloaded

26.08.2014 um 08:26
Und um es abzurunden noch was von Heise online:

http://www.heise.de/tp/artikel/42/42605/1.html
Multimilliardär Poroschenko?

Florian Rötzer 25.08.2014

Die "Antiterroroperation" zerstört die Ostukraine, zahlen soll u.a. die EU, das Vermögen der ukrainischen Oligarchen, die das Ruder in der Hand halten, wird geschützt

Bundeskanzlerin Merkel versprach dem ukrainischen Präsidenten und Multimilliardär Poroschenko (Schokoladenkönig), übrigens ein Ex-Minister unter Präsident Janukowitsch und Besitzer eines einflussreichen Fernsehsenders, bei ihrem Besuch in der Ukraine einen Tag vor der Feier des Unabhängigkeitstags eine Hilfe von 500 Millionen US-Dollar für den Wiederaufbau der Ostukraine, die zumindest auch durch die ukrainischen Streitkräfte mit Artilleriefeuer auf die Städte zerstört wurde und zerstört wird. Von der EU erwartet Poroschenko insgesamt 5 Milliarden Euro für die "für die Wiederherstellung der Infrastruktur".


Die Bundesregierung und die EU scheinen lieber dem Pleitestaat, der von Oligarchen gelenkt wird und in den Krieg getrieben wurde, Milliarden zu schenken als Ländern wie Griechenland oder Portugal. Das Prinzip bleibt allerdings gleich, in der Ukraine wie in Griechenland werden die Vermögen der Reichen geschont. Und weil ein Teil von diesen sich mehr von der EU (und den USA) als von Russland verspricht, hat man es auch eilig, Fakten zu schaffen und das Land unter die Kontrolle des IWF zu bringen. Von dem droht bekanntlich den Reichen nichts, wohl aber der übrigen Bevölkerung.

Warum also sollen die deutschen Steuerzahler für Zerstörungen, die auch von der ukrainischen Regierung begangen werden, Geld für den Wiederaufbau fließen lassen oder zumindest garantieren, ohne dass zunächst einmal eine ansehnliche Vermögensabgabe der Oligarchen geleistet wird, die allesamt, so darf man vermuten, nicht nur auf sauberem Weg zu ihrem Vermögen kamen? Da spricht man von Freiheit, Demokratie, westlichen Werten und was auch immer, es geht aber um Interessen, vor allem wenn ein Vertreter der reichen Elite das Ruder in der Hand hat.

Das ICRC meldete am Samstag und am Sonntag, dass der Beschuss von Wohnvierteln in Lugansk weitergehe, dass Lebensmittel, Medizin und Trinkwasser äußerst knapp seien. "Bewaffnete Gewalt" verhindere, dass die Menschen zu den Verteilungspunkten gelangen können, wo Hilfe vom russischen Konvoi verteilt werden soll. Die Menschen seien voller Panik. Alle Konfliktparteien werden aufgefordert, den Beschuss von zivilen Gebäuden und Einrichtungen zu unterlassen und dort auch kein Militär zu installieren. Das schließt auch die ukrainischen Streitkräfte ein.

Von Merkel wurde öffentlich zwar Russland erneut gerügt, aber die ukrainische Regierung wurde von ihr höchstens vertraulich zu mehr militärischer Zurückhaltung aufgefordert. Öffentlich wies sie darauf hin, dass Poroschenko schon immer auf "kommunale Selbstverwaltung, auf Dezentralisierung, auf den nationalen Dialog, auf eine Verfassungsreform und auf die Achtung der kulturellen sowie der sprachlichen Identität" gesetzt habe, was auch ganz wichtig sei. Militärisch gebe es keine Lösung, darauf bestand sie. Es bedürfe eines "zweiseitigen Waffenstillstands", erklärte sie, was nicht im Sinne von Kiew und wahrscheinlich der Nato und der US-Regierung ist, fügte aber die Forderung von Kiew hinzu, dass dies "mit einer klaren Kontrolle der russisch-ukrainischen Grenze" einhergehen müsse. Insgesamt drängte Merkel darauf, die eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine verneinte und auch weitere Sanktionen wegen des russischen Hilfskonvois ablehnte, dass "mit gutem Willen" die Streitpunkte politisch durch Gespräche lösbar seien. Dabei setzt sie offenbar unter anderem auf direkte Gespräche zwischen Poroschenko und Putin in Minsk am Dienstag und auf die Kontaktgruppe, wo sich allerdings offenbar die Ukraine noch sträubt. Allerdings unterstützen die 500 Millionen aus Deutschland und die Milliarden aus der EU allein Poroschenkos nicht ausgehandelten Friedensplan bzw. sein eher mangelhaftes Engagement dafür.


Militärische Stärke am Unabhängigkeitstag.

Poroschenko nutzte den Unabhängigkeitstag am Tag darauf zu einer Show vermeintlicher militärischer Stärke, was ihm freilich auch intern den Vorwurf eintrug, dass die Selbstdarstellung in Kiew Soldaten und Waffen aus den Kampfgebieten fernhalte, wo sie notwendig gebraucht würden. Obgleich Donezk und Lugansk weitgehend umstellt sind, scheint angesichts harter Kämpfe auch in anderen Städten noch keineswegs ein baldiges Ende in Sicht zu sein. Viele ukrainische Soldaten scheinen schlecht ausgerüstet zu sein und werden von ihren Familien ausgestattet und sogar mit Lebensmitteln versorgt. Auch ukrainische Medien äußern sich skeptischüber die Regierungspropaganda. Der Präsident erklärte jedenfalls , dass in Zukunft viel Geld in die Rüstung gehen werde. Über die Finanzierung ließ er sich aber nicht aus.

Poroschenko, der seit dem kurzen einseitigen Waffenstillstand nur noch rhetorisch vom angestrebten Friedensprozess spricht, bezeichnete die deutsche Hilfe schmeichlerisch als den Merkel-Plan, den er mit dem Marshall-Plan verglich. Dass er jede Beteiligung von Kiew an den kriegerischen Konflikt zurückwies, gehört zum Geschäft, ebenso wie die Suggestion, dass lediglich Russland und "Terroristen" dahinterstecken und es sich somit nicht auch um einen innerukrainischen Konflikt handelt: "Krieg ist nicht unsere Entscheidung. Das kommt von außen. Unsere Entscheidung und unsere Wahl ‑ darüber haben wir mit der Frau Bundeskanzlerin gesprochen ‑ sind Frieden, der Friedensprozess und die Implementierung des Friedensplans des Präsidenten der Ukraine im Donbass-Gebiet." Und er erklärte, dass die Menschen in der Ostukraine, viele sind allerdings nicht in die Westukraine, sondern nach Russland geflohen, nichts mit den "ausländischen Söldnern" zu tun hätten: "Die Ukraine ist bereit und in der Lage, eine friedliche Regelung zu gewährleisten. Wer hindert uns daran? - Ausländische Söldner! Bringen Sie Waffenträger von unserem Gebiet weg, und ich kann Ihnen sagen: Der Frieden in der Ukraine wird sehr schnell kommen."


Verstoß gegen die Genfer Konventionen

Immer ist es bei internen Konflikten so, dass der Unfrieden vom Ausland gestiftet wird, die Bevölkerung selbst würde ganz regierungskonform sein, wenn sie nicht aufgestachelt und durch Medienpropaganda gehirngewaschen würden. Bizarr sind die Reden über die "Faschisten" auch in der Ostukraine. Das Führungspersonal ist kürzlich ausgetauscht worden, um den Anteil von Russen zu minimieren. Trotz wie immer gearteter russischer Hilfe ist der Ostukraine-Konflikt asymmetrisch. Asymmetrisch ist ein Konflikt vor allem dann, wenn nur eine Seite die Möglichkeit besitzt, auch aus der Luft anzugreifen. Die unterlegene Partei wird immer versuchen, sich möglichst zu schützen, was auch bedeutet, sich hinter der Zivilbevölkerung zu verstecken.

Allerdings haben die Separatisten in der Ostukraine oft genug Vorschub geleistet, sie als Terroristen zu geißeln. Zum Unabhängigkeitstag haben sie in Donezk, was die meisten russischen Medien lieber nicht berichten, nicht nur zerstörte Panzer, Artillerie und andere schwere Waffen vorgeführt, sondern auch zur Demütigung gefangene ukrainische Soldaten vorgeführt. Sie wurden mit Eiern und Flaschen beworfen, danach wurde die Straße mit Wasser gesäubert. Das ist ein klarer Verstoß gegen die Genfer Konventionen, die allerdings auch die ukrainischen Streitkräfte, so etwa die Menschenrechtsorganisation HRW, verletzen.

Tragisch ist, dass es keine unabhängige Kraft gibt. Der UN-Sicherheitssrat ist lahmgelegt, gegen Russland kann er nichts entscheiden. So lange die fünf Atommächte ein Vetorecht besitzen, werden Konflikte, die eine dieser Mächte betreffen, nicht neutral gelöst werden können. Das hat sich nicht nur lange schon im Hinblick auf Israel gezeigt, sondern in letzter Zeit auch bei Syrien.



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26.08.2014 um 08:31
@def

Zum Abrunden gibts das von Heise ;-):

Council on Foreign Relations sieht Hauptschuld an Ukraine-Krise beim Westen
So unglaublich diese Überschrift auch klingen mag, sie ist doch wahr

Als ich einen in der vergangenen Woche publizierten Bericht in Foreign Affairs, dem medialen Sprachrohr des Council on Foreign Relations (CFR) überflog, musste ich mir erst einmal kräftig die Augen reiben, um mir bewusst zu werden, ob ich auch wirklich richtig gelesen hatte. Der CFR ist einer der weltweit vier wichtigsten privaten Think Tanks und unter anderem eng mit Chatham House verwoben.......


http://m.heise.de/tp/artikel/42/42618/1.html


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26.08.2014 um 08:32
@def

Lese ich auch grad, die Parlamentsauflösung. Mal gucken, was da drin vorkommt...

Außerdem sollen angeblich zehn russische Fallschirmjäger (oder wie das Äquivalent in Russland heisst) festgenommen worden sein. Was da dran ist, mal schauen.


Was auch auffällt: Es gibt schon seit längerem keine größeren Meldungen mehr von Vitali Klitschko.

Bei den Protesten auf dem Maidan, als Viktor Janukowitsch (um den es auch still geworden ist) noch im Amt war, galt V. Klitschko offiziell als einer der Führer der Proteste. Er war ja sogar an mehreren Verhandlungen mit der Janukowitsch-Regierung zu einer geordneten Auflösung und Neuwahlen beteiligt.

Dann wurde er wohl Bürgermeister von Kiew - aber hält sich nun aus allem raus? Oder ist abgemeldet?


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26.08.2014 um 08:32
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-08/ukraine-nimmt-russische-soldaten-fest


Die Meldung über die russischen Fallschirmjäger.


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26.08.2014 um 08:35
@Kc ich bin mir sicher, dass sich das als Ente herausstellt wie fast als was direkt vom Kiew in de Medien übernommen wurde


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26.08.2014 um 08:36
Zitat von KcKc schrieb:Außerdem sollen angeblich zehn russische Fallschirmjäger (oder wie das Äquivalent in Russland heisst) festgenommen worden sein. Was da dran ist, mal schauen.
Hab ich auch gesehen... ist aber aufgrund der Entensaison in der Ukraine zu frisch um es irgendwie werten zu können.

Frau Rice hätte ja mal einen Beweis bezüglich der russischen "Invasion" auf den Tisch hauen können aber nö... das ist wohl auch Washington zu heikel.
Zitat von KcKc schrieb:Was auch auffällt: Es gibt schon seit längerem keine größeren Meldungen mehr von Vitali Klitschko.
Ich denke, der wurde nur in die Sache verwickelt um hierzulande Sympathien die man ihm gegenüber hat, auf die ukrainische Opposition zu transportieren. Außerdem hat Frau Nuland ja klar gemacht wer in der Ukraine die Fäden ziehen soll... der Rummelboxer war da nie eine Option.

Und der Bürgermeisterposten ist so schlecht sicher nicht. Verdient sicher nicht schlecht und hat gute Kontakte zu zahlreichen Oligarchen. Ist doch ein guter Ausgangspunkt für die nächsten Jahre.


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26.08.2014 um 08:39
@unreal-live


Der CFR ist doch immer wieder für ne Überraschung gut... ;)


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26.08.2014 um 08:41
@def
@unreal-live

Ich les ja nicht jeden Tag alles.

Warum Entensaison? Gibt es so viele, nachgewiesene Fakes seitens der Kiewer Regierung? :D


Klitschko wollte ja wohl nur den Bürgermeisterposten. Aber trotzdem wundert es mich, dass man so gar nichts mehr über ihn hört, obwohl er ja als Bürgermeister der Hauptstadt auch ein wichtiger Akteur wäre.


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26.08.2014 um 08:47
@Kc

Der angeblich von der UA aufgeriebene russische Konvoi der letzte Woche in die Ukraine eingedrungen sein soll.

Die abgebauten Fabriken, die mittels Hilfskonvoi nach Russland transportiert worden sein sollen.


Der Punkt ist, dass man es, hätte man die 10 Mann tatsächlich gefangen genommen (btw. welche Division landet mit 10 Mann in Feindesland?) ein Video der Gesichter, Ränge und Namen zu veröffentlichen. Beweis erbracht!

Das tut man aber nicht... Beweise gab es in diesem Konflikt kaum bis gar nicht zu sehen.
Zitat von KcKc schrieb:Klitschko wollte ja wohl nur den Bürgermeisterposten. Aber trotzdem wundert es mich, dass man so gar nichts mehr über ihn hört, obwohl er ja als Bürgermeister der Hauptstadt auch ein wichtiger Akteur wäre.
Er wird wohl darüber recht froh sein...


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26.08.2014 um 08:48
Zitat von KcKc schrieb:Klitschko wollte ja wohl nur den Bürgermeisterposten. Aber trotzdem wundert es mich, dass man so gar nichts mehr über ihn hört, obwohl er ja als Bürgermeister der Hauptstadt auch ein wichtiger Akteur wäre.
Seine Partei ist meines Wissens landesweit eine wenig nennenswerte Kraft, damit ist er für die gesamtukrainischen Belange eher zu vernachlässigen. Der hat sich bei gewissen Veranstaltungen einen Namen gemacht, und mit einpaar Kontakten einen Bürgermeisterstuhl erarbeitet. Mehr ist erstmal nicht drin. In einpaar Jahren, wenn er bekannter wird, ist vllt auch national was zu reisen.


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26.08.2014 um 09:56
Bv8R LVCEAA1QYi

Alle mal schauen ob die Soldaten identisch mit den kleinen Bildern sind.


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26.08.2014 um 10:00
@Fedaykin

Schau du doch mal, ob du uns die Quelle dieses hübschen Bildchens liefern kannst.


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26.08.2014 um 10:08
Aus Russischsprachigem Netzwerk

kann gerne untersucht werden auf Manipulation oder sonswas.

Dann wäre einer Fix gewesen.


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26.08.2014 um 10:08
@Fedaykin

Gibt es das in höher Auflösung?

Ich könnte die Gesichter wieder überblenden, wenn es nicht wo anders schon genauer abgeglichen wurde. Erst mal sollten die Bildquellen verifiziert werden. Wäre neben dem Fahrzeug aus Russland ein weiterer Beleg.


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26.08.2014 um 10:10
sind die russisch-sprachigen netze in russland nicht zensiert? weil putin ist vom kgb und er ist ja experte für diktaturen, hoffnungslos verirrt.


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