@canales 
canales schrieb:Auch für die Krim gilt dasselbe wie für die Katalonen oder die Schotten.
Was gar nicht geht ist die Loslösung mit Hilfe von fremden Mächten...
Ich würde sagen... das kommt auf den Einzelfall an. Grundsätzlich ist es völkerrechtlich weder verboten noch ist es rechtens.
Ich erkläre warum ich das meine.
Es kommt drauf an von wem die Initiative zur Abspaltung ausgeht. Wer diese Idee hat.
Wenn ein fremder Staat die Abspaltung initiiert, dann ist das ein Gegenstand des Völkerrechts und eine Verletzung der Staatlichen Souveränität.
Wenn die Initiative aber von der betroffenen Region selbst ausgeht, dann handelt es sich um eine innerstaatliche Angelegenheit und ist kein Gegenstand des Völkerrechts, sondern des Staatsrechts. Die Verfassung ist Zuständig und nicht das Völkerrecht.
Aus dem Prinzip der territorialen Integrität folgt nach Auffassung des IGH kein Verbot von Unabhängigkeitserklärungen. Dieses Prinzip finde nur in
den zwischenstaatlichen Beziehungen, nicht aber im innerstaatlichen Bereich Anwendung.
https://www.bundestag.de/blob/191664/b14ce4e8a3e1f73a92fe9d9b5aa99d30/kosovo-data.pdfDie UN Charta schreibt sogar das Recht auf Staatliche Selbstbestimmung vor.
Lass uns doch den Fall auf Katalonen übertragen. Dazu müssen wir eine Reihe von abstrakten Annahmen treffen.
nehmen wir an, die Katalanen hätten eine starke kulturelle Bindung zu Deutschland. Deutsche Sprache, Kultur, Verwandschaftsbeziehungen usw...
nehmen wir an in Madrid käme es zu sowas wie dem Maidan und irgendwelche Radikalen Kräfte (seien es Nazis, oder radikale Moslems oder meinetwegen Linksradikale, sei erstmal egal) hätten die legitimierte Regierung Spaniens gestürzt und den König ins Exil gejagt.
Also, ich glaube dass die Katalanen nicht lange damit hadern werden, ob sie bereit seien die Neuen Machthaber in Madrid zu akzeptieren. Sie werden sich sofort versuchen abzuspalten. Wenn sie schon vorher ihren eigenen Weg gehen wollten, dann werden sie einen Staatsstreich sicher nicht dulden, bzw. sie würden ihn sogar Nutzen wollen um damit die eigene Abspaltung zu legitimieren. Schließlich kann man von Niemanden erwarten jeden Tyrann zu akzeptieren der in der Lage ist die Zentralregierung gewaltsam zu übernehmen.
Nehmen wir an die Neuen Machthaber in Madrid drohen Katalonien die Abspaltung mit Allen Mitteln verhindern zu wollen und berufen sich auf die Verfassung Spaniens, die eine Genehmigung der Zentralregierung vorsieht.
Die Katalanen scheissen jetzt aber auf die Verfassung und wollen das Referendum trotzdem durchziehen und umsetzen. Egal was die Zentralregierung sagt oder worauf sie sich beruft. Sie sagen, dass spätestens nach der verfassungswiedrigen Übernahme in Madrid, sie sich auch nicht länger an die Verfassung gebunden fühlen.
Die Neue Übergangsregierung in Spanien versetzt die Streitkräfte in Alarmbereitschaft.
Katalonien bittet nun Deutschland in Deutscher Sprache um die Sicherung des Friedens beim Referendum zur Abspaltung. Sie fürchten, dass die Spanische Regierung ein Gemetzel veranstalten könnte.
Wie reagiert Deutschland korrekt, und worauf beruft es sich dabei?
unreal-live schrieb: Das ist die Rhetorik von Aggressoren
Rechtversteher schrieb:Goebbels sein Ausspruch war auf Russland bezogen. Poro führt Krieg gegen das eigene Volk. Russland ist nur Schutzmacht. Putin hat ja erklärt warum.
